Veranstaltungen nach Risikoklassen (PDF 382KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Es werden folgende Veranstaltungen unterschieden:

• Veranstaltungen ab 1.000 Personen bleiben bis auf Weiteres untersagt.
• Veranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mehr als 500 Personen bleiben ebenfalls untersagt.
• Veranstaltungen im öffentlichen Raum mit Gruppenaktivität, bei denen feste Sitzplätze nicht vorhanden sind oder nicht nur kurzzeitig verlassen werden und bei denen der Teilnehmerkreis nicht wechselt wie z.B. Hochzeiten, Feste, Empfänge und Exkursionen und Stadt- Museumsführungen, dürfen eine Teilnehmerzahl von 50 Personen innerhalb geschlossener Räume und 150 Personen außerhalb geschlossener Räumenicht überschreiten. Der Veranstalter muss die Kontaktdaten der Teilnehmer erfassen. Da sich hier ein fester Teilnehmerkreis über längere Zeit an einem Ort aufhält und die Abstandsregelungen nur teilweise eingehalten werden, gelten für diese Veranstaltungen besonders strenge Anforderungen. In der aktuellen Entwicklung zeigt sich, dass insbesondere solche geschlossenen Veranstaltungen einen Infektionsherd für die Ausbreitung von COVID-19 darstellen können, wenn hier die Abstandsregeln nicht beachtet werden.
• Märkte und vergleichbare Veranstaltungen im öffentlichen Raum wie Messen, Flohmärkte oder Landmärkte dürfen innerhalb geschlossener Räume nur mit einer Teilnehmerzahl von 250 Personen stattfinden und außerhalb geschlossener Räume mit einer Teilnehmerzahl von 500 Solche Veranstaltungen sind mit bis zu 500 Teilnehmern im Freien und 250 Teilnehmern innerhalb geschlossener Räume gleichzeitig erlaubt, wenn eine ausreichende Zahl von Ordnern die Einhaltung des Abstandsgebotes sicherstellt. Alkohol darf nicht ausgeschenkt werden. Wochenmärkte sind keine Veranstaltungen im Sinne dieser Vorschrift. Kontaktdaten können, müssen aber nicht erhoben werden, dies hängt von der örtlichen Situation ab und ist im Hygienekonzept festzuhalten. Bei solchen Veranstaltungen bewegen sich eine wechselnde Zahl von Teilnehmern unter Beachtung des Abstandsgebotes. Im Unterschied zu Veranstaltungen mit Gruppenaktivitäten wechselt der Personenkreis stetig. Im Einzelfall kann es zwar zur Unterschreitung des Abstandsgebotes kommen. Es ist aber nicht zu erwarten, dass es zu längeren engen Kontakten zwischen den Besuchern und/oder den Ausstellern kommt.
