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Coronavirus
Informationen für Schleswig-Holstein

© Thomas Frey / dpa

Was gilt für Versammlungen?

Wer eine Versammlung nach dem Versammlungsfreiheitsgesetz veranstalten will, muss ein Hygienekonzept erstellen. Bei der Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel muss der Veranstalter oder die Veranstalterin dieses bei der zuständigen Versammlungsbehörde des Kreises oder der kreisfreien Stadt beifügen. Die Versammlungsleiterin oder der Versammlungsleiter vor Ort hat für die Einhaltung des Hygienekonzeptes zu sorgen.

Versammlungen mit mehr als 50 Teilnehmer:innen in geschlossenen Räumen und 100 unter freiem Himmel sind verboten. Die Versammlungsbehörden können nach einer individuellen Verhältnismäßigkeitsprüfung Ausnahmen von dem Verbot zulassen. Sofern ein ausreichender Infektionsschutz nicht gewährleistet ist, können sie Versammlungen beschränken oder verbieten. Ebenso ist es möglich, dass Versammlungen mit einer höheren Teilnehmer:innenzahl erlaubt werden, sofern dies unter epidemiologischen Gesichtspunkten verantwortbar ist.

Bei Versammlungen müssen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung (d.h. eine medizinische oder vergleichbare Maske oder eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94)  tragen. Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt nicht für die jeweils sprechende Person bei Ansprachen und Vorträgen.

Weitere Informationen: "Welche Regeln gelten für Veranstaltungen?"