Landesportal Schleswig-Holstein

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Coronavirus
Informationen für Schleswig-Holstein

© Thomas Frey / dpa

Härtefallhilfen (Bund und Land)

Die Härtefallhilfen ergänzen die bestehenden Corona-Hilfsprogramme des Bundes und der Länder.

Die Härtefallhilfen, ein gemeinsames Programm des Bundes und der Länder, können ab dem 19.05.2021 beantragt werden. Die Härtefallhilfe ergänzt die bestehenden Corona-Hilfsprogramme und richtet sich nur an Unternehmen und Selbständige, die aufgrund von speziellen Fallkonstellationen in den bestehenden Hilfsprogrammen von Bund und Ländern nicht berücksichtigt werden können, deren wirtschaftliche Not aber eindeutig durch die Corona-Pandemie bedingt ist und die grundsätzlich förderwürdige Fixkosten aufweisen.

Landesspezifische Vorgaben

Die Antragstellung richtet sich nach den im jeweiligen Bundesland geltenden spezifischen Vorgaben. Jeder Einzelfall wird nach diesen landesspezifischen Vorgaben geprüft und entschieden. In den FAQs (Fragen und Antworten) für Schleswig-Holstein finden Sie alle wichtigen Informationen:

www.haertefallhilfen.de/HSF/Redaktion/DE/Dossiers/schleswig-holstein.html

Die Härtefallhilfe wird auf der Basis einer Einzelfallentscheidung in Form einer Billigkeitsleistung im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel gewährt. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Gewährung der Leistungen. Die Härtefallhilfe kann nur gewährt werden, wenn andere Hilfsprogramme von Bund, Ländern und Kommunen (ohne Darlehensprogramme) nicht greifen.

Hier finden Sie die Richtlinie des Landes Schleswig-Holstein zur Härtefallhilfe.

Antragsberechtigung

Ergänzend zu den oben genannten grundsätzlichen Antragsvoraussetzungen sind Unternehmen nur antragsberechtigt, wenn sie sich mindestens einer der in den FAQs erläuterten Härtefall-Kategorien für Schleswig-Holstein zuordnen lassen. Dazu gehören:

  • Wahl alternativer Vergleichszeiträume für 2018 bei begründeten außergewöhnlichen betrieblichen Umständen in 2019
  • Wechsel vom Neben- in den Haupterwerb: Wahl alternativer Referenzmonate nach Februar 2020, wenn zum Zeitpunkt der Antragstellung ein Haupterwerb vorliegt
  • Vermietung von Ferienwohnungen ohne Gewerbeschein, wenn eine gewerbliche Prägung gemäß der in den FAQs erläuterten Kriterien vorliegt
  • Mischbetriebe / Verbundunternehmen: Antragstellung für einen abgrenzbaren Teil der wirtschaftlichen Tätigkeitsfelder des Mischbetriebes bzw. für ein Unternehmen eines Unternehmensverbundes
  • Sonstige Härtefälle: Über weitere Konstellationen kann die Härtefallkommission nach pflichtgemäßen Ermessen bei vorliegenden ausführlichen Begründungen entscheiden.

Förderzeitraum

Der Förderzeitraum für die Härtefallhilfen umfasst die Monate November 2020 bis September 2021. Die Höhe der Förderung hängt unter anderem von der Belastung im Einzelfall ab. Sie orientiert sich in der Regel an den sonstigen Unternehmenshilfen des Bundes, das heißt insbesondere an den förderfähigen Fixkosten. Die Härtefallhilfe sollte im Regelfall 100.000 Euro nicht übersteigen.

Antragstellung und prüfende Dritte

Die Antragstellung ist seit 19. Mai bis zum 15. November 2021 (verlängert) ausschließlich über einen prüfenden Dritten oder eine prüfende Dritte im Namen des bzw.der Antragstellenden über diese digitale Schnittstelle möglich:

www.haertefallhilfen.de

Der Antrag auf Härtefallhilfe kann nur einmal gestellt werden. Bei den beihilferechtlichen Grundlagen sind die Regelungen der Überbrückungshilfe III zu beachten. Abschlagszahlungen sind nicht vorgesehen.

Fragen richten Sie bitte an die prüfenden Dritten.

Hinweis: Bitte verwechseln Sie dieses neue Unterstützungsangebot nicht mit den bestehenden Unterstützungsangeboten für Unternehmen über den IB.SH Härtefallfonds Mittelstand (Liquiditätsdarlehen) und den MBG Härtefallfonds Mittelstand (Eigenkapitalunterstützung).