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Coronavirus
Informationen für Schleswig-Holstein

© Thomas Frey / dpa

Regeln zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ("Maskenpflicht")

Gibt es eine Verpflichtung, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen?

In Schleswig-Holstein die Pflicht, bei der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs einschließlich Taxen, beim Betreten von Geschäften, überdachten Flächen von Einkaufszentren sowie Verkaufs- und Diensträumen von Handwerks- und Dienstleistungsbetrieben eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Personen, die keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und für die keine der Ausnahmen (siehe unten) zutreffen, ist das Betreten der Geschäfte oder die Nutzung des ÖPNV nicht gestattet.

Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2

Welche Regeln gelten für das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung?

Eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht nur, soweit dies in der Verordnung besonders angeordnet ist. Als Mund-Nasen-Bedeckung kommt jeder Schutz in Betracht, der aufgrund seiner Beschaffenheit geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln durch Husten, Niesen oder Aussprache zu verringern, unabhängig von der Kennzeichnung oder einer zertifizierten Schutzkategorie. In Betracht kommen etwa aus Stoff genähte Masken, Schals, Tücher, Schlauchschals oder durchsichtige Schutzvorrichtungen aus Kunststoff. Dagegen reicht es nicht aus, Mund und Nase nur mit Hand oder Arm abzudecken.

Was ist beim Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zu beachten?

Mund und Nase müssen beim Aufenthalt in den oben genannten Bereichen bedeckt bleiben. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist neben der Einhaltung der übrigen gebotenen Hygienemaßnahmen (insbesondere Abstandsregeln und Händehygiene) als mechanische Barriere ein ergänzender Schutz. Stoffmasken sollten vor der ersten Anwendung und nach Gebrauch bei mindestens 60 Grad in der Waschmaschine gewaschen werden.

Anwendungsfehler beim Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung können der Schutzwirkung schaden. Es ist zu beachten, dass das Durchfeuchten einer Mund-Nasen-Bedeckung durch Atmen oder Niesen die Barrierewirkung reduziert. Dann ist die Mund-Nasen-Bedeckung zu wechseln. Beim Absetzen einer Mund-Nasen-Bedeckung muss eine Kontamination der Hände durch Berühren der Außenseite vermieden werden. Die Mund-Nasen-Bedeckung soll nach dem Tragen so verstaut werden, dass eine Kontamination der Umgebung vermieden wird, also z.B. in einem Einweg-Beutel (z.B. Müll- oder Gefrierbeutel).

Die Abstandsregeln gelten grundsätzlich auch beim Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Wichtig bleibt die Händehygiene nach dem Abnehmen der Mund-Nasen-Bedeckung, vor Berühren des Gesichtes, vor dem Verzehr von Lebensmitteln oder nach Kontakten zu Oberflächen im öffentlichen Raum.

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: Empfehlungen und Wissenswertes zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen

Wie erfolgt die Reinigung und Desinfektion der Mund-Nasen-Bedeckung?

Die Mund-Nasen-Bedeckung ist nach dem Gebrauch bei mindestens 60 Grad in der Waschmaschine zu waschen. Der Einsatz eines Desinfektionsmittels bei geringerer Temperatur ist nicht zu empfehlen, da eine wirksame Desinfektion thermisch, also durch die Temperatur von mindestens 60 Grad, erreicht wird.

Sofern Mund-Nasen-Bedeckungen aus Kunststoff verwendet werden, sind diese einer Wischdesinfektion zu unterziehen. Mund-Nasen-Bedeckungen, die weder bei 60 Grad gewaschen noch wischdesinfiziert werden können, sind unmittelbar nach dem Tragen zu entsorgen.

Wer ist von der Maskenpflicht ausgenommen?

Ausgenommen von der Pflicht sind Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr, das Personal, in den Geschäften, im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sowie Taxifahrer.

