Im Moment dürfen alle Schülerinnen und Schüler in die Schule kommen, wenn Sie einen Beratungstermin haben, wenn sie eine Präsenzunterrichtseinheit haben oder wenn sie eine Prüfung schreiben. Welche Jahrgänge ab wann wieder Präsenzunterricht an Schulen haben, ist hier ausführlich erklärt: Coronavirus – Informationen für Schulen

Außerdem dürfen alle Schülerinnen und Schüler in die Schule kommen, die in der Notbetreuung sind, die Sprachförderung erhalten sowie natürlich Schulbegleiter und alle anderen Personen, die für den Ablauf und Schulbetrieb notwendig sind. Auch Personen, die im Rahmen nicht schulischer Veranstaltungen in die Schule müssen dürfen dies, soweit der jeweilige Schulträger die Nutzung der Räume gestattet. Die Einzelheiten regelt der "Erlass von Allgemeinverfügungen zum Verbot und zur Beschränkung von Kontakten in besonderen öffentlichen Bereichen" in Absatz 2.

Welche Regeln gelten für schulische Ganztags- und Betreuungsangebote und für die Notbetreuung ab dem 25.05.2020?

Ab dem 25. Mai 2020 sind – zunächst für die Präsenzjahrgänge – auch schulische Ganztags- und Betreuungsangebote möglich. Die jeweilige Ausgestaltung ist mit der Schulleitung und ggf. mit dem Schulträger abzustimmen. Unter bestimmten Bedingungen können die Träger von Ganztags- und Betreuungsangeboten am Nachmittag in die Notbetreuung eingebunden oder die Angebote zusammengeführt werden. Kosten für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bzw. für deren Eltern sollten im Regelfall nicht entstehen. Die Maßgaben zum Infektionsschutz gelten gleichermaßen.

Information der allgemeinbildenden Schulen und Förderzentren zu Notbetreuung – Ganztag – Mittagsversorgung ab Phase 3

Schülerinnen und Schülern, die Nachmittagsangebote wahrnehmen, sollte die Möglichkeit eingeräumt werden, eine (ggf. mitgebrachte) Mahlzeit einzunehmen. Ab dem 25. Mai 2020 können Mensen und ähnliche Einrichtungen wieder öffnen. Hierfür gelten die Bedingungen für Gemeinschaftsverpflegungen gemäß Ziffer 7 der "Hinweise zum Betrieb von Wohnheimen und Internaten außerschulischer Bildungseinrichtungen" in der Fassung vom 13.05.2020.

Hinweise zum Betrieb von Wohnheimen und Internaten außerschulischer Bildungseinrichtungen

Wer hat Anspruch auf die Notbetreuung?

Die Notbetreuung ist nur für Kinder von Eltern, bei denen mindestens ein Elternteil in Bereichen der kritischen Infrastrukturen gem. § 19 der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona- Bekämpfungsverordnung) in ihrer jeweils aktuell geltenden Fassung dringend tätig ist, oder Kindern von berufstätigen Alleinerziehenden vorbehalten. Die Eltern haben die Voraussetzungen zur Inanspruchnahme und das Fehlen alternativer Betreuungsmöglichkeiten gegenüber der Einrichtung in geeigneter Weise zu dokumentieren. Außerdem gibt es Ausnahmefälle, bei denen es eine pädagogische oder medizinische Begründung für einen Anspruch auf Notbetreuung geben kann. Sprechen Sie dazu bitte die Schulleitung an.

Wer gehört zur kritischen Infrastruktur?

Zu den kritischen Infrastrukturen im Sinne dieser Verordnung zählen folgende Bereiche:

1. Energie: Strom-, Gas-, Kraftstoff-, Heizöl- und Fernwärmeversorgung gemäß § 2 BSI-Kritisverordnung (BSI-KritisV) vom 22. April 2016 (BGBl. I S. 958), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 21. Juni 2017 (BGBl. I S. 1903);
2. Wasser: Öffentliche Wasserversorgung und öffentliche Abwasserbeseitigung gemäß § 3 BSI-KritisV, Gewässerunterhaltung, Betrieb von Entwässerungsanlagen;
3. Ernährung, Futtermittelhersteller, Hygiene (Produktion, Groß- und Einzelhandel), einschließlich Zulieferung und Logistik, gemäß § 4 BSI-KritisV;
4. Informationstechnik und Telekommunikation einschließlich der Einrichtung zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze gemäß § 5 BSI-KritisV;
5. Gesundheit: Krankenhäuser, Rettungsdienst, ambulante, stationäre und teilstationäre Pflege, Niedergelassener Bereich, Angehörige der Gesundheits- und Therapieberufe; Medizinproduktehersteller, Arzneimittelhersteller und -großhändler, Hebammen, Apotheken, Labore, Sanitätsdienste der Bundeswehr gemäß § 6 BSI-KritisV sowie die für den ordnungsgemäßen Betrieb eines Krankenhauses sowie einer stationären Pflegeeinrichtung erforderlichen Dienstleistungen (Nahrungsversorgung, Hauswirtschaft, Reinigung), notwendige medizinische Dienstleistungen für die Tiergesundheit;
6. Finanzen und Bargeldversorgung gemäß § 7 BSI-KritisV;
7. Arbeitsverwaltung, Jobcenter und andere Sozialtransfers;
8. Transport und Verkehr, einschließlich der Logistik für die kritischen Infrastrukturen, öffentlicher Personennahverkehr, gemäß § 8 BSI-KritisV;
9. Entsorgung, insbesondere Abfallentsorgung;
10. Medien und Kultur: Risiko- und Krisenkommunikation;
11. Kernaufgaben der öffentlichen Verwaltung, insbesondere Regierung und Parlament, Polizei, Verfassungsschutz, Feuerwehr, Katastrophenschutz, Steuerverwaltung, Justiz, Veterinärwesen, Küstenschutz, Hochwasserschutz;
12. Lehrkräfte und alle weiteren in Schulen Tätige; in Kindertageseinrichtungen Tätige sowie Kindertagespflegepersonen;
13. Leistungsangebote der Eingliederungshilfe nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (SGB IX), stationäre Gefährdetenhilfe, stationäre Einrichtungen der Jugendhilfe und ambulante sowie teilstationäre Angebote der Jugendhilfe als notwendige Voraussetzung für die Gewährleistung des Kindeswohls nach dem SGB VIII;
14. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Notarinnen und Notare, Steuerberaterinnen und Steuerberater, Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer und deren Kanzleipersonal;
15. Sicherheitspersonal, Hausmeister und Gebäudereiniger für die zuvor aufgeführten Bereiche.

Dabei gilt immer, dass nur solche Personen erfasst sind, deren Tätigkeit für die Kernaufgaben der Infrastruktur relevant ist. Die betreuungspflichtigen Angehörigen haben dies durch die Angabe ihres Berufes gegenüber der Einrichtung zu dokumentieren.

Wie lange wird eine Notbetreuung vorgehalten? Wer ist dafür verantwortlich?

