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Versorgungsfonds

© R. Seeberg / grafikfoto.de

Die Anzahl der Empfängerinnen und Empfänger in der Beamtenversorgung wird laut Versorgungsbericht des Landes von ca. 33.000 im Jahr 2016 auf ca. 41.000 im Jahr 2026 anwachsen. Die Versorgungsausgaben des Landes steigen damit im selben Zeitraum – bei einer jährlichen Versorgungserhöhung von zwei Prozent – von 1,1 auf 1,7 Milliarden Euro. Dieser finanziellen Herausforderung begegnet das Land Schleswig-Holstein mit der Errichtung eines „Versorgungsfonds“. Das entsprechende Versorgungsfondsgesetz vom 14. März 2017 ist mit Wirkung vom 1. Januar 2018 in Kraft getreten.

In der praktischen Umsetzung durch das Finanzministerium wurde die bis Ende 2017 aufgebaute Versorgungsrücklage mit einem Vermögensbestand in Höhe von 641 Millionen Euro als Grundstock in das neu errichtete Sondervermögen überführt. Ab 2018 sind weitere jährliche Zuführungen vorgesehen. Richtgröße bildet die auf 2017 entfallende Zuführung von rund 80 Millionen Euro. Um den Anstieg der Versorgungsausgaben im Landeshaushalt auf maximal 1,5 % zu begrenzen, ist parallel eine Entnahme aus dem Fonds ab 2018 möglich. Unter Berücksichtigung dieser Entnahme ergibt sich für 2018 eine Nettozuführung von rund 66 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt. Mit voraussichtlich steigender Entnahme in den Folgejahren wird sich die Nettozuführung weiter reduzieren.

Vor diesem Hintergrund ist jedoch das gesetzlich verankerte Substanzerhaltungsgebot zu beachten. Das heißt, dass der Vermögensbestand unter Berücksichtigung der Inflationsentwicklung bis zum Jahr 2028 nicht unter den am 1. Januar 2018 festgestellten Bestand sinken darf.

Wie bei der Versorgungsrücklage wird auch für den Versorgungsfonds ein Beirat eingerichtet, in dem neben den Vertreterinnen und Vertretern des Landes die Spitzenorganisationen der Gewerkschaften eingebunden sind. Die Mittel werden unter Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten in sichere Renten und – bis zu einer Quote von 30 Prozent – in Aktien angelegt. Die Verwaltung der Mittel erfolgt durch die Bundesbank.

Weitere Informationen:

Pressemitteilung Versorgungsfonds/-bericht

Gesetzestext Versorgungsfonds

Rede zum Versorgungsfonds

Versorgungsbericht 2016

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