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Coronavirus
Informationen für Schleswig-Holstein

© Thomas Frey / dpa

Kita und Familie

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 Aktueller Stand zur Betreuung in Kitas

Es gelten derzeit keine landesweiten Betretungsverbote in Kindertageseinrichtungen. Damit können die Kitas grundsätzlich entsprechend des Kita-Perspektivplans 2021 in den sogenannten "Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen" zurückkehren.

Gibt es Ausnahmen für einzelne Kreise bzw. kreisfreie Städte?

Die Kreise und kreisfreien Städte können gesonderte Regelungen erlassen, die jeweils in Allgemeinverfügungen festgeschrieben werden, wenn das Infektionsgeschehen dort noch keine Öffnung von Kitas erlaubt. Für diese gilt eine Notbetreuung bzw. ein eingeschränkter Regelbetrieb.

Weitere Informationen auch zu den aktuell betroffenen Kreisen und kreisfreien Städten

Wie ist die Notbetreuung in den betroffenen Kreisen und kreisfreien Städten geregelt?

In diesen Kreisen und kreisfreien Städten können folgende Kinder notbetreut werden, wenn ihre Eltern nicht über eine alternative Betreuungsmöglichkeit verfügen:

  • Kinder, von denen mindestens ein Erziehungsberechtigter in Bereichen der kritischen Infrastrukturen (nach § 19 der VO) dringend tätig ist. Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr haben auf eine Notbetreuung nur an solchen Tagen Anspruch, an denen sie nachweislich für den Bereitschaftsdienst eingeteilt sind.
  • Kinder von berufstätigen Alleinerziehenden.

Darüber hinaus können notbetreut werden:

  • Kinder, die einen täglichen hohen Pflege- und Betreuungsaufwand oder einen heilpädagogischen Förderbedarf haben, dem im häuslichen Rahmen nicht entsprochen werden kann und
  • Kinder, die aus Sicht des Kindeswohls besonders schützenswert sind.
  • Grundsätzlich können auch Kinder mit einem Sprachförderbedarf unter den genannten Voraussetzungen notbetreut werden.

Es gilt weiterhin der Appell, Kinder zu Hause zu betreuen, um Ansteckungsrisiken zu vermeiden. In den Kindertageseinrichtungen dürfen nicht mehr als zehn Kinder in einer Gruppe gleichzeitig betreut werden. Abweichende Gruppengrößen sind nur unter Beachtung der räumlichen Situation in der Einrichtung und der Möglichkeit zur Kontaktminimierung in Abstimmung mit der betriebserlaubniserteilenden Behörde möglich.

Wie sieht die Betreuung von Kindern in Kreisen und kreisfreien Städten aus, wenn dort ein eingeschränkter Regelbetrieb gilt?

Gilt in einem Kreis bzw. einer kreisfreien Stadt der eingeschränkte Regelbetrieb, können zusätzlich auch Kinder von berufstätigen Eltern unabhängig von einer KRITIS-Zugehörigkeit betreut werden, wenn beide Eltern berufstätig sind und keine Alternativbetreuung vorhanden ist. Die Erziehungsberechtigten haben die Voraussetzungen zur Inanspruchnahme gegenüber der Einrichtung in geeigneter Weise zu dokumentieren.

Darüber hinaus können auch Kinder mit Sprachförderbedarf bei geringen Deutschkenntnissen im eingeschränkten Regelbetrieb betreut werden. Es gelten keine Gruppengrößenbeschränkungen mehr, reguläre Gruppengrößen von bis zu 20 Kinder sind also möglich.

Was gilt für die Kindertagespflege?

Angebote der erlaubnispflichtigen Kindertagespflege können durchgeführt oder eingestellt werden. Es gelten die bereits geltenden Regeln für Kindertagespflege: Angebote der erlaubnispflichtigen Kindertagespflege können mit bis zu fünf Kindern aufrechterhalten werden. Bei Kooperationen von zwei Angeboten der Kindertagespflege mit bis zu zehn Kindern ist die gemeinschaftliche Nutzung von Funktions- und Nebenräumen weiterhin zulässig.

Auch bei der Kindertagespflege gilt der Appell an alle Eltern, ihre Kinder Zuhause zu betreuen.