Die Organisation und Durchführung der vormittäglichen Notbetreuung liegt grundsätzlich – wie bisher -  bei der Schule. In diese kann aber auch Personal eingebunden werden kann, das ansonsten in schulischen Ganztags- oder Betreuungsangeboten tätig ist.
Für die Notbetreuung während des Vormittags entstehen den Eltern keine Kosten. Für die Notbetreuung außerhalb der Unterrichtszeit kann der Träger Elternbeiträge geltend machen.

Was ist mit Lehrkräften, die selbst Kinder zu Hause betreuen müssen?

Lehrkräfte, die zur Betreuung ihrer Kinder zu Hause bleiben müssen, weil die Kinder wegen einer möglichen Infektion mit dem Corona-Virus Betreuungseinrichtungen oder Schulen nicht mehr besuchen dürfen oder die Einrichtung aufgrund von Maßnahmen im Rahmen der Eindämmung des Coronavirus geschlossen ist, erhalten Sonderurlaub nach § 20 Sonderurlaubsverordnung. Soweit neben der Kinderbetreuung mobiles Arbeiten möglich ist, ist dieses wahrzunehmen.

Die Notfallbetreuung in den Kitas und Schulen wurde auch für die Kinder von Lehrkräften geöffnet, sofern die Lehrkräfte an den Schulen unabkömmlich sind.

Gibt es schulische Ganztags- und Betreuungsangebote?

Es gibt eine Notbetreuung, in die auch Personal eingebunden werden kann, das ansonsten in schulischen Ganztags- oder Betreuungsangeboten tätig ist. Darüber hinaus wird es ab dem 25. Mai 20202 wieder flexible schulische Ganztags- und Betreuungsangebote geben.

Dürfen Kinder, die an der Notbetreuung teilnehmen, auch an den schulischen Präsenzveranstaltungen ihrer Jahrgangsstufe teilnehmen?

Grundsätzlich sollen die Gruppen der Notbetreuung und der schulischen Präsenzveranstaltungen im Interesse einer Reduzierung des Infektionsrisikos möglichst nicht gemischt werden. Aufgrund der Hygienevorkehrungen in den Schulen und der Nachvollziehbarkeit, welche Schülerinnen und Schüler in welchen Gruppen sind, kann ein Wechsel von der Notbetreuung in den Klassenverbund erfolgen, wenn es sich entweder nur um eine kleine Anzahl von Schülerinnen und Schülern handelt oder wenn die Notbetreuung nach Jahrgangsgruppen organisiert wird. An Tagen, an denen keine schulischen Präsenzveranstaltungen stattfinden, können die Kinder wieder in der Notbetreuung aufgenommen werden.

Wie sollen Kinder betreut werden, deren Eltern keinen Anspruch haben?

Alle Eltern werden dringlich dazu aufgerufen, ihre Kinder grundsätzlich selbst zu Hause zu betreuen. Auf eine Betreuung bei den Großeltern oder anderen Personen, die zur Risikogruppe gehören, sollten Eltern im Interesse des Schutzes dieser Personen verzichten.

Dürfen auch Lehrkräfte über 60 Jahre bei der Notbetreuung helfen?

Die Beschreibung der Risikogruppe durch das Robert-Koch-Institut ist pauschalierend und das Maß des individuellen Risikos hängt sehr stark von der jeweiligen gesundheitlichen Disposition ab. Wenn sich eine Lehrkraft auch mit 61 fit fühlt, kann der (freiwillige) Einsatz durchaus verabredet werden. Dementsprechend haben sich bereits viele Lehrkräfte auch im Alter über 60 bereiterklärt, bei der Notbetreuung mitzuwirken.

Für die Altersgruppe unter 60 Jahren besteht keine automatische Risikovermutung. In Verbindung mit Einschränkungen der körperlichen Disposition bzw. Gesundheit kann aber eine Freistellung allein für die Arbeit im Home-Office in Frage kommen.

DaZ (Deutsch als Zweitsprache)

DaZ-Unterricht soll als Präsenzunterricht unabhängig von der Klassenstufe stattfinden, soweit die Schulen dies organisatorisch unter Einhaltung der Hygieneanforderungen umsetzen können. Dies gilt auch für den Unterricht in den Erstaufnahmen. Dabei hat die DaZ-Basisstufe Vorrang vor der DaZ-Aufbaustufe.

SPRINT (Sprachförderung für Kinder, die im Schuljahr 2020/21 in die Schule kommen)

Die Sprachförderung soll nunmehr sowohl in den Kindertagesstätten als auch in den Schulen wieder stattfinden, soweit dies organisatorisch und unter Einhaltung der Hygieneanforderungen möglich ist. Bisher geltende Betretungsverbote sind mit dem neuen Erlass ausdrücklich aufgehoben.

Die Kapazitäten sind abhängig von den unter Beachtung des Infektionsschutzes in den Bussen einzuhaltenden Abständen. Die Schülerbeförderung kann auch von Schülerinnen und Schülern in Anspruch genommen werden, die die Schule im Rahmen der Notbetreuung aufsuchen. Die Schülerinnen und Schüler haben während der Fahrt eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Bei Fragen zu den Abfahrtzeiten wenden Sie sich bitte an die für die Schülerbeförderung zuständigen Stellen der Schulträger oder der Kreise.

Welche Schulfahrten dürfen noch stattfinden?

Die derzeitige Erlasslage sieht vor, dass mehrtägige Fahrten im Schuljahr 2019/20 abgesagt sind und Verträge – soweit noch nicht geschehen – unter Beachtung der Schadensminderungspflicht rückabgewickelt werden sollen.

Ferner gilt, dass

• bestehende Buchungen nach den Sommerferien beibehalten werden,
• keine neuen Buchungen für das Jahr 2020 getätigt werden dürfen,
• Umbuchungen jetzt stornierter Reisen auf den späten Herbst nicht als Neubuchungen gelten und
• eintägige Fahrten innerhalb Schleswig-Holsteins mit unterrichtlicher Einbindung im Rahmen von „Lernen am anderen Ort" stattfinden können, soweit schulische Präsenzveranstaltungen vorgesehen, die betreffenden Einrichtungen wieder geöffnet sind und die Hygieneanforderungen eingehalten werden können.

Bis zu den Sommerferien wird es Empfehlungen für den Umgang mit Schulwanderfahrten in der zweiten Jahreshälfte 2020 geben.

Kosten für stornierte Klassenfahrten und Schulausflüge

Verträge zur Durchführung einer Klassenfahrt oder Schulausflüge werden für bzw. durch die Eltern (oder volljährigen Schülerinnen und Schüler) abgeschlossen. Zahlreiche Reiseveranstalter machen nun Stornokosten wegen der Absage von Klassenfahrten und Schulausflügen geltend.

Das Land hat zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt, um Eltern und volljährige Schülerinnen und Schüler zu unterstützen, bei denen die Belastung mit den Stornokosten wegen der Absage von Klassenfahrten und Schulausflügen eine persönliche Härte darstellt. Andere schulische Veranstaltung sind hiervon nicht erfasst.

Das Land erstattet Stornokosten, wenn diese nicht von einer Reiserücktrittskostenversicherung abgedeckt sind, wenn Eltern sich darum bemüht haben, die Kosten nicht zahlen zu müssen und wenn diese Kosten im konkreten Fall eine besondere Härte darstellen. Ein Rechtsanspruch besteht nicht.