• Veranstaltungen im öffentlichen Raum, bei denen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer feste Sitzplätze haben, die sie höchstens kurzzeitig verlassen, (Sitzungscharakter) wie Konzerte, Vorträge, Lesungen, Theater, Kinos und Autokinos dürfen eine gleichzeitige Teilnehmerzahl von 500 außerhalb geschlossener Räume und 250 Personen innerhalb geschlossener Räume nicht überschreiten. Es müssen Kontaktdaten (Erhebungsdatum und -uhrzeit, Vor- und Nachname, Anschrift, sowie, soweit vorhanden, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse) erhoben werden. Bei diesen Veranstaltungen befindet sich ein fester Teilnehmerkreis über einen längeren Zeitraum auf festen Sitzplätzen. Durch die festen Sitzplätze kann zum einen die Einhaltung des Abstandsgebotes im Vergleich zu sich bewegenden Teilnehmern besser sichergestellt werden. Außerdem wird die Zahl der Interaktionen zwischen den Teilnehmern reduziert. Auch bei Autokinos und ähnlichen Formaten ist eine Teilnehmerbegrenzung (personen-, nicht fahrzeugbezogen) erforderlich, da auch dort ein Infektionsrisiko besteht und nicht angemessen ausgeschlossen werden kann.
• Veranstaltungen im privaten Wohnraum und dazugehörigem befriedetem Besitztum (Garten; der sogenannte private Raum) sind abweichend von dem generellen Verbot auch mit mehr als 10 Teilnehmern zulässig, wenn die Voraussetzungen erfüllt werden, die für Veranstaltungen im öffentlichen Raum mit Gruppenaktivitäten ohne Sitzplätze gelten. Das sind insbesondere das Abstandsgebot, die Hygienestandards, die Regeln für Toiletten, die allgemeinen Voraussetzungen für Veranstaltungen, die Obergrenze von 150 Teilnehmern außerhalb geschlossener Räume und 50 innerhalb geschlossener Räume und die Pflicht zur Kontaktdatenerhebung (Erhebungsdatum und -uhrzeit, Vor- und Nachname, Anschrift, sowie, soweit vorhanden, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse). Der Gastgeber spricht für eine solche Veranstaltung eine Einladung aus.
  • Die Begrenzung der Teilnehmerzahl von 150 bzw. 50 Personen bezieht sich dabei auf die Zahl der Gesamtteilnehmer. Im Vergleich zu gleichzeitig anwesenden Teilnehmern wird hierbei die Zahl aller auch nacheinander anwesenden Teilnehmer addiert (keine zeitlich gestaffelte Teilnehmerzahl)
  • Bei der Zuordnung zum privaten Raum kommt es nicht darauf an, ob der Veranstalter gleichzeitig Eigentümer oder Besitzer ist. Auf einer Veranstaltung im privaten Raum können die Gäste sitzen oder sich frei bewegen, aber nicht tanzen, singen oder Blasinstrumente spielen.
  • Der private Raum umfasst den privaten Wohnraum und das dazugehörige befriedete Besitztum (insbesondere den Garten). Der öffentliche Raum umfasst alle Orte, die nicht zum privaten Raum gehören. Entsprechend sind das diejenigen Orte, die für die Allgemeinheit geöffnet oder zugänglich sind, unabhängig davon, ob sich der Ort im Freien oder in geschlossenen Räumen befindet.
    Veranstaltungen in Zelten (Pavillons) sind zulässig, wenn die natürliche Frischluftzufuhr sichergestellt ist; dieses ist dann der Fall, wenn die Zelte wenigstens drei geöffnete Seiten haben. Dann gelten sie nicht als geschlossene Räume.

