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Coronavirus
Informationen für Schleswig-Holstein

© Thomas Frey / dpa

Polizei

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Kann ich noch Anzeigen bei der Polizei aufgeben?

Es wird darum gebeten, nur in dringenden Fällen persönlich auf den Dienststellen zu erscheinen. Für die Erstattung von Anzeigen bittet die Polizei die Online-Wache zu nutzen. Diese ist Tag und Nacht zu erreichen.

Zur Online-Wache

Für Notrufe stehen immer die 110 und die notwendigen Streifenwagenbesatzungen zur Verfügung.

Was ist die Aufgabe der Polizei bei der „Corona-Pandemie“?

Vorrangig sind die Gesundheits-/Ordnungsbehörden zuständig. Die Polizei unterstützt die zuständigen Ordnungsbehörden im Rahmen der Amtshilfe. Wir beobachten die Entwicklung fortlaufend. Falls erforderlich werden die notwendigen polizeilichen Maßnahmen in Abstimmung mit den Gesundheitsbehörden ergriffen. Konkrete Maßnahmen hängen aber – das ist die logische Folge -von der konkreten Lage ab.

Wie schützen sich Polizeibeamtinnen und -beamte?

Zum eigenen Schutz und dem Schutz der Bürgerinnen und Bürger passt auch die Landespolizei Hygiene- und andere Schutzmaßnahmen regelmüßig an.

Für Polizistinnen und Polizisten besteht keine andauernde Trageverpflichtung des Mund-Nasen-Schutzes, dieser wird aber grundsätzlich dann getragen, wenn aufgrund der dienstlichen Tätigkeit absehbar der Abstand zwischen Polizeibediensteten und Bürger auf unter 1,5 m reduziert wird, Polizeibedienstete sich in geschlossenen Räumlichkeiten mit einer größeren Anzahl an Menschen aufhalten müssen oder wenn aufgrund erlassener Rechtsverordnungen der Landesregierung bzw. von Ministerien im Einzelfall oder generell eine Tragepflicht besteht. Unabhängig vom Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes greifen die Polizeibeamtinnen und –beamten bei entsprechendem taktischen Bedarf auch auf weitergehende Schutzausrüstung wie zum Beispiel FFP2/FFP3-Masken zurück.

Auf allen Dienst-KFZ hat die Landespolizei sogenannte „Infekt-Sets“, darin enthalten sind u.a. Einweghandschuhe, Masken (FFP3) und Desinfektionsmittel.

Darf ich mit Mund-Nasenschutz-Maske Auto fahren?

Beim Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes von Kraftfahrzeugführern geht es vorrangig nicht um die Verhüllung oder Verdeckung des Gesichts, um die Identitätsfeststellung zu verhindern, sondern um den Schutz der eigenen Gesundheit und der von Fahrgästen oder Mitfahrern.

Mundschutz © Landespolizei Schleswig-Holstein

Durch das korrekte Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes werden Mund und Nase verdeckt und damit die Identifizierbarkeit von Fahrzeugführern erschwert; gleichwohl bleiben jedoch noch wesentliche Merkmale wie Frisur, Ohren- und Augenpartie sowie die grundlegende Gesichtsform erkennbar.

Dies dürfte in der Regel ausreichend sein, um die Identität von entsprechenden Kraftfahrzeugführern feststellen zu können. Damit begehen Kraftfahrzeugführer beim Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes keinen Verstoß gegen die StVO.

Die Landespolizei wird im Rahmen der alltäglichen Verkehrsüberwachung mit wachsamem Auge darauf achten, dass die bestehenden Regelungen im Sinne des Infektionsschutzes ausgelegt, aber nicht unzulässig ausgenutzt werden. Wer durch übermäßige Maskierung oder ohne dass Mitfahrer oder andere geschützt werden können, sein Gesicht verdeckt und versucht seine Identität zu verbergen, wird auch weiterhin mit einem Bußgeld rechnen müssen.

Was passiert, wenn ein Polizeibeamter krank wird?

Es gelten für möglicherweise erkrankte Polizeibeamte die gleichen Verhaltensregeln wie für alle Bürgerinnen und Bürger: Vor einem möglichen Arztbesuch erfolgt zunächst die telefonische Kontaktaufnahme mit einem Arzt. Die örtlichen Gesundheitsämter sind verantwortlich für die Bewertung der Lage und leiten gegebenenfalls weitere Maßnahmen ein.

Was bedeutet es, wenn eine Dienststelle einen Coronafall feststellt?

Unter Umständen besteht das Erfordernis, einzelne Dienststellen kurzfristig zu schließen, um eine Gefährdungsbeurteilung und ggf. weitere Maßnahmen durchzuführen. Dies kann zum Beispiel eintreten, wenn infizierte oder infektionsverdächtige Personen vor Ort waren. In diesen Fällen prüft die Polizei im Benehmen mit der Gesundheitsbehörde erforderliche Maßnahmen (z.B. Desinfektion) und öffnet die Dienststelle anschließend wieder.

