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Coronavirus
Informationen für Schleswig-Holstein

© Thomas Frey / dpa

Angebote für Menschen mit Behinderungen

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Welche Regeln gelten für den Besuch in Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe?

In gemeinsamen Wohnformen der Eingliederungshilfe leben viele, teilweise auch vulnerable Menschen zusammen, die gemeinsame Aktivitäten unternehmen (z.B. Kochen, Freizeitgestaltung). Unter diesen Umständen ist die Gefahr einer Ansteckung mit dem Coronavirus sehr hoch.

Gleichzeitig ist die Wohneinrichtung das Zuhause dieser Menschen, in dem sie auch während der Coronavirus-Pandemie so normal wie möglich leben können sollen. Es gilt daher, dass die Bewohner:innen grundsätzlich im selben Umfang Besuch erhalten können wie Menschen in ihrem eigenen Zuhause. Sie können also gleichzeitig drinnen wie draußen von bis zu neun verschiedenen Personen aus neun verschiedenen Haushalten besucht werden (für Informationen zu weiteren Personen, die nicht mitzuzählen sind, s.u.) (Für weitere Informationen, siehe "Welche Regelungen gibt es für den Aufenthalt im öffentlichen und privaten Raum?")

Ist ein:e Besucher:in nach ihrem Ausweis für schwerbehinderte Menschen (Merkzeichen B, H, Bl, Gl oder TBl) zur Mitnahme einer Begleitperson berechtigt, dürfen notwendige Begleitpersonen zusätzlich dabei sein. Eine Ausnahme von der Personenbeschränkung besteht außerdem, wenn eine Begleitung der besuchenden Person erforderlich ist, weil diese dabei Unterstützung benötigt (z.B. weil sie selbst hochbetagt, gebrechlich oder körperlich behindert und auf Assistenz angewiesen ist). Kinder bis zur Vollendung des vierzehnten Lebensjahres (jünger als vierzehn Jahre alt) dürfen ebenso mitgenommen werden und sind nicht mitzuzählen.

Ebenfalls nicht mitzuzählen sind vollständig geimpfte Personen (die letzte erforderliche Einzelimpfung muss mindestens 14 Tage zurückliegen) und genesene Personen, die über einen entsprechenden Nachweis verfügen und keine coronatypischen Symptome (Husten, Fieber, Schnupfen, Verlust des Geruchs- oder Geschmacksinns) haben (dann dürfen sie die Einrichtung gar nicht betreten). Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Greift in einem Kreis oder in einer kreisfreien Stadt die Bundesnotbremse, so gelten dort für Treffen die verschärften Kontaktregeln.

Für Personen mit akuten Atemwegserkrankungen gilt ein Betretungsverbot (ausgenommen sind Personen, die dort betreut werden und Mitarbeiter:innen, die über eine hinreichende Immunisierung gegen eine Infektion mit dem Coronavirus verfügen und einen negativen Testnachweis vorlegen).

Bei den Besuchen sind bestimmte Vorgaben zu beachten, um eine Übertragung des Corona-Virus zu verhindern. Zum einen muss während des gesamten Besuchs  in allen Gemeinschaftsräumen und auf Verkehrsflächen der Einrichtung (Eingangsbereiche, Flure, Wege etc.) eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung (d.h. eine medizinische oder vergleichbare Maske oder eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94) getragen werden (Für weitere Informationen, siehe "Qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckungen in Einrichtungen der Eingliederungshilfe"). Zum anderen benötigen die Besucher:innen eine Bescheinigung über ein höchstens 24 Stunden altes negatives Testergebnis. Statt der Vorlage eines Testergebnisses können sich die Besucher:innen auch in der Wohneinrichtung testen lassen. Die Einrichtung ist zur Durchführung solcher Tests verpflichtet. "Für weitere Informationen, siehe "Wie werden Schnelltests in den Angeboten der Eingliederungshilfe eingesetzt? Wie sieht die Teststrategie dort aus?")

