Da die Bewohner:innen von Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe inzwischen überwiegend gegen COVID-19 geimpft wurden und einen hinreichenden Impfschutz haben (dieser liegt vor, wenn nach der letzten erforderlichen Impfung mindestens zwei Wochen vergangen sind), sind damit die Voraussetzungen geschaffen, tägliche Besuche zu ermöglichen. Die Besuche dürfen auch in den Bewohner:innenzimmern stattfinden, die Hygienekonzepte sind entsprechend anzupassen. Die Bewohner:innen können grundsätzlich im selben Umfang Besuch erhalten wie Menschen in ihrem eigenen Zuhause.

Für Personen mit akuten Atemwegserkrankungen gilt allerdings ein Betretungsverbot (ausgenommen sind Personen, die dort betreut werden und Mitarbeiter:innen, die über eine hinreichende Immunisierung gegen eine Infektion mit dem Coronavirus verfügen und einen negativen Testnachweis vorlegen). Das Betretungsverbot gilt zudem nicht bei Gefahr in Verzug, wenn Richter:innen zur Durchführung einer gerichtlichen Anhörung die Wohneinrichtung betreten müssen oder bei Vorliegen eines Härtefalls zum Beispiel aus sozialethischen Gründen. Dieser liegt insbesondere vor, wenn eine Sterbebegleitung erfolgen soll.

Bei den Besuchen sind bestimmte Vorgaben zu beachten, um eine Übertragung des Corona-Virus zu verhindern. Zum einen muss während des gesamten Besuchs  in allen Gemeinschaftsräumen und auf Verkehrsflächen innerhalb der Einrichtung (Eingangsbereiche, Flure, Wege etc.) eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung (das heißt: eine medizinische oder vergleichbare Maske oder eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94) getragen werden (Für weitere Informationen, siehe unten). Zum anderen benötigen alle Besucher:innen (auch wenn sie geimpft und genesen sind) eine Bescheinigung über ein höchstens 24 Stunden altes negatives Testergebnis. Handelt es sich allerdings um einen PCR-Test, darf das Testergebnis bis zu 48 Stunden alt sein. Kinder unter sechs Jahren benötigen keinen Test. Statt der Vorlage eines Testergebnisses können sich die Besucher:innen auch in der Wohneinrichtung testen lassen. Für weitere Informationen, siehe "Wie werden Schnelltests in den Angeboten der Eingliederungshilfe eingesetzt? Wie sieht die Teststrategie dort aus?")

Besucher:innen, die als vollständig geimpfte oder genesene Personen über eine ausreichende Immunisierung gegen das Coronavirus verfügen, müssen kein Testergebnis, sondern nur einen Nachweis über ihre Immunisierung vorlegen. Weitere Informationen finden Sie hier. Ausnahmsweise kann auf die Vorlage eines negativen Testergebnisses verzichtet werden, um unbillige Härten im Einzelfall zu verhindern (besonderer rechtfertigender Grund). Dies liegt z.B. vor, wenn eine Sterbebegleitung erfolgen soll.

Die Wohneinrichtungen sollen im Rahmen ihres Hygienekonzepts ein Besuchskonzept erstellen, welches sowohl die Maßnahmen des Infektionsschutzes (Abstands- und Hygienevorschriften) als auch das Selbstbestimmungsrecht der in der gemeinsamen Wohneinrichtung lebenden Menschen berücksichtigt. Dazu gehört u.a. die Dokumentation der Besuche, um eine Kontaktnachverfolgung zu ermöglichen, und das Tragen einer qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung (das heißt: eine medizinische oder vergleichbare Maske oder eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94; eine Alltagsmaske aus Stoff ist nicht erlaubt). Auch sind Anforderungen an geeignete gesonderte Besuchsräume sowie an Besuche in Zimmern von Bewohner:innen zu beschreiben. Zum Einrichtungsgelände gehörende Außenbereiche dürfen unter Einhaltung der gebotenen Hygienestandards genutzt werden.

Handlungsempfehlungen als Mindestvorgaben für ein Besuchskonzept in Einrichtungen der Eingliederungshilfe (gültig ab 22.11.2021) (PDF 131KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckungen in Einrichtungen der Eingliederungshilfe

Für externe Personen, die eine Einrichtung der Eingliederungshilfe betreten, besteht während des gesamten Aufenthaltes in allen Gemeinschaftsräumen und auf Verkehrsflächen innerhalb der Einrichtung (Eingangsbereiche, Flure etc.) eine generelle Verpflichtung zum Tragen einer qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung (medizinische oder vergleichbare Maske oder eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94). Dazu zählen auch Besucher:innen der Bewohner:innen.

