• Eine Veranstaltung ist ein zeitlich begrenztes und geplantes Ereignis mit einer definierten Zielsetzung oder Absicht, einer Programmfolge mit thematischer, inhaltlicher Bindung oder Zweckbestimmung in der abgegrenzten Verantwortung eines:einer Veranstalters:in, einer Person, Organisation oder Institution, an dem eine Gruppe von Menschen teilnimmt.
• Findet eine Veranstaltung wie etwa eine Hochzeitsfeier im eigenen Zuhause in geschlossenen Räumen oder in einer privat gemieteten Location statt, so gilt: Nehmen mehr als 25 Personen teil, die weder geimpft noch genesen sind (Kinder unter 14 Jahren zählen als Haushaltsangehörige nicht mit), gelten die Vorgaben für Veranstaltungen (Hygienekonzept, 3G-Regel in Innenräumen). Dann müssen also grundsätzlich alle Teilnehmer:innen über einen 3G-Nachweis verfügen. Weitere Informationen siehe "Welche Regeln gelten für Veranstaltungen?".
• Findet die Hochzeit in einer Gaststätte statt, gelten die Regelungen für den Gaststättenbetrieb (in Innenräumen 3G). Alle Teilnehmenden müssen bei Bewirtung in Innenräumen grundsätzlich über einen 3G-Nachweis verfügen. Weitere Informationen siehe "Gastronomie".
• Für bestimmte Veranstaltungen wie solche, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dienen oder Zusammenkünfte, die aus geschäftlichen, beruflichen oder dienstlichen Gründen stattfinden, gelten Ausnahmen. Dort greift unter anderem die 3G-Regel nicht. Weitere Informationen siehe "Was gilt bei Veranstaltungen zur Aufrechterhaltung insbesondere der öffentlichen Sicherheit, geschäftlichen Veranstaltungen oder solchen im Rahmen von Betreuungssituationen?"
   

• Veranstalter:innen haben bei zulässigen Veranstaltungen nach Maßgabe von § 4 der Corona-Bekämpfungsverordnung ein Hygienekonzept zu erstellen. Das Hygienekonzept kann im Rahmen des Hausrechts Beschränkungen der Besucher:innenzahl im Hinblick auf die vorhandene Kapazität vorsehen. Die oder der Verpflichtete hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung des Hygienekonzepts zu gewährleisten. Auf Verlangen der zuständigen Behörde hat die oder der Verpflichtete das Hygienekonzept vorzulegen und über die Umsetzung Auskunft zu erteilen. Darüber hinaus gehende Pflichten zur Aufstellung von Hygieneplänen nach dem Infektionsschutzgesetz bleiben unberührt.
• 3G-Regel: Innerhalb geschlossener Räume dürfen an Veranstaltungen grundsätzlich nur vollständig geimpfte, genesene und negativ getestete Personen (maximal 24 Std. alter Antigen-Schnelltest oder 48 Std. alter PCR-Test) mit einem entsprechenden Nachweis teilnehmen. Auch dürfen diese Personen keine typischen Coronavirus-Symptome haben. Kinder unter sieben Jahren benötigen keinen Test. Bei minderjährigen Schüler:innen reicht die Vorlage einer Bescheinigung der Schule aus, dass sie im Rahmen eines schulischen Schutzkonzepts regelmäßig zweimal pro Woche getestet werden. Für die Zeit der Herbstferien gilt, dass die Bescheinigung der Schule nur in Verbindung mit einer Selbstauskunftsbescheinigung oder einer Testbescheinigung aus einer anerkannten Teststation gültig ist, die nicht älter als 72 Stunden sein darf. Weitere Informationen siehe "Häufig gestellte Fragen zu Getestet/Genesen/Geimpft".
• Kontaktdatenerfassung und Maskenpflicht gibt es bei Veranstaltungen nicht mehr. Allerdings wird weiterhin das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen empfohlen insbesondere dann, wenn Abstände nicht eingehalten werden können.