Zählt eine Homeoffice-Tätigkeit als eine "alternative Betreuungsmöglichkeit", sodass Eltern, die im Homeoffice tätig sind, grundsätzlich keinen Anspruch auf Notbetreuung haben?

Nein. Das Arbeiten im Homeoffice stellt grundsätzlich keine alternative Betreuungsmöglichkeit dar, da sich Eltern im Homeoffice nicht ständig um ihre Kinder im Kita-Alter kümmern können. Eltern können ihre Kinder also auch dann in die Notbetreuung geben, wenn sie im Homeoffice tätig sind und sie unter den oben genannten Voraussetzungen einen Anspruch auf Notbetreuung haben.

Welche Hygienevorschriften gelten für Kindertagesstätten?

Grundsätzlich hat jede Kita nach dem Infektionsschutzgesetz einen Hygieneplan vorzuhalten und umzusetzen. Dies gilt unabhängig von der aktuellen Corona-Pandemie, ein gesondertes Hygienekonzept gemäß der Corona-Bekämpfungsverordnung müssen Kitas somit nicht entwickeln. Das Landesjugendamt gibt jeweils aktuelle Empfehlungen der Gesundheitsabteilung an die Träger von Kindertagesstätten und die Jugendämter weiter.

Mund-Nasen-Bedeckungen in Kitas und Horten

Welche Bedeutung hat die Elternvertretung für den Betrieb der Kitas unter den Bedingungen der Covid-19-Pandemie?

Der Einbezug der Elternvertretung ist weiterhin von großer Bedeutung, da auf diese Weise gewährleistet ist, dass die Elternbedürfnisse ausreichend berücksichtigt werden und alle Beteiligten bestmöglich informiert sind.

Weitere Informationen: Infoschreiben zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen (Stand: 17.09.2020) (PDF 164KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Welche Regelungen gelten für kranke Kinder?

Was mache ich, wenn ich (Schüler:in) krank bin beziehungsweise mein Kind krank ist?

Unser "Schnupfenplan" zeigt, wie Sie richtig mit Krankheitsanzeichen bei Ihren Kindern umgehen.

"Schnupfenplan" - Empfehlungen zum Umgang mit Erkältungssymptomen (Aktualisierte Fassung, Stand 15.02.2021) (PDF 689KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

In diesem Zusammenhang gilt aber der dringende Appell, ihr Kind zu Hause zu betreuen und nicht in die Kita zu bringen, wenn Krankheitsanzeichen zeigt.

Leichte Erkältungssymptome

Ihr Kind darf zur Schule/in die Kita kommen, wenn es:

  • einen einfachen Schnupfen ohne weitere Krankheitsanzeichen hat
  • leichten oder gelegentlichen Husten ohne weitere Krankheitsanzeichen hat
  • Halskratzen oder Räuspern ohne weitere Krankheitsanzeichen hat

Ihr Kind braucht in diesem Fall für den Schul-/Kitabesuch weder ein ärztliches Attest noch einen negativen Virusnachweis. Eltern sollten die Entscheidung verantwortungsvoll im Interesse ihrer Kinder und anderer Kinder treffen. Sie als Eltern kennen die saisonal oder bei bestimmten Tätigkeiten auftretenden Krankheitsanzeichen Ihrer Kinder und können den Verlauf mit den Vorjahren sicherlich gut vergleichen. Kinder, bei denen Krankheitsanzeichen wie Husten bekannt und einer nicht-infektiösen Grunderkrankung wie z.B. Asthma zuzuordnen sind, können weiterhin die Schule oder Kita besuchen.

COVID-19-Symptome

Ihr Kind sollte auf keinen Fall zur Schule/in die Kita kommen, wenn es Anzeichen einer COVID-19-Erkankung hat. Dazu zählen:

  • Fieber ab 38°C (bitte gut und ausreichend messen)
  • Muskel- und Gliederschmerzen
  • Trockener Husten/Halsschmerzen
  • Verlust des Geruchs- und Geschmackssinns (nicht in Kombination mit Schnupfen)

Was ist zu tun, wenn ich (Schüler:in) oder mein Kind Anzeichen einer COVID-19 Erkrankung hat?

