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Coronavirus
Informationen für Schleswig-Holstein

© Thomas Frey / dpa

Ausbildung und außerschulische Bildungseinrichtungen

Wer fällt alles unter den Begriff der "außerschulischen Bildungseinrichtung"?

Der Begriff der "außerschulischen Bildungseinrichtung" umfasst jegliche Einrichtungen, die nicht explizit zum Bildungssystem als solches gehören. Außerschulische Einrichtungen verfügen in der Regel über ein breites Spektrum an Fort- und Weiterbildungsangeboten, die der Allgemeinheit zugänglich sind. Die Weiterbildungen können sowohl politischer, kultureller, beruflicher oder allgemeiner Natur sein. Dazu zählen zum Beispiel Einrichtungen zur Berufsvorbereitung, Volkshochschulen und andere Einrichtungen der Weiterbildung, Einrichtungen zur Durchführung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen, Fahrschulen, Musikschulen und Familienbildungsstätten. Allerdings ist außerschulische Bildung nicht mehr als Präsenzveranstaltung, sondern nur noch als Distanzveranstaltung zulässig (also etwa online als digitaler Fernunterricht). Zulässig bleiben daher insbesondere digitale Fernangebote, wie bei Arbeitsmarkt- und Qualifikationsprojekten und Prüfungen.

Auch gilt das Verbot nicht für die Durchführung von prüfungsvorbereitendem Unterricht bei Integrationskursen, Berufssprachkursen und damit verbundene Sprach-, Berufssprach- Erstorientierungskursen sowie Starterpaket für Flüchtlinge-Kursen, soweit eine digitale Teilnahme nicht möglich ist. Hier gilt, dass Lerngruppen grundsätzlich nicht durchmischt und Gemeinschaftsräume nur zeitlich versetzt von Lerngruppen betreten werden sollten. Eine Gruppengröße von maximal zehn Personen unter Einhaltung des Mindestabstands sollte nicht überschritten werden.

Zulässig sind auch berufliche Qualifizierungen, die für eine ausgeübte oder angestrebte berufliche Tätigkeit zwingend erforderlich sind und bei denen in einer Rechtsnorm festgelegt ist, dass die Qualifikation in Präsenz durchzuführen ist und deshalb nicht in digitaler Form stattfinden kann. Das gilt beispielsweise für Unterrichtungen für Wachpersonen nach § 34a der Gewerbeordnung oder für vorbereitende Kurse für Sachkunde- bzw. Fachkundeprüfungen wie bei Gefahrgutfahrern. Auch die Prüfungen sind in diesen Fällen zulässig.

Darüber hinaus gilt das Verbot nicht für überbetriebliche Lehrlingsunterweisung (ÜLU), die von den Heilberufekammern durchgeführte überbetriebliche Berufsausbildung, Vorbereitungskurse für berufliche Bildungsabschlüsse und für Meisterprüfungen sowie Gesundheitsfach- und Pflegeschulen. Hier gelten die Vorschriften für öffentliche berufsbildende Schulen, die durch vom Landesbildungsministerium erlassenen Verordnungen festgelegt werden. Möglicher Präsenzunterricht wird also nach diesen Verordnungen geregelt.

Alle Verordnungen und Erlasse zum Umgang mit dem Coronavirus

Unter beruflichen Bildungsabschlüssen sind in diesem Zusammenhang Abschlüsse zu verstehen, bei denen der Unterricht im Rahmen einer berufsqualifizierenden Ausbildung an einer staatlichen oder staatlich anerkannten Schule stattfindet.

Kann Fahrschulunterricht genommen werden?

Fallen auch Arbeitsmarktmaßnahmen unter die Regelungen, die für die außerschulischen Bildungseinrichtungen gelten?

Ja, diese dürfen auch weiterhin stattfinden, aber nur als Distanzveranstaltungen zum Beispiel online als digitaler Fernunterricht oder in anderen digitalen Formaten.

Müssen Auszubildende, die keinen Berufsschulunterricht erhalten, in der Zwischenzeit in den Betrieb?

Berufsschülerinnen und -schüler sind gemäß § 9 Abs. 1 des Jugendarbeitsschutzgesetzes (JArbSchG) bzw. §15 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes (BBiG ) für die Teilnahme am Berufsschulunterricht von der Arbeit freigestellt.

Die Freistellung der Berufsschülerinnen und -schüler durch ihre Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber endet jedoch, wenn ein Besuch der Berufsschule über einen längeren Zeitraum hinweg unterbleiben muss.

Somit müssen Berufsschülerinnen und Berufsschüler Kontakt mit ihrem Ausbildungsbetrieb aufnehmen und klären, ob dort ihre Arbeitsleistung an den ausfallenden Berufsschultagen erwartet wird. Sofern Lehrkräfte ersatzweise für ausgefallenen Unterricht elektronisch oder auf anderem Wege Materialien, Aufgaben oder ähnliches zur Bearbeitung zur Verfügung stellen, ist den Auszubildenden durch die Ausbildungsbetriebe hierfür im ausreichenden Maß Lernzeit einzuräumen.

Für Schülerinnen und Schüler, für die weder § 9 Abs.1 JArbSchG noch § 15 Abs. 1 BBiG unmittelbare Anwendung finden, gilt diese Regelung entsprechend.

Können Ausbildungszeiten aufgrund der Krise verlängert werden?

Gemäß § 8 Absatz 2 BBiG (Berufsbildungsgesetz) kann auf Antrag des Auszubildenden eine Verlängerung der Ausbildungszeit erfolgen.

Bei Ausfall von Berufsschule und Überbetrieblicher Lehrlingsunterweisung ist die weitere Ausbildung der Auszubildenden in den Betrieben sicherzustellen. Dieser Fall alleine ist jedoch noch kein zwingender Grund zur Verlängerung der Ausbildungszeit.

An wen kann ich mich mit Fragen zur Weiterbildung, Mitarbeitersicherung oder ähnlichem wenden?

Bei Fragen zum Thema Weiterbildung können Sie sich an das Beratungsnetz Weiterbildung des Landes S-H wenden. Kontaktmöglichkeiten, sowie eine Übersicht über die Standorte des Beratungsnetzes Weiterbildung erhalten Sie hier: https://weiterbilden-sh.de/beratung/standorte-kontakte/. Weitere Informationen rund ums Thema Weiterbildung erhalten Sie im Weiterbildungsportal S-H unter www.weiterbilden-sh.de.

Eine Übersicht über verschiedene Weiterbildungsangebote diverser Anbieter erhalten Sie im Kursportal S-H unter https://sh.kursportal.info/.

Bei Fragen zur Fachkräftesicherung und -gewinnung stehen Ihnen gerne die Beratenden des Beratungsnetzwerkes Fachkräftesicherung zur Verfügung. Hier erhalten Sie als kleines oder mittelständisches Unternehmen Informationen zu allen Themen der Fachkräftesicherung, -gewinnung und -bindung. In diesen besonderen Zeiten stehen die Beratenden Ihnen mit Ideen zur Weiterbildung während Kurzarbeit, Möglichkeiten der Umsetzung von Homeoffice und Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie derzeit zusätzlich bei den Anträgen zu finanziellen Hilfsprogrammen zur Seite. Eine Übersicht über Kontakte und Standorte finden Sie unter folgenden Links:

https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/F/fachkraefte/_functions/fachkraefte_wrapping.html

oder unter

https://kofw-sh.de/fachkraeftesicherung/beratungsnetz/