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Thema : Europapolitik

Konferenz zur Zukunft Europas - Verschaffen Sie sich Gehör!

Letzte Aktualisierung: 24.05.2022

Am Europatag, den 9. Mai 2022, wurde die Konferenz zur Zukunft Europas feierlich in Straßburg beendet. Die Vorschläge der Zukunftskonferenz wurden in einem Ergebnisbericht vorgestellt. Europaweit haben sich Bürgerinnen und Bürger, politische Akteure, Vertreterinnen und Vertreter von Sozialpartnern und der Zivilgesellschaft an der Diskussion über die Zukunft der Europäischen Union beteiligt.

Der Startschuss der Konferenz zur Zukunft Europas fiel in Straßburg am 9. Mai 2021. Zuvor legten die drei EU-Institutionen – Europäische Kommission, Europäisches Parlament und Rat – die Zielsetzung und Struktur der Zukunftskonferenz in ihrer Gemeinsamen Erklärung zur Zukunft Europas fest.

Ziel und Ablauf

Ziel war es, die Bürgerinnen und Bürger in die Debatte über die Gestaltung der Zukunft der Europäischen Union eng einzubinden. In europäischen Bürgerdialogen und europaweit stattfindenden Bürgerveranstaltungen wurden gemeinsam Vorschläge zur Beantwortung der zentralen Fragestellungen der Gegenwart und Zukunft erarbeitet. Die auf diese Weise oder über die zentrale Plattform der Konferenz eingebrachten Ideen wurden in neun thematischen Arbeitsgruppen diskutiert und in der Plenarversammlung zur Diskussion gestellt. Auf dieser Grundlage sind die finalen Vorschläge entstanden und in einem Ergebnisbericht zusammengestellt worden.

Ergebnisse

Der Ergebnisbericht fasst unter anderem die insgesamt 325 Empfehlungen zu 49 übergeordneten Vorschlägen zusammen, die am 30. April 2022 von der Plenarversammlung angenommen wurden. Sie umfassen verschiedene Themenbereiche, darunter Gesundheit, Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Digitalisierung, die Überwindung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der COVID-19-Pandemie, soziale Gerechtigkeit, die Zukunft der europäischen Werte und die Stärkung demokratischer Prozesse der EU sowie Sicherheits- und Außenpolitik.

Die Ergebnisse und Berichte von nationalen und europäischen Bürgerdialogen sowie die Beiträge einzelner Bürgerinnen und Bürger können auf der zentralen Plattform eingesehen werden. Zur zntralen Plattform gelangen Sie hier. 

Struktur

Den Vorsitz der Konferenz bildeten die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, und die bzw. der halbjährlich rotierende EU-Ratsvorsitzende(n). Der amtierende EU-Ratsvorsitzende ist derzeit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Weitere Informationen zur EU-Ratspräsidentschaft finden Sie hier.

Ein Exekutivausschuss bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der drei EU-Institutionen war für die Steuerung der Konferenz verantwortlich. Die nationalen und regionalen Parlamente waren als Beobachter in den Exekutivausschuss eingebunden. In Plenarversammlungen und ihren neun Arbeitsgruppen wurden die Ergebnisse aus den europäischen Bürgerdialogen und den europaweiten Veranstaltungen und Beiträge aus der digitalen Plattform diskutiert. Per Zufall ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus ganz Europa nahmen neben Vertreterinnen und Vertretern der nationalen Parlamente sowie des Ausschusses der Regionen (AdR) und weiterer Institutionen und der Zivilgesellschaft teil. Für den Bundestag und Bundesrat wurden jeweils zwei Vertreterinnen und Vertreter für die Plenarversammlung benannt. Den Bundesrat vertraten Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung des Landes Niedersachsen, und Lucia Puttrich, Staatsministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Hessen.

Europaweit wurden Bürgerveranstaltungen in Kooperation mit unterschiedlichen Akteurinnen und Akteuren, beispielsweise den nationalen und regionalen Parlamenten, Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Sozialpartnern und Interessensverbänden, ausgerichtet.

Veranstaltungen in Schleswig-Holstein

Auch in Schleswig-Holstein wurden Veranstaltungen zur Zukunftskonferenz durchgeführt. Am 31. Mai 2021 fand im Rahmen der Fehmarnbelt-Days ein Slam Poetry zum Thema „Future of Europe“ und ein Online-Jugenddialog unter dem Motto „Europe – We need to talk! Young Perspectives on the Sustainable Future on Europe“ statt. Darüber hinaus wurde am 19. Oktober 2021 ein digitaler Dialog unter dem Motto "Zukunft Europa: Perspektiven im ländlichen Raum" ausgerichtet, und es wurde ein Foto- und Filmwettbewerb „Zukunft Europa“ veranstaltet. Der Abschluss der Konferenz zur Zukunft Europas wurde mit einem „Comic Slam“ am 9. Mai 2022 gemeinsam mit der Europa Union Schleswig-Holstein als Kooperationspartner gefeiert.

Weitere Informationen:

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