Derzeit gilt in allen Kitas der Regelbetrieb, es können also grundsätzlich wieder alle Kinder im gewohnten Umfang bei Gruppengrößen von regulär bis zu 20 Kindern in den Kitas betreut werden. In den Kitas müssen jedoch weiterhin die Kontakte zwischen einzelnen Gruppen verringert und Ansteckungsrisiken vermieden werden. In Einzelfällen sind daher vorübergehende Einschränkungen in der Betreuung nicht auszuschließen, zum Beispiel aufgrund von Personalengpässen.

Welche Hygienevorschriften gelten für Kindertagesstätten?

Grundsätzlich hat jede Kita nach dem Infektionsschutzgesetz einen Hygieneplan vorzuhalten und umzusetzen. Dies gilt unabhängig von der aktuellen Corona-Pandemie, ein gesondertes Hygienekonzept gemäß der Corona-Bekämpfungsverordnung müssen Kitas somit nicht entwickeln. Das Landesjugendamt gibt jeweils aktuelle Empfehlungen der Gesundheitsabteilung an die Träger von Kindertagesstätten und die Jugendämter weiter.

Welche Bedeutung hat die Elternvertretung für den Betrieb der Kitas unter den Bedingungen der Covid-19-Pandemie?

Auch wenn die Kitas sich wieder im Regelbetrieb befinden, ist die Covid-19-Pandemie weiterhin vorhanden. Deshalb müssen Kitas auch jetzt noch die besonderen infektionshygienischen Anforderungen im Kita-Alltag ausreichend berücksichtigen und ggf. Rahmenbedingungen zeitweise anpassen. Der Einbezug der Elternvertretung ist hierbei von großer Bedeutung, da auf diese Weise gewährleistet ist, dass die Elternbedürfnisse ausreichend berücksichtigt werden und alle Beteiligten bestmöglich informiert sind.

Ein einfacher Schnupfen ohne weitere Krankheitsanzeichen ist – genauso wie leichter oder gelegentlicher Husten bzw. Halskratzen oder Räuspern – kein Grund für den Ausschluss von Schule oder Kita. Für einen Besuch ist weder ein ärztliches Attest noch ein negativer Virusnachweis erforderlich. Eltern sollten die Entscheidung verantwortungsvoll im Interesse ihrer Kinder treffen.

Empfehlungen zum Umgang mit Erkältungssymptomen (Aktualisierte Fassung, Stand 26.08.2020)

Kinder, bei denen Krankheitsanzeichen wie Husten bekannt und einer nicht-infektiösen Grunderkrankung wie z.B. Asthma zuzuordnen sind, können weiterhin die Schule oder Kita besuchen. Sie als Eltern kennen die saisonal oder bei bestimmten Tätigkeiten auftretenden Krankheitsanzeichen und können den Verlauf mit den Vorjahren sicherlich gut vergleichen.

Kinder mit Krankheitsanzeichen, die auf eine COVID-19-Erkrankung hindeuten, sollen ihre Schule oder Kita nicht besuchen. Hierzu zählen:

• Fieber ab 38°C (bitte gut und ausreichend messen)
• und/oder Muskel- und Gliederschmerzen
• und/oder trockener Husten/ Halsschmerzen
• und/oder der Verlust des Geruchs- bzw. Geschmackssinns (nicht in Kombination mit Schnupfen)

Bitte melden Sie sich bei akuten Krankheitsanzeichen Ihres Kindes zunächst umgehend bei der Schule oder Kita, die Ihr Kind besucht, um es krank zu melden und das weitere Vorgehen abzustimmen.

Ob Ihr Kind einen Arzt benötigt, liegt in Ihrem Ermessen als Eltern. Nehmen Sie bitte bei Bedarf telefonisch Kontakt zu Ihrem Haus- oder Kinderarzt oder Ihrer Haus- oder Kinderärztin auf oder wählen Sie die Nummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes 116 117.

Muss mein Kind getestet werden, wenn es Anzeichen einer COVID-19-Erkrankung zeigt?

Die Entscheidung, ob Ihr Kind auf das Coronavirus getestet wird, trifft der:die behandelnde Mediziner:in. Zwischen Test und Mitteilung des Ergebnisses gilt für Ihr Kind: Kein Besuch der Schule oder Kita. Das gilt auch, wenn kein Test angeordnet wurde. Ein Beobachtungszeitraum von 24 Stunden sollte vor dem erneuten Besuch der Schule oder Kita eingehalten werden.