Informationen und Richtlinie zur Erstattung von Corona-Stornokosten

Werden Kosten für Abschlussbälle, sonstige Schulveranstaltungen oder private Reisen übernommen?

Nein, das Land übernimmt grundsätzlich keine Stornierungskosten von Veranstaltungen wie Abschlussbällen oder sonstigen privat organisierten Abschlussfeiern. Das Land kommt ebenfalls nicht für Kosten auf, die durch die Verschiebung oder Absage privater Reisen entstehen.

Die Regelungen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 haben auch die schulischen Ganztags- und Betreuungsangebote erfasst, die der Zeit vom 16. März bis zum 22. Mai 2020 nicht stattfinden konnten.

Um diese wichtigen Strukturen zu stabilisieren und die Betroffenen zu entlasten, hat die Landesregierung bis zu 30 Millionen Euro bereitgestellt. Mit diesen Mitteln können die Teilnehmerbeiträge für die ausgefallenen schulische Ganztags- und Betreuungsangebote erstattet werden, und zwar für die Zeit vom 16.03.2020 bis zum 15.06.2020. Wenn die Eltern die Beiträge bereits gezahlt haben, leiten die Träger die Gelder entsprechend weiter. Sofern den Eltern die Beiträge gestundet worden sind, haben die Träger selbst den Anspruch auf die Gelder.

(vgl. https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/VI/_startseite/Artikel2020/II/200406_Nachtragshaushalt2.html).

Die Anträge auf Erstattung sollen dem MBWK spätestens bis zum 15.Juni 2020 vorgelegt werden, damit die Mittel zeitnah zur Verfügung gestellt werden können.

Am 25. März hat es eine Abstimmung innerhalb der Kultusministerkonferenz (KMK) der Länder gegeben. Danach finden die Prüfungen, insbesondere die schriftlichen Abiturprüfungen, zum geplanten beziehungsweise zu einem Nachholtermin bis Ende des Schuljahres 2019/20 statt, soweit dies aus Infektionsschutzgründen zulässig ist.

Gemeinsam mit Gesundheitsexperten ist in Schleswig-Holstein ein Regelwerk erstellt worden, dass die Durchführung der Abschlussprüfungen an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen unter dem Gesichtspunkt des Infektionsschutzes möglich macht. Es orientiert sich an den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts für Veranstaltungen.

Zu den Handlungsempfehlungen für die Schulen zählen:

• Schülerinnen und Schüler mit akuten respiratorischen Symptomen dürfen nicht an den regulären Prüfungsterminen teilnehmen, sondern nehmen die Nachholtermine wahr. Atteste müssen nicht sofort vorgelegt werden. Sollten während der Prüfung akute respiratorische Symptome auftreten (vor allem Husten, Halskratzen- bzw. Halsschmerzen, Kurzatmigkeit, Muskel- bzw. Gelenkschmerzen), wird die betroffene Person zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Prüfungsablaufs und zum Schutz der Gesundheit der weiteren Anwesenden die Prüfung in einem Einzelraum abschließen.
• An der Prüfungsdurchführung wirken sämtliche Lehrkräfte mit. Sie stehen als Prüfungsaufsicht zur Verfügung. Hiervon ausgenommen sind Lehrkräfte, die zu den Risikogruppen (z.B. ab einem Alter von 60 Jahren oder bei Vorliegen relevanter Grunderkrankungen usw.) zählen.

Werden die schleswig-holsteinischen Schulabschlüsse in den anderen Ländern anerkannt?

Die KMK hat entschieden, dass die Länder die erreichten Abschlüsse des Schuljahres 2019/20 auf der Basis gemeinsamer Regelungen gegenseitig anerkennen werden. Die Schülerinnen und Schüler sollen keine Nachteile aus der jetzigen Ausnahmesituation haben.

Leistungsbewertung

Es gilt: Soweit bis zum Ende des Schuljahres 2019/20 ein regulärer Unterrichtsbetrieb nicht wiederaufgenommen werden kann, werden die Leistungen, die bis zum 13. März 2020 erbracht wurden, als Basis für die im Zeugnis dokumentierten Ganzjahresnoten genommen.  Die Verpflichtung zur Erhebung von Leistungsnachweisen in Form von Klassenarbeiten und gleichwertigen Leistungsnachweisen gemäß Klassenarbeitserlass ist für den Rest des zweiten Halbjahres 2019/20 ausgesetzt. Arbeitsergebnisse in einem eingeschränkten Präsenzunterricht sowie Arbeitsergebnisse außerhalb der schulischen Präsenzveranstaltungen, die ab dem 20. April 2020 in den Phasen des wegen der Corona-Pandemie ausgesetzten Regelunterrichts auf schulische Veranlassung erbracht worden sind, gehen als Abrundung des Gesamteindruckes zu Gunsten der Schülerin beziehungsweise des Schülers in die Bewertung für Unterrichtsbeiträge ein.  Die derart festgelegten Noten sind auch Basis für Entscheidungen zu Versetzung und Aufsteigen. Lehrkräfte tragen dieser besonderen Situation Rechnung, indem sie sorgfältig die individuelle Situation ihrer Schülerinnen und Schüler berücksichtigen und bei der Beurteilung von Arbeitsergebnissen wie auch Entscheidungen zur weiteren Schullaufbahn ihren pädagogischen Ermessensspielraum nutzen. Es ist sorgsam darauf zu achten, dass den Jugendlichen aus den unterschiedlichen persönlichen Voraussetzungen keine Nachteile mit Blick auf das folgende Schuljahr erwachsen.

Sportunterricht

Insoweit auf Grund der aktuellen Infektionslage und der zu beachtenden Abstands- und Hygienevorschriften regulär erteilter Sportunterricht nicht möglich ist, ist dafür Sorge zu tragen, dass Schülerinnen und Schüler ein regelmäßiges Bewegungsangebot erhalten.

Welche Schulfächer werden in den Präsenzzeiten unterrichtet?

Vorrangig sollen Kernfächer beziehungsweise Prüfungsfächer unterrichtet werden.

Unterschied schulische Präsenzveranstaltungen und Beratungsangebot

Aktuell gibt es drei unterschiedliche Modelle für den Schulbetrieb:

