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Coronavirus
Informationen für Schleswig-Holstein

© Thomas Frey / dpa

Jugendämter und Jugendhilfe

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Welche Regelungen gelten für Jugendeinrichtungen und andere nicht erlaubnispflichtige Angebote der Jugendhilfe?

Für Angebote und Einrichtungen der Verbandsarbeit, offenen Kinder- und Jugendarbeit, Jugenderholung, Jugendfreizeit, Familienzentren und Familienbildungsstätten sowie des Kinder- und Jugendschutzes nach dem SGB VIII gelten folgende Regelungen:

  • Angebote der Kinder- und Jugendhilfe müssen auch unter den gegebenen Rahmenbedingungen ermöglicht werden, sofern und soweit sie aus dringenden Kinderschutzgesichtspunkten erforderlich sind.
  • Veranstaltungen in Präsenz sind zugelassen, sofern eine maximale Teilnehmer:innenzahl von zehn Personen nicht überschritten wird und das Angebot in einer festen Gruppenkonstellation stattfindet.
  • Wird der Schwellenwert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:innen in einem Kreis oder in einer kreisfreien Stadt innerhalb von drei aufeinander folgenden Tagen zur wöchentlichen Lagebewertung am Mittwoch erreicht oder überschritten oder liegt kein nahezu vollständig eingrenzbares Ausbruchsgeschehen vor, erlassen die Kreise bzw. kreisfreien Städte zeitlich befristet Allgemeinverfügungen mit abweichenden Regelungen (diese können auch schon früher erlassen werden). Veranstaltungen in Präsenz sind bei Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe in einer festen Gruppenkonstellation weiterhin möglich, aber auf fünf Teilnehmer:innen begrenzt.
  • Jugendbildungsveranstaltungen wie z.B. Juleica-Kurse können weiterhin nur in digitaler Form stattfinden. Veranstaltungen dieser Art sind in Präsenzform untersagt.
  • Von dem Abstandsgebot von 1,5 Metern sowohl innerhalb als auch außerhalb geschlossener Räume darf nur dann abgewichen werden, wenn eine Umsetzung des Angebotes sonst nicht möglich wäre. In diesem Falle müssen die Teilnehmer:innen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
  • Der Träger der Angebote muss ein Hygienekonzept erstellen und die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer erheben (Erhebungsdatum und -uhrzeit, Vor- und Nachname, Anschrift, sowie, soweit vorhanden, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse). Diese Daten sind für einen Zeitraum von vier Wochen ab Erhebungsdatum aufzubewahren und dann zu vernichten.
  • Gruppenangebote und Veranstaltungen im Bereich Jugendbildung und Jugendverbandsarbeit können ausschließlich in digitaler Form (etwa als digitale Unterrichtseinheiten) stattfinden.   

Diese Regeln gelten für Veranstaltungen.

Jugendfreizeitheime, Ferienlager und ähnliche Angebote unterfallen den Regelungen zur Beherbergung.

Welche Regelungen gelten für Jugendfeuerwehren?

Jugendfeuerwehren dürfen Übungen für den Dienstbetrieb oder Brandschutz durchführen. Solche Veranstaltungen sind mit mehr als zehn Teilnehmer:innen zulässig, da diese im Kontext der öffentlichen Sicherheit und Ordnung stehen. Wenn Übungen und Veranstaltungen lediglich der Jugendarbeit dienen und damit keine Übungen für den Dienstbetrieb der Feuerwehr sind, dürfen daran nur zehn Personen einer festen Gruppe (oder fünf Personen je nach regionalen Einschränkungen, s.o.) teilnehmen.

Welche Regelungen gelten für Angebote und Veranstaltungen in Familienbildungsstätten und Familienzentren?

Angebote, die nicht überwiegend der Freizeitgestaltung, sondern der Stärkung der Erziehungskompetenz von Eltern dienen, sind mit bis zu zehn Teilnehmer:innen in einer festen Gruppe zulässig. Die Träger haben ein Hygienekonzept zu erstellen. Vom Abstandsgebot kann abgewichen werden, wenn alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung (eine medizinische oder vergleichbare Maske oder eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94) tragen. Angebote der Freizeitgestaltung in Präsenzform sind hingegen ausschließlich als Einzelunterricht und nicht in Gruppen zulässig.