Besucher:innen, die als vollständig geimpfte oder genesene Personen über eine ausreichende Immunisierung gegen das Coronavirus verfügen, müssen kein Testergebnis, sondern nur einen Nachweis vorlegen. Weitere Informationen finden Sie hier. Ausnahmsweise kann auf die Vorlage eines negativen Testergebnisses verzichtet werden, um unbillige Härten im Einzelfall zu verhindern (besonderer rechtfertigender Grund). Dies liegt z.B. vor, wenn eine Sterbebegleitung erfolgen soll.

Die Wohneinrichtungen sollen im Rahmen ihres Hygienekonzepts ein Besuchskonzept erstellen, welches sowohl die Maßnahmen des Infektionsschutzes (Abstands- und Hygienevorschriften) als auch das Selbstbestimmungsrecht der in der gemeinsamen Wohneinrichtung lebenden Menschen berücksichtigt. Dazu gehört u.a. die Dokumentation der Besuche, um eine Kontaktnachverfolgung zu ermöglichen, und das Tragen einer qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung (d.h. eine medizinische oder vergleichbare Maske oder eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94; eine Alltagsmaske aus Stoff ist nicht erlaubt). Auch sind Anforderungen an geeignete gesonderte Besuchsräume sowie an Besuche in Zimmern von Bewohner:innen zu beschreiben. Zum Einrichtungsgelände gehörende Außenbereiche dürfen unter Einhaltung der gebotenen Hygienestandards genutzt werden.

Handlungsempfehlungen als Mindestvorgaben für ein Besuchskonzept in Einrichtungen der Eingliederungshilfe (gültig ab 31.05.2021) (PDF 114KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Ein:e Angehörige:r lebt in einer Wohneinrichtung. Die Wohneinrichtung hat kein Besuchskonzept und will keinen Besuch zulassen bzw. das Besuchskonzept sieht sehr strikte Regelungen vor, die aus meiner Sicht einen Besuch unnötig erschweren. Was kann ich tun?

Die Wohneinrichtung Besuche zu ermöglichen. Gibt es in der Wohneinrichtung kein Besuchskonzept, so können Sie sich an das zuständige Gesundheitsamt wenden.

Falls Sie das Besuchskonzept für nicht ausreichend halten, suchen Sie bitte in erster Linie das Gespräch mit der Leitung, um sich die Gründe darlegen zu lassen. Dabei ist auch darauf hinzuweisen, dass die Wohneinrichtung als Leistungserbringer der Eingliederungshilfe vertraglich dazu verpflichtet ist, den Bewohner:innen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Das beinhaltet auch die Ermöglichung des Kontakts zu Familie.

Wie werden Schnelltests in den Angeboten der Eingliederungshilfe eingesetzt? Wie sieht die Teststrategie dort aus?

Betreiber:innen von Wohneinrichtungen für behinderte Menschen sollen ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Personen, die in diesen Einrichtungen tätig werden sollen oder tätig sind, zweimal wöchentlich auf eine Coronavirus-Infektion testen. Bei Personen mit einem vollständigen Impfschutz (mindestens 14 Tage Abstand zur letzten erforderlichen Einzelimpfung) und bei genesenen Personen genügt eine anlass- und symptombezogene Testung. Für die Testung sind Antigen-Schnelltests zu verwenden. Ein positives Testergebnis ist dem zuständigen Gesundheitsamt zu übermitteln. Weitere Informationen finden Sie hier:

Informationsblatt zur Umsetzung der Corona-TestV in der Eingliederungshilfe (Stand: 17.05.2021) (PDF 202KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

In Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe dürfen Bewohner:innen grundsätzlich nur besucht werden, wenn die Besucher:innen über ein maximal 24 Stunden altes negatives Testergebnis verfügen, das vom selben Tag oder vom Vortag stammt. Das Testergebnis kann entweder mitgebracht oder der Test kann in der Einrichtung durchgeführt werden; die Einrichtung muss einen solchen Test anbieten, auch wenn die Bürger:innen Anspruch auf einen Bürgertest haben (der Test muss also trotz der Bürgertests von der Einrichtung angeboten werden.

Wenn die Einrichtung keinen Antigen-Schnelltest anbietet, ist dies bußgeldbewehrt.

Vollständig geimpfte und genesene Besucher:innen benötigen keinen negativen Test, sondern nur einen entsprechenden Nachweis. Weitere Informationen dazu gibt es hier.

Qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckungen in Einrichtungen der Eingliederungshilfe

Für externe Personen, die eine Einrichtung der Eingliederungshilfe betreten, besteht während des gesamten Aufenthaltes in allen Gemeinschaftsräumen und auf Verkehrsflächen der Einrichtung (Eingangsbereiche, Flure, Wege etc.) in der Einrichtung eine generelle Verpflichtung zum Tragen einer qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung (medizinische oder vergleichbare Maske oder eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94). Dazu zählen auch Besucher:innen der Bewohner:innen.

Für die Bewohner:innen einer Einrichtung der Eingliederungshilfe besteht keine generelle Verpflichtung zum dauerhaften Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Einrichtung, da sie dort selbst wohnen. Besucher:innen haben während des gesamten Aufenthalts in allen Gemeinschaftsräumen und auf Verkehrsflächen der Einrichtung (Eingangsbereiche, Flure, Wege etc.) eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Mitarbeiter:innen von Einrichtungen der Eingliederungshilfe haben in der Einrichtung eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung (siehe oben) zu tragen. Aus arbeitsschutzrechtlichen Erwägungen kann das Tragen einer medizinischen oder vergleichbaren Maske oder einer Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94 erforderlich sein.

Der Schutz der Beschäftigten ist durch die Arbeitgeber im Rahmen des Arbeitsschutzes gesondert sicherzustellen.

Kann ein:e Bewohner:in nach einem längerfristigen auswärtigen Aufenthalt, z.B. in einem Krankenhaus oder bei der Familie, in eine stationäre Wohneinrichtung zurückkehren?

Dies ist grundsätzlich zulässig. Sollten Bewohner:innen allerdings bei ihrer Rückkehr von einem auswärtigen Aufenthalt akute respiratorische Symptome oder eine Störung des Geruchs- oder Geschmackssinns aufweisen, ist durch einen Test abzuklären, ob eine akute Infektion mit dem Coronavirus vorliegt.

Solange in diesen Fällen nicht geklärt ist, ob der:die Bewohner:in an COVID-19 erkrankt ist, muss er:sie zunächst in Einzelunterbringung weiterversorgt werden. Stellt sich heraus, dass kein COVID-Fall vorliegt, kann die Einzelunterbringung aufgehoben werden.

Erkrankt ein:e Bewohner:in dagegen innerhalb der Einrichtung, muss er:sie in einem Einzelzimmer untergebracht werden, bis durch ärztliche Diagnostik abgeklärt ist, dass keine akute Infektion mit dem Corona-Virus vorliegt. Liegt eine entsprechende Infektion vor, trifft das örtlich zuständige Gesundheitsamt die notwendigen Maßnahmen.

Vor der erstmaligen oder erneuten Aufnahme von Bewohner:innen in die Einrichtung hat diese außerdem zu klären, ob die betreffende Person Ein- oder Rückreisende aus einem ausländischen Risikogebiet ist und damit den Regelungen der Quarantäneverordnung unterliegt.

Was müssen Menschen mit Behinderungen beachten, wenn sie eine Wohneinrichtung verlassen?

Verlassen die Bewohner:innen die Einrichtung, so gelten für sie die allgemeinen Regelungen der Corona-Bekämpfungsverordnung. Demnach müssen sie das Abstandsgebot von 1,5 Metern einhalten, wobei gemeinsame Treffen sowohl innerhalb als auch außerhalb geschlossener Räume mit bis zu zehn Personen (Kinder bis zur Vollendung des vierzehnten Lebensjahres der jeweiligen Haushalte sind nicht mitzuzählen), zu privaten Zwecken auch ohne Abstand, möglich sind. Vollständig geimpfte (mindestens 14 Tage Abstand zur letzten erforderlichen Einzelimpfung) und genesene Personen zählen weder innerhalb noch außerhalb geschlossener Räume mit. Weitere Informationen dazu gibt es hier.

Greift in einem Kreis oder in einer kreisfreien Stadt die Bundesnotbremse, sind dort die verschärften Kontaktregeln zu beachten.

Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Treten die Bewohner:innen als Gruppe innerhalb des Betreuungskontexts auch gemeinsam im öffentlichen Raum (außerhalb des Geländes der Wohneinrichtung) auf, müssen sie innerhalb der Gruppe auch bei einer höheren Teilnehmerzahl als fünf Personen nicht das Abstandsgebot einhalten.

Näheres zur Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und unter welchen Umständen eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden muss, finden Sie unter "Mund-Nasen-Bedeckungen". Die Bewohner:innen sind umfassend über die geltenden Bestimmungen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zu informieren. Es liegt in der Verantwortung der Leistungserbringer und der Leitungen der Wohneinrichtungen, mit den Regelungen der Verordnung im Rahmen des pädagogischen Auftrags sensibel und verantwortungsvoll umzugehen.

Werkstätten, Tagesförderstätten, Tagesstätten

Es gibt kein grundsätzliches Betretungsverbot, vielmehr ist in Werkstätten, Tagesförderstätten und Tagesstätten der Regelbetrieb unter Auflagen erlaubt. Menschen mit Behinderungen, die Leistungen der Eingliederungshilfe erhalten, sollen ihrem Alltag und ihrer Beschäftigung damit in einer Weise nachgehen können, die der aller Menschen in der Gesellschaft entspricht, ohne dass besondere Gefährdungen für die Gesundheit von Personen innerhalb der Gruppe der Menschen mit Behinderungen entstehen, die einem höheren Risiko ausgesetzt sind, schwer an Covid-19 zu erkranken (sog. vulnerable Gruppen).

Voraussetzung für die Durchführung des Regelbetriebs unter Auflagen ist, dass die Einrichtung bestimmte Maßnahmen festlegt, die die Einhaltung von infektionshygienisch bedingten Hygiene- und Verhaltensregeln bei der Beschäftigung und sonstigen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben bzw. zur sozialen Teilhabe, in den Pausen und während der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung sicherstellt. Zu diesen Maßnahmen zählen z.B.

  • das grundsätzliche Tragen von medizinischen Gesichtsmasken, FFP2-Masken oder vergleichbaren Atemschutzmasken in den geschlossenen Bereichen der Werkstätten, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann, siehe SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
  • Markierung von Ein- und Ausgängen und Wegen
  • Regelmäßiges Lüften der Räume und Reinigung von Arbeitsmaterialien.

Um ein Infektionsgeschehen in der Werkstatt zu vermeiden,  gilt ein Betretungsverbot für alle Personen mit akuten Atemwegserkrankungen.  Hiervon ausgenommen sind angestellte sowie externe Mitarbeiter:innen, die vollständig geimpft oder genesen sind und ein maximal 24 Stunden altes Corona-Testergebnis vorlegen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier. Darüber hinaus gelten Ausnahmen für Personen,

  • die aus sonstigen Gründen arbeitsunfähig erkrankt sind oder
  • die der Gruppe der vulnerablen Personen nach den Kriterien des Robert-Koch-Instituts (z.B. einschlägige Vorerkrankungen) zuzuordnen sind, über keine hinreichende Immunisierung gegen COVID-19 verfügen und denen von einer Beschäftigung durch den Betriebs- oder Hausarzt nachweislich abgeraten wird.
  • mit Teilhabeeinschränkungen, welche eine Einhaltung der infektionsmedizinisch bedingten Hygiene- und Abstandsregelungen auch unter Hilfestellung nicht zulässt (z.B. aufgrund des Ausprägungsgrades der geistigen oder psychischen Beeinträchtigung.

Für Fahrdienste für Werkstattbeschäftigte, die ihre Arbeit wiederaufnehmen, gelten grundsätzlich die Regelungen für den Öffentlichen Personennahverkehr, besonderen behinderungsbedingten Erfordernissen im Einzelfall wird darüber hinaus Rechnung getragen. Unberührt ist die Möglichkeit, den Weg zur Arbeits- oder Betreuungsstätte eigenverantwortlich z.B. fußläufig oder per Fahrrad zu nehmen, wenn dabei die allgemeinen Regeln der Hygiene- und Kontaktbeschränkungen eingehalten werden.