Sollte Ihr Kind Anzeichen einer COVID-19 Erkrankung haben, melden Sie sich bitte umgehend bei der Schule, die Ihr Kind besucht. Melden Sie es dort als krank und besprechen Sie das weitere Vorgehen. Ob Ihr Kind einen Arzt benötigt, liegt in Ihrem Ermessen als Eltern. Nehmen Sie bitte bei Bedarf telefonisch Kontakt zu Haus- oder Kinderarzt:in auf. Alternativ wählen Sie die Nummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes: 116 117.

Der oder die behandelnde Mediziner:in entscheidet, ob Ihr Kind auf das Coronavirus getestet wird. Zwischen Test und Mitteilung des Ergebnisses gilt für Ihr Kind: Kein Besuch der Schule! Wurde kein Test für Ihr Kind angeordnet, beobachten Sie es mindestens 24 Stunden. Sollte der Allgemeinzustand nach 24 Stunden wieder gut und die Krankheitsanzeichen verschwunden sein, darf Ihr Kind wieder in die Schule.

Sollte Ihr Kind negativ auf das Coronavirus getestet worden sein, sich in einem guten Allgemeinzustand befinden und keine weiteren Krankheitsanzeichen entwickelt haben, kann es die Schule wieder besuchen. Für den Besuch ist weder ein ärztliches Attest noch ein negativer Virusnachweis erforderlich.

Was ist zu tun, wenn mein Kind positiv auf eine COVID-19 Erkrankung getestet wurde?

Bei einem positiven Testergebnis muss Ihr Kind zuhause bleiben. Bitte befolgen Sie die Anweisungen des zuständigen Gesundheitsamtes. In der Regel wird die Isolierung Ihres Kindes in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt beendet, wenn Ihr Kind wieder gesund ist. Dann darf Ihr Kind wieder in die Schule, sofern es sich wieder in einem guten Allgemeinzustand befindet und keine weiteren Krankheitsanzeichen zeigt. Für den Besuch ist weder ein ärztliches Attest noch ein negativer Virusnachweis erforderlich.

Kann ich die Geschwister meines erkrankten Kindes in die Schule oder Kita schicken?

Ja, aber nur unter der Voraussetzung, dass die Geschwisterkinder keinen Quarantäneauflagen unterliegen. Grundsätzlich sollten Abstandsgebote zu Erkrankten dann, wo immer möglich, beachtet werden, auch im häuslichen Umfeld.

Mund-Nasen-Bedeckungen in Kitas und Horten

In Angeboten der Kindertagesbetreuung (Elementar, Krippe, Hort und Kindertagespflege) haben mit Ausnahme von Kindern vor der Einschulung alle Personen im Innen- und Außenbereich – und somit auch die pädagogischen Fachkräfte – eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung (medizinische oder vergleichbare Maske oder eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94). zu tragen. Dabei können die pädagogischen Fachkräfte in der Betreuung der Kinder mit Blick auf das Kindeswohl situationsabhängig, z.B. zur gezielten Sprachförderung oder beim Streitschlichten und Trösten der Kinder, vorübergehend auf das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verzichten.

Für alle Kinder, die eine Hortgruppe besuchen, gelten abweichende Regelungen. Für sie gelten die Regelungen zur Mund-Nasen-Bedeckungspflicht in Schulen (s.o.).

Besteht die Möglichkeit, dass sich Mitarbeitende aus Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflegepersonen auf SARS-CoV-2 kostenfrei testen lassen?

Ja, sofern diese vor Ort Kinder betreuen, können sich die Mitarbeitenden bis zum Beginn der Osterferien (02.04) zweimal wöchentlich kostenlos mit einem PoC-Antigenschnelltest auf eine Infektion mit SARS-CoV-2 testen zu lassen. Damit soll allen Beschäftigten in Kitas sowie Kindertagespflegepersonen mehr Sicherheit geboten werden.

Weitere Informationen zu den Testmöglichkeiten sind zu finden unter:

Apothekerkammer Schleswig-Holstein

Deutsches Rotes Kreuz Schleswig-Holstein

Kassenärztliche Vereinigung Schleswig-Holstein (Hinweis: Bitte nutzen Sie in der Suchmaske das Feld "Schnelltest für Lehrkräfte und Kita-Angestellte")

Welche Maßnahmen können zum Schutz der Mitarbeitenden in Kindertageseinrichtungen getroffen werden?

