An allen staatlichen und staatlich anerkannten Hochschulen des Landes findet das laufende Sommersemester auf Grund der Untersagung von Präsenzlehrveranstaltungen seit Mitte März 2020 weitgehend im Wege der Online-Lehre statt. Das Verbot von Präsenzlehrveranstaltungen gilt ab dem 18. Mai 2020 nicht mehr. Die Hochschulen entscheiden selbst, ob digitale Veranstaltungen weiterhin Vorrang vor Präsenzveranstaltungen haben sollen. Prüfungen können die Hochschulen in alternativen Prüfungsformen oder in der ursprünglich vorgesehenen Form abnehmen. Auch Bibliotheken, Mensen und Cafeterien können grundsätzlich wieder öffnen.

Das Ministerium stellt den Hochschulen eine Handreichung zu Infektionsschutz und Hygienemaßnahmen zur Verfügung, auf deren Grundlage die Hochschulen und das Studentenwerk jeweils eigene Hygienekonzepte entwickeln. Diese Hygienekonzepte sind entscheidend dafür, in welcher Form Veranstaltungen an den Hochschulen stattfinden, der Zugang zu Bibliotheken geregelt ist und Mensen und Cafeterien wieder öffnen. Das kann von Hochschule zu Hochschule unterschiedlich sein.

Die Verschiebung zahlreicher Abiturprüfungstermine wirkt sich auch auf die Terminierung der Zulassungsverfahren für das Wintersemester 2020/21 aus. Aktuelle Informationen zu den Bewerbungsterminen für die einzelnen Studiengänge und Verfahrensarten finden Sie auf den Internetseiten der schleswig-holsteinischen Hochschulen und der Stiftung für Hochschulzulassung.

Es wird derzeit davon ausgegangen, dass der Test für Medizinische Studiengänge (TMS) rechtzeitig für das Zulassungsverfahren zum Wintersemester 2020/21 durchgeführt werden kann.

Aktuelle Informationen zum TMS

Die temporäre Schließung von Hochschulen und die Verschiebung des Semesterbeginns an einzelnen Hochschulen haben keine Auswirkungen auf das BAföG. Schülerinnen und Schüler sowie die Studierenden erhalten auch bei pandemiebedingten Schließungen von Ausbildungsstätten im Sinne von § 2 BAföG weiterhin Leistungen nach dem BAföG. Das hat das BMBF in einem Erlass vom 13. März 2020 gegenüber den für den BAföG-Vollzug zuständigen Bundesländern und ihren Ausbildungsförderungsämtern klargestellt.

Wie sind die Regelungen für das BAföG bei einem Auslandsaufenthalt?

Für Ausbildungen im Ausland gilt dies entsprechend: Sofern die Einreise ins Ausland aufgrund dortiger aktueller Einreisebeschränkungen zur Pandemievorsorge nicht möglich ist, läuft auch in diesen Fällen die Förderung nach dem BAföG im bisherigen Umfang weiter. Es besteht aber auch hier eine Pflicht der Auszubildenden (Studierende und Schüler), an verfügbaren Online-Lehrangeboten teilzunehmen.

Ich kann wegen der Uni-Schließung derzeit keine Prüfungen ablegen. Hat das Auswirkungen auf mein BAföG?

Sofern Leistungsnachweise, die für die Weiterförderung nach bestimmten Ausbildungsabschnitten notwendig sind, aufgrund der durch die Corona-Krise bedingten   

• Schließung von Ausbildungseinrichtungen,    
• des vollständigen oder teilweisen Ausfalls von Lehrveranstaltungen oder  
• der Absage von Prüfungen

nicht erbracht werden können, wird den Schülerinnen und Schülern sowie den Studierenden daraus kein Nachteil erwachsen. Allerdings sind die Auszubildenden (Studierende und Schüler) verpflichtet, sobald die Ausbildungsstätten ein Online-Lehrangebot zur Verfügung stellen, um den Ausbildungsbetrieb auf diese Weise aufrecht zu erhalten, an diesen Online-Lehrangebot teilzunehmen, um weiter die jeweiligen BAföG-Leistungen beziehen zu können.

Sofern sich pandemiebedingt das Studium über die Regelstudienzeit hinaus verlängert, wird dies als schwerwiegender Grund anerkannt.

Ich habe meinen Nebenjob verloren – welche Möglichkeiten der Studienfinanzierung gibt es neben dem BAföG für mich?

Der Bund stellt den örtlichen Studentenwerken bundesweit 100 Millionen Euro als Zuschuss zur Verfügung. Damit sollen Überbrückungshilfen für in finanzielle Not geratene Studierende gezahlt werden, die nicht zurückzuzahlen sind. Darüber hinaus wird die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zusätzlich zu ihrem bereits laufenden Studienkreditprogramm zinslose Studienkredite von bis zu 650 Euro monatlich anbieten. Bereits laufende Darlehen sollen ebenfalls zinslos gestellt werden.

Wer in einem sogenannten systemrelevanten Bereich arbeiten kann – das ist z.B. das Gesundheitswesen oder auch die Landwirtschaft -, deren/dessen Einkünfte aus dieser Tätigkeit werden nicht auf das BAföG angerechnet.

Am 15. Mai 2020 ist das "Gesetz zur Änderung schul- und hochschulrechtlicher Vorschriften, des Lehrkräftebildungsgesetzes, des Pflegeberufekammergesetzes, des Heilberufekammergesetzes, diverser Sozialgesetze, des KiTa-Reformgesetzes, des Kindertagesstättengesetzes, des Kindertagesförderungsgesetzes sowie des Finanzausgleichgesetzes aufgrund der Corona-Pandemie" in Kraft getreten.

Dieses Gesetz enthält auch eine Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften, durch die die Funktionsfähigkeit der Hochschulen während der Pandemie gewährleistet werden soll. Besonderes Augenmerk wurde auf die Anpassung von Studium und Lehre an die Corona-Anforderungen und die Vermeidung pandemiebedingter Nachtteile für die Studierenden gelegt. Das Gesetzt enthält z. B. Regelungen zu Gremiensitzungen und Wahlen, zu Unterrichtszeiten, zur Durchführung von Prüfungen und Lehrveranstaltung, zur Lehrverpflichtung und zu Stipendien.

Gesetzestext im Wortlaut: Ausgabe Nr. 8, 14. Mai 2020, Seiten 213-280 (PDF 664KB, Datei ist nicht barrierefrei)