Für die Bewohner:innen einer Einrichtung der Eingliederungshilfe besteht keine generelle Verpflichtung zum dauerhaften Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Einrichtung, da sie dort selbst wohnen. Besucher:innen haben während des gesamten Aufenthalts in der Einrichtung in allen Gemeinschaftsräumen und auf Verkehrsflächen innerhalb der Einrichtung (Eingangsbereiche, Flure, Wege etc.) eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Mitarbeiter:innen von Einrichtungen der Eingliederungshilfe haben innerhalb geschlossener Räume eine Mund-Nasen-Bedeckung (siehe oben) zu tragen. Aus arbeitsschutzrechtlichen Erwägungen kann das Tragen einer medizinischen oder vergleichbaren Maske oder einer Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94 erforderlich sein.

Der Schutz der Beschäftigten ist durch die Arbeitgeber im Rahmen des Arbeitsschutzes gesondert sicherzustellen.

Ein:e Angehörige:r lebt in einer Wohneinrichtung. Die Wohneinrichtung hat kein Besuchskonzept und will keinen Besuch zulassen bzw. das Besuchskonzept sieht sehr strikte Regelungen vor, die aus meiner Sicht einen Besuch unnötig erschweren. Was kann ich tun?

Die Wohneinrichtung hat Besuche zu ermöglichen. Gibt es in der Wohneinrichtung kein Besuchskonzept, so können Sie sich an das zuständige Gesundheitsamt wenden.

Falls Sie das Besuchskonzept für nicht ausreichend halten, suchen Sie bitte in erster Linie das Gespräch mit der Leitung, um sich die Gründe darlegen zu lassen. Dabei ist auch darauf hinzuweisen, dass die Wohneinrichtung als Leistungserbringer der Eingliederungshilfe vertraglich dazu verpflichtet ist, den Bewohner:innen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Das beinhaltet auch die Ermöglichung des Kontakts zu Familie.

Für externe Personen, die eine Einrichtung der Eingliederungshilfe betreten, besteht während des gesamten Aufenthaltes in allen Gemeinschaftsräumen und auf Verkehrsflächen innerhalb der Einrichtung (Eingangsbereiche, Flure etc.) eine generelle Verpflichtung zum Tragen einer qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung (medizinische oder vergleichbare Maske oder eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94). Dazu zählen auch Besucher:innen der Bewohner:innen.

Für die Bewohner:innen einer Einrichtung der Eingliederungshilfe besteht keine generelle Verpflichtung zum dauerhaften Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Einrichtung, da sie dort selbst wohnen. Besucher:innen haben während des gesamten Aufenthalts in allen Gemeinschaftsräumen und auf Verkehrsflächen innerhalb der Einrichtung (Eingangsbereiche, Flure, Wege etc.) eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Mitarbeiter:innen von Einrichtungen der Eingliederungshilfe haben innerhalb der Einrichtung eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung (siehe oben) zu tragen. Aus arbeitsschutzrechtlichen Erwägungen kann das Tragen einer medizinischen oder vergleichbaren Maske oder einer Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94 erforderlich sein.

Der Schutz der Beschäftigten ist durch die Arbeitgeber im Rahmen des Arbeitsschutzes gesondert sicherzustellen.

Angestellte sowie externe Mitarbeiter:innen von Wohneinrichtungen für behinderte Menschen sind täglich auf eine Coronavirus-Infektion zu testen, wenn sie nicht vollständig geimpft oder genesen sind. Bei Mitarbeiter:innen mit einem vollständigen Impfschutz (mindestens 14 Tage Abstand zur letzten erforderlichen Einzelimpfung) und bei genesenen Personen genügt eine Testung spätestens alles 72 Stunden sowie anlass- und symptombezogen. Die Einrichtung hat ihren Mitarbeiter:innen die Tests anzubieten. Für die Testung sind Antigen-Schnelltests zu verwenden. Ein positives Testergebnis ist dem zuständigen Gesundheitsamt zu übermitteln. Weitere Informationen finden Sie hier:

Informationsblatt zur Umsetzung der Corona-TestV in der Eingliederungshilfe (Stand: 22.11.2021) (PDF 219KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

In Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe dürfen Bewohner:innen grundsätzlich nur besucht werden, wenn die Besucher:innen (auch wenn sie vollständig geimpft oder genesen sind) über ein negatives Testergebnis verfügen, das maximal 24 Stunden alt sein darf. Handelt es sich allerdings um einen PCR-Test, darf das Testergebnis max. 48 Stunden alt sein. Kinder unter sieben Jahren benötigen keinen Test. Weitere Informationen dazu hier. Das Testergebnis kann entweder mitgebracht oder der Test in der Einrichtung durchgeführt werden; die Einrichtung kann einen solchen Test anbieten.

