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Coronavirus
Informationen für Schleswig-Holstein

© Thomas Frey / dpa

#wirtesten an Schulen

Seit dem 19. April gibt es eine Testpflicht an den schleswig-holsteinischen Schulen

Testpflicht nach den Osterferien

Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und Beschäftigte müssen seit dem 19. April zweimal wöchentlich einen Test an der Schule durchführen oder ein negatives Testergebnis nachweisen, das nicht älter als drei Tage sein darf. Das ist die Voraussetzung dafür, dass die Schule betreten werden darf. Die Testpflicht ist ein weiterer Baustein, um so viele Präsenzangebote wie möglich machen zu können.
Schülerinnen und Schüler, die der Testpflicht nicht nachkommen, dürfen nicht am Präsenzunterricht teilnehmen. Sie erhalten stattdessen ein eingeschränktes Angebot im Distanzlernen, in etwa vergleichbar dem Angebot im Wechselunterricht.

Ministerin Prien: "Präsenzunterricht ist das beste Mittel für Bildungsgerechtigkeit und gegen Lernrückstände und psychosoziale Folgen der Pandemie. Präsenzunterricht unter Pandemiebedingungen erfordert jedoch besondere Vorsichtsmaßnahmen." Abstandhalten, Maske-Tragen, Hygieneregeln und Lüften seien nach wie vor oberstes Gebot. Hinzu komme nun die Testpflicht.

Das Bildungsministerium stellt den Schulen für alle Personen zwei Tests pro Woche zur Verfügung. In der Regel sollten die Tests in der Schule vorgenommen werden. Es gibt auch die Möglichkeit, den Test im Bürgertestzentrum, in einer Apotheke oder einer Arztpraxis machen zu lassen. Man könne sich außerdem zuhause testen. Dann muss eine qualifizierte Selbstauskunft vorgelegt werden. "Mit dieser Möglichkeit möchten wir den Eltern entgegenkommen, die die Testpflicht zwar positiv beurteilen, gegenüber einer Testung in der Schule aber Bedenken haben“, so die Ministerin. Auch für Lehrkräfte gibt es die Möglichkeit, die Selbsttests zuhause vorzunehmen und mit einer qualifizierten Selbstauskunft zu bestätigen.

Bescheinigungen bei Positiv-Tests

Sollten Personen in der Schule am Testangebot teilnehmen und ein positives Ergebnis feststellen, gelten die bereits bekannten Pflichten zur Meldung und zur Durchführung eines PCR-Tests. Damit der Zugang zur PCR-Testung zielgerichtet erfolgen kann, sollen die Schulen ab sofort eine Bescheinigung über das Ergebnis ausstellen. So kann auch sichergestellt werden, dass im Testzentrum nicht versehentlich ein Schnelltest statt eines PCR-Test durchgeführt wird. Die Bescheinigung wird ausschließlich bei Positiv-Tests ausgestellt.
Sie erhalten zu diesem Zweck anbei ein Formular. mehr lesen


Ausnahmen von der Testpflicht

Ausgenommen von der Testverpflichtung sind die Schülerinnen und Schüler, die in die Prüfungen (zum Beispiel Abiturprüfungen) gehen. Prien: "Sie sollen nicht durch ein möglicherweise unsicheres Schnelltestergebnis verunsichert werden. Das gilt insbesondere auch deshalb, weil es nicht möglich sein wird, nach einem positiven Ergebnis eines Selbsttests verlässlich rechtzeitig vor dem Prüfungstermin einen überprüfenden PCR-Test zu realisieren."

Ausgenommen sind auch Kinder und Jugendliche mit festgestelltem sonderpädagogischem Förderbedarf, die auf Grund einer schwerwiegenden körperlichen oder psychischen Beeinträchtigung nicht in der Lage sind, den Selbsttest eigenständig durchzuführen. Sie sind solange von der Testpflicht befreit, bis Schulen Einzeltests mit nach Hause geben können.


Fragen und Antworten zu den Selbsttests

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Warum hat die Landesregierung eine Testpflicht in Schulen beschlossen?

Auch wenn in Schulen in Schleswig-Holstein nach wie vor selten Infektionsausbrüche stattfinden, bedarf es angesichts der Ausbreitung der ansteckenderen britischen Mutation des SARS-CoV-2-Virus, mit der sich bei wachsendem Infektionsgeschehen in der Gesamtbevölkerung auch Kinder und Jugendliche anstecken, zur Aufrechterhaltung der Präsenzbeschulung neben den bisherigen bewährten Maßnahmen weiterer flankierender Maßnahmen.

Deshalb hat die Landesregierung entschieden, den Präsenzunterricht durch die Einführung einer Testpflicht als zusätzlicher Baustein abzusichern und auf diesem Weg den Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 22. März 2021 sowie die von der Bundesregierung geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes umzusetzen, mit denen eine zweimal wöchentliche Testung in Schule für Schülerinnen und Schüler sowie für in Schulen Beschäftigte vorgesehen ist.

Der beschlossene regelmäßige und flächendeckende Einsatz von Selbsttests macht vor dem Hintergrund der aktuellen 7-Tage-Inzidenz in Kombination mit den weiterhin geltenden Hygieneschutzmaßnahmen auch für die Zeit nach den Osterferien Präsenzunterricht in weiten Teilen des Landes möglich. Gemeinsam mit den übrigen Infektionsschutzmaßnahmen spannt sich damit ein Sicherheitsnetz, das wir für Schulen in Zeiten der Corona-Pandemie benötigen. 

Welches Ziel wird mit den regelmäßigen Selbsttests verfolgt?

Ziel der Testung von Schülerinnen und Schülern sowie an Schule Beschäftigten ist es, Infektionsketten frühzeitig zu unterbrechen und damit die Verbreitung des Virus in Schule und darüber hinaus zu verhindern.

Regelmäßige Testungen können dabei unterstützen, Infektionen ohne Krankheitssymptome zu erkennen. Infizierte Personen können sich schneller in Quarantäne begeben und ihre Kontakte besser nachvollzogen werden. Der Effekt ist dabei umso größer, je mehr Bürgerinnen und Bürger sich konsequent testen. Die an den Schulstandorten bisher freiwillig und ab dem 19. April 2021 verpflichtend stattfindenden Selbsttests leisten durch die einfache Durchführung und die schnelle Vorlage eines Ergebnisses im Schulbetrieb einen weiteren Beitrag zur Eindämmung der Pandemie.  