Auch Personen, die aufgrund körperlicher, geistiger oder psychischer Beeinträchtigung (einschließlich Behinderungen) nicht in der Lage sind, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, sind von der Tragepflicht ausgenommen. Das betrifft insbesondere einen Personenkreis, für den auch Bedeckungsalternativen nicht in Frage kommen. Menschen mit Hörbehinderungen und Menschen mit Sprachbehinderungen dürfen eine Mund-Nasen-Bedeckung auch abnehmen, soweit dies zum Zwecke der Kommunikation mit anderen erforderlich ist.

Was gilt für das Personal in Geschäften, im ÖPNV und Taxifahrer?

Die Verordnung richtet sich ausschließlich an die Kunden bzw. Nutzer von Geschäften oder Gewerbebetrieben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass Personal in Geschäften grundsätzlich keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen muss.

Der Schutz des Verkaufspersonals ist durch die Arbeitgeber im Rahmen des Arbeitsschutzes gesondert herzustellen und wird beispielsweise durch die Installation von besonderen Schutzvorrichtungen, z. B. an den Kassen mit Hilfe von Plexiglasscheiben oder -kabinen, sichergestellt. Auch der Schutz anderer Personen beispielsweise von Kunden ist in den Vorschriften des Arbeitsschutzes festgelegt und muss vom Arbeitgeber berücksichtigt werden (§ 1 Absatz 1 Satz 3 Biostoffverordnung). Beschäftigte sindvom Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung befreit, wenn alternative Schutzmaßnahmen getroffen wurden (z.B. durch die oben genannten Plexiglasabtrennungen). Bei unvermeidbarem Kontakt zu anderen Beschäftigten oder auch Kunden bzw. nicht einhaltbaren Schutzabständen sind gemäß SARS-Covid-2-Arbeitsschutzstandard vom Arbeitgeber Mund-Nase-Bedeckungen zur Verfügung zu stellen und von den Beschäftigten zu tragen: https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/Arbeitsschutz/arbeitsschutz.html

Die aus dieser Verordnung abgeleitete Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bezieht sich auch nicht auf Fahrpersonal. Dessen Schutz ist durch die Arbeitgeber im Rahmen des Arbeitsschutzes gesondert herzustellen und wird beispielsweise durch die Installation von besonderen Schutzvorrichtungen z. B. durch Trennwände in Taxen oder Absperrungen in Bussen sichergestellt.

Brauche ich eine ärztliche Bescheinigung, wenn ich aufgrund medizinischer oder psychischer Beeinträchtigung oder Behinderung nicht in der Lage bin, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen?

Personen, die aufgrund körperlicher, geistiger oder psychischer Beeinträchtigung (einschließlich Behinderungen) nicht in der Lage sind, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, sind von der Tragepflicht ausgenommen. Das betrifft insbesondere einen Personenkreis, für den auch Bedeckungsalternativen nicht in Frage kommen. Menschen mit Hör- oder mit Sprachbehinderungen dürfen eine Mund-Nasen-Bedeckung auch abnehmen, soweit dies zum Zwecke der Kommunikation mit anderen erforderlich ist.

An einen Nachweis sind keine hohen Anforderungen zu stellen. Ein Nachweis kann ein Schwerbehindertenausweis, Allergikerausweis oder ähnliches sein, verbunden mit der Glaubhaftmachung des Betroffenen, dass aufgrund medizinischer oder psychischer Beeinträchtigung das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht möglich ist. Nicht erforderlich ist die Vorlage einer ärztlichen Bestätigung. Sollte diese aus Sicht des Betroffenen aber hilfreich sein, dann muss daraus lediglich zu erkennen sein, dass diese Bestätigung von einem Arzt ausgestellt worden ist und derjenige, der sich auf diese Ausnahme beruft, daraus erkennbar ist. Eine gesonderte Begründung des Arztes ist dabei nicht erforderlich und gewollt. Vergleichbare Bescheinigungen können auch von Psychotherapeuten ausgestellt werden.

Warum gilt die Maskenpflicht nicht in Arztpraxen?

Eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht nur, soweit dies in der Verordnung besonders angeordnet ist. Für diese Fälle regelt die aktuelle Verordnung die Anforderungen an die Mund-Nasen-Bedeckung und die stets geltenden Ausnahmen.

