Zum Schutz des teilweise hohen Anteils von Menschen in stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe, die nach bisherigen Erkenntnissen ein höheres Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf haben, ist es auch weiterhin angezeigt, das Betretungsverbot aufrechtzuerhalten. Deshalb ist es besonders wichtig, diese Personengruppe vor einer möglichen Ansteckung zu schützen. Auch wenn klar ist, wie wichtig Besuche von Angehörigen für Menschen in Einrichtungen sind, müssen jetzt alle Maßnahmen ergriffen werden, dass möglichst keine Corona-Viren in die Einrichtungen hineingetragen werden. Deshalb wurde ein grundsätzliches Betretungsverbot erlassen.

Von dem grundsätzlichen Betretungsverbot ausgenommen sind

• Personen, die für die pflegerische, erzieherische, therapeutische oder medizinische Versorgung zwingend erforderlich sind oder im Rahmen ihrer Aus- oder Weiterbildung hierbei assistieren sowie vorgeschriebene Praxisbegleiter;
• Personen, die für die Aufrechterhaltung des Betriebes zwingend erforderlich sind, wie beispielsweise Verwaltungsmitarbeiter, Handwerker für nicht aufschiebbare bauliche Maßnahmen am Gebäude sowie Reparaturen an Infrastruktureinrichtungen;
• Personen, die Waren von Lieferanten an einen fest definierten Punkt in der Einrichtung übergeben,

• Personen, die unaufschiebbare Aufgaben der Rechtspflege oder Gefahrenabwehr wahrnehmen und eine Einrichtung aufgrund eines dienstlichen Anlasses betreten müssen,
• Friseurinnen und Friseure sowie medizinische und nichtmedizinische Fußpflegerinnen und -pfleger in einem mit der Einrichtungsleitung abgestimmten konkreten Zeitraum unter Einhaltung der gebotenen Hygienevorschriften,

solange die Personen nicht unter akuten Atemwegserkrankungen leiden.

Die Besuchsverbote sind grundsätzlich aus Gründen des Infektionsschutzes geboten. Sie können aber auf lange Sicht auch zu einer vollständigen sozialen Isolation der Bewohner*innen führen. Dabei kann ein Mangel an sozialer Bindung das Risiko für psychische und physische Erkrankungen erhöhen.

Deshalb sollen unter Einhaltung bestimmter Voraussetzungen und Bedingungen Ausnahmen vom Betretungsverbot zur Ermöglichungen von Kontakten zum engsten sozialen Umfeld zugelassen werden. Ziel dieser Ausnahmeregelung ist es, die negativen Auswirkungen der sozialen Isolation von Bewohner*innen der Einrichtungen zu lindern und gleichzeitig einen höchstmöglichen Infektionsschutz aufrechtzuerhalten.

Deswegen dürfen Einrichtungen weitere Ausnahmen von dem Betretungsverbot zulassen, soweit aufgrund eines dem zuständigen Gesundheitsamt vorab zur Kenntnis zu gebenden Besuchskonzeptes sichergestellt ist, dass in der Einrichtung geeignete Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen getroffen werden.

Das Besuchskonzept muss dabei ein angemessenes Verhältnis zwischen dem Gesundheitsschutz der Bewohner*innen, des Personals und der Besucher*innen einerseits und dem nachvollziehbaren Wunsch nach zwischenmenschlichem Kontakt vor allem mit Angehörigen und nahestehenden Personen bilden. Das Konzept soll daher insbesondere Regelungen zu folgenden Punkten beinhalten:

• Zulässige Besucherzahl und zulässiger Besuchszeitraum pro Bewohnerin oder Bewohner und pro Tag und deren Dokumentation,
• verpflichtende persönliche Schutz- sowie Hygienemaßnahmen für Besucherinnen und Besucher (vor allem Mund-Nasen-Bedeckung, Husten- und Niesetikette),
• Anforderungen an geeignete gesonderte Besuchsräume sowie an Besuche in Bewohnerzimmern,
• Betretungsverbot für Besucherinnen und Besucher mit akuten Atemwegserkrankungen,
• Soweit vorhanden, Möglichkeit der Nutzung eines zum Einrichtungsgelände gehörenden Außengeländes unter Einhaltung der gebotenen Hygienestandards, sofern der Zutritt für Dritte ausgeschlossen ist.
• Regelungen für Ausnahmesituationen, z. B. bei kurzfristigen und längeren Besuchen zur Sterbebegleitung.

Als Mindestvorgaben für das jeweilige Besuchskonzept sind die Handlungsempfehlungen für ein Besuchskonzept in Einrichtungen der Eingliederungshilfe und stationären Gefährdetenhilfe des Ministeriums für Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren zu beachten.

