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Coronavirus
Informationen für Schleswig-Holstein

© Thomas Frey / dpa

Jugendämter und Jugendhilfe

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Welche Regelungen gelten für Jugendeinrichtungen und andere nicht erlaubnispflichtige Angebote der Jugendhilfe?

Für Angebote und Einrichtungen der Verbandsarbeit, offenen Kinder- und Jugendarbeit, Jugenderholung, Jugendfreizeit, Familienzentren und Familienbildungsstätten sowie des Kinder- und Jugendschutzes nach dem SGB VIII gelten folgende Regelungen:

  • Diese Angebote sind nur dann erlaubt, wenn sie nicht überwiegend der Freizeitgestaltung dienen. Erlaubt sind Angebote, die der Stärkung der Erziehungskompetenz, der frühkindlichen Bildung, dem präventiven Kinder- und Jugendschutz sowie den Frühen Hilfen dienen.
  • Grundsätzlich ist die Teilnehmerzahl an entsprechenden Gruppenaktivitäten auf maximal 10 Personen begrenzt. Dies schließt Betreuungspersonen ein. Es dürfen nur dann mehr als 10 Personen teilnehmen, wenn die Teilnehmer:innen feste Sitzplätze nutzen oder diese nur kurzzeitig verlassen. Auch muss der Teilnehmerkreis gleich bleiben. Grundsätzlich ist das Abstandsgebot einzuhalten außer, wenn nur die Hälfte der zur Verfügung stehenden Sitzplätze besetzt werden und alle Teilnehmer:innen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Kontaktdaten sind selbstverständlich zu erfassen.
  • Von dem Abstandsgebot von 1,5 Metern sowohl innerhalb als auch außerhalb geschlossener Räume kann nur dann abgewichen werden, wenn eine Umsetzung des Angebotes sonst nicht möglich wäre. In diesem Falle müssen die Teilnehmer:innen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
  • Der Träger der Angebote muss ein Hygienekonzept erstellen und die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer erheben (Erhebungsdatum und -uhrzeit, Vor- und Nachname, Anschrift, sowie, soweit vorhanden, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse). Diese Daten sind für einen Zeitraum von vier Wochen ab Erhebungsdatum aufzubewahren und dann zu vernichten.

Die entsprechenden Regeln für Veranstaltungen finden Sie hier.

Jugendfreizeitheime, Ferienlager und ähnliche Angebote unterfallen den Regelungen zur Beherbergung.

Welche Regelungen gelten für Angebote und Veranstaltungen in Familienbildungsstätten?

Grundsätzlich sind Angebote untersagt, die überwiegend der Freizeitgestaltung dienen. Erlaubt sind aber Angebote und Veranstaltungen zur Stärkung der Erziehungskompetenz, der frühkindlichen Bildung, des präventiven Kinder- und Jugendschutzes und der Frühen Hilfen.

Ebenfalls erlaubt sind weitere Angebote und Veranstaltungen in Familienbildungsstätten, die der beruflichen Fort- und Weiterbildung und nicht der Freizeitgestaltung zuzuordnen sind. Hierzu zählen vor allem Sprachkurse.

Für die zulässigen Angebote gelten die Regelungen für Veranstaltungen.

Die Teilnehmer:innenzahl ist innerhalb und außerhalb geschlossener Räume grundsätzlich auf bis zu zehn Teilnehmer:innen begrenzt. In Angeboten, bei denen neben Erwachsenen auch Säuglinge/Kinder teilnehmen, gelten alle Personen und auch die Kursleitung/Veranstaltungsleitung als Teilnehmende.

Die maximale Teilnehmerzahl darf nur dann zehn Personen überschreiten, wenn feste Sitzplätze vorhanden sind und diese nur kurzzeitig verlassen werden. Auch muss der Teilnehmerkreis gleich bleiben. Es dürfen dabei nur die Hälfte der zur Verfügung stehenden Sitzplätze besetzt werden. Zudem haben alle Teilnehmer:innen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. In jedem Fall muss der Träger ein Hygienekonzept erstellen und die Kontaktdaten der Teilnehmenden erheben.