Die Einführung der Testpflicht in Schule kann zudem Recht auf Bildung zur Geltung verhelfen, indem Schulen geöffnet bleiben können, da Infektionsketten früh unterbrochen werden, und die Inzidenzen insgesamt gesenkt werden können. Die Testung trägt also dazu bei, den Bildungsanspruch der Schülerinnen und Schüler zu erfüllen.

Wo findet sich die Rechtsgrundlage für die Testpflicht und wie kann der Einzelne die Testpflicht erfüllen?

Die Rechtsgrundlage für die Verpflichtung zu regelmäßigen Selbsttests wird in der Schulencorona-Verordnung gelegt, die ab 19. April 2021 gilt. mehr lesen

In dieser Verordnung wird festgelegt, dass Personen der Zutritt zum Schulgelände im Zusammenhang mit schulischen Veranstaltungen untersagt ist, wenn kein aktuelles negatives Testergebnis vorliegt. Dies gilt neben dem regulären Unterrichtsbetrieb auch für die Teilnahme an der Notbetreuung und im Ganztag. Die Vornahme des Tests darf nicht länger als drei Tage zurückliegen. Der Tag der Testung zählt dabei mit. Das bedeutet, dass zum Beispiel ein am Montag (egal zu welcher Uhrzeit) vorgenommener Test noch bis einschließlich Mittwoch zum Betreten berechtigt. Am Donnerstag muss spätestens ein neues Testergebnis vorliegen oder der Selbsttest in der Schule durchgeführt werden. Ein am Donnerstag vorgenommener Test würde die verbleibende Zeit bis zum Ende der Woche abdecken.

Das Zutrittsverbot gilt nicht, wenn unverzüglich nach dem Betreten des Schulgeländes ein Test auf das Vorliegen einer Infektion mit SARS-CoV-2 vorgenommen wird. Unverzüglich bedeutet, dass der Test so früh, wie es organisatorisch möglich ist, durchgeführt werden soll. Das Schulgelände darf man also betreten. Wenn irgendwie möglich, sollte dann aber vor oder in der ersten Stunde oder jedenfalls, bevor es zu größeren Zusammentreffen kommt, der Test durchgeführt werden.

Zur Erfüllung der Testpflicht gibt es drei Möglichkeiten:

  1. Durchführung des zweimal wöchentlich beaufsichtigten Selbsttests in der Schule.
  2. Vorlage der Bescheinigung eines negativen Testergebnisses über einen an anderer Stelle durchgeführten Test, z. B. im Bürgertestzentrum, in einer Arztpraxis oder in einer Apotheke. Der Test darf nicht länger als drei Tage zurückliegen und muss danach erneut erfolgen und bescheinigt werden.
  3. Vorlage einer qualifizierten Selbstauskunft über einen durchgeführten Selbsttest im häuslichen Umfeld. Dieser Test darf nicht länger als drei Tage zurückliegen und muss danach erneut durchgeführt und bescheinigt werden.

Sollten in Einzelfällen einer Schule nicht genügend Tests zur Verfügung stehen, um in der Schule die Testungen für alle Schülerinnen und Schüler und alle in Schule Beschäftigte durchzuführen, gilt das Betretungsverbot solange nicht, bis wieder auskömmliche Testmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Beides würde in geeigneter Weise bei Betreten des Schulgebäudes bekannt gegeben werden. 

Der Pflicht zur Vorlage einer aktuellen Bescheinigung zu einem negativen Testergebnis unterliegen auch Externe, die während der Schulzeit in der Schule tägig werden (z. B. Handwerker:innen oder Eltern, die zu Besprechungen in die Schule kommen). Personen, die sich nur kurzzeitig an Schule aufhalten, z. B. um einen Schüler bzw. eine Schülerin abzuholen oder ein Testkit in Empfang nehmen, sind davon ausgenommen.

In ersten Gerichtsurteilen wurde die Rechtmäßigkeit einer Testpflicht für an Schule Beschäftigte sowie Schülerinnen und Schüler bereits bestätigt (OVG Sachsen, Beschluss vom 19. März 2021 - 3 B 81/21 - und VGH Bayern, Beschluss vom 12. April 2021 - 20 NE 21.926 -). Die Maßnahme und die mit ihr verbundenen Eingriffe in Grundrechte wie das allgemeine Persönlichkeitsrecht seien aufgrund der Wichtigkeit von Infektionsschutz und Schulbetrieb verhältnismäßig. Das gelte unter anderem auch deshalb, weil die Durchführung einer Selbsttestung zu Hause möglich ist.

Sind die zur Verfügung gestellten Tests gesundheitlich unbedenklich?

Den Schulen werden nur Selbsttests zur Verfügung gestellt, die vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) für Laien zugelassen sind und deren Anwendung medizinisch unbedenklich ist. Die an die Schulen ausgelieferten Selbsttests sind auch für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren bei Anwesenheit eines Erwachsenen zugelassen. Sie sind bei sachgemäßer Verwendung gesundheitlich unbedenklich. Anwendung findet zudem das Medizinproduktegesetz.

Kann man sich auch woanders als in der Schule testen oder testen lassen?

Wer nicht an einem Selbsttest in der Schule teilnehmen möchte, kann unter anderem auch eine Bescheinigung aus einem Bürgertestzentrum, eine ärztliche Testbescheinigung oder die Testbescheinigung von einer Apotheke vorlegen. Auch die Testung zu Hause ist möglich. Anschließend muss eine qualifizierte Selbstauskunft über die Durchführung des Tests mit einem negativen Ergebnis in der Schule abgegeben werden. An diese Selbstauskunft werden hohe Anforderungen gestellt: Wer vorsätzlich oder fahrlässig eine falsche Auskunft gibt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld geahndet werden kann. Zum jetzigen Zeitpunkt müssten Eltern, die im häuslichen Umfeld einen Selbsttest durchführen möchten, diese Tests selbst erwerben. In den Schulen werden nach jetzigem Stand Einzeltests, die mit nach Hause gegeben werden können, frühestens ab der 18. Kalenderwoche zur Verfügung stehen.