Dürfen Vereinssitzungen stattfinden?

Ja. Welche Bestimmungen hier gelten, ist abhängig vom Zweck der konkreten Sitzung. Handelt es um eine Zusammenkunft, die aus geschäftlichen, beruflichen oder dienstlichen Gründen erforderlich ist (dies hat der:die Ausrichter:in zu überprüfen), so ist diese Veranstaltung ohne Begrenzung der Personenzahl erlaubt. Es gilt das allgemeine Abstandsgebot sowie das Gebot, Kontakte nach Möglichkeit auf ein Minimum zu beschränken. Darüberhinausgehende Hygienemaßnahmen sind in eigener Verantwortung zu treffen. Ist die Sitzung nicht aus geschäftlichen, beruflichen oder dienstlichen Gründen erforderlich, so gelten die Vorgaben für Veranstaltungen (siehe oben).

Was gilt für Gedenkveranstaltungen?

Gedenkveranstaltungen sind grundsätzlich nach den Regelungen zu Veranstaltungen erlaubt (siehe oben).

Dürfen Gewerkschaftsversammlungen und Demonstrationen stattfinden?

Gewerkschaftsversammlungen und Demonstrationen sind weiterhin erlaubt. Zu den Bestimmungen siehe "Was gilt für Versammlungen?"

Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Rechtspflege, der Beschlussfassung von Organen öffentlich-rechtlicher Körperschaften, Anstalten und Stiftungen oder der Daseinsfürsorge und -vorsorge dienen, sind ohne Begrenzung der Personenzahl erlaubt. Dies betrifft insbesondere Veranstaltungen des Verfassungsgerichts, der Gerichte einschließlich gesetzlich vorgeschriebener Schiedsgerichte der Staatsanwaltschaften und anderer Behörden, Stellen oder Einrichtungen, die öffentlich-rechtliche Aufgaben wahrnehmen. Bei diesen Veranstaltungen gilt das allgemeine Abstandsgebot sowie das Gebot, Kontakte nach Möglichkeit auf ein Minimum zu beschränken. Sofern solche Veranstaltungen in öffentlich zugänglichen geschlossenen Räumlichkeiten oder in geschlossenen Räumen in Arbeits- und Betriebsstätten stattfinden, ist grundsätzlich eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Ausnahmen davon sind insbesondere zulässig, wenn der Mindestabstand am festen Steh – oder Sitzplatz oder andere geeignete physische Barrieren eingehalten werden kann. Darüberhinausgehende Hygienemaßnahmen sind in eigener Verantwortung zu treffen. Nicht eingeschränkt wird ferner das Selbstorganisationsrecht des Landtages, der Gemeinden und Gemeindeverbände.

Auch Zusammenkünfte, die aus geschäftlichen, beruflichen oder dienstlichen Gründen, zur Durchführung von Prüfungen oder zur Betreuung erforderlich sind, dürfen unter den gleichen Anforderungen wie solche zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung stattfinden. Dasselbe gilt für Veranstaltungen im Rahmen der Kindertagesbetreuung, einer außerfamiliären Wohnform oder von Betreuungs- und Hilfeleistungsangeboten nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII).

Das gilt auch für Eigentümerversammlungen, die Zusammenkünfte aus geschäftlichen Gründen darstellen, sofern sie erforderlich sind sowie für schulische Veranstaltungen, an denen ausschließlich Kohorten im Sinne der Schulen-Coronaverordnung und ihre Aufsichtspersonen teilnehmen.

Welche Vorgaben gelten für Informationsstände von Parteien, Wählergruppen oder Einzelbewerberinnen und –bewerbern im Rahmen der Wahlwerbung?

Informationsstände von Parteien, Wählergruppen oder Einzelbewerber:innen im Rahmen der Wahlwerbung (zum Beispiel anlässlich der Bundestagswahl) unterliegen nicht den Vorgaben für Veranstaltungen. Hier sind lediglich die allgemeinen Kontaktregeln und das Abstandsgebot zu beachten. Ansammlungen von Personen sind somit auch an diesen Ständen zu vermeiden.