Nach den bisherigen Erkenntnissen gibt es verschiedene Faktoren, die das Risiko für einen schweren Verlauf einer Covid-19-Infektion erhöhen können, zum Beispiel das Alter, aber auch verschiedene Grunderkrankungen. Aufgrund der Vielfalt der möglichen Faktoren ist eine Einstufung in eine Risikogruppe nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts pauschal nicht möglich. Vielmehr erfordert dies eine individuelle Risikofaktoren-Bewertung im Sinne einer (arbeits-)medizinischen Begutachtung.

Ältere oder vorerkrankte Beschäftigte sollten daher nicht pauschal von Trägern der Kindertageseinrichtungen von einer Tätigkeit im Gruppendienst freigestellt werden. Stattdessen sollte dies von einem konkreten und ärztlich attestierten Risiko abhängig gemacht werden.

Die entsprechenden Informationen des RKI zu diesem Themenbereich finden Sie unter nachfolgendem Link: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogruppen.html

Eine Handlungshilfe für Arbeitgeber zu Arbeitsschutzmaßnahmen in Kitas im Hinblick auf eine Ansteckung mit Coronavirus (SARS-CoV-2) ist zu finden unter: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/K/kinderJugendhilfe/Downloads/Handlungshilfe_Arbeitsschutz_Kita_Corona.html

Kann ich Kinderkrankengeld erhalten, wenn ich mich Zuhause um meine Kinder kümmern muss, da mein Kind pandemiebedingt nicht in der Kita betreut werden kann?

Der Bund hat gesetzlich geregelt, dass das Kinderkrankengeld im Jahr 2021 für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil und 20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende gewährt wird. Dieser Anspruch gilt – anders als bisher – auch dann, wenn Eltern ihre Kinder zu Hause betreuen müssen, weil die Betreuungseinrichtung pandemiebedingt geschlossen ist bzw. der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt wurde.

Mit der Erweiterung der Kinderkrankentage wurde auf ein etabliertes Instrument zurückgegriffen, das aber nur für gesetzlich krankenversicherte Eltern und gesetzlich krankenversicherte Kinder greift. Ist das Kind mit dem anderen Elternteil privat versichert, besteht kein Anspruch auf Kinderkrankengeld. Für privat Krankenversicherte gibt es aber die Möglichkeit, eine Entschädigung für Verdienstausfall nach § 56 Absatz 1a Infektionsschutzgesetz zu erhalten. Für weitere Informationen siehe "Wie beantrage ich die Entschädigung wegen Verdienstausfall infolge der Kita- und Schulschließungen?"

Bundesgesundheitsministerium: Häufig gestellte Fragen zum Kinderkrankengeld

Wird ein Lohnersatz wegen Schul- und Kitaschließung gezahlt?

Wer wegen Schul- oder Kitaschließung die eigenen Kinder betreuen muss und nicht zur Arbeit kann, ist gegen übermäßige Einkommenseinbußen abgesichert. Dies gilt nicht nur, wenn die Schule oder Betreuungseinrichtung für Kinder insgesamt geschlossen oder ein Betretungsverbot für diese ausgesprochen wird. Werden Schulklassen oder Betreuungsgruppen als Kohorten vom zuständigen Gesundheitsamt vom Besuch der Einrichtung ausgeschlossen, so kann dies ebenfalls einen Anspruch auf Verdienstausfallentschädigung begründen.

Eltern erhalten demnach eine Entschädigung in Höhe von 67 Prozent des monatlichen Nettoeinkommens für bis zu zehn Wochen, Alleinerziehende für bis zu 20 Wochen; für einen vollen Monat wird ein Höchstbetrag von 2.016 Euro gewährt.

Seit dem 19. November 2020 erhalten erwerbstätige Eltern nicht nur dann eine Entschädigung in Geld für den erlittenen Verdienstausfall, wenn die Schule oder die Betreuungseinrichtung vollständig oder teilweise geschlossen wurde oder für diese ein Betretungsverbot ausgesprochen wurde, sondern auch dann, wenn das betreuungsbedürftige Kind durch das zuständige Gesundheitsamt unter häusliche Quarantäne gestellt wurde und aus diesem Grund eine Schule oder Betreuungseinrichtung nicht besuchen kann. 