Welche Regelungen gelten für Ambulante Hilfen (z.B. Sozialpädagogische Familienhilfe, Erziehungsbeistandschaft, psychosoziale Unterstützung von Familien im Rahmen der Frühen Hilfen)? 

Zur Eindämmung des Coronavirus sollen persönliche soziale Kontakte zwar möglichst weitgehend reduziert werden. Im Arbeitsfeld der erzieherischen Hilfen oder der psychosozialen Unterstützung ist die Unterstützung der Eltern und deren Kinder jedoch weiterhin erforderlich, um Krisen und insbesondere Kindeswohlgefährdungen abzuwenden.

Verantwortliche sollten hier stets mit Blick auf die Ziele der Hilfeplanung, auf die Erforderlichkeit der Hilfe sowie eventuelle Gefahrenaspekte einzelfallgerecht über die Ausgestaltung der Hilfe entscheiden. Neben der persönlichen Kontaktaufnahme könnte die Unterstützung auch anderweitig, z.B. telefonisch, erfolgen.

Angebote der Frühen Hilfen sind mit bis zu zehn Teilnehmer:innen in einer festen Gruppe zulässig. Die Träger haben ein Hygienekonzept zu erstellen. Vom Abstandsgebot kann abgewichen werden, wenn alle Teilnehmer:innen eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung (eine medizinische oder vergleichbare Maske oder eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94) tragen.

Unabhängig davon ist die Mitwirkungspflicht der Jugendämter in Kindschaftssachen gemäß § 50 SGB VIII auf jeden Fall sicherzustellen.

Sind Besuchskontakte in den Einrichtungen und Neuaufnahmen erlaubt?

Besuche durch Externe in Einrichtungen der stationären und teilstationären Jugendhilfe sollten weiterhin mit Bedacht zugelassen werden. Umgangskontakte zu den Personensorgeberechtigten sollten möglichst außerhalb der Einrichtung stattfinden. Entsprechende Kontakte sind soweit wie möglich zu dokumentieren.

Einrichtungen mit besonders vulnerablen Zielgruppen wird grundsätzlich geraten, Kontakte der Bewohner zu Dritten unter Berücksichtigung des individuellen Gesundheitszustandes zuzulassen. In Zweifelsfällen sollte eine Rücksprache mit dem behandelnden Arzt erfolgen.

Neuaufnahmen von Kindern und Jugendlichen sind gestattet. Zu bedenken ist grundsätzlich, ob die gesundheitliche Situation des Kindes bzw. des Jugendlichen und/oder Kontakt zu sogenannten "Verdachtsfällen" bzw. "bestätigten Fällen" eine vorherige bzw. zeitnahe ärztliche Abklärung erforderlich macht.

Sind Besuche im Haushalt der Sorgeberechtigten und Besuche bei Verwandten möglich?

Grundsätzlich sind Entscheidungen über Besuche im Elternhaus und längere Unterbrechungen der Hilfe nicht allein durch die Einrichtungen selbst zu veranlassen, sondern zwingend mit den fallzuständigen Jugendämtern und den Personensorgeberechtigten abzustimmen. Hier gilt es, wie in allen anderen Bereichen, Kontakte möglichst zu reduzieren und auf die Einhaltung der allgemeinen Hygienebestimmungen zu achten. Bei Besuchen und Heimfahrten ist zu beachten, dass

  • der Gesundheitszustand aller Beteiligten (aktuell und zurückblickend über den Zeitraum von mindestens 14 Tagen) berücksichtigt wird,
  • Kontakte soweit wie möglich dokumentiert werden und
  • vor Rückkehr der Kinder und Jugendlichen in die Einrichtung der Gesundheitszustand erneut berücksichtigt wird.

Ich bin Träger der Jugendhilfe und suche weitere Informationen. Wo finde ich diese?

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