Sollte Ihr Kind negativ auf das Coronavirus getestet worden sein, sich in einem guten Allgemeinzustand befinden und keine weiteren Krankheitsanzeichen entwickelt haben, kann es die Schule oder Kita wieder besuchen. Für den Besuch ist weder ein ärztliches Attest noch ein negativer Virusnachweis erforderlich.

Bei einem positiven Testergebnis muss Ihr Kind zuhause bleiben. Bitte befolgen Sie die Anweisungen des zuständigen Gesundheitsamtes.

Was passiert, wenn die Isolierung meines Kindes beendet ist, nachdem es positiv auf das Coronavirus getestet worden war?

Eine Isolierung Ihres positiv getesteten Kindes wird in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt in der Regel erst dann beendet, wenn Ihr Kind wieder gesund ist. Dann kann das Kind wieder die Schule oder Kita besuchen, sofern es in einem guten Allgemeinzustand ist und keine weiteren Krankheitsanzeichen zeigt. Für den Besuch ist weder ein ärztliches Attest noch ein negativer Virusnachweis erforderlich.

Was gilt, wenn mein Kind Anzeichen einer COVID-19-Erkrankung zeigt, ich mein Kind auf ärztlichen Rat aber nicht testen lasse?

Zeigt Ihr Kind Krankheitsanzeichen, die auf eine COVID-19-Erkrankung hinweisen und es wird nicht auf das Virus getestet, soll Ihr Kind mindestens 24 Stunden fieberfrei und in gutem Allgemeinzustand sein, bevor es wieder in die Schule oder Kita geht. Eine Bestätigung der Eltern braucht es nicht. Für den Besuch ist weder ein ärztliches Attest noch ein negativer Virusnachweis erforderlich.

Kann ich die Geschwister meines erkrankten Kindes in die Schule oder Kita schicken?

Ja, aber nur unter der Voraussetzung, dass die Geschwisterkinder keinen Quarantäneauflagen unterliegen. Grundsätzlich sollten Abstandsgebote zu Erkrankten dann wo immer möglich beachtet werden, auch im häuslichen Umfeld.

Eine Vorgabe des Landes zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes für die Mitarbeitenden sowie die in Elementar- und Krippengruppen betreuten Kinder besteht nicht.

Ausgenommen hiervon sind alle Kinder, die eine Hortgruppe besuchen. Für sie gelten die Regelungen zur Maskenpflicht in Schulen. Die für Schulen geltenden Ausnahmen in § 12 Absatz 1 Satz 3 der Verordnung finden entsprechende Anwendung, d.h. Kinder derselben Kohorte sind beispielsweise in einem ihnen zugewiesenen Bereich, in dem sich keine Kinder einer anderen Kohorte befinden, von der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ausgenommen. Dabei sind die Kohorten von der Einrichtungsleitung zu definieren, regelhaft entspricht eine Hortgruppe einer Kohorte. Den in § 12 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 genannten Unterrichtsräumen entsprechen die Horträume, den dort genannten an der Schule tätigen Personen entsprechen die im Hort tätigen Personen.

Nach den bisherigen Erkenntnissen gibt es verschiedene Faktoren, die das Risiko für einen schweren Verlauf einer Covid-19-Infektion erhöhen können, zum Beispiel das Alter, aber auch verschiedene Grunderkrankungen. Aufgrund der Vielfalt der möglichen Faktoren ist eine Einstufung in eine Risikogruppe nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts pauschal nicht möglich. Vielmehr erfordert dies eine individuelle Risikofaktoren-Bewertung im Sinne einer (arbeits-)medizinischen Begutachtung.

Ältere oder vorerkrankte Beschäftigte sollten daher nicht pauschal von Trägern der Kindertageseinrichtungen von einer Tätigkeit im Gruppendienst freigestellt werden. Stattdessen sollte dies von einem konkreten und ärztlich attestierten Risiko abhängig gemacht werden.

Die entsprechenden Informationen des RKI zu diesem Themenbereich finden Sie unter nachfolgendem Link: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogruppen.html

Eine Handlungshilfe für Arbeitgeber zu Arbeitsschutzmaßnahmen in Kitas im Hinblick auf eine Ansteckung mit Coronavirus (SARS-CoV-2) ist zu finden unter: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/K/kinderJugendhilfe/Downloads/Handlungshilfe_Arbeitsschutz_Kita_Corona.html

Wer wegen Schul- oder Kitaschließung die eigenen Kinder betreuen muss und nicht zur Arbeit kann, ist gegen übermäßige Einkommenseinbußen abgesichert. Eltern erhalten demnach eine Entschädigung in Höhe von 67 Prozent des monatlichen Nettoeinkommens für bis zu zehn Wochen, Alleinerziehende für bis zu 20 Wochen; für einen vollen Monat wird ein Höchstbetrag von 2.016 Euro gewährt. Die Auszahlung übernimmt der Arbeitgeber, der bei der zuständigen Landesbehörde einen Erstattungsantrag stellen kann. Anträge können beim Landesamt für soziale Dienste, Dienstsitz Neumünster, gestellt werden.