Bürgerinnen und Bürger bitten wir in dieser Zeit, benachbarte Dienststellen aufzusuchen, insofern sie ein Anliegen an die Polizei haben. Streifenfahrten werden dann von benachbarten Standorten aus wahrgenommen.

Ist die Polizei jetzt trotzdem weiter erreichbar?

Ja! Die Einsatzbereitschaft der Polizei ist dadurch nicht beeinträchtigt. Für Notrufe stehen immer die 110 und die notwendigen Streifenwagenbesatzungen zur Verfügung.

Wie kann ich als Bürger möglichst das Infektionsrisiko minimieren?

Wenn Bürgerinnen und Bürger Polizeidienststellen aufsuchen, bitten wir um das Mitführen und Aufsetzen des Mund-Nasen-Schutzes, wie es auch u.a. im Öffentlichen Personennahverkehr vorgeschrieben ist. Auf den Dienststellen werden grundsätzlich weitere geeignete Schutzvorkehrungen getroffen, wie zum Beispiel die Installation von Plexiglasscheiben.

Was ist mit meinem Schülerpraktikum bei der Polizei?

Zur Reduzierung von Infektionsrisiken beschränken wir den Publikumsverkehr auf den Dienststellen auf das erforderliche Maß: Schülerpraktika und Präventionsveranstaltungen sind deshalb leider eingestellt worden. Wir informieren darüber, wenn das Angebot wiederaufgenommen werden kann.

Was macht die Polizei, wenn sich Bürgerinnen und Bürger nicht an die Anordnungen halten?

Wir sind und bleiben eine Bürgerpolizei und setzen daher in erster Linie auf den Dialog mit der Bevölkerung und das Verständnis für die getroffenen Maßnahmen. Feste Kontrollstellen, z.B. an Autobahnen und Bundesstraßen gibt es zurzeit nicht. Im Einzelfall führen wir jedoch im Rahmen der Amtshilfe und des Präsenzdienstes lageangepasste Kontrollen durch.

Die Polizei setzt auf die Vernunft der Bürgerinnen und Bürger und appelliert, die veröffentlichten Verhaltensregeln zur Vermeidung und Ausbreitung einer Infektion mit dem Corona-Virus ernst zu nehmen und einzuhalten. Wer sich allerdings den Verordnungen widersetzt, muss mit Bußgeldern bis in den vierstelligen Bereich rechnen. Wenn Straftaten festgestellt werden, schreitet die Polizei konsequent ein.

Gibt es bisher viele Fälle, in denen sich die Bürger nicht an die Verordnung halten?

Die Bürger verhalten sich in diesem Zusammenhang dankenswerter in aller Regel einsichtig und kooperativ. Vereinzelt werden der Polizei Verstöße gegen die Auflagen mitgeteilt – diesen gehen wir auch konsequent nach.

Hier appellieren wir nochmal besonders an die Vorgaben zu Abständen und Hygieneregeln: Die Ansteckungsgefahr ist in und aus Gruppen heraus am größten. Bitte achten Sie unbedingt, auch im Freien, auf den notwendigen Sicherheitsabstand zu anderen Personen und verhalten Sie sich verantwortungsbewusst. Es dient unserer aller Gesundheit.

Wie werden Polizei und Ordnungsdienst mit Schutzkleidung ausgerüstet?

Die Maßnahmen des Arbeitsschutzes, zu denen auch die Bereitstellung von persönlicher Schutzausrüstung zählt, hat die zuständige Dienststelle festzulegen.

Eine Infektionsübertragung durch Ausweispapiere ist eher unwahrscheinlich. Hierzu hat das Bundesinstitut für Risikobewertung Informationen auf seiner Internetseite veröffentlicht:
Bundesinstitut für Risikobewertung: Coronavirus - Übertragung über Gegenstände

Bei Fragen rund um das Thema Coronavirus

Wir erhalten zurzeit viele Anfragen. Bitte haben Sie Verständnis, wenn die Beantwortung Ihrer Frage etwas länger dauert. Auch die Telefonleitungen sind derzeit voll ausgelastet, deshalb kann es zu längeren Wartezeiten kommen.

Tel Bürgertelefon des Landes Schleswig-Holstein: 0431 / 797 000 01
(werktags von 8-20 Uhr, an Sonn- und Feiertagen von 8-16.30 Uhr)

Mail E-Mail-Postfach: corona@lr.landsh.de

Tel Ärztlicher Bereitschaftsdienst Nur medizinische Anfragen! 116 117

Tel Videotelefon in Gebärdensprache: Zur Videotelefonie