Dies ist grundsätzlich zulässig. Sollten Bewohner:innen allerdings bei ihrer Rückkehr von einem auswärtigen Aufenthalt akute respiratorische Symptome oder eine Störung des Geruchs- oder Geschmackssinns aufweisen, ist durch einen Test abzuklären, ob eine Infektion mit dem Corona-Virus vorliegt. Solange in diesen Fällen nicht geklärt ist, ob der:die Bewohner:in an COVID-19 erkrankt ist, muss er:sie zunächst in Einzelunterbringung (siehe unten) weiterversorgt werden. Das Gesundheitsamt wird die notwendigen Maßnahmen anordnen. Stellt sich heraus, dass kein COVID-Fall vorliegt, kann die Einzelunterbringung aufgehoben werden.

Im Einzelfall kann trotz eines positiven Testergebnisses eine Wiederaufnahme in die Wohneinrichtung erfolgen, wenn

• keine akuten respiratorischen Symptome oder eine Störung des Geruchs- oder Geschmackssinns vorliegen und
• aufgrund einer Labor-Diagnostik ein ärztliches Zeugnis darüber vorgelegt werden kann, dass der:die Bewohner:in nicht mehr infektiös bzw. ansteckungsfähig ist.

In diesen Fällen muss eine Einzelunterbringung erfolgen (siehe unten), solange kein negatives Testergebnis der Bewohnerin oder des Bewohners vorliegt.

Erkrankt ein:e Bewohner:in dagegen innerhalb der Einrichtung, muss er:sie in einem Einzelzimmer untergebracht werden (Einzelunterbringung), bis durch ärztliche Diagnostik abgeklärt ist, dass keine akute Infektion mit dem Corona-Virus vorliegt. Liegt eine entsprechende Infektion vor, trifft das örtlich zuständige Gesundheitsamt die notwendigen Maßnahmen.

Vor der erstmaligen oder erneuten Aufnahme von Bewohner:innen in die Einrichtung hat diese außerdem zu klären, ob die betreffende Person Ein- oder Rückreisende aus einem ausländischen Risikogebiet ist und damit den Regelungen der Einreiseverordnung des Bundes unterliegt (Bestimmungen dazu siehe Frage "Welche grundsätzlichen Bestimmungen gibt es für Reiserückkehrende aus dem Ausland?")

In Werkstätten, Tagesförderstätten und Tagesstätten ist der Regelbetrieb unter Auflagen erlaubt. Menschen mit Behinderungen, die Leistungen der Eingliederungshilfe erhalten, sollen ihrem Alltag und ihrer Beschäftigung damit in einer Weise nachgehen können, die der aller Menschen in der Gesellschaft entspricht, ohne dass besondere Gefährdungen für die Gesundheit von Personen innerhalb der Gruppe der Menschen mit Behinderungen entstehen, die einem höheren Risiko ausgesetzt sind, schwer an Covid-19 zu erkranken (sog. vulnerable Gruppen).

Voraussetzung für die Durchführung des Regelbetriebs unter Auflagen ist, dass die Einrichtung bestimmte Maßnahmen festlegt, die die Einhaltung von infektionshygienisch bedingten Hygiene- und Verhaltensregeln bei der Beschäftigung und sonstigen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben bzw. zur sozialen Teilhabe, in den Pausen und während der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung sicherstellt. Zu diesen Maßnahmen zählen z.B.

• das grundsätzliche Tragen von medizinischen Gesichtsmasken, FFP2-Masken oder vergleichbaren Atemschutzmasken in den geschlossenen Bereichen der Werkstätten, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann
• Markierung von Ein- und Ausgängen und Wegen
• Regelmäßiges Lüften der Räume und Reinigung von Arbeitsmaterialien.

Um ein Infektionsgeschehen in der Werkstatt zu vermeiden, gilt ein Betretungsverbot für alle Personen mit akuten Atemwegserkrankungen. Hiervon ausgenommen sind angestellte sowie externe Mitarbeiter:innen, die vollständig geimpft oder genesen sind und ein aktuelles Corona-Testergebnis (bei einem Schnelltest max. 24 Std. alt, bei einem PCR-Test max. 48 Std. alt) vorlegen. Das Betretungsverbot gilt zudem nicht bei Gefahr in Verzug oder bei Vorliegen eines Härtefalls zum Beispiel aus sozialethischen Gründen. Dieser liegt insbesondere vor, wenn eine Sterbebegleitung erfolgen soll. Weitere Informationen dazu finden Sie hier. Darüber hinaus gelten Ausnahmen für Personen, die aus sonstigen Gründen arbeitsunfähig erkrankt sind.

Für Fahrdienste für Werkstattbeschäftigte, die ihre Arbeit wiederaufnehmen, gelten grundsätzlich die Regelungen für den Öffentlichen Personennahverkehr, besonderen behinderungsbedingten Erfordernissen im Einzelfall wird darüber hinaus Rechnung getragen. Unberührt ist die Möglichkeit, den Weg zur Arbeits- oder Betreuungsstätte eigenverantwortlich z.B. fußläufig oder per Fahrrad zu nehmen, wenn dabei die allgemeinen Regeln der Hygiene- und Kontaktbeschränkungen eingehalten werden.