• Regelunterricht an Schulen: Dieser ist gegenwärtig bedingt durch das erforderliche Abstandsgebot nicht möglich.
• Schulische Präsenzveranstaltungen: Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen, die zu  Präsenzveranstaltungen in die Schule kommen, erhalten als Teilgruppen von Klassen-/Lerngruppenverbänden einen von den Schulen erstellten "Stundenplan". Sie haben den direkten Kontakt zu Lehrkräften, erhalten Rückmeldungen zum häuslichen Arbeiten und können Fragen stellen sowie weiterführende Aufgaben für das anschließende häusliche Lernen erhalten. Die Größe dieser Teilgruppen wie auch die Häufigkeit, mit der diese während einer Woche schulische Präsenzangebote erhalten können, ist abhängig von den Gegebenheiten der Einzelschule (räumliche Situation, Zahl der für Präsenzangebote zur Verfügung stehenden Lehrkräfte, Jahrgangsgröße, usw.). Die schulischen Präsenzangebote entsprechen nicht dem sonst üblichen Regelunterricht.
• Beratungsangebote: Darüber hinaus erhalten auch Schülerinnen und Schüler der Jahrgänge, die noch in diesem Schuljahr Prüfungen ablegen und nach den schriftlichen Prüfungen noch Unterricht hätten (Jahrgangsstufen 9 und 10 an den Gemeinschaftsschulen) oder- wie die Jahrgangsstufe Q 1 -, die im kommenden Jahr eine Prüfung ablegen oder vor einem Übergang stehen, die Möglichkeit zu direktem Kontakt mit ihren Lehrkräften in der Schule.
  Beratungsangebote haben zum Ziel, Schülerinnen und Schüler in ihrer persönlichen schulischen Situation zu begleiten beziehungsweise zu beraten, Rückmeldungen einzuholen zu Erfahrungen und Ergebnissen aus der Bearbeitung von Aufgaben für das häusliche Lernen, Fragen zu Lerninhalten und Aufgaben zu klären, Entwicklungsperspektiven aufzuzeigen individuelle Fördermöglichkeiten oder Unterstützungsbedarfe in den Blick zu nehmen und weitere Aufträge, soweit erforderlich, zu erläutern.
  Diese Beratungsangebote können auch telefonisch oder über digitale Medien erfolgen, so dass eine persönliche Begegnung mit einer Lehrkraft in der Schule nicht unbedingt vorgesehen ist, und Präsenzveranstaltungen im Lerngruppenverbund nur ausnahmsweise stattfinden.

Wie ist die Hygiene an Schulen geregelt?

Für die Schulen im Land hat die Landesregierung die Handreichung für die Schulen zu Infektionsschutz und Hygiene veröffentlicht.

Folgende Punkte sind besonders wichtig:

• Abstand
  Kontakte sind auf das unbedingt notwendige Maß zu beschränken. Es soll keinen körperlichen Kontakt geben. Hiervon können ausgenommen sein z. B. medizinische Notfälle, Schulbegleitung usw.. Alle Personen halten zu jeder Zeit den empfohlenen Mindestabstand von mindestens 1,5 m zueinander ein.
• Hygiene
  Es findet eine regelmäßige Händehygiene durch Händewaschen oder ggf. auch durch Händedesinfektion statt, z.B. beim Betreten der Schule, vor und nach dem Essen, nach der Nutzung sanitärer Anlagen, nach häufigem Kontakt mit Türklinken, Treppengeländer und Griffen usw.. Das Händewaschen ist hierbei als wichtigere Maßnahme zu sehen. Wenn Desinfektionsmittel genutzt wird, sollen die Schülerinnen und Schüler nach Alter und Reife erforderlichenfalls beaufsichtigt werden.
• Monitoring und Dokumentation
  Es wird eine tägliche Abfrage der Schülerinnen und Schüler über deren Gesundheitszustand und Erkältungssymptome durchgeführt. Zur Kontaktpersonen-Nachverfolgung werden krankheitsbedingte An- und Abwesenheiten von Mitarbeitenden, Schülerinnen und Schülern erfasst und dokumentiert, in welchen Lerngruppen diese waren.
• Umgang mit erkrankten Personen
  Personen mit respiratorischen Symptomen dürfen am schulischen Präsenzbetrieb nur nach einer ärztlichen Abklärung oder einer Selbsterklärung über die Ursache der Symptome teilnehmen.
• Mund-Nasen-Bedeckung
  Es besteht in der Schule keine grundsätzliche Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (MNB). Ist die Einhaltung des Mindestabstands allerdings nicht sicher möglich, wird empfohlen, Mund-Nasen-Bedeckungen zu tragen. Dies gilt vor allem in Bereichen der Schule, die von allen am Schulbetrieb beteiligten Personen benutzt werden, z.B. in Pausenbereichen, Fluren, Sanitäranlagen usw. Im Hinblick auf die erfolgreiche Umsetzung gilt dies insbesondere ab Klassenstufe 7. Sofern dies auch in den unteren Klassenstufen als möglich eingestuft wird, auch hier.
  Weitere Informationen: Epidemiologisches Bulletin des Robert-Koch-Instituts

Was ist mit Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften, die mit zugehörigen einer Risikogruppe zusammenleben?

Die Maßnahmen der "Handlungsempfehlung zu Infektionsschutz und Hygienemaßnahmen bei der Durchführung schulischer Abschlussprüfungen insbesondere im Hinblick auf das Coronavirus" berücksichtigen auch die Risiken für Schülerinnen und Schüler sowie für Lehrkräfte, die im Haushalt mit Zugehörigen der Risikogruppe leben.

Die Handlungsempfehlungen wurden entwickelt, um das Infektionsrisiko zu verringern und der damit verbundenen und geforderten Verzögerung der Ausbreitung des Virus nachzukommen. Die Entwicklung erfolgte verantwortungsbewusst unter der Mitarbeit vieler Sachverständiger. Ein hundertprozentiger Infektionsschutz kann nicht erreicht werden (dieser ist schon durch das tägliche Leben ausgeschlossen).

Ein vollständiger Anspruch auf Freistellung von Lehrkräften von dienstlichen Tätigkeiten in der Schule ist nur gegeben, wenn die Lehrkraft nachweislich selbst zur Risikogruppe gehört. Lebt eine Lehrkraft mit einer Person zusammen, die nachweislich zu einer Risikogruppe gehört, kann auch ein Anspruch auf Freistellung bestehen. Jedenfalls soll bei der Zuweisung von dienstlichen Aufgaben im Zweifel darauf Rücksicht genommen werden, wenn im Haushalt eine Person der Risikogruppe lebt. Im Zweifelsfalle ist eine ärztliche Bescheinigung über die Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe erforderlich.

Was ist mit Schülerinnen und Schülern, die einer Risikogruppe angehören?

Schülerinnen und Schüler, die nachweislich einer Risikogruppe angehören, müssen sich grundsätzlich vor Prüfungsbeginn bei ihrer Schulleitung melden, um ein gesondertes Vorgehen zur Prüfungsteilnahme abzusprechen. Dieses sollte den örtlichen Bedingungen angepasst sein. Das Ziel ist es, die Risikoschülerinnen und -schüler örtlich von den übrigen Prüflingen zu separieren, um das Infektionsrisiko weiter zu verringern.

Dabei ist z.B. auf einen gesonderten Zugang zum Schulgebäude oder versetzte Ankunftszeiten in der Schule zu achten. Diesen Schülerinnen und Schülern sollte ein eigener Prüfungsraum zur Verfügung gestellt werden. Alternativen zu den allgemeinen Wartebereichen oder Sanitäranlagen sollten organisiert werden.

Sollte eine Teilnahme für eine Schülerin oder einen Schüler einer Risikogruppe aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nicht möglich sein, besteht die Möglichkeit zur Teilnahme am Nachschreibetermin. Für diesen Fall ist unverzüglich eine ärztliche Bescheinigung bei der Schulleitung vorzulegen.

Welche Lehrkräfte sind einzusetzen?