Handlungsempfehlungen als Mindestvorgaben für ein Besuchskonzept in Einrichtungen der Eingliederungshilfe und stationären Gefährdetenhilfe (gültig ab 08.06.2020) (PDF 291KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Wenn Bewohnerinnen und Bewohner die stationäre Wohneinrichtungen längerfristig, d,h, über Nacht, verlassen, gelten für die Rückkehr in die Einrichtung bestimmte Regelungen zur Quarantäne/Einzelunterbringung:

Eine 14-tägige Quarantäne ist erforderlich, wenn die/der Bewohner/in nach einem Krankenhausaufenthalt oder nach einer Verlegung aus einer einem Krankenhaus vergleichbaren akutstationären Einrichtung oder Einrichtung der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation in die Einrichtung zurückkommt und währenddessen dort an COVID-19 erkrankt war oder immer noch ist oder Symptome einer respiratorischen Erkrankung aufweist oder aufgewiesen hat, das heißt eine Erkrankung, welche die Lungenfunktion und damit die Atmung beeinträchtigt, zeigt.

Dies gilt nicht, wenn die/der Bewohner/in seit mindestens 48 Stunden vor der (Wieder-) Aufnahme in die Einrichtung frei von Symptomen ist und zwei negative SARS-CoV-2-Tests aus zwei zeitgleich durchgeführten Abstrichen vorliegen.

Ist die/der Bewohner/in bei der (Wieder-) Aufnahme nach einem Krankenhausaufenthalt oder nach einer Verlegung aus einer einem Krankenhaus vergleichbaren akutstationären Einrichtung oder Einrichtung der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation in die Einrichtung während des Aufenthalts dort nicht an COVID-19 erkrankt und weist sie oder er auch keine Symptome einer respiratorischen Erkrankung auf, ist sie/er für 14 Tage in einem Einzelzimmer mit Nasszelle unterzubringen (Einzelunterbringung). Sie/er darf weder Gemeinschaftsräume aufsuchen noch an gemeinschaftlichen Aktivitäten teilnehmen. Von der Einzelunterbringung für 14 Tage kann abgesehen werden, wenn seitens des entlassenden Krankenhauses oder der entlassenden Einrichtung mitgeteilt wird, dass der Aufenthalt in einem COVID-19-freien Bereich erfolgte und dass keine COVID-19-typischen Symptome aufgetreten sind.

Erfolgt die medizinische Behandlung der/des Bewohnerin/s nur ambulant (das heißt ohne Aufenthalt über Nacht) und wird die stationäre Wohneinrichtung hierfür nur vorübergehend verlassen, ist eine Quarantäne/Einzelunterbringung nicht erforderlich.

Das zuständige Gesundheitsamt kann insbesondere aus gesundheitlichen oder sozial-ethischen Gründen Ausnahmen von den Aufnahmebeschränkungen oder Quarantäneauflagen/Einzelzimmerunterbringungen zulassen. Eine Ausnahme von einer Einzelunterbringung durch das zuständige Gesundheitsamt ist auch möglich, wenn die/der Bewohner/in von einem Aufenthalt im familiären Umfeld zurückkehrt und keine Anhaltspunkte vorliegen, die auf ein erhöhtes Übertragungsrisiko während des vorherigen Aufenthaltes hinweisen.

Ist eine Quarantäne erforderlich (siehe oben), soll vorrangig die stationäre Wohneinrichtung selbst die Quarantäne durch räumliche Isolierung sicherstellen. Kann sie dies nicht sicherstellen, ist in Absprache mit dem zuständigen Gesundheitsamt die Quarantäne durch räumliche Isolierung in einer geeigneten Ausweicheinrichtung (bspw. eine geeignete Reha-Einrichtung) möglich. Sofern die/der Bewohner/in nach dem Aufenthalt im Krankenhaus, einer einem Krankenhaus vergleichbaren akutstationären Einrichtung oder einer Reha-Einrichtung durch den Rettungsdienst in die Pflegeeinrichtung oder eine Ausweicheinrichtung befördert werden soll, hat das entlassende Krankenhaus bzw. die entlassende Einrichtung eigenständig im Vorfeld abzuklären, ob die/der Bewohner/in in ihre/seine bisherige stationäre Wohneinrichtung wiederaufgenommen wird bzw. welche Ausweicheinrichtung sie/ihn aufnimmt.

Auch bei der Rückkehr nach einem Aufenthalt im familiären Umfeld gelten die oben beschriebenen Regelungen zu Quarantäne und Einzelunterbringung.