Grundsätzlich dienen Betriebskantinen in den Werkstätten für Menschen mit Behinderungen der Aufrechterhaltung der betrieblichen Abläufe, sodass sie weitestgehend geöffnet bleiben können.

Werkstätten, Tagesförderstätten und Tagesstätten können die bei ihnen beschäftigten und betreuten Personen mit Antigen-Schnelltests testen. In der Testverordnung ist geregelt, dass die entstehenden Kosten ersetzt werden. Testungen schaffen Sicherheit und Vertrauen und sind generell zur Eindämmung des Infektionsgeschehens gut geeignete Instrumente.

Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, Tagesförderstätten sowie Tagesstätten in Schleswig-Holstein – Betrieb unter Auflagen – (gültig ab 17.05.2021) (PDF 143KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Dienste der Eingliederungshilfe

Teilhabebedarfe bestehen auch in der Corona-Krise unverändert fort. Sie können jedoch angesichts der eingeschränkten sozialen Kontakte in anderer Weise in Abstimmung mit den Menschen mit Behinderungen zu erbringen sein.

Die notwendige Alltagsunterstützung für Menschen mit Behinderungen in ihren Wohnungen und Wohnstätten wird weiter gewährleistet. Alle Beschäftigten bei den Leistungserbringern und Menschen mit Behinderung sind jedoch gehalten, die notwendigen Hygienemaßnahmen zu beachten.

Die Kontaktbeschränkungen für Treffen zu einem gemeinsamen privaten Zweck gelten nicht für die Erbringung von Diensten der Eingliederungshilfe. Es gelten das allgemeine Abstandsgebot und dessen Ausnahmen, z.B. die Unterschreitung des Mindestabstands, wenn dessen Einhaltung aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht möglich ist. In diesem Fall soll aber, wenn möglich, eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

Frühförderung

Inwieweit sind die Angebote der Frühförderstellen zugänglich?

Grundsätzlich ist die Erbringung von heilpädagogischen und medizinisch-therapeutischen Maßnahmen in interdisziplinären oder heilpädagogischen Frühförderstellen zulässig. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass

  • der Leistungsanbieter ein entsprechendes Hygienekonzept erstellt,
  • Besucher:innen einschließlich anwesender Eltern sollen – mit Ausnahme der Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr – eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen sowie
  • eine Kontaktdatenerfassung der Besucher:innen stattfindet.

Für Personen mit akuten Atemwegserkrankungen gilt ein Betretungsverbot. Hiervon ausgenommen sind angestellte sowie externe Mitarbeiter:innen, die vollständig geimpft oder genesen sind und ein maximal 24 Stunden altes Corona-Testergebnis vorlegen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Welche Regelungen gelten für Frühförderung außerhalb von Frühförderstellen?

Für die Erbringung von Leistungen der Frühförderung im häuslichen Umfeld gelten die gleichen Bestimmungen wie bei Diensten der Eingliederungshilfe, es besteht hier keine Testpflicht.

Die Leistungen der Frühförderung in Kindertagesstätten oder bei Tagespflegepersonen können wie bisher im Rahmen des dort geltenden Hygienekonzepts erbracht werden.

Welche Empfehlungen gibt es für Beschäftigte bei der Betreuung und Assistenz von und für Menschen mit Behinderungen in ihren Wohnungen und Wohnstätten?

Die empfohlenen Hygieneregelungen sind zu beachten und bestenfalls auch gemeinsam mit den betreuten und unterstützten Menschen mit Behinderungen zu besprechen, einzuüben und im Alltag zu festigen. Bei gemeinsamen Veranstaltungen innerhalb der Bewohnerschaft einer besonderen Wohnform gilt grundsätzlich keine zahlenmäßige Begrenzung. Jedoch gibt es für besonders vulnerabler Personen, die besonders schwerwiegend an COVID-19 erkranken können, abweichende Regelungen. Diese dürfen mit maximal neun weiteren Personen zusammenkommen, ohne dass sie das Abstandsgebot von 1,5 Metern einhalten  müssen. Bei einer höheren Personenzahl gilt das Abstandsgebot von 1,5 Metern.

Bei Fragen rund um das Thema Coronavirus

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