Landesportal Schleswig-Holstein

Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse-Tool Matomo. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Widerspruchsmöglichkeit gibt es hier.

Coronavirus
Informationen für Schleswig-Holstein

© Thomas Frey / dpa

Landesverordnung und Erlasse zum Umgang mit SARS-CoV-2

Die Landesregierung hat weitreichende Regelungen beschlossen, um das neuartige Coronavirus einzudämmen.

 

Hinweis:

Alle früheren Landesverordnungen zum Umgang mit SARS-CoV-2 finden Sie im Gesetz- und Verordnungsblatt (GVOBl)



Verordnungen

Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 22. Januar (in Kraft ab 25. Januar 2021)

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 08. Januar (in Kraft vom 11. Januar bis 24. Januar 2021)

Bußgeldkatalog: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Corona-Verordnung (SARS-CoV-2-BekämpfV)

Empfehlungen und Hinweise für Einrichtungen und Gruppenangebote der Pflege, der Eingliederungshilfe, der Gefährdetenhilfe sowie Frühförderstellen und weiterer Angebote

Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreise

Lesefassung der Landesverordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus des Landes Schleswig-Holstein

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus des Landes Schleswig-Holstein vom 22. Januar 2021 (in Kraft ab 25. Januar 2021)

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zu Änderung der Corona-Quarantäneverordnung vom 24. Januar 2021 (in Kraft ab 25. Januar 2021)

Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag (Coronavirus-Einreiseverordnung – CoronaEinreiseV) (in Kraft ab 13. Januar 2021)

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus des Landes Schleswig-Holstein vom 08. Januar 2021 (in Kraft vom 11. Januar bis 24. Januar 2021)

Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus vom 8. Januar 2021

Informationen für Einreisende und Urlauber:innen aus dem In- und Ausland einschließlicher nationaler und internationaler Risikogebiete

Verordnung über besondere Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 an Hochschulen

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Ergänzung hochschulrechtlicher Regelungen aufgrund der Corona-Pandemie (in Kraft ab 23. Januar 2021)

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung über besondere Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 an Hochschulen (in Kraft ab 10. Januar 2021)

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) – Landesverordnung über besondere Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 an Hochschulen (in Kraft ab 16. Dezember 2020)

Landesverordnung über besondere Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 an Schulen

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung über besondere Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 an Schulen (in Kraft ab 09. Januar 2021)

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) – Landesverordnung über besondere Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 an Schulen (in Kraft vom 1. Dezember 2020)

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Änderung der Schulen-Coronaverordnung (in Kraft ab 16. Dezember 2020)

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Änderung der Schulen-Coronaverordnung (in Kraft ab 13. Dezember 2020)

Landesverordnung zur Änderung der Bäderverordnung

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) – Landesverordnung zur Änderung der Bäderverordnung (in Kraft ab 18. Dezember 2020)

Erlasse

Erlass von Allgemeinverfügungen für die Test- und Nachweispflicht für Grenzpendler und Grenzgänger (erlassen am 22. Januar 2021)

Maßnahmen bei Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 200 in den Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein (erlassen am 08. Januar 2021)

Ergänzende Maßnahmen bei Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 70 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern (erlassen am 8. Januar 2021)

Erlass von Allgemeinverfügungen über die Anordnung zur Absonderung (Isolation oder Quarantäne) wegen einer Infektion durch das neuartige Coronavirus (SARS-CoV-2) oder der Einstufung als Kategorie I Kontaktperson in einer geeigneten Häuslichkeit (erlassen am 13. Januar 2021)

Erlass zur Zusammenarbeit mit den Kreisen und kreisfreien Städten bei regional erhöhten Infektionszahlen von SARS-CoV2 (erlassen am 16. Oktober 2020)

Erlass zum abgestimmten Vorgehen bei Infektionsfällen in Einrichtungen – Federführung durch das Gesundheitsamt der Einrichtung (erlassen am 18. November 2020)

Wirtschaft/Hygiene

Erlass von Allgemeinverfügungen zur Anordnung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in fleischverarbeitenden Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 (erlassen am 13. Januar 2021)

Erlass des Wirtschaftsministeriums: Generelle Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots für Lkw (§ 30 Abs. 3 und 4 StVO; erlassen am 17. Dezember 2020, in Kraft bis 31. Januar 2021)

Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG), erlassen am 14. Januar 2021, in Kraft bis 31. Januar 2021

Kommunales

Erlass zum kommunalen Sitzungsdienst (erlassen am 29.10.2020)

Erlass zum kommunalen Sitzungsdienst (erlassen am 22.05.2020)

Erlass zum kommunalen Sitzungsdienst (erlassen am 16.03.2020)

Ergänzung zum Erlass (23.03.2020)

Hinweiserlass zur Durchführung der anstehenden Bürgermeisterdirektwahlen und Bürgerentscheide (erlassen am 26.03.2020)

Ergänzung zum Erlass (02.04.2020)

Fragen der Öffentlichkeitsbeteiligung in der Bauleitplanung in der Zeit von Maßnahmen zur Eindämmung des SARS-CoV-2 (in Kraft seit 18.03.2020)

Runderlass zum Umgang mit den kommunalhaushaltsrechtlichen Folgen im Zusammenhang mit den erforderlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2 (erlassen am 30.03.2020)

Wirtschaft und Finanzen

Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus COVID-19/SARS-CoV-2 (Erlass des Bundesfinanzministeriums vom 19. März 2020)

Allgemeinverfügung gemäß § 22 Abs. 1 und 3 ArbSchG – aus Anlass der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Deutschland – zum Vollzug des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) und der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) beim Einsatz und der Unterbringung von Beschäftigten (in Kraft ab 16.01.2021)

Ausländerangelegenheiten

Empfehlungen und verbindliche Vorgaben für Maßnahmen in der Zuwanderungs- und Einbürgerungsverwaltung zur Verringerung von Kundenkontakten oder bei Schließung entsprechender Verwaltungsbereiche (Erlass Nr. 1 vom 18.03.2020)

Empfehlungen und verbindliche Vorgaben für Maßnahmen in der Zuwanderungs- und Einbürgerungsverwaltung zur Verringerung von Kundenkontakten oder bei Schließung entsprechender Verwaltungsbereiche (Erlass Nr. 2 vom 30.03.2020)

Empfehlungen und verbindliche Vorgaben für Maßnahmen in der Zuwanderungsverwaltung zur Verringerung von Kundenkontakten oder bei Schließung entsprechender Verwaltungsbereiche (Erlass Nr. 3 vom 06.04.2020)

Empfehlungen und verbindliche Vorgaben für Maßnahmen in der Zuwanderungsverwaltung zur Verringerung von Kundenkontakten oder bei Schließung entsprechender Verwaltungsbereiche (Erlass Nr. 4 vom 15.04.2020)

Empfehlungen und verbindliche Vorgaben für Maßnahmen in der Zuwanderungsverwaltung zur Verringerung von Kundenkontakten oder bei Schließung entsprechender Verwaltungsbereiche - (Erlass Nr. 5 vom 28.04.2020)

Empfehlungen und verbindliche Vorgaben für Maßnahmen in der Zuwanderungsverwaltung zur Verringerung von Kundenkontakten oder bei Schließung entsprechender Verwaltungsbereiche - Erlass Nr. 6 vom 22.06.2020)

Erntehelferregelung zur Minderung der Folgen der COVID 19-Pandemie in der Landwirtschaft (erlassen am 02.04.2020)

Hinweise zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (Schreiben vom 01.04.2020)