Wenn für eine gesamte Einrichtung oder einen abgrenzbaren Teil davon eine Vulnerabilitätsbewertung hinsichtlich des betroffenen Personenkreises vorliegt, welche konzeptionell unterlegt und mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmt ist, gelten die Regelungen zu Quarantäne und Einzelunterbringung nicht.

Soweit die Räumlichkeiten einer stationären Wohneinrichtung dem Wohnen in einer eigenen Wohnung entsprechen und die Bewohner/innen selbständig ihr Leben führen, sind ebenfalls Quarantäne und Einzelunterbringung nicht erforderlich. Eine selbständige Lebensführung liegt insbesondere dann vor, wenn Bewohner/innen einer Beschäftigung am allgemeinen Arbeitsmarkt oder in einer Werkstatt nachgehen oder außerhalb ihrer Einrichtung ein tagesstrukturierendes Angebot einer Werkstatt für behinderte Menschen, Tageförderstätte und Tagesstätte in Anspruch nehmen.

Nimmt die/der Bewohner/in eine ambulante medizinische Behandlung (das heißt ohne Aufenthalt über Nacht) in Anspruch und wird die stationäre Wohneinrichtung hierfür nur vorübergehend verlassen, ist eine Quarantäne/Einzelunterbringung nicht erforderlich.

Das gleiche gilt, wenn für eine gesamte Einrichtung oder einen abgrenzbaren Teil davon eine Vulnerabilitätsbewertung hinsichtlich des betroffenen Personenkreises vorliegt, welche konzeptionell unterlegt und mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmt ist. Ausgenommen von den Auflagen zu Quarantäne und Einzelunterbringung sind ebenfalls Bewohner/innen, wenn sie in Begleitung von Einrichtungspersonal die Einrichtungen verlassen und nur mit diesem Einrichtungspersonal zielgerichtet oder intensiv Kontakt haben. Die Einrichtung soll Ausnahmen von diesem Begleitungsgrundsatz bei solchen Bewohner/innen zulassen, soweit sie die Hygiene- und Abstandsregeln verstehen und voraussichtlich beachten. Durch diese Regelung soll insbesondere gewährleistet werden, dass Bewohner/innen, die in die Werkstatt, Tagesförderstätte oder Tagesstätte gehen wollen, nach ihrer Rückkehr nicht in Quarantäne oder Einzelunterbringung gehen müssen.

Was ist mit Werkstätten für Menschen mit Behinderung, darf ich da noch hin?

Zum Schutz des teilweise hohen Anteils von Menschen in den Werkstätten, die nach bisherigen Erkenntnissen ein höheres Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf haben, ist es auch weiterhin angezeigt, ein grundsätzliches Betretungsverbot aufrechtzuerhalten. In Anpassung an den derzeitigen Verlauf der Corona-Pandemie gelten jedoch folgende Lockerungen des Betretungsverbots:

Eine Werkstattweiterbeschäftigung ist im Rahmen der Notbetreuung möglich, wenn der Besuch der Werkstatt als eine tagesstrukturierende Maßnahme benötigt wird.

Des Weiteren können Menschen mit Behinderungen freiwillig das Angebot der Werkstatt nutzen, wenn die Werkstatt über ein Hygienekonzept und ein Konzept zur Wiedereröffnung des Werkstattbetriebs verfügt. sofern die Zahl der hierfür genutzten Arbeits- und Betreuungs-plätze auf ein Viertel der Plätze beschränkt ist.

Um ein Infektionsgeschehen in der Werkstatt zu vermeiden, gelten aber weiterhin Betretungsverbote für Menschen mit Behinderungen

• mit akuten Atemwegserkrankungen,
• die aufgrund kognitiver oder psychischer Beeinträchtigungen eigen- oder fremdgefährdendes Verhalten aufzeigen, so dass die Einhaltung der infektionsmedizinisch bedingten Hygienevorschriften auch unter Hilfestellung nicht gewährleistet ist, und
• die zur Gruppe der vulnerablen Personen nach RKI-Kriterien zuzuordnen sind. In Zweifelsfällen ist eine ärztliche Beurteilung einzuholen. Hierbei sollten die Auswirkungen des Betretungsverbots mit dem individuellen Erkrankungsrisiko ins Verhältnis gesetzt werden.

Um der Vielfalt der Einrichtungen und der Arten der Behinderungen der in den Werkstätten beschäftigten Menschen gerecht zu werden, kann das zuständige Gesundheitsamt im Einzelfall weitere Ausnahmen vom Betretungsverbot zulassen, wenn mit dem Hygienekonzept sichergestellt ist, dass kein gesteigertes Infektionsrisiko besteht, Dies könnte dann in Betracht kommen, wenn Personen in einer Werkstatt zusammenarbeiten und auch ausschließlich in einem gemeinschaftlichen Wohnangebot leben.