Was ist zu tun, wenn Eltern Ihre Kinder zu Hause testen möchten?

Eltern, die ihr Kind zu Hause testen möchten, können dies tun. Für den für Schule notwendigen Nachweis eines negativen Testergebnisses ist im Anschluss an den Test die qualifizierte Selbstauskunft auszufüllen und der Schülerin bzw. dem Schüler als Nachweis mit zur Schule zu geben.

Sobald in Schulen Einzeltests zur Verfügung stehen, können diese entweder mit dem Einverständnis der Eltern den Schülerinnen und Schülern mitgegeben werden oder von den Eltern abgeholt werden. Zur Abholung des Tests darf das Schulgelände kurzfristig auch ohne negatives Testergebnis betreten werden. Die zur Verfügung gestellten Tests müssen zweckentsprechend eingesetzt werden.

Gibt es Ausnahmen von der Testpflicht?

Ja, es gibt zwei Ausnahmen:

  • Für Schülerinnen und Schülerinnen, die eine Abschlussprüfung machen, besteht keine Testpflicht, sondern ein Testangebot im Vorfeld jeder Prüfung. Dem Recht auf Teilnahme an den Prüfungen stehen die Konsequenzen eines ggf. falsch-positiven Tests gegenüber, der nicht hinreichend schnell durch einen PCR-Test überprüft werden kann.
  • Kinder und Jugendliche mit festgestelltem sonderpädagogischen Förderbedarf, die auf Grund einer schwerwiegenden körperlichen oder psychischen Beeinträchtigung nicht in der Lage sind, den Selbsttest eigenständig in Schule durchzuführen, sind von der Testpflicht solange befreit, bis Schulen Einzeltests zur Mitnahme nach Hause ausreichen können und der Test dann im häuslichen Umfeld durchgeführt und im Rahmen der qualifizierten Selbstauskunft bescheinigt werden kann. Dies wird nach aktuellem Stand frühestens in der 18. Kalenderwoche der Fall sein. Ungeachtet dessen sollen auch diese Schülerinnen und Schüler soweit möglich eine Testung im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten durchführen.

Müssen sich auch Menschen testen, die bereits gegen eine Infektion mit dem Coronavirus geimpft sind?

Bei hinreichendem Impfschutz gegen eine Infektion mit dem Coronavirus reicht derzeit wöchentlich eine Testung aus. Ein hinreichender Impfschutz gegen eine Infektion mit dem Coronavirus liegt vor, wenn nach der letzten erforderlichen Impfung (also in der Regel nach der zweiten Impfung) mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff eine Zeit von zwei Wochen vergangen ist.

Wie erhalten die Schulen die für die Durchführung der Testungen benötigten Selbsttests?

Auf Basis einer Kalkulation von wöchentlich zwei Selbsttests pro Schülerin/Schüler und an Schule Beschäftigte beschafft die Landesregierung im Rahmen der auf dem Markt vorhandenen, vom BFArM zugelassenen Tests, auskömmliche Mengen an Selbsttests, die für die Durchführung an Schulen geeignet sind. Diese Tests werden in Gebinden, die für mindestens eine Woche auskömmlich sind, in den nächsten Wochen jeweils an die Ämter und amtsfreien Gemeinden ausgeliefert. Dort wird die weitere Verteilung durch die Ämter, Gemeinden und Städte in Abstimmung mit den Schulen erfolgen.

Parallel zu diesen, der Eilbedürftigkeit geschuldeten aufwendigen Lieferketten wird seitens des Landes und der GMSH an einer Lösung gearbeitet, die perspektivisch ein schlankeres und den Bedarfen vor Ort angepasstes Verfahren ermöglicht. Vorgesehen ist eine bedarfgerechte Bestellung durch die Schulen im Onlinshop der GMSH und eine individuelle Auslieferung per Versand.

In den Schulen sind die Tests unter Berücksichtigung der Hinweise zu den Lagerungsbedingungen so zu lagern, dass sie Unbefugten nicht zugänglich sind. Eine Lagerung bei Raumtemperatur bietet sich an, da einige Tests vor der Durchführung auf Raumtemperatur gebracht sein müssen.

Welche Tests werden an die Schulen geliefert?

Selbsttests durch die Landesregierung gekauft werden, orientiert sich an den jeweils zum Bestellzeitpunkt auf dem Markt erhältlichen geeigneten und zugelassenen Produkten. Grundsätzlich ist die Landesregierung bestrebt, möglichst bei einem Produkt zu verbleiben, das sich im Einsatz bewährt hat. Da die Beschaffung von Tests durch das Land in mehreren Vergabeverfahren erfolgt und auch in Folge von Lieferengpässen auf Grund der großen internationalen Nachfrage, kann das zur Verfügung gestellte Produkt über den Zeitverlauf jedoch wechseln.

Schulen erhalten für die erste Woche nach den Osterferien weitere Tests der Firma Siemens, die in der Anwendung etwas anspruchsvoller sind. Diese sind eine Ergänzung zu den noch aus der Zeit vor den Osterferien ausgelieferten Tests der Firma Roche. Förderzentren erhalten ausschließlich die noch verfügbare Restmenge an leicht zu handhabenden Tests der Firma Roche geliefert, während alle anderen Schularten Tests der Firma Siemens erhalten werden. Es wird empfohlen – so weit wie möglich –  diese Tests vorrangig den an Schule Beschäftigten sowie den älteren Schülerinnen und Schülern zur Verfügung zu stellen und die Tests der Firma Roche für die jüngeren Schülerinnen und Schüler vorzusehen.

Das Land hat aufgrund von Lieferengpässen bei dem in den Blick genommenen vereinzelbaren Produkt nochmals ein Kontingent der Firma Roche geordert, das voraussichtlich ab der 18. Kalenderwoche zur Auslieferung kommt. Für die Folgezeit ist es geplant, nur noch das Produkt Nasocheck Komfort des Unternehmens LEPU Medical einzusetzen. Dieses Produkt ist einzeln verpackt, noch komfortabler handhabbar und auch in Österreich bereits erfolgreich in Schulen im Einsatz. 3,5 Millionen dieser Tests hat das Land bereits beschafft, die Anlieferung steht aber noch aus. Auch hier besteht eine Marktabhängigkeit und es kann zur einer Verzögerung der Liefertermine kommen.

