Der Kontenbezeichnung entsprechend sind unter dieser Ertragsart Erstattungserträge aufgrund von Steuern zu erfassen, die die Gemeinde zu leisten hatte und zurück erhält.
Sofern die Voraussetzungen des § 17 Abs. 1 S. 2 GemHVO-Doppik vorliegen, sind Erstattungsbeträge nicht auf dem Konto 4521 zu verbuchen sondern von den Aufwendungen abzusetzen.
Nicht hier zu erfassen sind Vorsteuerüberhänge bzw. Mehrwertsteuerrückerstattungen bei vorsteuerabzugsberechtigten Betrieben und Einrichtungen; diese sind über die Konten 652 bzw. 744 abzubilden.
1691 Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen
an
4521 Erstattung von Steuern
VV-Kontenrahmen (juris)