Was gilt für größere öffentliche Kundgebungen von Parteien?

Für größere öffentliche Kundgebungen von Parteien (zum Beispiel als öffentliche Wahlkampfveranstaltungen anlässlich der Bundestagswahl), die über die Ansprache einzelner Personen hinausgehen und zu einer Ansammlung größerer Menschenmengen führen können, gelten die Vorgaben für Versammlungen.

Was gilt für unaufschiebbare Veranstaltungen von Parteien und Wählergruppen zur Aufstellung ihrer Bewerberinnen und Bewerber?

Es muss sich um zwingend erforderliche Veranstaltungen für unmittelbar bevorstehende Wahlen handeln. Eine Begrenzung der Personenzahl gibt es hier nicht. Es ist ein Hygienekonzept zu erstellen. Die allgemeinen Hygienestandards (§ 3) sind einzuhalten.

Was gilt für Versammlungen?

Wer eine Versammlung nach dem Versammlungsfreiheitsgesetz veranstalten will, muss ein Hygienekonzept erstellen. Bei der Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel muss der Veranstalter oder die Veranstalterin dieses bei der zuständigen Versammlungsbehörde des Kreises oder der kreisfreien Stadt beifügen. Die Versammlungsleiterin oder der Versammlungsleiter vor Ort hat für die Einhaltung des Hygienekonzeptes zu sorgen. Kontaktdaten sind nicht zu erheben.

Sofern ein ausreichender Infektionsschutz nicht gewährleistet ist, können die Versammlungsbehörden nach einer individuellen Verhältnismäßigkeitsprüfung Versammlungen beschränken oder verbieten. .

Bei Versammlungen müssen die Teilnehmer:innen  innerhalb geschlossener Räume (nicht jedoch außerhalb) eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung (das heißt, eine medizinische oder vergleichbare Maske oder eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94) tragen. Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt nicht für die jeweils sprechende Person bei Ansprachen und Vorträgen.

Vom Abstandsgebot kann bei Einhaltung einer geeigneten Sitzplatzanordnung (Schachbrettmuster) abgewichen werden. Es sind hier die Vorgaben für Veranstaltungen mit Sitzungscharakter (§ 5 c Absatz 2) innerhalb und außerhalb geschlossener Räume einzuhalten. Weitere Informationen: "Welche Regeln gelten für Veranstaltungen?"

Gilt die Maskenpflicht auch im Wahlgebäude?

Ja. Im Wahlgebäude besteht die Pflicht zum Tragen einer qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung (das heißt, medizinische oder vergleichbare Maske oder eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94). Ausgenommen sind Personen, die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können und dies durch ein ärztliches oder psychotherapeutisches Attest glaubhaft machen können. Ebenso sind Kinder unter sechs Jahren sowie Gebärdensprachdolmetscherinnen und Gebärdendolmetscher sowie Kommunikationshelferinnen und Kommunikationshelfer, die für Personen mit Hörbehinderung tätig sind und ein das ganze Gesicht abdeckendes Visier verwenden, von der Maskenpflicht befreit.

Die Mund-Nasen-Bedeckung darf nur nach Aufforderung des Wahlvorstandes zur Identifikationsfeststellung kurzzeitig abgenommen werden.

Mitglieder der Wahlvorstände dürfen die Mund-Nasen-Bedeckung ablegen, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen eingehalten oder die Übertragung von Viren durch ähnlich geeignete physische Barrieren verringert wird.

Welche Hygieneregeln gelten im Wahlgebäude?