Es sind die Lehrkräfte einzusetzen, die für die Prüfungsabnahme und die Gewährleistung notwendiger organisatorischer Rahmenbedingungen erforderlich sind. Soweit aufgrund der Zugehörigkeit zu einer sogenannten Risikogruppe Zweifel an der Einsatzfähigkeit bestehen, hat eine Beratung mit der Schulleitung stattzufinden, die ggf. eine Freistellung aus arbeitsmedizinischen Gründen zur Folge hat.

Bei der Bewertung von Gefahren, die durch einen Einsatz bei der Prüfungsabnahme entstehen können, sollte berücksichtigt werden, dass das Infektionsrisiko nach Einschätzung des arbeitsmedizinischen Dienstes des MBWK nach Durchführung der Hygienemaßnahmen geringer ist als das sonst im Alltag bestehende Infektionsrisiko.

Wie weisen Lehrkräfte die Zugehörigkeit zur Risikogruppe nach?

Aufgrund einer Risikoeinschätzung vorbelastete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen grundsätzlich im Home-Office verbleiben. Maßgebend sind die Hinweise des Robert-Koch-Instituts zu Risikoeinschätzungen:

Robert-Koch-Institut: Steckbrief Coronavirus – Krankheitsverlauf und demografische Einflüsse

Für die Praxis der Würdigung besonderer Risiken bedeutet dieses insbesondere, dass die dort genannten Vorerkrankungen (z.B. Herz-Kreislauferkrankungen, Diabetes, Immunschwäche), nicht aber allein das Lebensalter, entscheidungsrelevant sind. Es ist eine sorgfältige Abstimmung mit den betroffenen Lehrkräften mit dem Ziel der Risikominimierung und des Gesundheitsschutzes erforderlich.

Ein Nachweis kann durch eine haus- /fachärztliche Bescheinigung erbracht werden, mindestens ist eine Glaubhaftmachung (persönliche schriftliche Erklärung) erforderlich. Ggf. kann eine Überprüfung auch zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Falls bereits in der Vergangenheit aus anderen Gründen der Nachweis erbracht wurde, ist dies ausreichend.

Wie ist das mit Risikogruppen? Welche Lehrkräfte müssen in der Schule tätig werden?

Laut Angaben des Robert Koch Instituts gehören bestimmte Personen zu den Risikogruppen für schwere Verläufe (Robert-Koch-Institut: Steckbrief Coronavirus – Krankheitsverlauf und demografische Einflüsse, Stand: 30.04.2020). Schwere Verläufe können auch bei Personen ohne bekannte Vorerkrankung auftreten und werden auch bei jüngeren Patienten beobachtet. Die folgenden Personengruppen zeigen ein erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf:

• ältere Personen (mit stetig steigendem Risiko für schweren Verlauf ab etwa 50–60 Jahren; 87 Prozent der in Deutschland an COVID-19 Verstorbenen waren 70 Jahre alt oder älter [Altersmedian: 82 Jahre])
• Raucher (10, 36) (schwache Evidenz)
• stark adipöse Menschen
• Personen mit bestimmten Vorerkrankungen:
• des Herz-Kreislauf-Systems (z. B. koronare Herzerkrankung und Bluthochdruck)
• chronische Lungenerkrankungen (z. B. COPD)
• chronische Lebererkrankungen
• Patienten mit Diabetes mellitus (Zuckerkrankheit)
• Patienten mit einer Krebserkrankung
• Patienten mit geschwächtem Immunsystem (z. B. aufgrund einer Erkrankung, die mit einer Immunschwäche einhergeht oder durch die regelmäßige Einnahme von Medikamenten, die die Immunabwehr beeinflussen und herabsetzen können, wie z. B. Cortison)

Was ist mit schwangeren Lehrkräften?

Die Entscheidung über ein dienstliches Beschäftigungsverbot für eine schwangere Lehrkraft ist derzeit eine Einzelfallentscheidung, die möglichst in Zusammenarbeit mit dem Betriebsarzt/der Betriebsärztin zu treffen ist.

Ein dienstliches Beschäftigungsverbot ist für alle schwangeren Lehrkräfte spätestens dann auszusprechen, wenn in der Schule ein Erkrankungsfall (laborbestätigter COVID-19-Fall) oder ein ärztlich begründeter Verdachtsfall (entsprechend der Definition des RKI) auftritt.

Was ist mit SchülerInnen und Schülern, die in häuslicher Quarantäne sind?

Können Schülerinnen und Schüler, die sich zum Zeitpunkt der Prüfung in häuslicher Quarantäne befinden, nicht an dem regulären Prüfungstermin teilnehmen, kann eine Teilnahme am Nachschreibetermin erfolgen.

Bei Nichtteilnahme aufgrund häuslicher Quarantäne wird um das Einreichen einer Bescheinigung gebeten. Dies kann auch nachlaufend erfolgen.

Verlängern sich die Ausbildungszeiten durch den Unterrichtsausfall?

Wenn Berufsschule und ÜLU ausfallen, gilt in erster Linie, dass die Azubis in den Betrieben ausgebildet werden. In diesem Fall gibt es keinen Grund zur Verlängerung der Ausbildungszeit. Grundsätzlich gibt es aber gem. § 8 Absatz 2 Berufsbildungsgesetz die Möglichkeit, in Ausnahmefällen auf Antrag der Auszubildenden die Ausbildungszeit zu verlängern.

Was passiert mit den Zwischen- und Abschlussprüfungen bzw. Gesellenprüfungen der Azubis?

Infolge der Covid-19-Pandemie können derzeit bundesweit neben (Teilen der) Abschlussprüfungen und Gesellenprüfungen auch Zwischenprüfungen nicht wie geplant stattfinden. Laut dem Bundesministerium für Bildung und Forschung sowie dem Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie sollen den betroffenen Auszubildenden dabei aber keine Nachteile bei der Zulassung entstehen.

Keine Nachteile für Auszubildende bei der Zulassung zur Abschlussprüfung (AP)/Gesellenprüfung (GP) bzw. Teil 2 der AP/GP bei nicht wie geplantem Stattfinden der Zwischenprüfung (ZP) bzw. Teil 1 der AP/GP (PDF 243KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Finden die Prüfungen zum Industriemeister statt, obwohl jetzt die ganze Zeit die Berufsschule ausfällt?

Ob die Prüfungen stattfinden können oder nicht, ist noch nicht entschieden. Selbstverständlich wird aber mit einbezogen, dass die Teilnehmer die Meisterschule nicht in vollem Umfang besuchen können, sollten die Prüfungen nicht verschoben werden. Alle Informationen zu den Prüfungsterminen veröffentlich die Industrie- und Handelskammer auf ihrer Internetseite. Das geschieht deutschlandweit einheitlich mit einer Sperrfrist und rechtzeitig vor den geplanten Prüfungsterminen.

Zur Startseite der IHK Schleswig-Holstein

Wie wird mit der Ausbildung von Gesundheitsfachberufen verfahren?

Werden neben Kitas und allgemeinbildenden Schulen auch Berufsschulen und Weiterbildungseinrichtungen geschlossen?

Ja. Die Gesundheitsämter sind per Erlass angewiesen, alle Angebote in öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen zu unterbinden.

Gibt es eine Verpflichtung, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen?