Grundsätzlich dienen Betriebskantinen in den Werkstätten für Menschen mit Behinderungen der Aufrechterhaltung der betrieblichen Abläufe, sodass sie weitestgehend geöffnet bleiben können.

Werkstätten, Tagesförderstätten und Tagesstätten können die bei ihnen beschäftigten und betreuten Personen mit Antigen-Schnelltests testen. Mitarbeiter:innen sind täglich auf eine Coronavirus-Infektion zu testen, sofern sie nicht vollständig geimpft oder genesen sind. Bei Mitarbeiter:innen mit einem vollständigen Impfschutz (mindestens 14 Tage Abstand zur letzten erforderlichen Einzelimpfung) und genesenen Personen genügt eine Testung spätestens alle 72 Stunden sowie anlass- und symptombezogen. Die Einrichtung hat ihren Mitarbeiter:innen die Tests anzubieten.

In der Testverordnung ist geregelt, dass die entstehenden Kosten im Rahmen des einrichtungsspezifischen Testkonzepts ersetzt werden. Testungen schaffen Sicherheit und Vertrauen und sind generell zur Eindämmung des Infektionsgeschehens gut geeignete Instrumente.

Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, Tagesförderstätten sowie Tagesstätten in Schleswig-Holstein – Regelbetrieb in der pandemischen Lage – (Stand 22.11.2021) (PDF 91KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Teilhabebedarfe bestehen auch in der Corona-Krise unverändert fort. Sie können jedoch angesichts der eingeschränkten sozialen Kontakte in anderer Weise in Abstimmung mit den Menschen mit Behinderungen zu erbringen sein.

Die notwendige Alltagsunterstützung für Menschen mit Behinderungen in ihren Wohnungen und Wohnstätten wird weiter gewährleistet. Alle Beschäftigten bei den Leistungserbringern und Menschen mit Behinderung sind jedoch gehalten, die notwendigen Hygienemaßnahmen zu beachten.

Die Kontaktbeschränkungen für Treffen zu einem gemeinsamen privaten Zweck gelten nicht für die Erbringung von Diensten der Eingliederungshilfe. Es gelten das allgemeine Abstandsgebot und dessen Ausnahmen, z.B. die Unterschreitung des Mindestabstands, wenn dessen Einhaltung aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht möglich ist. In diesem Fall soll aber, wenn möglich, eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

Inwieweit sind die Angebote der Frühförderstellen zugänglich?

Grundsätzlich ist die Erbringung von heilpädagogischen und medizinisch-therapeutischen Maßnahmen in interdisziplinären oder heilpädagogischen Frühförderstellen zulässig. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass der Leistungsanbieter ein entsprechendes Hygienekonzept erstellt.

Mitarbeiter:innen sind täglich auf eine Coronavirus-Infektion zu testen, sofern sie nicht vollständig geimpft oder genesen sind. Bei Mitarbeiter:innen mit einem vollständigen Impfschutz (mindestens 14 Tage Abstand zur letzten erforderlichen Einzelimpfung) und genesenen Personen genügt eine Testung spätestens alle 72 Stunden sowie anlass- und symptombezogen. Die Einrichtung hat ihren Mitarbeiter:innen die Tests anzubieten.

Welche Regelungen gelten für Frühförderung außerhalb von Frühförderstellen?

Für die Erbringung von Leistungen der Frühförderung im häuslichen Umfeld gelten die gleichen Bestimmungen wie bei Diensten der Eingliederungshilfe, es besteht hier keine Testpflicht.

Die Leistungen der Frühförderung in Kindertagesstätten oder bei Tagespflegepersonen können wie bisher im Rahmen des dort geltenden Hygienekonzepts erbracht werden.

Die empfohlenen Hygieneregelungen sind zu beachten und bestenfalls auch gemeinsam mit den betreuten und unterstützten Menschen mit Behinderungen zu besprechen, einzuüben und im Alltag zu festigen. Bei gemeinsamen Veranstaltungen innerhalb der Bewohnerschaft einer besonderen Wohnform gilt grundsätzlich keine zahlenmäßige Begrenzung.

Das Land hat eine Handreichung für Durchführung von Gruppenangeboten in Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe erarbeitet, welche Sie hier finden.

Protection-Plan zum Schutz gefährdeter Gruppen in Einrichtungen der Pflege nach dem SGB XI und Leistungsangeboten der Eingliederungshilfe nach dem SGB IX2 aus Anlass der Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2/COVID-19 (Stand 22.06.2020) (PDF 955KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)