Grundsätzlich gelten im Wahlgebäude die allgemeinen Hygieneregeln und die Verpflichtung zur Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern zu anderen Personen. Die Wahlbehörden vor Ort erstellen Hygienekonzepte; besonders ist auf die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern zu achten. Von der Mindestabstandspflicht sind Hilfspersonen eines Wählenden mit Behinderungen während der Wahlhandlung sowie den Wahlberechtigten nahestehende Personen ausgenommen. Dazu zählen beispielsweise Ehegatten, Lebenspartner:innen oder Eltern und ihre Kinder.

Für welche Personen gilt die 3G-Regel im Wahlgebäude?

Für Wahlvorstände gilt wegen der langen Aufenthaltsdauer im Wahllokal die 3G-Regel. Sie benötigen also einen Nachweis über eine vollständige Impfung, Genesung oder einen negativen Testnachweis (maximal 24 Stunden alter Antigen-Schnelltest, maximal 48 Stunden alter PCR-Test). Auch dürfen diese Personen keine typischen Coronavirus-Symptome haben. Für Personen, die als Wahlbeobachter:innen aufgrund eines ärztlichen oder psychotherapeutischen Attestes von der Maskenpflicht befreit sind, gilt ebenfalls die 3G-Regel. Der Nachweis ist beim Wahlvorstand vorzuweisen.

Für Wählende gilt die die 3G-Regel nicht. Die Stimmabgabe im Wahllokal ist den Wähler:innen möglich, ohne vollständig geimpft, genesen oder negativ getestet zu sein.

Wer eine Versammlung nach dem Versammlungsfreiheitsgesetz veranstalten will, muss ein Hygienekonzept erstellen. Bei der Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel muss der Veranstalter oder die Veranstalterin dieses bei der zuständigen Versammlungsbehörde des Kreises oder der kreisfreien Stadt beifügen. Die Versammlungsleiterin oder der Versammlungsleiter vor Ort hat für die Einhaltung des Hygienekonzeptes zu sorgen. Kontaktdaten sind nicht zu erheben.

Sofern ein ausreichender Infektionsschutz nicht gewährleistet ist, können die Versammlungsbehörden nach einer individuellen Verhältnismäßigkeitsprüfung Versammlungen beschränken oder verbieten.

Bei Versammlungen innerhalb geschlossener Räume dürfen höchstens die Hälfte der vorhandenen Sitzplätze besetzt werden. Es ist das Schachbrettmuster einzuhalten, d.h. Sitzplätze unmittelbar neben, vor und hinter jeder Teilnehmerin und jedem Teilnehmer dürfen nicht oder nur mit einander nahestehenden Personen besetzt werden.

Teilnehmer:innen, die sich nicht auf ihrem Sitzplatz befinden, müssen eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung (das heißt: eine medizinische oder vergleichbare Maske oder eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94) tragen. Wird innerhalb geschlossener Räume gesungen, ist von allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Diese Pflicht gilt nicht, wenn alle Teilnehmer:innen einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen, die ihnen nicht nahestehen, einhalten.

Die Vorgaben zur Belegung der Sitzplätze und zum Tragen einer qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung gelten nicht, wenn ausschließlich Personen teilnehmen, die entweder vollständig geimpft, genesen oder negativ getestet sind (maximal 24 Std. alter Antigen-Schnelltest oder 48 Std. alter PCR-Test) und darüber einen Nachweis vorlegen. Kinder unter sieben Jahren benötigen keinen Test. Bei minderjährigen Schüler:innen reicht die Vorlage einer Bescheinigung der Schule aus, dass sie im Rahmen eines schulischen Schutzkonzepts regelmäßig zweimal pro Woche getestet werden. Für die Zeit der Herbstferien gilt, dass die Bescheinigung der Schule nur in Verbindung mit einer Selbstauskunftsbescheinigung oder einer Testbescheinigung aus einer anerkannten Teststation gültig ist, die nicht älter als 72 Stunden sein darf. Weitere Informationen siehe "Häufig gestellte Fragen zu Getestet/Genesen/Geimpft".

Welche Bedingungen gelten für die Tagungen von Gemeindevertretungen?