Die Auszahlung übernimmt der Arbeitgeber, der bei der zuständigen Landesbehörde einen Erstattungsantrag stellen kann. Anträge können online über die Internetseite https://ifsg-online.de gestellt werden. Zuständige Behörde ist in Scheswlig-Holstein das Landesamt für soziale Dienste, Dienstsitz Neumünster.

Voraussetzung dafür ist, dass die erwerbstätigen Eltern Kinder unter 12 Jahren, Kinder mit Behinderungen oder auf Hilfe angewiesene Kinder zu betreuen haben, weil eine anderweitige zumutbare Betreuung nicht sichergestellt werden kann.

Eine andere zumutbare Betreuungsmöglichkeit ist beispielsweise gegeben, wenn

  • ein Anspruch auf eine sogenannte Notbetreuung in der Kindertagesstätte oder der Schule besteht,
  • auf den anderen Elternteil zurückgegriffen werden kann
  • oder andere Familienmitglieder/Verwandte oder Bekannte die Betreuung übernehmen können. Personen, die einer Risikogruppe angehören, gelten nicht als zumutbare Betreuungsmöglichkeit. Einrichtungen zur Betreuung von Kindern oder Schulen, die von der zuständigen Behörde vorübergehend geschlossen bzw. mit einem Betretungsverbot belegt wurden, gelten ebenfalls nicht als "zumutbare Betreuungsmöglichkeit".

Befinden sich die Sorgeberechtigten in Kurzarbeit, entsteht kein Anspruch auf Entschädigung. Denn Sorgeberechtigte, die keine Arbeitsleistung erbringen müssen, können ihre Kinder während dieser Zeit selbst betreuen.

Ein Entschädigungsanspruch greift nur, wenn allein die Schul- oder Kitaschließung zu einem Verdienstausfall führen. Das ist zum Beispiel nicht der Fall, wenn der Erwerbstätige bereits nach anderen gesetzlichen, tariflichen, betrieblichen oder individualrechtlichen Grundlagen unter Fortzahlung des Entgelts der Arbeit fernbleiben kann. Soweit derartige rechtliche Möglichkeiten bestehen, sind diese prioritär zu nutzen. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn dem sorgeberechtigten Erwerbstätigen noch Zeitguthaben zusteht. Dieses ist vorrangig abzubauen.

Wie beantrage ich die Entschädigung wegen Verdienstausfall infolge der Kita- und Schulschließungen?

Die Anträge können online über die Internetseite https://ifsg-online.de gestellt werden. Auf dieser Internetseite finden Sie auch weitere Informationen zu den Voraussetzungen des Entschädigungsanspruchs sowie zum Antragsverfahren.Anträge stellen können ebenfalls Selbstständige und Arbeitgeber, die ihren Beschäftigten die Entschädigung auszahlen würden. Alle Informationen zum Anspruch auf Entschädigung und zum Antragsverfahren stehen auf der Internetseite https://ifsg-online.de zur Verfügung.

In welchem Verhältnis steht der Anspruch auf Verdienstausfallentschädigung gemäß Infektionsschutzgesetz zum erweiterten Kinderkrankengeld?

Mit der rückwirkenden Einführung des erweiterten Anspruchs auf Kinderkrankengeld stehen seit dem 5. Januar für gesetzlich krankenversicherte Kinder und Eltern (nicht jedoch für privat Versicherte) eine zusätzliche Möglichkeit zur Verdienstausfallentschädigung und damit zwei Unterstützungsmaßnahmen für erwerbstätige Eltern zur Verfügung, die ihr betreuungs- oder pflegebedürftiges Kind selbst betreuen müssen und deshalb ihrer Erwerbstätigkeit nicht oder nur teilweise nachgehen können. Gründe können sein:

  • eine behördlich angeordnete Schließung oder ein Betretungsverbot von Schulen, Kitas und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen,
  • eine Verlängerung der Schul- oder Betriebsferien,
  • die Aussetzung der Präsenzpflicht in einer Schule,
  • eine Einschränkung des Zugangs zum Kinderbetreuungsangebot oder
  • das Vorliegen einer behördlichen Empfehlung, vom Besuch der Einrichtung abzusehen,

Beide Leistungen sollen den erwerbstätigen Eltern die finanzielle Grundlage für ihren Lebensunterhalt weiterhin sichern.