Der Einsatz unterschiedlicher Tests bedeutet für alle Beteiligten eine organisatorische und kommunikative Herausforderung. In der Abwägung zwischen der großen Bedeutung der zuverlässigen Tests auf dem Weg zu mehr Sicherheit für uns alle und zukünftigen weiteren Öffnungsschritten und den Nachteilen, die ein Verzicht auf regelmäßige Test in Form von ggf. weiterbestehenden oder sogar zusätzlichen Einschränkungen mit sich bringen würde, haben wir uns entschieden, eine nahtlose Versorgung der Schulen mit geeigneten Testangeboten sicherzustellen.

Die Schulen erhalten für alle eingesetzten Tests Anschauungsmaterial zur Verfügung gestellt, mit dem sich alle Beteiligten informieren können. 

Stellt die Landesregierung den Schulen zu einem späteren Zeitpunkt auch Selbsttests für die häusliche Testung zur Verfügung?

Aktuell stehen den Schulen noch keine Selbsttests zur Verfügung, die geeignet sind, als Einzeltests für die häusliche Nutzung weitergegeben zu werden. Die seitens des Herstellers gepackten Gebinde von Tests der Firma Roche dürfen gemäß der medizinprodukterechtlichen Vorgaben zur Produkthaftung nicht in Untereinheiten umgepackt und in den häuslichen Bereich mitgegeben werden. Dies gilt auch für die bestellten Tests der Firma Siemens. Ziel ist es jedoch, auskömmliche Mengen an Einzeltests zu haben, die auch weitergegeben werden dürfen. Bei einer häuslichen Testung geben Eltern anschließend eine qualifizierte Selbstauskunft ab.

Wie wird die Vorgabe zu verpflichtenden Selbsttests für den Schulbereich ab dem 19. April 2021 umgesetzt?

Der erste Selbsttest der Schülerinnen und Schüler und der an Schule Beschäftigten erfolgt am ersten Präsenztag nach den Ferien. Das heißt zum Beispiel, dass am 19. April 2021 alle einen Selbsttest durchführen, die an diesem Tag erstmals nach den Ferien wieder in die schulische Präsenz kommen. Alternativ kann eine aktuelle Bescheinigung über ein negatives Testergebnis oder die qualifizierte Selbstauskunft vorgelegt werden. Für Kohorten, die am 19. April 2021 im Rahmen des Wechselunterrichts in Distanz verbleiben oder noch im Distanzlernen sind oder auch an Schule Beschäftigte, die erst zu einem späteren Zeitpunkt erstmals wieder in die Schule kommen, gilt Entsprechendes. Auch sie müssen am ersten Tag ihrer Rückkehr in den Präsenzunterricht bzw. Wiederaufnahme einer Tätigkeit einen Nachweis vorlegen.

Eine mitgebrachte Testbescheinigung muss nicht vom selben Tag stammen, aber an diesem Tag noch gültig sein (3-Tage-Regel). Handelt es sich um ein älteres Testergebnis, muss entsprechend früher eine neue Bestätigung vorgelegt werden.

Soweit dies organisatorisch möglich ist, wird empfohlen, den Selbsttest zu Beginn des Unterrichts durchzuführen. Die Verlässlichkeit der Grundschule bleibt hiervon unberührt. Der Unterricht kann an diesem Tag entsprechend zeitversetzt beginnen.  Alternativ wird der Selbsttest im Lauf des ersten Unterrichtstages parallel zum Unterricht oder auch während des Unterrichts durchgeführt.

In der Folgezeit werden die Testungen grundsätzlich während der Unterrichtszeit, ggf. auch in Randstunden – je nach vor Ort gewähltem Organisationsmodell – durchgeführt. Es gilt: Je früher am Schultag, desto besser.

Unter welchen Bedingungen werden die Selbsttests durchgeführt?

Die Schulen organisieren die Durchführung der Selbsttests in eigener Verantwortung passgenau zu den örtlich gegebenen Möglichkeiten. Dies erfolgt im Rahmen der unterrichtlichen Verpflichtung der Lehrkräfte und in der Regel während der Unterrichtszeit, auch wenn dies zu Einschränkungen im Unterrichtsangebot führt. Diese Möglichkeit wurde eröffnet, um Schulen eine verlässliche Planung zu erleichtern, die auch über mehrere Wochen tragen kann. Es kann nicht selbstverständlich davon ausgegangen werden, dass z. B. ehrenamtliche Unterstützer:innen auch über längere Zeiträume regelmäßig zur Verfügung stehen können. Für das Gelingen der Umsetzung ist es wichtig, dass die Durchführung der Selbsttests an der Schule pädagogisch gut begleitet wird. 

Gibt es Vorgaben zur Organisation der Durchführung der Selbsttests?

Da die Gegebenheiten vor Ort sehr unterschiedlich sind, werden hierzu keine organisatorischen Vorgaben gemacht. Schulen haben während der Phase der Testangebote vor den Osterferien ganz unterschiedliche Modelle gewählt, z. B.:

  • Nutzung von Randstunden
  • Einplanung fester Zeiten im wöchentlichen Stundenplan
  • Aufbau von „Teststraßen“, z. B. Räume, in denen jeweils kleine Gruppen von Schüler:innen unter Einhaltung des Abstandsgebots unter Aufsicht und – soweit erforderlich Anleitung – ihre Tests durchführen. Der Besuch dieser „Teststraßen“ kann z. B. durch die Schüler:innen in vorher vereinbarten Zeitfenstern in kleinen Gruppen auch parallel zum Unterricht jeweils eigenständig wahrgenommen werden. Dieses Vorgehen hat Auswirkungen auf die hiervon jeweils betroffenen Unterrichtsstunden, verhindert jedoch deren ersatzlosen Ausfall.
  • Durchführung im Klassenraum oder einer anderen geeigneten Räumlichkeit, wenn darauf geachtet wird, dass die Mund-Nasen-Bedeckung jeweils nur für den kurzen Moment der Probenentnahme abgenommen wird und die Vorgaben zum Lüften beachtet werden. Je nach räumlichen Verhältnissen kann auch die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 m vorgesehen werden.

