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Justizministerkonferenz 2019

© M. Staudt / grafikfoto.de

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Die Konferenz findet in Lübeck-Travemünde in der Zeit vom 5. bis 6. Juni 2019 statt. Die Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister findet am 7. November 2019 in der Vertretung des Landes Schleswig-Holstein beim Bund in Berlin statt.

Die Justizministerkonferenz (JuMiKo)

Unter jährlich wechselndem Vorsitz eines Bundeslandes finden jeweils im Frühjahr und im Herbst Konferenzen der Justizministerinnen und Justizminister statt. Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister ist ein wichtiges Forum für neue Ideen und Innovationen auf dem Gebiet der Rechtspolitik und dient der Koordination und Abstimmung der justiz- und rechtspolitischen Vorhaben der Länder. Die in der Justizministerkonferenz gefassten Beschlüsse haben zwar keinen Rechtsetzungscharakter, von ihnen können aber maßgebliche Impulse für die rechtspolitische Entwicklung in Deutschland und Europa ausgehen.

Ablauf der "JuMiKo"

Die JuMiKo tagt zweimal im Jahr in nicht öffentlicher Sitzung. Die Justizministerinnen und Justizminister treffen sich zur sogenannten Frühjahrs- und Herbstkonferenz. Zu diesen Tagungen werden die oder der für das Justizressort zuständige Bundesministerin oder Bundesminister sowie die Sekretärin bzw. der Sekretär des Rechtsausschusses des Bundesrates eingeladen.

Die Tagungen der Frühjahrs- und Herbstministerkonferenz werden in verschiedenen Fachausschüssen der Landesjustizverwaltungen (Strafrechtsausschuss, Strafvollzugsausschuss, Referentengruppe I) sowie der Vorkonferenz der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre vorbereitet.

Alle Bundesländer können Themen zur Beratung anmelden. Dabei werden vor allem aktuelle Herausforderungen der Justiz in den Fokus gerückt. Die Themenanmeldungen werden in einer Tagesordnung erfasst. Fachausschüsse und Vorkonferenz erarbeiten sodann Beschlussvorschläge zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Diese Beschlussvorschläge werden durch die Ministerinnen und Minister diskutiert und im Rahmen der Frühjahr- und Herbstministerkonferenz einer Beschlussfassung zugeführt.

Die Frühjahrskonferenz findet jeweils im Vorsitzland statt. Die Herbstkonferenz richtet das Vorsitzland traditionell in seiner Landesvertretung in Berlin aus. Jeweils einen Tag vorher ist eine vorbereitende Beratung der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre angesetzt.