Von dem Abstandsgebot von 1,5 Metern kann nur dann abgewichen werden, wenn eine Umsetzung des Angebotes sonst nicht möglich wäre. In diesem Falle müssen die Teilnehmenden und die Kursleitung/Veranstaltungsleitung eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Bei Angeboten und Veranstaltungen, die außerschulischen Bildungsangeboten zuzurechnen sind, kann vom Abstandsgebot abgewichen werden, wenn das Angebot einen Kurscharakter aufweist (mindestens 8 Stunden pro Woche und der Kreis der Teilnehmenden ist über mindestens fünf Monate im Wesentlichen unverändert).

Welche Regelungen gelten für Ambulante Hilfen (z.B. Sozialpädagogische Familienhilfe, Erziehungsbeistandschaft)?

Zur Eindämmung des Coronavirus sollen persönliche soziale Kontakte möglichst weitgehend reduziert werden. Im Arbeitsfeld der erzieherischen Hilfen ist die Unterstützung der Eltern und deren Kinder jedoch oftmals weiterhin erforderlich, um Krisen und insbesondere Kindeswohlgefährdungen abzuwenden.

Verantwortliche sollten hier stets mit Blick auf die Ziele der Hilfeplanung, auf die Erforderlichkeit der Hilfe sowie eventuelle Gefahrenaspekte einzelfallgerecht über die Ausgestaltung der Hilfe entscheiden. Neben der persönlichen Kontaktaufnahme könnte die Unterstützung auch anderweitig, z.B. telefonisch, erfolgen.

Sind Besuchskontakte in den Einrichtungen und Neuaufnahmen erlaubt?

Besuche durch Externe in Einrichtungen der stationären und teilstationären Jugendhilfe sollten weiterhin mit Bedacht zugelassen werden. Umgangskontakte zu den Personensorgeberechtigten sollten möglichst außerhalb der Einrichtung stattfinden. Entsprechende Kontakte sind soweit wie möglich zu dokumentieren.

Einrichtungen mit besonders vulnerablen Zielgruppen wird grundsätzlich geraten, Kontakte der Bewohner zu Dritten unter Berücksichtigung des individuellen Gesundheitszustandes zuzulassen. In Zweifelsfällen sollte eine Rücksprache mit dem behandelnden Arzt erfolgen.

Neuaufnahmen von Kindern und Jugendlichen sind gestattet. Zu bedenken ist grundsätzlich, ob die gesundheitliche Situation des Kindes bzw. des Jugendlichen und/oder Kontakt zu sogenannten "Verdachtsfällen" bzw. "bestätigten Fällen" eine vorherige bzw. zeitnahe ärztliche Abklärung erforderlich macht.

Sind Besuche im Haushalt der Sorgeberechtigten und Besuche bei Verwandten möglich?

Grundsätzlich sind Entscheidungen über Besuche im Elternhaus und längere Unterbrechungen der Hilfe nicht allein durch die Einrichtungen selbst zu veranlassen, sondern zwingend mit den fallzuständigen Jugendämtern und den Personensorgeberechtigten abzustimmen. Hier gilt es, wie in allen anderen Bereichen, Kontakte möglichst zu reduzieren und auf die Einhaltung der allgemeinen Hygienebestimmungen zu achten. Bei Besuchen und Heimfahrten ist zu beachten, dass

  • der Gesundheitszustand aller Beteiligten (aktuell und zurückblickend über den Zeitraum von mindestens 14 Tagen) berücksichtigt wird,
  • Kontakte soweit wie möglich dokumentiert werden und
  • vor Rückkehr der Kinder und Jugendlichen in die Einrichtung der Gesundheitszustand erneut berücksichtigt wird.

Ich bin Träger der Jugendhilfe und suche weitere Informationen. Wo finde ich diese?

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