Bei der Organisation der Testmöglichkeiten ist darauf zu achten, dass ein regelmäßiger Rhythmus gefunden wird, der gewährleistet, dass der jeweils letzte Selbsttest nicht länger als drei Tage zurückliegt.

Dort, wo es vor Ort möglich ist, die Selbsttests in Kooperation mit einem örtlichen Bürgertestzentrum oder mit örtlichen Ärzt:innen oder Apotheker:innen zu organisieren, ist dies grundsätzlich in Abstimmung mit dem Schulträger zulässig unter der Voraussetzung, dass der Schulbetrieb wie auch das schulische Hygienekonzept nicht durch Testungen für Schulexterne beeinträchtigt werden. Finanzielle Ressourcen für diese Kooperationen stehen jedoch nicht zur Verfügung.

Welche Anforderungen werden an die Räume gestellt, in denen die Tests durchgeführt werden?

Grundsätzlich eignen sich alle Räumlichkeiten in der Schule, in denen unter Einhaltung der Vorgaben zum Infektionsschutz die Durchführung der Selbsttests möglich ist, auch Klassenräume.

Welche Vorkehrungen sind zum sicheren Ablauf der Selbsttests wichtig?

  • Der Selbsttest muss so organisiert sein, dass die Kohorten sich nicht mischen.
  • Sofern der Selbsttest nicht innerhalb der Lerngruppe stattfindet, kommen die Schüler:innen zum festgelegten Zeitpunkt in den Testraum und setzen sich einzeln an die vorbereiteten Tische. Es befinden sich keine Schüler:innen ohne Sitzplatz im Raum.
  • Es empfiehlt sich, die einzelnen Tische mit Nummern zu versehen, um eindeutige Zuordnungen vornehmen zu können.
  • Anschließend erläutert die Aufsichtsperson das Testverfahren.
  • Die Schüler:innen führen den Test selbstständig durch und warten im Raum das Testergebnis ab.
  • Erst unmittelbar vor Probeentnahme darf die Maske abgesetzt werden und muss anschließend sofort wieder aufgesetzt werden.
  • Die Schüler:innen entsorgen den Müll selbst im bereitgestellten Mülleimer
  • Vor und nach dem Selbsttest ist auf konsequente Einhaltung der Händehygiene zu achten.

Wie werden die Corona-Selbsttests durchgeführt?

Bei den derzeit zur Verfügung stehenden Tests handelt es sich um „Nasaltests“. Die Schüler:innen bzw. auch die an Schule Beschäftigten führen an sich selbst einen Abstrich aus dem vorderen Nasenraum (etwa 2 cm) entsprechend den Hinweisen des jeweiligen Herstellers durch. Die Probeentnahme ist dadurch schmerzfrei und auch von jüngeren Kindern selbstständig durchzuführen. Der Abstrich wird von den Aufsichtsführenden unter Einhaltung der Hygienevorschriften angeleitet und begleitet, jedoch nicht durch diese vorgenommen.

Im Falle von Schüler:innen, die den Selbstest nicht durchführen wollen oder deren Eltern hierzu keine Einwilligung erteilt haben, ist ein pädagogisch sensibler Umgang mit der Situation gefordert. Selbst wenn die Eltern ihr Einverständnis erteilt haben, muss ein Kind sich nicht gegen seinen eigenen Willen selbst testen. In diesen Fällen ist vermittelnd mitzuteilen, dass eine weitere Teilnahme am Unterricht ohne Test bzw. qualifizierter Selbstauskunft der Eltern nicht möglich ist.

Gibt es zusätzliche Ressourcen für die Organisation und Durchführung der Selbsttests in Schulen?

Die Organisation und Durchführung der Selbsttests in den Schulen findet im Rahmen der vorhandenen personellen Ressourcen statt. Das heißt, dass Lehrkräfte im Rahmen ihrer Unterrichtsverpflichtung für die Organisation und Beaufsichtigung der Testdurchführung eingesetzt werden. Darüber hinaus können auch an Schule eingesetzte Unterstützungskräfte sowie anderweitig an Schule Beschäftigte wie z. B. schulische Assistent:innen, Schulsozialarbeiter:innen, ggf. in Abstimmung mit dem Arbeitgeber, für die Testaufsicht eingesetzt werden. Dies gilt auch für die bereits in den letzten zwei Wochen vor den Ferien geschaffene Möglichkeit zum Einsatz von Ehrenamtler:innen bzw. Freiwilligen.

Zusätzliche finanzielle Mitteln für die Beaufsichtigung durch externe Dienstleister sind nicht vorgesehen.

Wie hoch ist die Ansteckungsgefahr bei der Testdurchführung?

Bei sachgemäßer Anwendung der Selbsttests und konsequenter Einhaltung der Hygieneregeln, unter besonderer Beachtung der Händehygiene, besteht keine erhöhte Ansteckungsgefahr. Eine besondere Schutzausrüstung ist für die Aufsichtsführenden bei Durchführung der für Laien zugelassenen Selbsttests nicht erforderlich, da das Teststäbchen nicht so weit in den Nasenraum eingeführt wird wie bei den Profi-Schnelltests und die potenzielle Virenlast daher nicht vergleichbar ist. Es empfiehlt sich, im Vorfeld darauf hinzuweisen, dass die Testdurchführung bei einigen Menschen ein Niesen auslösen kann, das dann nach den bekannten Hygieneregeln in die Armbeuge erfolgen sollte, ggf. auch in ein Taschentuch, das unmittelbar anschließend zusammen mit dem Testmaterial entsorgt wird. In diesen Fällen ist ganz besonders auf die anschließende gründliche Händehygiene sowie die gründliche Reinigung des Testplatzes zu achten.

Während der Testung sollte vermehrt gelüftet werden.

Das Tragen von Einmalhandschuhen ist nicht erforderlich. Es empfiehlt sich jedoch, Einmalhandschuhe bereitzuhalten z. B. für den Fall, dass Testflüssigkeiten verschüttet werden oder vergleichbare Situationen entstehen.

Die Entsorgung des Testmaterials erfolgt in festen, dickwandigen und reißfesten Müllbeuteln, die anschließend gut verschlossen in den Restmüll gegeben werden.

Besteht bei der Durchführung und Beaufsichtigung der Selbsttests Versicherungsschutz?