Voraussetzung dafür ist, dass die erwerbstätigen Eltern Kinder unter 12 Jahren, behinderte oder auf Hilfe angewiesene Kinder zu betreuen haben, weil eine anderweitige zumutbare Betreuung nicht sichergestellt werden kann.

Eine zumutbare Betreuungsmöglichkeit ist beispielsweise gegeben, wenn

• ein Anspruch auf eine sogenannte Notbetreuung in der Kindertagesstätte oder der Schule besteht,
• auf den anderen Elternteil zurückgegriffen werden kann
• oder andere Familienmitglieder/Verwandte die Betreuung übernehmen können. Personen, die einer Risikogruppe angehören, gelten nicht als zumutbare Betreuungsmöglichkeit.Einrichtungen zur Betreuung von Kindern oder Schulen, die von der zuständigen Behörde vorübergehend geschlossen bzw. mit einem Betretungsverbot belegt wurden, gelten ebenfalls nicht als "zumutbare Betreuungsmöglichkeit".

Befinden sich die Sorgeberechtigten in Kurzarbeit, entsteht kein Anspruch auf Entschädigung. Denn Sorgeberechtigte, die keine Arbeitsleistung erbringen müssen, können ihre Kinder während dieser Zeit selbst betreuen.

Ein Entschädigungsanspruch greift nur, wenn allein die Schul- oder Kitaschließung zu einem Verdienstausfall führen. Das ist zum Beispiel nicht der Fall, wenn der Erwerbstätige bereits nach anderen gesetzlichen, tariflichen, betrieblichen oder individualrechtlichen Grundlagen unter Fortzahlung des Entgelts der Arbeit fernbleiben kann. Soweit derartige rechtliche Möglichkeiten bestehen, sind diese prioritär zu nutzen. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn dem sorgeberechtigten Erwerbstätigen noch Zeitguthaben zusteht. Dieses ist vorrangig abzubauen.

Wie beantrage ich die Entschädigung wegen Verdienstausfall infolge der Kita- und Schulschließungen?

Derzeit erfolgt die Antragsstellung per E-Mail an das Funktionspostfach ifsg@lasd.landsh.de

Zum Antragsformular

Mit Hilfe des neuen Online-Antragsverfahren "IfSG-Online" können die Entschädigungen für Verdienstausfälle wegen Corona online über die Internetseite https://ifsg-online.de gestellt werden. Mit dem Onlineantrag können Arbeitgeber und Selbstständige alle erforderlichen Angaben machen und Nachweise hochladen: Schnell, einfach und papierlos. Die Daten werden elektronisch an das Landesamt für soziale Dienste des Landes Schleswig-Holstein in Neumünster übermittelt.

Anträge stellen können ebenfalls Selbstständige und Arbeitgeber, die ihren Beschäftigten die Entschädigung auszahlen würden. Alle Informationen zum Anspruch auf Entschädigung und zum Antragsverfahren stehen auf der Internetseite https://ifsg-online.de zur Verfügung.

Der Bund hatte bis Ende September 2020 befristete Änderungen beim Unterhaltsvorschuss sowie vereinfachte Antragstellung zum Kinderzuschlag (den sogenannten "Notfall-KiZ") vorgesehen.

Damit werdende und junge Eltern, die aufgrund der Corona-Pandemie Verdienstausfälle haben oder die Voraussetzungen für den Bezug des Elterngeldes nicht mehr einhalten können, keine Nachteile haben, wurde darüber hinaus das Elterngeld vorübergehend angepasst. Diese Regelungen gelten noch bis Ende des Jahres.

Wie läuft das Verfahren zum Kinderbonus in Höhe von 300 Euro pro Kind?

Der Kinderbonus wird für alle Kinder, für die im September 2020 Anspruch auf Kindergeld besteht, in zwei Raten in Höhe von 200 Euro im September und 100 Euro im Oktober 2020 mit dem Kindergeld ausgezahlt. Für alle Kinder, für die in einem anderen Monat im Jahr 2020 Anspruch auf Kindergeld besteht, wird der Kinderbonus nach Möglichkeit zeitnah und auch in zwei Raten ausgezahlt. Es muss dafür kein Antrag gestellt werden.

