Verordnungen

Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus

Ersatzverkündung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 29. November 2020 (in Kraft ab 30.11.2020)

Bußgeldkatalog: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Corona-Verordnung (SARS-CoV-2-BekämpfV)

Empfehlungen und Hinweise für Einrichtungen und Gruppenangebote der Pflege, der Eingliederungshilfe, der Gefährdetenhilfe sowie Frühförderstellen und weiterer Angebote

Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreise

Ersatzverkündung der Landesverordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus des Landes Schleswig-Holstein vom 06. November 2020 (in Kraft ab 08. November 2020)

Lesefassung: Landesverordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus des Landes Schleswig-Holstein (konsolidierte Lesefassung mit den Änderungen vom 13. und 27. November 2020, in Kraft ab 29. November 2020)

Ersatzverkündung der Landesverordnung zur Änderung der Corona-Quarantäneverordnung (in Kraft ab 29. November 2020)

Ersatzverkündung der Landesverordnung zur Änderung der Corona-Quarantäneverordnung (in Kraft ab 14. November 2020)

Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus vom 13. November 2020

Informationen für Einreisende und Urlauber:innen aus dem In- und Ausland einschließlicher nationaler und internationaler Risikogebiete

Verordnung über besondere Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 an Hochschulen

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) – Landesverordnung über besondere Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 an Hochschulen (in Kraft ab 01. November 2020)

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) – Landesverordnung zur Änderung der Hochschulen-Coronaverordnung vom 29. November 2020 (in Kraft ab 30. November)

Landesverordnung über besondere Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 an Schulen

Konsolidierte Lesefassung der Landesverordnung über besondere Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 an Schulen (Schulen-Coronaverordnung - SchulencoronaVO)

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) – Landesverordnung über besondere Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 an Schulen (in Kraft vom 7. Oktober 2020)

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Änderung der Schulen-Coronaverordnung (in Kraft ab 31. Oktober 2020)

Erlasse

Erlass zur Zusammenarbeit mit den Kreisen und kreisfreien Städten bei regional erhöhten Infektionszahlen von SARS-CoV2 (erlassen am 16. Oktober 2020)

Maßnahmen bei Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz in den Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein (erlassen am 20. Oktober 2020)

Erlass zum abgestimmten Vorgehen bei Infektionsfällen in Einrichtungen – Federführung durch das Gesundheitsamt der Einrichtung (erlassen am 18. November 2020)

Wirtschaft/Hygiene

Erlass von Allgemeinverfügungen zur Anordnung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in fleischverarbeitenden Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 (erlassen am 28.10.2020)

Kommunales

Erlass zum kommunalen Sitzungsdienst (erlassen am 29.10.2020)

Erlass zum kommunalen Sitzungsdienst (erlassen am 22.05.2020)

Erlass zum kommunalen Sitzungsdienst (erlassen am 16.03.2020)

Ergänzung zum Erlass (23.03.2020)

Hinweiserlass zur Durchführung der anstehenden Bürgermeisterdirektwahlen und Bürgerentscheide (erlassen am 26.03.2020)

Ergänzung zum Erlass (02.04.2020)

Fragen der Öffentlichkeitsbeteiligung in der Bauleitplanung in der Zeit von Maßnahmen zur Eindämmung des SARS-CoV-2 (in Kraft seit 18.03.2020)

Runderlass zum Umgang mit den kommunalhaushaltsrechtlichen Folgen im Zusammenhang mit den erforderlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2 (erlassen am 30.03.2020)

Wirtschaft und Finanzen

Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus COVID-19/SARS-CoV-2 (Erlass des Bundesfinanzministeriums vom 19. März 2020)

Allgemeinverfügung gemäß § 22 Abs. 1 und 3 ArbSchG – aus Anlass der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Deutschland – zum Vollzug des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) und der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) beim Einsatz und der Unterbringung von Beschäftigten (in Kraft seit 11.11.2020)

Ausländerangelegenheiten

Empfehlungen und verbindliche Vorgaben für Maßnahmen in der Zuwanderungs- und Einbürgerungsverwaltung zur Verringerung von Kundenkontakten oder bei Schließung entsprechender Verwaltungsbereiche (Erlass Nr. 1 vom 18.03.2020)

Empfehlungen und verbindliche Vorgaben für Maßnahmen in der Zuwanderungs- und Einbürgerungsverwaltung zur Verringerung von Kundenkontakten oder bei Schließung entsprechender Verwaltungsbereiche (Erlass Nr. 2 vom 30.03.2020)

Empfehlungen und verbindliche Vorgaben für Maßnahmen in der Zuwanderungsverwaltung zur Verringerung von Kundenkontakten oder bei Schließung entsprechender Verwaltungsbereiche (Erlass Nr. 3 vom 06.04.2020)

Empfehlungen und verbindliche Vorgaben für Maßnahmen in der Zuwanderungsverwaltung zur Verringerung von Kundenkontakten oder bei Schließung entsprechender Verwaltungsbereiche (Erlass Nr. 4 vom 15.04.2020)

Empfehlungen und verbindliche Vorgaben für Maßnahmen in der Zuwanderungsverwaltung zur Verringerung von Kundenkontakten oder bei Schließung entsprechender Verwaltungsbereiche - (Erlass Nr. 5 vom 28.04.2020)

Empfehlungen und verbindliche Vorgaben für Maßnahmen in der Zuwanderungsverwaltung zur Verringerung von Kundenkontakten oder bei Schließung entsprechender Verwaltungsbereiche - Erlass Nr. 6 vom 22.06.2020)

Erntehelferregelung zur Minderung der Folgen der COVID 19-Pandemie in der Landwirtschaft (erlassen am 02.04.2020)

Hinweise zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (Schreiben vom 01.04.2020)