  • Ist es ein Schulunfall, wenn Schüler:innen sich bei der freiwilligen Testung im Nasen- bzw. Rachenraum oder anderweitig verletzen?
    Schülerinnen und Schüler sind während des Besuchs von allgemein- bzw. berufsbildenden Schulen grundsätzlich gesetzlich unfallversichert. Insoweit die Selbsttests im organisatorischen Verantwortungsbereich der Schule geschehen und zur Zeit des Unfallereignisses im sachlichen Zusammenhang mit der grundsätzlich versicherten Tätigkeit als Schüler:in stehen, besteht Unfallversicherungsschutz durch die UK Nord. Ein wesentliches Kennzeichen einer schulischen Veranstaltung ist, dass sie in Verantwortung und unter der Aufsicht der Schule stattfindet. Dies ist durch die Verpflichtung der Schulen zum Vorhalten dieser Testmöglichkeiten und zur Durchführung der Tests während der Unterrichtszeit gegeben. Sollte ein Unfall eintreten, wird – wie sonst auch – im Einzelfall der gesetzliche Unfallversicherungsschutz geprüft. Sollte kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz bestehen, ist die zuständige Krankenkasse der Leistungsträger, es sei denn, es können Ansprüche über das Infektionsschutzgesetz oder andere Vorschriften geltend gemacht werden.
  • Sind Lehrkräfte versichert, wenn während der von ihnen durchgeführten Testungen ein Unfall passiert?
    Grundsätzlich gilt hier wie sonst auch: Für die Lehrkräfte der öffentlichen Schulen gilt die Organisation, Instruktion und Beaufsichtigung der Schüler:innen als Dienst insbesondere im Sinne des Arbeitszeitrechts, der Amtshaftung sowie der Dienstunfallfürsorge. Es gilt darüber hinaus das Haftungsprivileg gemäß der §§ 104ff SGB VII.
    Für an öffentlichen Schulen ehrenamtlich tätige Aufsichtspersonen mit entsprechender Vereinbarung gelten die Maßgaben der Amtshaftung analog. Nur im Fall grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz würde die Unfallkasse die Person, die Aufsicht geführt hat, in Regress nehmen können ((§ 110 Abs. 1 SGB VII).
  • Gilt es als Arbeitsunfall, wenn Lehrkräfte sich bei der Beaufsichtigung der Selbsttests mit Corona infizieren sollten?
    Wenn die Infektion auf eine als Arbeits- bzw. Dienstunfall versicherte Tätigkeit  – dazu gehört auch die Beaufsichtigung der Selbsttests – zurückzuführen ist, ist eine Anerkennung möglich. Ob für Lehrkräfte an öffentlichen Schulen die Voraussetzungen zur Anerkennung einer COVID-19-Erkrankung als Dienstunfall nach §§ 33 ff. Beamtenversorgungsgesetz Schleswig-Holstein (SHBeamtVG) vorliegen, ist durch die zuständige Stelle im Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (MBWK) im Einzelfall zu prüfen und zu bewerten.

Welche Konsequenzen hat es, wenn Schüler:innen der Testpflicht nicht nachkommen?

Schüler:innen, die der Testpflicht nicht nachkommen, dürfen das Schulgelände nicht betreten und können nicht am Präsenzunterricht teilnehmen.

Sie erhalten ein eingeschränktes Angebot im Distanzlernen, das im Umfang in etwa dem entspricht, was Schüler:innen im Wechselunterrichts während der Phase des Distanzlernens erhalten. Die Leistungsbewertung dieser Schüler:innen erfolgt auf Basis dessen, was Lehrkräfte im Rahmen der realisierbaren Kontakte und an Rückläufen zu Arbeitsaufträgen und Aufgaben an Erkenntnissen möglich ist. Diese Arbeitsaufträge können die Lehrkräfte auch verpflichtend aufgeben. Dabei überprüfen Lehrkräfte, z. B. über regelmäßige Gespräche zu eingereichten Arbeitsergebnissen, den Grad der Eigenständigkeit der Bearbeitung und tragen den Bedingungen, unter denen Arbeitsergebnisse entstanden sind, bei der Bewertung angemessen Rechnung.

Welche Konsequenzen hat es, wenn Lehrkräfte der Testpflicht nicht nachkommen?

Lehrkräfte, die der Testpflicht nicht nachkommen, dürfen das Schulgelände nicht betreten und nicht im Präsenzunterricht eingesetzt werden.

Lehrkräfte an öffentlichen Schulen, die der Testpflicht nicht nachkommen, verstoßen hierdurch gegen ihre Dienstpflicht und müssen mit Konsequenzen rechnen.

Bei Lehrkräften an Ersatzschulen hat der Schulträger in eigener Verantwortung zu prüfen, inwieweit die Weigerung, der Testpflicht nachzukommen, arbeitsrechtlich geahndet wird.

Können Schüler:innen auch weiterhin aus wichtigem Grund vom Präsenzunterricht beurlaubt werden?

Die Möglichkeit der Beurlaubung gemäß § 15 Schulgesetz auf Antrag der Erziehungsberechtigten wird unter den bekannten Bedingungen sowohl was die Anforderungen an die Antragstellung angehen, als auch was die Intensität der Lern- und Kontaktangebote durch die Lehrkräfte angeht, fortgesetzt.

Was geschieht bei einem positiven Testergebnis?

Bei einem positiven Testergebnis muss sich die entsprechend getestete Person unmittelbar in die Absonderung begeben. Schulen halten hierzu in der Regel einen Raum bereit, in dem sich Schüler:innen aufhalten können, bis die unmittelbar zu verständigenden Erziehungsberechtigten oder eine von ihr beauftragte Person die Schüler:in abholt. Kommt es zu mehreren positiven Testergebnissen, müssen die Schüler:innen jeweils einzeln in einem Raum warten. Eine Nutzung der Schülerbeförderung oder eines öffentlichen Verkehrsmittels ist nicht zulässig.

Je nach Alter und Selbstständigkeit können Schüler:innen mit Erlaubnis der Erziehungsberechtigten auch selbstständig den Heimweg nach vorheriger Belehrung über die einzuhaltenden Verhaltensrichtlinien antreten.