Eltern, die sowohl die Anspruchsvoraussetzungen für beide Unterstützungsmaßnahmen erfüllen, haben ein Wahlrecht zwischen den beiden Leistungen. Es können jedoch nicht beide Leistungen für den gleichen Zeitraum bezogen werden, eine Kombination ist also nicht möglich.

Unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten wird den Eltern empfohlen, sich für die Inanspruchnahme des Kinderkrankengeldes zu entscheiden. Schließlich beträgt dieses 90 Prozent des ausgefallenen Nettoarbeitsentgelts aus beitragspflichtigem Arbeitsentgelt, während die Verdienstausfallentschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz 67 Prozent des erlittenen Verdienstausfalls der erwerbstätigen Person beträgt, höchstens jedoch 2016 Euro pro Monat.

Werden Elternbeiträge für die Dauer der Betretungsverbote in Kindertagesstätten erstattet?

Ja, Für den Monat Januar wird das Land übernimmt die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen inklusive Horten sowie Kindertagespflege für alle Kinder unabhängig davon, ob die Notbetreuung in Anspruch genommen wird, solange Betretungsverbote in Kindertageseinrichtungen gelten. Bei einem eingeschränkten Regelbetrieb werden die Beiträge für die Kinder erstattet, die aufgrund der Einschränkungen noch nicht wieder in die Kita dürfen.

Diese Regelungen gelten auch, wenn nur in einzelnen Kreisen eine Notbetreuung oder ein "eingeschränkter Regelbetrieb" gilt. Über die genaue Umsetzung der Verfahrensabwicklung zwischen Eltern und Einrichtungen wird vor Ort entschieden.

Welche Hilfen gibt es für Familien?

Der Bund hatte bis Ende September 2020 befristete Änderungen beim Unterhaltsvorschuss sowie vereinfachte Antragstellung zum Kinderzuschlag (den sogenannten "Notfall-KiZ") vorgesehen.

Damit werdende und junge Eltern, die aufgrund der Corona-Pandemie Verdienstausfälle haben oder die Voraussetzungen für den Bezug des Elterngeldes nicht mehr einhalten können, keine Nachteile haben, wurde darüber hinaus das Elterngeld vorübergehend angepasst.

Der sogenannte Entlastungsbetrag für Alleinerziehende in der Einkommensteuer wurde befristet auf die Jahre 2020 und 2021 von derzeit 1908 Euro auf 4008 Euro angehoben. Der Entlastungsbetrag ist ein zusätzlicher Steuerfreibetrag, der die besonderen Belastungen Alleinerziehender berücksichtigt. Für den Steuervorteil müssen Alleinerziehende nicht bis zur Steuererklärung warten. Mit der Lohnsteuer können sie die Entlastung direkt nutzen. Damit der erhöhte Entlastungsbetrag für die Jahre 2020 und 2021 schon bei der Lohnsteuer berücksichtigt werden kann, muss gegebenenfalls ein Antrag beim örtlichen Finanzamt gestellt werden.

Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend: Finanzielle Unterstützung für Eltern in der Corona-Pandemie

Der Bund wird zudem gesetzlich regeln, dass das Kinderkrankengeld im Jahr 2021 für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil und 20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende gewährt wird. Dieser Anspruch soll – anders als bisher – auch dann gelten, wenn Eltern ihre Kinder zu Hause betreuen müssen, weil die Betreuungseinrichtung pandemiebedingt geschlossen ist bzw. der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt wurde.

Welchen Einfluss haben die Corona-Regelungen auf das Umgangsrecht in Trennungsfamilien?

Die Regelung, soziale Kontakte soweit wie möglich einzuschränken (Kontaktverbot), bezieht sich nicht auf die Kernfamilie, auch wenn die Eltern nach einer Trennung in zwei getrennten Haushalten leben. Kinder sollen selbstverständlich auch weiterhin direkten Kontakt zum anderen Elternteil pflegen dürfen. Gibt es eine Umgangsregelung oder eine gerichtliche Entscheidung zum Umgang, gilt sie trotz der Coronakrise weiter.

Bei der Ausübung des Umgangsrechts ist darauf zu achten, dass die allgemeinen Hygienevorschriften eingehalten werden.