Die Regelung gilt dort, wo Menschen auf engem Raum zusammenkommen und die Abstände von 1,50 Meter nicht immer eingehalten werden können. Sowohl Geschäfte als auch der ÖPNV müssen mit einem möglichst geringen Risiko genutzt werden können.

Keine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung haben Patienten, die Räumlichkeiten der Gesundheits- und Heilberufe oder andere freie Berufe betreten und sich dort aufhalten. Hintergrund ist, dass zum einen durch die Vergabe von Behandlungsterminen der Zutritt zu diesen Räumlichkeiten und der dortige Aufenthalt regelmäßig gesteuert werden kann und zum anderen Patienten, denen aus beispielsweise medizinischen Gründen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zumutbar ist, von vornherein der Zutritt erschwert würde. Dessen unbenommen kann der jeweilige Inhaber der Einrichtung das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung einfordern (Hausrecht). Der Schutz der Mitarbeiter ist durch die Arbeitgeber im Rahmen des Arbeitsschutzes gesondert sicherzustellen.

Warum werden in der Verordnung Ausnahmen für Banken und Sparkassen getroffen?

Dies ist den hohen Sicherheitsanforderungen geschuldet, demnach können mit Mund-Nasen-Bedeckungen "vermummte" Personen für die Mitarbeiter in diesem Bereich eine erhebliche Gefahr darstellen. Davon unbenommen ist es den Banken und Sparkassen freigestellt, das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung einzufordern (Hausrecht).

Was gilt für Kinder und Jugendliche in Bezug auf die Maskenpflicht?

Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr müssen keine Mund-Nasen-Bedeckung in Geschäften oder in Bussen bzw. im Personennahverkehr tragen. Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass Kinder unter 6 Jahren regelmäßig nicht in der Lage sein werden, dauerhaft und sicher mit einer solchen Mund-Nasen-Bedeckung umzugehen. Auch in Jugendtreffs besteht keine Maskenpflicht.

Gilt die Maskenpflicht auch an Schulen oder für den Schulbus?

Es besteht eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) auf dem Schulweg bei der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) einschließlich ähnlicher Transportangebote wie der Schulbusse. Den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts, Epidemiologisches Bulletin Nr. 19 (2020) für die Wiedereröffnung von Bildungseinrichtungen, folgend empfehlen wir zusätzlich das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für alle Personen in Schulen auf den Laufwegen, Fluren und in den Pausen, in denen das Abstandsgebot nicht oder nur schwer eingehalten werden kann. Wer darüber hinaus in der Schule eine Maske tragen möchte, darf dies selbstverständlich jederzeit tun!

Wie sieht es in der Notbetreuung aus? Müssen Kinder/Jugendliche und Erzieher/Lehrer ebenfalls Mund-Nasen-Bedeckungen tragen?

Nein. Die Verpflichtung, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, besteht nur für die Passagiere des öffentlichen Personennahverkehrs (Bus, Bahn, Schiff) und Taxen und beim Betreten öffentlich zugänglicher Bereiche von geöffneten Verkaufsstellen des Einzelhandels, der Verkaufs- und Diensträume von Handwerks- und Dienstleistungsbetrieben und in Einkaufszentren.

Ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Auto erlaubt?

Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung stellt keinen Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung dar. Die Mund-Nasen-Bedeckung verhüllt – wenn korrekt getragen – lediglich Mund und Nase. Andere wesentliche Merkmale wie Frisur, Ohren- und Augenpartie sowie die grundlegende Gesichtsform bleiben erkennbar. Dies reicht in der Regel aus, um die Identität von Autofahrern festzustellen.
Die Landespolizei wird im Rahmen der alltäglichen Verkehrsüberwachung mit wachsamem Auge darauf achten, dass die bestehenden Regelungen im Sinne des Infektionsschutzes ausgelegt, aber nicht unzulässig ausgenutzt werden. Wer durch übermäßige Maskierung versucht, seine Identität zu verbergen oder sein Gesicht bedeckt, ohne dass Mitfahrer oder andere geschützt werden können, wird auch weiterhin mit einem Bußgeld rechnen müssen.