In Schleswig-Holstein die Pflicht, bei der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs einschließlich Taxen, beim Betreten von Geschäften, überdachten Flächen von Einkaufszentren sowie Verkaufs- und Diensträumen von Handwerks- und Dienstleistungsbetrieben eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Personen, die keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und für die keine der Ausnahmen (siehe unten) zutreffen, ist das Betreten der Geschäfte oder die Nutzung des ÖPNV nicht gestattet.

Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2

Welche Regeln gelten für das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung?

Eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht nur, soweit dies in der Verordnung besonders angeordnet ist. Als Mund-Nasen-Bedeckung kommt jeder Schutz in Betracht, der aufgrund seiner Beschaffenheit geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln durch Husten, Niesen oder Aussprache zu verringern, unabhängig von der Kennzeichnung oder einer zertifizierten Schutzkategorie. In Betracht kommen etwa aus Stoff genähte Masken, Schals, Tücher, Schlauchschals oder durchsichtige Schutzvorrichtungen aus Kunststoff. Dagegen reicht es nicht aus, Mund und Nase nur mit Hand oder Arm abzudecken.

Was ist beim Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zu beachten?

Mund und Nase müssen beim Aufenthalt in den oben genannten Bereichen bedeckt bleiben. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist neben der Einhaltung der übrigen gebotenen Hygienemaßnahmen (insbesondere Abstandsregeln und Händehygiene) als mechanische Barriere ein ergänzender Schutz. Stoffmasken sollten vor der ersten Anwendung und nach Gebrauch bei mindestens 60 Grad in der Waschmaschine gewaschen werden.

Anwendungsfehler beim Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung können der Schutzwirkung schaden. Es ist zu beachten, dass das Durchfeuchten einer Mund-Nasen-Bedeckung durch Atmen oder Niesen die Barrierewirkung reduziert. Dann ist die Mund-Nasen-Bedeckung zu wechseln. Beim Absetzen einer Mund-Nasen-Bedeckung muss eine Kontamination der Hände durch Berühren der Außenseite vermieden werden. Die Mund-Nasen-Bedeckung soll nach dem Tragen so verstaut werden, dass eine Kontamination der Umgebung vermieden wird, also z.B. in einem Einweg-Beutel (z.B. Müll- oder Gefrierbeutel).

Die Abstandsregeln gelten grundsätzlich auch beim Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Wichtig bleibt die Händehygiene nach dem Abnehmen der Mund-Nasen-Bedeckung, vor Berühren des Gesichtes, vor dem Verzehr von Lebensmitteln oder nach Kontakten zu Oberflächen im öffentlichen Raum.

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: Empfehlungen und Wissenswertes zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen

Wie erfolgt die Reinigung und Desinfektion der Mund-Nasen-Bedeckung?

Die Mund-Nasen-Bedeckung ist nach dem Gebrauch bei mindestens 60 Grad in der Waschmaschine zu waschen. Der Einsatz eines Desinfektionsmittels bei geringerer Temperatur ist nicht zu empfehlen, da eine wirksame Desinfektion thermisch, also durch die Temperatur von mindestens 60 Grad, erreicht wird.

Sofern Mund-Nasen-Bedeckungen aus Kunststoff verwendet werden, sind diese einer Wischdesinfektion zu unterziehen. Mund-Nasen-Bedeckungen, die weder bei 60 Grad gewaschen noch wischdesinfiziert werden können, sind unmittelbar nach dem Tragen zu entsorgen.

Wer ist von der Maskenpflicht ausgenommen?

Ausgenommen von der Pflicht sind Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr, das Personal, in den Geschäften, im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sowie Taxifahrer.

Auch Personen, die aufgrund körperlicher, geistiger oder psychischer Beeinträchtigung (einschließlich Behinderungen) nicht in der Lage sind, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, sind von der Tragepflicht ausgenommen. Das betrifft insbesondere einen Personenkreis, für den auch Bedeckungsalternativen nicht in Frage kommen. Menschen mit Hörbehinderungen und Menschen mit Sprachbehinderungen dürfen eine Mund-Nasen-Bedeckung auch abnehmen, soweit dies zum Zwecke der Kommunikation mit anderen erforderlich ist.

Was gilt für das Personal in Geschäften, im ÖPNV und Taxifahrer?

Die Verordnung richtet sich ausschließlich an die Kunden bzw. Nutzer von Geschäften oder Gewerbebetrieben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass Personal in Geschäften grundsätzlich keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen muss.

Der Schutz des Verkaufspersonals ist durch die Arbeitgeber im Rahmen des Arbeitsschutzes gesondert herzustellen und wird beispielsweise durch die Installation von besonderen Schutzvorrichtungen, z. B. an den Kassen mit Hilfe von Plexiglasscheiben oder -kabinen, sichergestellt. Auch der Schutz anderer Personen beispielsweise von Kunden ist in den Vorschriften des Arbeitsschutzes festgelegt und muss vom Arbeitgeber berücksichtigt werden (§ 1 Absatz 1 Satz 3 Biostoffverordnung). Beschäftigte sindvom Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung befreit, wenn alternative Schutzmaßnahmen getroffen wurden (z.B. durch die oben genannten Plexiglasabtrennungen). Bei unvermeidbarem Kontakt zu anderen Beschäftigten oder auch Kunden bzw. nicht einhaltbaren Schutzabständen sind gemäß SARS-Covid-2-Arbeitsschutzstandard vom Arbeitgeber Mund-Nase-Bedeckungen zur Verfügung zu stellen und von den Beschäftigten zu tragen: https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/Arbeitsschutz/arbeitsschutz.html

Die aus dieser Verordnung abgeleitete Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bezieht sich auch nicht auf Fahrpersonal. Dessen Schutz ist durch die Arbeitgeber im Rahmen des Arbeitsschutzes gesondert herzustellen und wird beispielsweise durch die Installation von besonderen Schutzvorrichtungen z. B. durch Trennwände in Taxen oder Absperrungen in Bussen sichergestellt.

Brauche ich eine ärztliche Bescheinigung, wenn ich aufgrund medizinischer oder psychischer Beeinträchtigung oder Behinderung nicht in der Lage bin, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen?

Personen, die aufgrund körperlicher, geistiger oder psychischer Beeinträchtigung (einschließlich Behinderungen) nicht in der Lage sind, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, sind von der Tragepflicht ausgenommen. Das betrifft insbesondere einen Personenkreis, für den auch Bedeckungsalternativen nicht in Frage kommen. Menschen mit Hör- oder mit Sprachbehinderungen dürfen eine Mund-Nasen-Bedeckung auch abnehmen, soweit dies zum Zwecke der Kommunikation mit anderen erforderlich ist.

An einen Nachweis sind keine hohen Anforderungen zu stellen. Ein Nachweis kann ein Schwerbehindertenausweis, Allergikerausweis oder ähnliches sein, verbunden mit der Glaubhaftmachung des Betroffenen, dass aufgrund medizinischer oder psychischer Beeinträchtigung das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht möglich ist. Nicht erforderlich ist die Vorlage einer ärztlichen Bestätigung. Sollte diese aus Sicht des Betroffenen aber hilfreich sein, dann muss daraus lediglich zu erkennen sein, dass diese Bestätigung von einem Arzt ausgestellt worden ist und derjenige, der sich auf diese Ausnahme beruft, daraus erkennbar ist. Eine gesonderte Begründung des Arztes ist dabei nicht erforderlich und gewollt. Vergleichbare Bescheinigungen können auch von Psychotherapeuten ausgestellt werden.