Weitergehende Informationen hält das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz auf folgender Internetseite bereit: https://www.bmjv.de/DE/Themen/FokusThemen/Corona/SorgeUmgangsrecht/Corona_Umgangsrecht_node.html

Welche Regelungen gelten für Spielplätze?

Spielplätze können unter der Voraussetzung weiterhin betrieben werden, dass der Betreiber ein Hygienekonzept zur Reduzierung von Infektionsrisiken erstellt und umsetzt.

Der Betreiber entscheidet dabei in eigener Verantwortung und unter Berücksichtigung der Empfehlungen der obersten Landesgesundheitsbehörde, zu welchem Zeitpunkt und in welcher Weise er die Öffnung praktisch umsetzt.

Die Umsetzung der Regelungen erfolgt in der Verantwortung des Betreibers, um den infektionshygienischen Erfordernissen gerecht zu werden. Dies kann auch durch eine Delegation der Aufgabe an Dritte erfolgen.

Begleitend empfiehlt die oberste Landesgesundheitsbehörde den Kommunen, folgende Rahmenbedingungen zu schaffen:

  • Vorrangige Öffnung von Spielplätzen in besonders zu beachtenden Gebieten, wie z.B. in Städten und sozialen Brennpunkten.
  • Einhaltung des Abstandsgebotes z.B. durch die Regelung, dass der gleichzeitige Zutritt auf eine bestimmte Anzahl Kinder begrenzt wird. Die Zahl sollte in Abhängigkeit von der Größe des Spielplatzes festgelegt werden.
  • Hinweis – unter Nutzung von Piktogrammen, z.B. unter infektionsschutz.de oder vergleichbaren Visualisierungen - an den Spielplätzen, dass vor allem das Abstandeinhalten vor einer Infektionsübertragung durch Tröpfchen schützt.
  • Untersagung von Ansammlungen von Erwachsenen oder Jugendlichen.
  • Hinweis, dass Abstandsgebote für alle Spielplatznutzer, auch für Begleitpersonen, gelten und das Spielen der Kinder in Gruppen möglichst unterbleiben sollte.
  • Die Prüfung, ob einzelne Spielgeräte weiterhin gesperrt bleiben sollten, um Gruppenbildungen zu verhindern.
  • Begrenzung der zeitlichen Nutzung, z.B. auf bestimmte Stunden pro Tag.
  • Reinigung der Spielgeräte in regelmäßigen Abständen.
  • Die Umsetzung der Regelungen erfolgt in der Verantwortung der Betreiber, um den infektionshygienischen Erfordernissen gerecht zu werden. Dies kann auch durch eine Delegation der Aufgabe an Dritte erfolgen.

 Auf diese Weise soll das Ziel erreicht werden, das Risiko für Infektionsübertragungen soweit wie möglich zu begrenzen.

Mund-Nasen-Bedeckungen in Kitas und Horten

In Angeboten der Kindertagesbetreuung (Elementar, Krippe, Hort und Kindertagespflege) haben mit Ausnahme von Kindern vor der Einschulung alle Personen im Innen- und Außenbereich – und somit auch die pädagogischen Fachkräfte – eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung (medizinische oder vergleichbare Maske oder eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94). zu tragen. Dabei können die pädagogischen Fachkräfte in der Betreuung der Kinder mit Blick auf das Kindeswohl situationsabhängig, z.B. zur gezielten Sprachförderung oder beim Streitschlichten und Trösten der Kinder, vorübergehend auf das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verzichten.

Für alle Kinder, die eine Hortgruppe besuchen, gelten abweichende Regelungen. Für sie gelten die Regelungen zur Mund-Nasen-Bedeckungspflicht in Schulen (s.o.).

Bei Fragen rund um das Thema Coronavirus

Wir erhalten zurzeit viele Anfragen. Bitte haben Sie Verständnis, wenn die Beantwortung Ihrer Frage etwas länger dauert. Auch die Telefonleitungen sind derzeit voll ausgelastet, deshalb kann es zu längeren Wartezeiten kommen.

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(werktags von 8-20 Uhr, an Sonn- und Feiertagen von 8-16.30 Uhr)

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Tel Impftermin-Hotline 0800 / 455 655 0

Tel Ärztlicher Bereitschaftsdienst Nur medizinische Anfragen! 116 117

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