Der Kinderbonus wird mit dem steuerlichen Kinderfreibetrag verrechnet. Der Kinderbonus wird bei den Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II), beim Kinderzuschlag und beim Wohngeld nicht als Einkommen berücksichtigt und auch beim Unterhaltsvorschuss nicht angerechnet.

Der Kinderbonus wird als Zusatzbetrag zum Kindergeld ausgezahlt. Auch bei den Unterhaltszahlungen wird er wie das Kindergeld behandelt. Das gilt auch für den Ausgleich zwischen den Eltern. Dieser erfolgt grundsätzlich über die Verrechnung mit den Unterhaltszahlungen. Ein Ausgleich in Höhe des halben Kinderbonus ist aber nur dann rechtlich vorgesehen, wenn Unterhalt in Höhe des Mindestunterhalts oder mehr gezahlt wird oder beide Elternteile das Kind annähernd hälftig betreuen.

Welchen Einfluss haben die Corona-Regelungen auf das Umgangsrecht in Trennungsfamilien?

Die Regelung, soziale Kontakte soweit wie möglich einzuschränken (Kontaktverbot), bezieht sich nicht auf die Kernfamilie, auch wenn die Eltern nach einer Trennung in zwei getrennten Haushalten leben. Kinder sollen selbstverständlich auch weiterhin direkten Kontakt zum anderen Elternteil pflegen dürfen. Gibt es eine Umgangsregelung oder eine gerichtliche Entscheidung zum Umgang, gilt sie trotz der Coronakrise weiter.

Bei der Ausübung des Umgangsrechts ist darauf zu achten, dass die allgemeinen Hygienevorschriften eingehalten werden.

Weitergehende Informationen hält das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz auf folgender Internetseite bereit: https://www.bmjv.de/DE/Themen/FokusThemen/Corona/SorgeUmgangsrecht/Corona_Umgangsrecht_node.html

Spielplätze können seit dem 4. Mai unter der Voraussetzung wieder geöffnet werden, dass der Betreiber ein Hygienekonzept zur Reduzierung von Infektionsrisiken erstellt und umsetzt.

Der Betreiber entscheidet dabei in eigener Verantwortung und unter Berücksichtigung der Empfehlungen der obersten Landesgesundheitsbehörde, zu welchem Zeitpunkt und in welcher Weise er die Öffnung praktisch umsetzt.

Die Umsetzung der Regelungen erfolgt in der Verantwortung des Betreibers, um den infektionshygienischen Erfordernissen gerecht zu werden. Dies kann auch durch eine Delegation der Aufgabe an Dritte erfolgen.

Begleitend empfiehlt die oberste Landesgesundheitsbehörde den Kommunen, folgende Rahmenbedingungen zu schaffen:

• Vorrangige Öffnung von Spielplätzen in besonders zu beachtenden Gebieten, wie z.B. in Städten und sozialen Brennpunkten.
• Einhaltung des Abstandsgebotes z.B. durch die Regelung, dass der gleichzeitige Zutritt auf eine bestimmte Anzahl Kinder begrenzt wird. Die Zahl sollte in Abhängigkeit von der Größe des Spielplatzes festgelegt werden.
• Hinweis – unter Nutzung von Piktogrammen, z.B. unter infektionsschutz.de oder vergleichbaren Visualisierungen - an den Spielplätzen, dass vor allem das Abstandeinhalten vor einer Infektionsübertragung durch Tröpfchen schützt.
• Untersagung von Ansammlungen von Erwachsenen oder Jugendlichen.
• Hinweis, dass Abstandsgebote für alle Spielplatznutzer, auch für Begleitpersonen, gelten und das Spielen der Kinder in Gruppen möglichst unterbleiben sollte.
• Die Prüfung, ob einzelne Spielgeräte weiterhin gesperrt bleiben sollten, um Gruppenbildungen zu verhindern.
• Begrenzung der zeitlichen Nutzung, z.B. auf bestimmte Stunden pro Tag.
• Reinigung der Spielgeräte in regelmäßigen Abständen.
• Die Umsetzung der Regelungen erfolgt in der Verantwortung der Betreiber, um den infektionshygienischen Erfordernissen gerecht zu werden. Dies kann auch durch eine Delegation der Aufgabe an Dritte erfolgen.

 Auf diese Weise soll das Ziel erreicht werden, das Risiko für Infektionsübertragungen soweit wie möglich zu begrenzen