Verordnungen

Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus

Ersatzverkündung – Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein (in Kraft vom 18.05.2020 bis 07.06.2020)

Bußgeldkatalog: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Corona-Verordnung (SARS-CoV-2-BekämpfV)

Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende

Ersatzverkündung – Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus des Landes Schleswig-Holstein (in Kraft vom 17.05.2020 bis 15.06.2020)

Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Corona-Virus

Erlasse

Erlass von Allgemeinverfügungen zum Verbot und zur Beschränkung von Kontakten in besonderen öffentlichen Bereichen (in Kraft von 28.05.2020 bis 07.06.2020)

Anlage 1: Regelhafte Krankenhausversorgung in den Krankenhäusern Schleswig-Holsteins in der Corona-Krise

Handlungsempfehlungen als Mindestvorgaben für ein Besuchskonzept in Einrichtungen der Pflege (PDF 298KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Handlungsempfehlungen als Mindestvorgaben für ein Besuchskonzept in Einrichtungen der Eingliederungshilfe und stationären Gefährdetenhilfe (PDF 305KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Handlungsempfehlungen als Mindestvorgaben für ein Konzept zur Teilwiedereröffnung der Werkstätten für behinderte Menschen, Tagesförderstätten und Tagesstätten (PDF 272KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Kommunales

Erlass zum kommunalen Sitzungsdienst (erlassen am 22.05.2020)

Erlass zum kommunalen Sitzungsdienst (erlassen am 16.03.2020)

Ergänzung zum Erlass (23.03.2020)

Hinweiserlass zur Durchführung der anstehenden Bürgermeisterdirektwahlen und Bürgerentscheide (erlassen am 26.03.2020)

Ergänzung zum Erlass (02.04.2020)

Fragen der Öffentlichkeitsbeteiligung in der Bauleitplanung in der Zeit von Maßnahmen zur Eindämmung des SARS-CoV-2 (in Kraft seit 18.03.2020)

Runderlass zum Umgang mit den kommunalhaushaltsrechtlichen Folgen im Zusammenhang mit den erforderlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2 (erlassen am 30.03.2020)

Handreichung zur Gewährleistung der Versammlungsfreiheit unter Berücksichtigung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein (27.04.2020)

Rechtsprechungsübersicht (24.04.2020)

Wirtschaft und Finanzen

Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus COVID-19/SARS-CoV-2 (Erlass des Bundesfinanzministeriums vom 19. März 2020)

Erlass des Wirtschaftsministeriums zur Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw (§ 30 Abs. 3 und 4 StVO) in Schleswig-Holstein vor dem Hintergrund des Corona-Virus in Kraft seit 23.04.2020)

Allgemeinverfügung zum Vollzug des Arbeitsschutzgesetzes und der Arbeitsstättenverordnung bei der Beschäftigung von Saisonarbeitnehmerinnen und Saisonarbeitnehmern aus Anlass der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Deutschland (in Kraft seit 09.04.2020)

Schulen und Ausbildung

Erlass des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren vom 16.03.2020 in der Fassung vom 17.03.2020 zu Fachkraftquote und Regelpruefungen

Ausländerangelegenheiten

Empfehlungen und verbindliche Vorgaben für Maßnahmen in der Zuwanderungs- und Einbürgerungsverwaltung zur Verringerung von Kundenkontakten oder bei Schließung entsprechender Verwaltungsbereiche (Erlass Nr. 1 vom 18.03.2020)

Empfehlungen und verbindliche Vorgaben für Maßnahmen in der Zuwanderungs- und Einbürgerungsverwaltung zur Verringerung von Kundenkontakten oder bei Schließung entsprechender Verwaltungsbereiche (Erlass Nr. 2 vom 30.03.2020)

Empfehlungen und verbindliche Vorgaben für Maßnahmen in der Zuwanderungsverwaltung zur Verringerung von Kundenkontakten oder bei Schließung entsprechender Verwaltungsbereiche (Erlass Nr. 3 vom 06.04.2020)

Empfehlungen und verbindliche Vorgaben für Maßnahmen in der Zuwanderungsverwaltung zur Verringerung von Kundenkontakten oder bei Schließung entsprechender Verwaltungsbereiche (Erlass Nr. 4 vom 15.04.2020)

Empfehlungen und verbindliche Vorgaben für Maßnahmen in der Zuwanderungsverwaltung zur Verringerung von Kundenkontakten oder bei Schließung entsprechender Verwaltungsbereiche - (Erlass Nr. 5 vom 28.04.2020)

Erntehelferregelung zur Minderung der Folgen der COVID 19-Pandemie in der Landwirtschaft (erlassen am 02.04.2020)

Hinweise zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (Schreiben vom 01.04.2020)