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Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung,
Wissenschaft, Forschung und Kultur
: Thema: Ministerien & Behörden

Karin Prien

Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur

DigitalPakt-Mittel ausgeschöpft

Budgetphase beendet. Schleswig-Holsteins Schulträger haben insgesamt 1015 Anträge gestellt.

Letzte Aktualisierung: 05.01.2023

Schleswig-Holsteins Schulträger haben die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel des Basis-DigitalPakts fast vollständig beantragt. Mit Ende der Budgetphase am 31. Dezember 2022 haben die Schulträger insgesamt 1015 Anträge gestellt.

Unsere Strategie ist aufgegangen. Der DigitalPakt ist ein Erfolg.

Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur Karin Prien

Am 31. Dezember 2021 waren erst 317 Anträge eingegangen. Allein in den letzten beiden Wochen des vergangenen Jahres waren noch einmal 224 Anträge eingegangen, die jetzt so schnell wie möglich abgearbeitet werden. Bildungsministerin Karin Prien sagte: "Der DigitalPakt ist ein voller Erfolg und unsere Strategie ist aufgegangen. Es war richtig, dass wir mit den Kommunen eine so lange Antragsfrist vereinbart haben und zugleich den vorzeitigen Maßnahme-Beginn ermöglicht haben. Die Schulträger haben erst ausgeführt und dann formell beantragt. Das Vorgehen war absolut im Sinne unserer Schülerinnen und Schüler und dafür danke ich den Schulträgern."

Rund 150 Millionen Euro

Über ihre Schulträgerbudgets standen den öffentlichen Schulträgern insgesamt rund 141,78 Millionen Euro an Fördermitteln für Investitionen an ihren Schulen zur Verfügung, den Ersatz- und Pflegeschulträgern rund 8,52 Mllionen Euro.

Öffentliche Schulträger haben mit 916 Anträgen ca. 98 Prozent der ihnen zur Verfügung stehenden Budgetmittel beantragt (rund 138,98 Millionen Euro). Nur zwei von insgesamt 263 öffentlichen Schulträgern haben keine Anträge gestellt (Hallig Hooge und Hallig Langeneß). Der Anteil der antragstellenden öffentlichen Schulträger beträgt damit 99,24 Prozent.

Zwei Schülerinnen recherchieren auf einem Tablet-Computer

Von den 76 Schulträgern der Ersatz- und Pflegeschulen haben 13 Schulträger keinen Antrag eingereicht. Der Anteil der antragstellenden Ersatz- und Pflegeschulträger beträgt damit rd. 82,9 Prozent. Sie haben rund 7,5 Millionen Euro (knapp 88 Prozent) der ihnen zur Verfügung stehenden Budgetmittel beantragt (rund 7,47 Millionen Euro).

Insgesamt standen für Schleswig-Holstein rund 170,3 Millionen Euro aus dem Basis-DigitalPakt zur Verfügung, rund 150,3 Millionen Euro für Investitionen an Schulen, rund 11,45 Millionen Euro für landesweite Vorhaben und weitere 8,5 Millionen Euro für länderübergreifende Vorhaben. Insgesamt sind mittlerweile mehr als 55 Prozent der Mittel bewilligt, insgesamt 94,17 Millionen Euro, rund 34 Millionen Euro sind bereits ausgezahlt.

Die Bewilligungsquote steigt weiter kontinuierlich an. Ziel ist es, alle offenen Anträge bis spätestens zum planmäßigem Beginn der Restmittelvergabe ab 20. April 2023 zu bescheiden.

Gemeinsame Kraftanstrengung

"Es ist der gemeinsamen Kraftanstrengung aller Beteiligten zu verdanken, dass der DigitalPakt ein Erfolgsmodell geworden ist.", beonte Ministerin Prien. "Wir haben in engem Austausch mit den Kommunalen Landesverbänden, dem IT-Verbund Schleswig-Holstein und dem SHIBB (Schleswig-Holsteinische Institut für Berufliche Bildung) die Prozesse immer weiter optimiert und das Verfahren kontinuierlich verschlankt." Unter anderem sei das Online-Antragsverfahren überarbeitet worden und Fast-Track-Anträge und Musterformulierungen seien angeboten worden. Zusätzlich hatbe es eine Vielzahl von Unterstützungsangeboten gegeben auf Regionalkonferenzen vor Ort sei immer wieder über das Antragsverfahren informiert worden.“

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