Stellt die testende Person ein positives Testergebnis fest, teilt sie dies der aufsichtführenden Person mit. Dabei ist darauf zu achten, dass andere Personen hiervon nur dann Kenntnis erlangen, wenn dies für das weitere Vorgehen oder zum Beispiel für die Betreuung und Abholung des Kindes zwingend erforderlich ist.

Darüber hinaus meldet die Schulleitung aufgrund der gesetzlichen Meldepflicht die positiv getesteten Personen an das örtliche Gesundheitsamt gemäß § 6 Abs. 1 Nr. t) IfSG in Verbindung mit § 8 Abs. 1 Nr. 7 IfSG.

Schüler:innen sollen sich in dieser Belastungssituation nicht alleingelassen fühlen und die Schule gewährleistet eine altersangemessene Betreuung. Für diese Fälle treffen Schulen im Vorfeld die entsprechenden organisatorischen Maßnahmen.

Enge Kontaktpersonen der positiv getesteten Schüler:innen – insbesondere im häuslichen Umfeld – müssen sich gemäß der derzeit gültigen Allgemeinverfügungen der Kreise und kreisfreien Städte bis zum Vorliegen des PCR-Ergebnisses ihres getesteten Kindes ebenfalls absondern.

Darüber hinausgehende Schutzmaßnahmen, etwa die präventive Quarantäne der gesamten Lerngruppe oder aller Personen, die mit der positiv getesteten Person Kontakt hatten, ist im Regelfall nicht erforderlich.

In Schule Beschäftigte informieren nach einem positiven Selbsttest die aufsichtsführende Person, begeben sich eigenständig auf dem direkten Weg in die Absonderung und informieren ebenfalls umgehend die Schulleitung.

Die Absonderung in Folge eines positiven Selbsttests darf nur unterbrochen werden, um einen PCR-Test zur Überprüfung des Testergebnisses durchzuführen.

Eine Wiederholung des Selbsttests zur Überprüfung des ersten Testergebnisses ist nicht vorgesehen und keine zulässige Alternative zur Durchführung eines PCR-Tests.

Anders verhält es sich bei ungültigem oder nicht lesbarem Ergebnis des Selbsttests. Dieser kann einmal wiederholt werden. Zeigt sich auch dann kein eindeutiges Ergebnis, greift formal das Betretungsverbot, weil kein negatives Testergebnis vorgelegt werden kann. Um das Betretungsverbot zu vermeiden, kann dann ein negatives Testergebnisses eines außerhalb von Schule durch Dritte durchgeführten Tests vorgelegt werden, z. B. von einem Bürgertestzentrum, einer Apotheke oder eines Arztes. Bei fraglich positiven Testergebnissen (Teststreifen nur sehr dünn oder blass) sollte keine Wiederholung des Tests stattfinden. Stattdessen sollte zeitnah eine PCR Testung angestrebt werden und das Vorgehen wie im Falle eines eindeutig positiven Tests erfolgen. Dies sicherzustellen, obliegt den Personensorgeberechtigten des betroffenen Kindes bzw. Jugendlichen bzw. der Person selbst.

Bei Bestätigung des positiven Testergebnisses durch den PCR-Test wird durch die testende Stelle das zuständige Gesundheitsamt informiert, das über die weiteren Quarantänemaßnahmen und den davon betroffenen Personenkreis entscheidet.

Bei negativem PCR-Test kann die Absonderung aufgehoben und unter Vorlage dieses Testergebnisses die Schule wieder betreten werden.

Das einzuhaltende Verhalten nach einem positiven Selbsttest ergibt sich aus dem Erlass von Allgemeinverfügungen über die Anordnung zur Absonderung (Isolation oder Quarantäne) wegen einer Infektion durch das neuartige Coronavirus (SARS-CoV-2) oder der Einstufung als Kategorie I Kontaktperson in einer geeigneten Häuslichkeit des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren mehr lesen

Welche Daten werden im Rahmen der Selbsttests verarbeitet?

Die Aufsichtsführenden haben Listen, in denen für die Schüler:innen einer Klasse oder Lerngruppe vermerkt wird, wenn ein negatives Testergebnis nach einer der drei anerkannten Möglichkeiten vorliegt. In diesen Listen ist zu vermerken, wann ein neues Testergebnis vorgelegt werden muss, um die Schule betreten zu dürfen (3-Tage-Regel). Es werden also nur die wirklich erforderlichen Daten verarbeitet.

Entsprechende Listen sind durch die Lehrkräfte und Beschäftigten in Schule zu führen.

Wünschen Eltern eine Testung im häuslichen Umfeld, führen die Schulen hierfür in der Regel ebenfalls eine Liste mit den Namen der Kinder, um zu erfahren, an wen Testkits ausgereicht werden können.

Kommt es zu einem positiven Ergebnis, wird möglichst datensparsam gehandelt. Von einem positiven Ergebnis sollen nur die Personen erfahren, die dies für die weitere Organisation und etwa die Betreuung der Schülerin oder des Schülers wissen müssen. Dies ist aufgrund des Infektionsschutzgesetzes mindestens die Schulleitung, in der Regel für die weitere Organisation auch die Klassenlehrkraft. Das Schulpersonal ist wie auch sonst zur Verschwiegenheit verpflichtet. Sofern es sich um ehrenamtliche freiwillige Unterstützer:innen handelt werden diese durch die Schulleiterin bzw. den Schulleiter zur Verschwiegenheit verpflichtet. Diese Verpflichtung wird dokumentiert.

Im Rahmen der Testdurchführung in der Schule wird es sich jedoch vielfach nicht vermeiden lassen, dass auch Mitschüler:innen von einem positiven Testergebnis Kenntnis erlangen. Auf diese Situation sollten sich alle Beteiligten vorbereiten. Insbesondere ist es hilfreich, deutlich zu machen, dass ein positives Testergebnis kein Makel ist, sondern auch bei größter Vorsicht jeden Menschen treffen kann. Auch ist darüber aufzuklären, dass angesichts der Möglichkeit eines falsch positiven Ergebnisses kein Anlass zu Beunruhigung besteht, jedoch unverzüglich die Überprüfung durch einen PCR-Test eingeleitet werden muss. Bis zur Abklärung schützen sich alle Beteiligten am effektivsten über die weitere konsequente Einhaltung der Hygieneregeln. Sollte die anschließende Überprüfung durch einen PCR-Test das positive Ergebnis des Selbsttests bestätigen, wird sich im Rahmen der dann einsetzenden Kontaktnachverfolgung durch das Gesundheitsamt ohnehin in vielen Fällen nicht vermeiden lassen, dass enge Kontaktpersonen aus der Lerngruppe von dem positiven Befund Kenntnis erhalten.

