Thema : Coronavirus

Landesverordnung und Erlasse zum Umgang mit SARS-CoV-2

Die Landesregierung hat weitreichende Regelungen beschlossen, um das Coronavirus einzudämmen.

Letzte Aktualisierung: 28.02.2023

Corona-Bekämpfungsverordnung

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Aufhebung der Corona-Bekämpfungsverordnung (ersatzverkündet am 28. Februar 2023, in Kraft ab 1. März 2023)

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Bekämpfungsverordnung – Corona-BekämpfVO) (ersatzverkündet am 20. Dezember 2022, in Kraft ab 1. Januar 2023)

Bußgeldkatalog: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Corona-Verordnung (SARS-CoV-2-BekämpfV)

Hochschulen

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Ergänzung hochschulrechtlicher Regelungen aufgrund der Corona-Pandemie (in Kraft ab 05. Februar 2022)

Coronavirus-Impfverordnung

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Übertragung der Aufgabe der medizinischen Bewertung von Anträgen auf Priorisierung nach der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (in Kraft ab 03. März 2021)

Weisung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Weisung zur Beachtung der Leitlinien für eine einheitliche Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht gemäß § 20a IfSG in Schleswig-Holstein

Schaubild zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht (PDF, 197KB, Datei ist barrierefrei ⁄ barrierearm)

Verordnungs-Archiv

Alle früheren Landesverordnungen zum Umgang mit SARS-CoV-2 finden Sie im Gesetz- und Verordnungsblatt (GVOBl)

Aktuelle Erlasse und Allgemeinverfügungen

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Infektionen, Isolation und Quarantäne

Erlass von Allgemeinverfügungen über die Anordnung von Maßnahmen im Falle eines positiven SARS-CoV-2-Tests (erlassen am 16. Dezember 2022, gültig ab 1. Januar 2023)

Hinweise des Gesundheitsministeriums Schleswig-Holstein zu Absonderungen von Personal in medizinischen Einrichtungen (veröffentlicht am 1. Juli 2022)

Erlass zum abgestimmten Vorgehen bei Infektionsfällen in Einrichtungen – Federführung durch das Gesundheitsamt der Einrichtung (erlassen am 27. Mai 2021)

Kommunales

Runderlass zum kommunalen Sitzungsdienst (15.04.2021): hier: §§ 34 und 35 a GO, §§ 29 und 30 a KrO (PDF, 89KB, Datei ist barrierefrei ⁄ barrierearm)

Erlass zum kommunalen Sitzungsdienst (erlassen am 29.10.2020)

Erlass zum kommunalen Sitzungsdienst (erlassen am 16.03.2020)

Ergänzung zum Erlass (23.03.2020)

Hinweiserlass zur Durchführung der anstehenden Bürgermeisterdirektwahlen und Bürgerentscheide (erlassen am 26.03.2020)

Ergänzung zum Erlass (02.04.2020)

Runderlass zum Umgang mit den kommunalhaushaltsrechtlichen Folgen im Zusammenhang mit den erforderlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2 (erlassen am 30.03.2020)

Ausländerangelegenheiten

Empfehlungen und verbindliche Vorgaben für Maßnahmen in der Zuwanderungs- und Einbürgerungsverwaltung zur Verringerung von Kundenkontakten oder bei Schließung entsprechender Verwaltungsbereiche (Erlass Nr. 1 vom 18.03.2020)

Empfehlungen und verbindliche Vorgaben für Maßnahmen in der Zuwanderungsverwaltung zur Verringerung von Kundenkontakten oder bei Schließung entsprechender Verwaltungsbereiche (Erlass Nr. 3 vom 06.04.2020)

Erntehelferregelung zur Minderung der Folgen der COVID 19-Pandemie in der Landwirtschaft (erlassen am 02.04.2020)

Hinweise zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (Schreiben vom 01.04.2020)

Handreichungen

Empfehlungen und Hinweise für Einrichtungen und Gruppenangebote der Pflege, der Eingliederungshilfe, der Gefährdetenhilfe sowie Frühförderstellen und weiterer Angebote

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