 Das Personal des Veranstalters und Pressevertreter zählen bei der Ermittlung der Teilnehmerzahl von Veranstaltungen im öffentlichen Raum nicht mit.

 Folgenden Voraussetzungen gelten für Veranstaltungen im öffentlichen Raum:

1. Es ist ein Hygienekonzept vom Veranstalter zu erstellen (Hierbei gelten die besonderen Vorgaben der Verordnung)
2. Die korrekten Kontaktdaten (Erhebungsdatum und -uhrzeit, Vor- und Nachname, Anschrift, sowie, soweit vorhanden, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse) der Besucherinnen und Besucher sind zu erheben, wobei sich die Besucherinnen und Besucher auf Nachfrage ausweisen müssen. Falschangaben stellen eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit bis zu 400 € geahndet werden kann.
3. Es wird nicht getanzt. Diese Regelung soll verhindern, dass sich durch die Bewegung der Teilnehmer eine mögliche Infektion ausbreitet)
4. Singen und der Gebrauch von Blasinstrumenten dürfen vorerst nur alleine oder berufsmäßig unter strengen Voraussetzungen ausgeübt werden. Dies gilt für Proben wie für Darbietungen vor Publikum, auch für den außerschulischen Gesangs- und Instrumentalunterricht und für das Singen und Musizieren im religiösen Kontext. Beim Spielen bestimmter Instrumente und Gesangsdarbietungen reicht das grundsätzliche Abstandsgebot nicht aus, um eine Ansteckungsgefahr hinreichend zu verringern. Beim Singen und dem Gebrauch von Blasinstrumenten sind daher grundsätzlich erhöhte Mindestabstände einzuhalten und im Hygienekonzept bereichsspezifische Punkte zu berücksichtigen. Verschiedene wissenschaftliche Studien und Handlungsempfehlungen gehen dabei regelmäßig davon aus, dass Mindestabstände zwischen den Akteuren von bis zu 3 m zur Eindämmung von Infektionsrisiken ausreichend sind. Gegenüber dem Publikum ist dieser Abstand auf 6 m erhöht, um Infektionsrisiken gegenüber dem Publikum zusätzlich zu minimieren.
   Daher dürfen das Singen und der Gebrauch von Blasinstrumenten vorerst nur alleine oder berufsmäßig unter strengen Voraussetzungen ausgeübt werden. Für Berufsmusiker ist das vorliegende Verbot eine besondere Härte, der mit dieser Privilegierung bereichsspezifisch begegnet wird. Sie ist im Übrigen auch epidemiologisch gerechtfertigt, da Berufsmusiker mit den Vorschriften der Berufsgenossenschaft besonders vertraut sind und im Rahmen der Erwerbstätigkeit sich in der Regel der besonderen Verantwortung sehr bewusst sind.
5. Bildungsangebote mit nur 2 Personen (einem Unterrichtenden und einem Kunden) sind keine Veranstaltungen. Das betrifft beispielsweise den Musikeinzelunterricht. Hier gelten nur die allgemeinen Anforderungen an die Hygiene und Kontaktbeschränkungen (§ 2).

Checkliste – Allgemeine Anforderungen für Einrichtungen mit Publikumsverkehr und bei Veranstaltungen (PDF 243KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Eine Aufteilung der Veranstaltungen nach Risikoklassen finden Sie hier: https://schleswig-holstein.de/coronavirus-veranstaltungen

Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Rechtspflege oder der Daseinsfürsorge und -vorsorge dienen, sind erlaubt. Dies betrifft insbesondere Veranstaltungen des Verfassungsgerichts, der Gerichte, der Staatsanwaltschaften und anderer Behörden, Stellen oder Einrichtungen, die öffentlich-rechtliche Aufgaben wahrnehmen. Nicht eingeschränkt wird ferner das Selbstorganisationsrecht des Landtages, der Gemeinden und Gemeindeverbände.

Auch Zusammenkünfte, die aus geschäftlichen, beruflichen oder dienstlichen Gründen, zur Durchführung von Prüfungen oder zur Betreuung erforderlich sind, dürfen stattfinden.

Wer eine Versammlung nach dem Versammlungsgesetz veranstalten will, muss mit der Anzeige der Versammlung ein Hygienekonzept erstellen. Bei der Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel muss der Veranstalter dieses bei der zuständigen Versammlungsbehörde des Kreises oder der kreisfreien Stadt beifügen. Die Versammlungsleiterin oder der Versammlungsleiter vor Ort hat für die Einhaltung des Hygienekonzeptes zu sorgen. Versammlungen mit mehr als 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in geschlossenen Räumen und mehr als 500 unter freiem Himmel sind verboten. Die Versammlungsbehörden können nach einer individuellen Verhältnismäßigkeitsprüfung Ausnahmen von dem Verbot zulassen.

Bei Versammlungen in geschlossenen Räumen hat die Leitung die Kontaktdaten (Erhebungsdatum und -uhrzeit, Vor- und Nachname, Anschrift, sowie, soweit vorhanden, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse) der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu erheben und vier Wochen aufzubewahren.