Werden die Angebote von Tagesförderstätten und Tagesstätten weiterhin aufrechterhalten?

Für Tagesstätten und Tagesförderstätten gelten dieselben Regelungen wie für Werkstätten für behinderte Menschen. Sehen Sie bitte unter folgender FAQ nach: "Was ist mit Werkstätten für Menschen mit Behinderung, darf ich da noch hin?"

Welche Regelungen gelten für sonstige Beschäftigte in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen oder sonstigen tagesstrukturierenden Angeboten in der Eingliederungshilfe?

Sonstige Beschäftigte in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und sonstigen tagesstrukturierenden Angeboten, die aus einem Staat außerhalb Deutschlands nach Schleswig-Holstein einreisen, können diese 14 Tage nach Aufenthalt bzw. Reiseende nicht betreten.

Eine Ausnahme gilt nur für Personen, die sich weniger als 48 Stunden im Ausland aufgehalten haben oder Personen, die einen sonstigen triftigen Reisegrund haben; hierzu zählen insbesondere soziale Aspekte wie etwa ein geteiltes Sorgerecht, der Besuch des nicht unter dem gleichen Dach wohnenden Lebenspartners, dringende medizinische Behandlungen oder Beistand oder Pflege schutzbedürftiger Personen.

Im Übrigen kann die zuständige Behörde in begründeten Einzelfällen auf Antrag weitere Befreiungen erteilen.

Teilhabebedarfe bestehen auch in der Corona-Krise unverändert fort. Sie können jedoch angesichts der eingeschränkten sozialen Kontakte in anderer Weise in Abstimmung mit den Menschen mit Behinderungen zu erbringen sein.

Die notwendige Alltagsunterstützung für Menschen mit Behinderungen in ihren Wohnungen und Wohnstätten wird weiter gewährleistet. Alle Beschäftigten bei den Leistungserbringern und Menschen mit Behinderung sind jedoch gehalten, die notwendigen Hygienemaßnahmen zu beachten. Zur Vermeidung einer Verbreitung des Virus werden jedoch die Beschäftigungen in Werkstätten für behinderte Menschen und tagesstrukturierenden Maßnahmen stark eingeschränkt.

Wie die Teilnahme an Angeboten in Werkstätten für behinderte Menschen, Tagesförderstätten und Tagesstätten geregelt ist, wird in hier beantwortet.

Inwieweit sind die Angebote der Frühförderstellen zugänglich?

Grundsätzlich ist die Erbringung von heilpädagogischen und medizinisch-therapeutischen Einzelmaßnahmen in interdisziplinären oder heilpädagogischen Frühförderstellen zulässig. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass der Leistungsanbieter ein entsprechendes Hygienekonzept erstellt und sicherstellt, dass

• Klienten unterschiedlicher Haushalte sich nicht begegnen,
• Personen einschließlich anwesender Eltern - mit Ausnahme der Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr - während der Behandlung oder Förderung eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen sowie
• Therapieräume vor erneutem Betreten gelüftet und Therapiematerialien vor einer erneuten Verwendung desinfiziert werden.

Gruppenangebote dürfen in Frühförderstellen nur stattfinden, wenn zwischen den teilnehmenden Personen ein Mindestabstand von jeweils 1,5 Metern eingehalten wird und jeder mit Ausnahme von Kindern bis zum bis zum vollendeten 6. Lebensjahr eine Mund-Nasen-Bedeckung trägt.

Für mobile Frühförderung innerhalb der Kita gelten die dort erforderlichen Regelungen und Hygienebestimmungen.

Versorgung von Menschen mit Pflege- oder Betreuungsbedarf mit und ohne COVID-19-Erkrankung in der ambulanten und stationären Pflege und Leistungsangeboten der Eingliederungshilfe (PDF 281KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Die empfohlenen Hygieneregelungen sind zu beachten und bestenfalls auch gemeinsam mit den betreuten und unterstützten Menschen mit Behinderungen zu besprechen, einzuüben und im Alltag zu festigen. Die sozialen Kontakte innerhalb von Wohnstätten sind so zu gestalten, dass Übertragungsmöglichkeiten minimiert werden. Gemeinsame Veranstaltungen mit vielen Bewohnerinnen und Bewohnern sind zu beschränken und bestmöglich zu vermeiden.

Protection-Plan zum Schutz vulnerabler Gruppen in Einrichtungen der Pflege nach dem SGB XI und Leistungsangeboten der Eingliederungshilfe nach dem SGB IX2 aus Anlass der Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2/COVID-19 (PDF 1MB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)