Warum gilt die Maskenpflicht nicht in Arztpraxen?

Eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht nur, soweit dies in der Verordnung besonders angeordnet ist. Für diese Fälle regelt die aktuelle Verordnung die Anforderungen an die Mund-Nasen-Bedeckung und die stets geltenden Ausnahmen.

Die Regelung gilt dort, wo Menschen auf engem Raum zusammenkommen und die Abstände von 1,50 Meter nicht immer eingehalten werden können. Sowohl Geschäfte als auch der ÖPNV müssen mit einem möglichst geringen Risiko genutzt werden können.

Keine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung haben Patienten, die Räumlichkeiten der Gesundheits- und Heilberufe oder andere freie Berufe betreten und sich dort aufhalten. Hintergrund ist, dass zum einen durch die Vergabe von Behandlungsterminen der Zutritt zu diesen Räumlichkeiten und der dortige Aufenthalt regelmäßig gesteuert werden kann und zum anderen Patienten, denen aus beispielsweise medizinischen Gründen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zumutbar ist, von vornherein der Zutritt erschwert würde. Dessen unbenommen kann der jeweilige Inhaber der Einrichtung das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung einfordern (Hausrecht). Der Schutz der Mitarbeiter ist durch die Arbeitgeber im Rahmen des Arbeitsschutzes gesondert sicherzustellen.

Warum werden in der Verordnung Ausnahmen für Banken und Sparkassen getroffen?

Dies ist den hohen Sicherheitsanforderungen geschuldet, demnach können mit Mund-Nasen-Bedeckungen "vermummte" Personen für die Mitarbeiter in diesem Bereich eine erhebliche Gefahr darstellen. Davon unbenommen ist es den Banken und Sparkassen freigestellt, das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung einzufordern (Hausrecht).

Was gilt für Kinder und Jugendliche in Bezug auf die Maskenpflicht?

Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr müssen keine Mund-Nasen-Bedeckung in Geschäften oder in Bussen bzw. im Personennahverkehr tragen. Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass Kinder unter 6 Jahren regelmäßig nicht in der Lage sein werden, dauerhaft und sicher mit einer solchen Mund-Nasen-Bedeckung umzugehen. Auch in Jugendtreffs besteht keine Maskenpflicht.

Gilt die Maskenpflicht auch an Schulen oder für den Schulbus?

Es besteht eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) auf dem Schulweg bei der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) einschließlich ähnlicher Transportangebote wie der Schulbusse. Den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts, Epidemiologisches Bulletin Nr. 19 (2020) für die Wiedereröffnung von Bildungseinrichtungen, folgend empfehlen wir zusätzlich das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für alle Personen in Schulen auf den Laufwegen, Fluren und in den Pausen, in denen das Abstandsgebot nicht oder nur schwer eingehalten werden kann. Wer darüber hinaus in der Schule eine Maske tragen möchte, darf dies selbstverständlich jederzeit tun!

Wie sieht es in der Notbetreuung aus? Müssen Kinder/Jugendliche und Erzieher/Lehrer ebenfalls Mund-Nasen-Bedeckungen tragen?

Nein. Die Verpflichtung, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, besteht nur für die Passagiere des öffentlichen Personennahverkehrs (Bus, Bahn, Schiff) und Taxen und beim Betreten öffentlich zugänglicher Bereiche von geöffneten Verkaufsstellen des Einzelhandels, der Verkaufs- und Diensträume von Handwerks- und Dienstleistungsbetrieben und in Einkaufszentren.

Ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Auto erlaubt?

Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung stellt keinen Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung dar. Die Mund-Nasen-Bedeckung verhüllt – wenn korrekt getragen – lediglich Mund und Nase. Andere wesentliche Merkmale wie Frisur, Ohren- und Augenpartie sowie die grundlegende Gesichtsform bleiben erkennbar. Dies reicht in der Regel aus, um die Identität von Autofahrern festzustellen.
Die Landespolizei wird im Rahmen der alltäglichen Verkehrsüberwachung mit wachsamem Auge darauf achten, dass die bestehenden Regelungen im Sinne des Infektionsschutzes ausgelegt, aber nicht unzulässig ausgenutzt werden. Wer durch übermäßige Maskierung versucht, seine Identität zu verbergen oder sein Gesicht bedeckt, ohne dass Mitfahrer oder andere geschützt werden können, wird auch weiterhin mit einem Bußgeld rechnen müssen.

Für Unterrichtsangebote in Weiterbildungseinrichtungen gelten die Regelungen wie für Veranstaltungen (§ 5). Das sind das verpflichtende Hygienekonzept und die Aufnahme der Kontaktdaten aller Teilnehmenden. Wenn der Bildungszweck es erforderlich macht, müssen die Teilnehmenden nicht sitzen. Teilweise sind auch Ausnahmen vom allgemeinen Abstandsgebot möglich. Musikunterricht in kleinen Gruppen ist nun wieder möglich. Untersagt sind das gemeinsame Singen und damit Chöre und das Spielen von Blasinstrumenten in den Räumen der Bildungsstätten.

Handreichung Infektionsschutz und Hygienemaßnahmen bei der Wiederaufnahme von Maßnahmen der außerschulischen Bildungseinrichtungen unter dem Aspekt des Schutzes vor Ansteckung durch das SARS-CoV-2 (Stand: 18.05.2020)

Fallen auch Arbeitsmarktmaßnahmen unter die Regelungen, die für die außerschulischen Bildungseinrichtungen gelten?

Ja. Damit können auch Arbeitsmarktmaßnahmen von Bildungs- und Qualifizierungsträgern wieder im „Präsenzformat“ stattfinden, wenn die Bestimmungen der Landesverordnung zur Neufassung der Corona-Bekämpfungsverordnung vom 16. Mai und des Erlasses von Allgemeinverfügungen zum Verbot und zur Beschränkung von Kontakten in besonderen öffentlichen Bereichen vom 16. Mai eingehalten werden (Weitere Informationen: Handreichung zur Erstellung eines Hygienekonzepts für außerschulische Bildungseinrichtungen). Für die Projekte des Landesprogramms Arbeit hat die ESF-Verwaltungsbehörde darüber hinaus eine FAQ-Liste mit den wichtigsten Fragen und Antworten erstellt, die fortlaufend aktualisiert wird. (https://www.ib-sh.de/aktuelles/news/aktuelle-meldung/landesprogramm-arbeit-faq-zum-coronavirus/)

Müssen Auszubildende, die keinen Berufsschulunterricht erhalten, in der Zwischenzeit in den Betrieb?

Berufsschülerinnen und -schüler sind gemäß § 9 Abs. 1 des Jugendarbeitsschutzgesetzes (JArbSchG) bzw. §15 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes (BBiG ) für die Teilnahme am Berufsschulunterricht von der Arbeit freigestellt.

Die Freistellung der Berufsschülerinnen und -schüler durch ihre Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber endet jedoch, wenn ein Besuch der Berufsschule über einen längeren Zeitraum hinweg unterbleiben muss.

