Landesportal Schleswig-Holstein

Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse-Tool Matomo. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Widerspruchsmöglichkeit gibt es hier.

Windenergie
Flächenplanung

Staatskanzlei

Wie wird der Windkraftausbau derzeit gesteuert?

Montage eines Windrades Windkraft (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) © Grafikfoto / M. Staudt

Um die Ziele der Raumordnung, die in den neuen Plänen aufgestellt werden, bereits vorab zu sichern, hat der Landtag durch § 18a Landesplanungsgesetz die Errichtung raumbedeutsamer Windenergieanlagen bis zum 5. Juni 2019 im gesamten Land für vorläufig unzulässig erklärt. Ausnahmen hiervon sind laut LaplaG unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Über dieses Ausnahmeverfahren wird derzeit der weitere Windkraftausbau in Schleswig-Holstein gesteuert. Im Jahr 2015 wurden 63 Ausnahmen vom Moratorium erteilt, in 2016 284 Ausnahmen und in 2017 36 Ausnahmen.

Zu den Stellungnahmen

link Anhörung zum ersten Planentwurf

Mit der inzwischen erreichten Konkretisierung der Vorranggebietskulisse und nach Auswertung der Stellungnahmen zum ersten Planentwurf konnte die Ausnahmeprüfung zu zurückgestellten Anträgen wiederaufgenommen werden. Dies ist insbesondere unter Berücksichtigung der Belange der Windbranche und unter wirtschafts- und energiepolitischen Gesichtspunkten wichtig.

Für Anträge, die innerhalb eines harten oder eines weichen Tabukriteriums liegen, können auch weiterhin keine Ausnahmen von der vorläufigen Unzulässigkeit zugelassen werden.

Für Anträge außerhalb der Tabuzone, also innerhalb der Potenzialfläche, die zugleich außerhalb der Vorranggebietskulisse des zweiten Planentwurfes liegen, erfolgt ebenfalls keine Ausnahmezulassung.

Bei Anträgen innerhalb der Vorranggebietskulisse des ersten Planentwurfes, die sich zum zweiten Planentwurf bestätigt haben, erfolgt eine vertiefte Einzelfallprüfung. Zu diesen Flächen ist mindestens eine vollständige Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt. Hier ist eine Ausnahmezulassung wahrscheinlich. Die Landesplanungsbehörde hat zu diesen Anträgen die Genehmigungsbehörde LLUR gebeten, die TÖB-Beteiligung zu den Genehmigungsanträgen aufzunehmen. Nach Rücklauf der TÖB-Stellungnahmen können die Ausnahmeentscheidungen getroffen werden. Derzeit sind rund 200 Anträge in dieser Kategorie, davon knapp 50 Repowering-Vorhaben.