Die Gemeinden haben aufgrund der dynamischen Lage jederzeit nach den weiterhin gültigen Maßstäben der Absätze 1 und 4 des § 34 der Gemeindeordnung neu darüber zu befinden, ob, in welchem Turnus und mit welchen Inhalten Sitzungen der Gremien durchgeführt werden sollen – ggf. als Videokonferenz nach den hierbei zu beachtenden Regelungen. Soweit eine Sitzung durchgeführt wird, so ist diese grundsätzlich öffentlich durchzuführen, sofern nicht einer der in § 35 Abs. 1 Satz 2 GO genannten Ausnahmetatbestände greift. Dabei ist jedoch darauf hinzuweisen, dass mit den in dieser Vorschrift genannten überwiegenden Gründen des öffentlichen Wohls ausschließlich Geheimhaltungsinteressen gemeint sind.

Hinsichtlich der allgemeinem Hygienemaßnahmen, also den einzuhaltenden Abständen oder dem Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, gilt eine Empfehlung. Dem nachvollziehbaren Interesse der Vermeidung von Ansteckungen muss im Rahmen der Sitzungsorganisation Rechnung getragen werden; so kann die Gemeinde auf der Grundlage der in der Corona-Bekämpfungsverordnung ausgesprochenen Empfehlung für die Teilnahme an Sitzungen auch weiterhin das Tragen einer qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung bis zur Einnahme eines festen Sitzplatzes vorgeben. Auch Kapazitätsbeschränkungen bzgl. der Öffentlichkeit sind in Ausübung des Hausrechts weiterhin möglich.

Kontaktdaten werden nicht mehr erhoben.

Bestattungen sowie Trauerfeiern auf Friedhöfen und in Bestattungsunternehmen dürfen stattfinden. Es gelten die Anforderungen für rituelle Veranstaltungen (siehe "Gibt es Regelungen für religiöse Zusammenkünfte, Gottesdienste, Gebete oder Messen?").

Die Bewirtung zählt ausdrücklich nicht zur Zeremonie. Findet der Beerdigungskaffee im eigenen Zuhause in geschlossenen Räumen oder in einer privat gemieteten Location statt, so gilt: Nehmen mehr als 25 Personen teil, die weder geimpft noch genesen sind (Kinder unter 14 Jahren zählen als Haushaltsangehörige nicht mit), gelten die Vorgaben für Veranstaltungen (Hygienekonzept, 3G-Regel). Dann müssen also alle Teilnehmer:innen grundsätzlich über einen 3G-Nachweis verfügen. Weitere Informationen siehe "Welche Regeln gelten für Veranstaltungen".

Findet der Beerdigungskaffee in einer Gaststätte statt, gelten die Regelungen für den Gaststättenbetrieb (in Innenräumen 3G). Alle Teilnehmenden müssen bei Bewirtung in Innenräumen grundsätzlich über einen 3G-Nachweis verfügen. Weitere Informationen sie "Häufig gestellte Fragen zur Gastronomie".

Ja. Es ist ein Hygienekonzept zu erstellen. Bei Chorproben und beim Spielen von Blasinstrumenten in geschlossenen Räumen gilt für alle Teilnehmer:innen die 3G-Regel (nach den Regeln für Veranstaltungen in Innenräumen). Zudem sind besondere Anforderungen an die Lüftung im Hygienekonzept zu berücksichtigen. Dabei ist Kohlendioxid (CO2) ein relevanter Indikator für den Luftwechsel. Die Überprüfung der Frischluftzufuhr sollte im laufenden Betrieb mittels CO2-Messung erfolgen.

Für weitere Informationen siehe "Veranstaltungen"

Straßenmusik ist erlaubt, es gelten nicht die Anforderungen für Veranstaltungen.

Für mehr Informationen und zu weiteren Ausnahmen siehe: Ausbildung und außerschulische Bildungseinrichtungen