Somit müssen Berufsschülerinnen und Berufsschüler Kontakt mit ihrem Ausbildungsbetrieb aufnehmen und klären, ob dort ihre Arbeitsleistung an den ausfallenden Berufsschultagen erwartet wird. Sofern Lehrkräfte ersatzweise für ausgefallenen Unterricht elektronisch oder auf anderem Wege Materialien, Aufgaben oder ähnliches zur Bearbeitung zur Verfügung stellen, ist den Auszubildenden durch die Ausbildungsbetriebe hierfür im ausreichenden Maß Lernzeit einzuräumen.

Für Schülerinnen und Schüler, für die weder § 9 Abs.1 JArbSchG noch § 15

Abs. 1 BBiG unmittelbare Anwendung finden, gilt diese Regelung entsprechend.

Können Ausbildungszeiten aufgrund der Krise verlängert werden?

Gemäß § 8 Absatz 2 BBiG (Berufsbildungsgesetz) kann auf Antrag des Auszubildenden eine Verlängerung der Ausbildungszeit erfolgen.

Bei Ausfall von Berufsschule und Überbetrieblicher Lehrlingsunterweisung ist die weitere Ausbildung der Auszubildenden in den Betrieben sicherzustellen. Dieser Fall alleine ist jedoch noch kein zwingender Grund zur Verlängerung der Ausbildungszeit.

Müssen IHK-Prüfungen wegen der Krise verschoben werden?

Nach Mitteilung der IHK Schleswig-Holstein ist das Prüfungsgeschäft bei den IHKen sowie den HWKen und den Handwerksinnungen in der Woche ab dem 05. Mai wieder angelaufen. Zunächst starten die mündlichen beziehungsweise praktischen Prüfungen. Die schriftlichen IHK-Prüfungen in der Ausbildung werden bundeseinheitlich Mitte Juni durchgeführt. Damit sollen alle Prüfungen bis zum Ende des Ausbildungsjahres am 31. Juli 2020 abgeschlossen sein.

Die Gesundheit aller Beteiligten hat bei der Umsetzung der Prüfungen höchste Priorität. Die IHKs arbeiten daran, die Auflagen zu Hygiene- und Sicherheitsvorschriften vor Ort einzuhalten. Das gilt für die praktischen Prüfungen in Betrieben und Lehrwerkstätten genauso wie für die mündlichen und schriftlichen Prüfungen, bei denen vor allem die Abstandsregelungen eine wichtige Rolle spielen.

Auch in der beruflichen Weiterbildung läuft der Prüfungsbetrieb wieder an: Im Mai beginnen die mündlichen Prüfungen. Die schriftlichen Weiterbildungsprüfungen starten im Juni.

Wer fällt alles unter den Begriff der "außerschulischen Bildungseinrichtung"?

Der Begriff der "außerschulischen Bildungseinrichtung" umfasst jegliche Einrichtungen, die nicht explizit zum Bildungssystem als solches gehören. Außerschulische Einrichtungen verfügen in der Regel über ein breites Spektrum an Fort- und Weiterbildungsangeboten, die der Allgemeinheit zugänglich sind. Die Weiterbildungen können sowohl politischer, kultureller, beruflicher oder allgemeiner Natur sein. Dazu zählen zum Beispiel Einrichtungen zur Berufsvorbereitung, Volkshochschulen und andere Einrichtungen der Weiterbildung, Einrichtungen zur Durchführung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen, Fahrschulen, Musikschulen und Familienbildungsstätten.

An wen kann ich mich mit Fragen zur Weiterbildung, Mitarbeitersicherung oder ähnlichem wenden?

Bei Fragen zum Thema Weiterbildung können Sie sich an das Beratungsnetz Weiterbildung des Landes S-H wenden. Kontaktmöglichkeiten, sowie eine Übersicht über die Standorte des Beratungsnetzes Weiterbildung erhalten Sie hier: https://weiterbilden-sh.de/beratung/standorte-kontakte/. Weitere Informationen rund ums Thema Weiterbildung erhalten Sie im Weiterbildungsportal S-H unter www.weiterbilden-sh.de.

Eine Übersicht über verschiedene Weiterbildungsangebote diverser Anbieter erhalten Sie im Kursportal S-H unter https://sh.kursportal.info/.

Bei Fragen zur Fachkräftesicherung und -gewinnung stehen Ihnen gerne die Berater*innen des Beratungsnetzwerk Fachkräftesicherung zu Verfügung. Hier erhalten Sie als kleines oder mittelständisches Unternehmen Informationen zu allen Themen der Fachkräftesicherung, -gewinnung und -bindung. In diesen besonderen Zeiten stehen die Berater*innen Ihnen mit Ideen zur Weiterbildung während Kurzarbeit, Möglichkeiten der Umsetzung von Homeoffice und Vereinbarkeit von Familie und Beruf, sowie derzeit zusätzlich bei den Anträgen zum Soforthilfeprogramm zur Seite. Eine Übersicht über Kontakte und Standorte finden Sie unter folgenden Links:

https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/F/fachkraefte/_functions/fachkraefte_wrapping.html

oder unter

https://kofw-sh.de/fachkraeftesicherung/beratungsnetz/

Wo finde ich passende Weiterbildungsangebote, z.B. für Mitarbeiter in Kurzarbeit?

Passgenaue Weiterbildungsangebote finden Sie im Kursportal Schleswig-Holstein unter folgendem Link: https://sh.kursportal.info/

Gibt es die Möglichkeit des kurzfristigen Branchenwechsels?

Ja.

Im Zuge der Corona-Pandemie müssen viele Betriebe in Schleswig-Holstein ihren Betrieb einstellen oder zumindest einschränken. Viele beantragen zurzeit Kurzarbeitergeld, um diese schwierige Zeit überbrücken zu können und es ist damit zu rechnen, dass in Kürze auch Beschäftigte ihren Arbeitsplatz verlieren werden. Auf der anderen Seite stehen Unternehmen, die aktuell händeringend Arbeitskräfte suchen, um durch ihre Tätigkeit die grundlegende Versorgung der Bevölkerung aufrecht zu erhalten.

Eine mögliche Alternative, insbesondere mit dem Ziel, nach der Krise mit bewährtem Personal wieder zügig durchstarten zu können, ist die Überlassung des eigenen Personals an Betriebe, die akuten Personalbedarf haben (sogenannte Arbeitnehmerüberlassung). Arbeitnehmerüberlassung bedeutet, dass ein Arbeitnehmer von einem Arbeitgeber einem Dritten gegen Entgelt und für eine begrenzte Zeit überlassen wird.
Mehr dazu auf: https://kofw-sh.de/branchenwechsel

Wo erhalte ich Informationen zu den Hygienekonzepten der jeweiligen Einrichtung?

Für Informationen zu den jeweiligen Hygienekonzepten wenden Sie sich bitte direkt an die Einrichtungen oder besuchen deren Webseite.

Es wird allgemein empfohlen, Informationen zu den Hygienekonzepten z.B. auf der Webseite der jeweiligen Einrichtung bereitzustellen oder schon vorab an künftige Teilnehmende (bzw. weitere, die Leistung der Einrichtung in Anspruch nehmende Personen) zu versenden.