In der Verordnung wird klargestellt, was sich bereits aus der Anwendbarkeit des Versammlungsfreiheitsgesetzes ergibt, dass die zuständigen Behörden die nunmehr wieder grundsätzlich zulässigen Versammlungen im Einzelfall beschränken, d.h. mit Auflagen versehen, oder gänzlich untersagen können, wenn die konkreten Umstände eine unter epidemiologischen Gesichtspunkten zu verantwortende Durchführung nicht zulassen. Zudem können die zuständigen Behörden Versammlungen, deren Teilnehmerzahl über die Teilnehmerzahl von 250 in geschlossenen Räumen und 500 unter freiem Himmel hinausgeht, genehmigen. 

Die zuständigen Behörden können die zulässigen Versammlungen im Einzelfall beschränken, d.h. mit Auflagen versehen, oder gänzlich untersagen, wenn die konkreten Umstände eine unter epidemiologischen Gesichtspunkten zu verantwortende Durchführung nicht zulassen. Zudem können die zuständigen Behörden Versammlungen, deren Teilnehmerzahl laut Anzeige über Teilnehmerzahl von 250 bzw. 500 hinausgeht, genehmigen, wenn die konkreten Umstände eine unter epidemiologischen Gesichtspunkten zu verantwortende Durchführung einer Versammlung zulassen.

Bei einer privaten Hochzeitsfeier darf eine Teilnehmerzahl von 150 außerhalb geschlossener Räume und 50 innerhalb geschlossener Räume nicht überschritten werden. In der aktuellen Entwicklung zeigt sich, dass insbesondere solche geschlossenen Veranstaltungen einen Infektionsherd für die Ausbreitung von COVID-19 darstellen können, wenn hier die Abstandsregeln nicht beachtet werden. Daher ist es geboten, für solche Veranstaltungen die Teilnehmerzahl auf 150 bzw. 50 Personen zu begrenzen.

Dabei sind die Kontaktdaten (Erhebungsdatum und -uhrzeit, Vor- und Nachname, Anschrift, sowie, soweit vorhanden, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse) der Teilnehmer zu erheben.

Dies gilt unabhängig davon, ob die Hochzeit in privater Wohnung und privatem Garten oder in einer Gaststätte gefeiert wird.

Die zuständigen Behörden des Kreises oder der kreisfreien Stadt können auf Antrag Ausnahmen genehmigen, soweit die dadurch bewirkten Belastungen im Einzelfall eine besondere Härte darstellen und die Belange des Infektionsschutzes nicht überwiegen.

In keinem Fall darf getanzt werden.

Zusammenkünfte zu privaten Zwecken mit bis zu 10 persönlich bekannten Personen sind zulässig. Wenn sich Personen nur aus zwei Hausständen treffen, gibt es keine Beschränkung der Personenzahl. Wenn die Veranstaltung im öffentlichen Raum stattfinden soll, gelten die allgemeinen Vorschriften für Veranstaltungen.

Kinos dürfen ihren Vorführungsbetrieb wiederaufnehmen. In einem Saal sind allerdings nicht mehr als 50 Besucherinnen und Besuchern auf festen Sitzplätzen zugelassen; das Abstandsgebot von 1,50 Metern nach allen Seiten gilt auch hier. Ein Hygienekonzept ist auch hier erforderlich. Um enge Begegnungen von Gästen zu vermeiden empfiehlt sich die Markierung von Laufwegen, im Kassenbereich müssen Warteschlangen vermeiden werden.

Zusammensitzen, zum Beispiel in Kinos und Theatern – nebeneinander und ohne Abstandsgebot - dürfen Personen aus einem gemeinsamen Haushalt. Es empfiehlt sich also, bei der Reservierung bereits anzugeben, wenn man mit Familienanhang oder mit Lebenspartner*in kommt.

Für den internen Probenbetrieb der Theater gelten arbeitschutzrechtliche Vorschriften und Empfehlungen, die insbesondere in der "VBG: Branchenspezifische Handlungshilfe: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards für die Branche Bühnen und Studios für den Bereich Probenbetrieb" und in den „Handlungshilfen für Proben in SH" der drei öffentlich-rechtlichen Theater in Schleswig-Holstein zusammengefasst sind.