Können Lehrkräfte sich weigern, die Durchführung der Selbsttests zu beaufsichtigen?

Die Beaufsichtigung der Durchführung der Selbsttests ist eine Facette der Aufsichtspflichten, die Lehrkräften an öffentlichen Schulen im Rahmen ihrer Dienstpflicht obliegt und die sie wie andere Aufsichten auch im Rahmen ihres Stundendeputats anteilig wahrnehmen. Gegebenenfalls kommt eine angemessene Reduzierung von Unterrichtsverpflichtung in Frage, sofern dies erforderlich ist, um die Beaufsichtigung der Testungen zu realisieren. Entsprechende organisatorische Maßnahmen mit Auswirkung auf den regelhaft geplanten Unterrichtseinsatz der Lehrkräfte unterliegen vor Ort der Mitbestimmung durch den örtlichen Personalrat. Eine Weigerung, diese Aufsichten wahrzunehmen, kommt einer Verletzung der Dienstpflicht gleich. In Fällen, in denen Lehrkräfte, die selbst vulnerabel sind oder auf vulnerable Angehörige Rücksicht nehmen müssen, aber dennoch ihren Präsenzunterricht wahrnehmen, Sorge haben, sich durch die Übernahme dieser Aufsichten einer zusätzlichen Gefahr auszusetzen, wird vorrangig schulintern geprüft, wie ggf. durch entsprechende Aufgabenumverteilung einvernehmliche Lösungen gefunden werden können.

Träger von Ersatzschulen werden gebeten, eigenverantwortlich zu prüfen, inwieweit der Einsatz ihrer Lehrkräfte bei der Beaufsichtigung von Selbsttests arbeitsvertraglich möglich ist.

Wie ist damit umzugehen, wenn Schüler:innen die Einwilligungserklärung der Eltern vergessen haben, aber die Bereitschaft zur Durchführung der Selbsttests kundtun?

Grundsätzlich bedarf die Durchführung eines Selbsttests durch ein minderjähriges Kind das Einverständnis eines Erziehungsberechtigten. Grundsätzlich gilt eine einmal erteilte Einwilligung zur Testung bis auf Widerruf fort.

Die Einwilligungserklärungen aus der Zeit vor den Osterferien gelten solange fort, wie die Selbsttests in der Schule mit Tests der Firma Roche vorgenommen werden. Sofern Tests der Firma Siemens oder andere Selbsttests zur Verfügung stehen, bedarf es einer neuen Einverständniserklärung. Die neuen Einverständniserklärungen sollen daher nach und nach die alten ersetzen.

An die neue Teststrategie angepasste Einwilligungserklärungen sind über die Homepage des Ministeriums abrufbar oder werden gegebenenfalls auch durch die Schule zur Verfügung gestellt. Sie sind von den Erziehungsberechtigten erneut zeitnah zu unterschreiben. Die Unterschrift eines Elternteils reicht aus. Nur wenn die Schule Kenntnis davon hat, dass das jeweils andere Elternteil mit dem Selbsttest in Schule nicht einverstanden ist, werden beide Unterschriften benötigt, um einen Selbsttest durchführen zu dürfen. Erforderlichenfalls muss eine Klärung durch das Familiengericht durch die Erziehungsberechtigten herbeigeführt werden.

In den Fällen, in denen Schüler:innen lediglich vergessen haben, eine Einwilligungserklärung der Erziehungsberechtigung zur Durchführung der Selbsttests mitzubringen, kann dies durch telefonische Rücksprache mit den Erziehungsberechtigten abgeklärt und entsprechend dokumentiert werden, damit Kinder nicht nach Hause geschickt werden müssen. Erziehungsberechtigte reichen die ausstehende Einverständniserklärung in diesen Fällen so schnell wie möglich nach. Wenn Schüler:innen, deren Eltern die Einwilligung zum Selbsttest in Schule nicht erteilen, erstmals ohne Einwilligung und ohne Vorlage eines negativen Testergebnisses in die Schule kommen, sollen diese Schüler:innen nach Rücksprache mit den Sorgeberechtigten nach Hause geschickt werden. In den Fällen, in denen dies nicht möglich ist, weil die Schüler:innen den Heimweg nicht allein antreten können, weil sie z. B. Fahrschüler:innen sind oder ein unbegleiteter Heimweg nicht in Frage kommt, müssen die Sorgeberechtigten Möglichkeiten finden, dass ihr Kind schnellstmöglich aus der Schule abgeholt wird. Bis dahin darf die Schülerin bzw. der Schüler sich auch ohne durchgeführten Selbsttest in der eigenen Kohorte aufhalten.Spätestens am folgenden Tag greift dann das Betretungsverbot, wenn keine Einwilligung zum Selbsttest in der Schule oder die Bestätigung eines negativen Testergebnisses vorgelegt wird.

Welches Unterstützungsmaterial erhalten die Schulen zur Verfügung gestellt?

Das MBWK entwickelt Mustervorlagen und stellt Anschauungsmaterial zur Durchführung der Tests zur Verfügung, damit sich sowohl die Aufsichtsführenden als auch die Testpersonen im Vorfeld über die Testmodalitäten informieren können.

Auf der Homepage des MBWK finden Sie jeweils die aktuellsten Informationen, Merkblätter und Formulare. mehr lesen

 

Informationen zu den Testkits

Roche:
Eine Erklärung in Bildern zum Ablauf eines Selbsttests finden Sie hier

Fragen und Antworten zum Umgang mit den Selbsttest mehr lesen

Siemens:
Eine Anleitung als Film zum Umgang mit dem Selbsttest mehr lesen

Fragen und Antworten zum Umgang mit den Selbsttest mehr lesen

Elternbrief

Wichtige Hinweise zum Selbsttestangebot

weitere Informationen zu den Testkits der Firma Roche

weitere Informationen zu den Testkits der Firma Siemens

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