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Coronavirus
Informationen für Schleswig-Holstein

© Thomas Frey / dpa

Allgemeines

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Welche Regelungen gibt es für den Aufenthalt im öffentlichen und privaten Raum?

Nicht notwendige Kontakte zu anderen Personen als den Angehörigen des eigenen Haushaltes sind auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Das Abstandsgebot von 1,5 Meter ist einzuhalten, wo immer dies möglich ist. Dies gilt für alle Tätigkeiten in der Öffentlichkeit, z.B. Einkaufen oder Spazierengehen. Es gilt, Kontakte zu anderen Personen als den Angehörigen des eigenen Haushaltes nach Möglichkeit auf ein Minimum zu reduzieren, um die Infektionszahlen zu senken und das Gesundheitssystem in der Pandemie zu entlasten.

Es gelten folgende Regeln:

Für Ansammlungen und Zusammenkünfte im öffentlichen und im privaten Raum gelten grundsätzlich die gleichen Regeln. Abweichungen können jedoch kreis- oder städteweise festgelegt werden (s.u.). Grundsätzlich dürfen sich im öffentlichen und im privaten Raum (also in der eigenen Wohnung oder im eigenen Haus einschließlich Garten) nur noch Personen aus einem Haushalt mit maximal einer weiteren Person treffen. Für Treffen von Personen, die einem gemeinsamen Haushalt angehören, gibt es keine Obergrenze. Das gilt grundsätzlich auch, wenn sich die Personen eines gemeinsamen Haushalts mit einer weiteren Person treffen.

Beispiele:

  • 4-Personen-Haushalt + 1 Person = erlaubt
  • 6-Personen-Haushalt alleine = erlaubt
  • 1-Personen-Haushalt + 1-Personen-Haushalt + 1-Personen-Haushalt = nicht möglich
  • 2-Personen-Haushalt + 2-Personen-Haushalt (Mutter oder Vater mit Kind)= erlaubt, wenn das Kind unter 14 Jahre alt ist, ansonsten nicht möglich
  • 2-Personen-Haushalt (2 Erwachsene) + 2-Personen-Haushalt (2 Erwachsene) = nicht möglich

Nicht möglich sind also private Treffen, bei denen mehr als ein Erwachsener oder ein Kind, das älter als 13 Jahre alt ist, einen anderen Haushalt besucht. Es ist egal, wo das Treffen stattfindet – also ob im privaten oder im öffentlichen Raum. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres (also jünger als 14 Jahre alt) der jeweiligen Haushalte zählen bei privaten Zusammenkünften nicht mit. Notwendige Begleitpersonen von Personen, die über einen Ausweis für schwerbehinderte Menschen mit dem Merkzeichen B, H, Bl, Gl oder TBl verfügen, sind bei den Beschränkungen für Ansammlungen und Zusammenkünfte nicht zu berücksichtigen.

Von diesen Regelungen kann auf Ebene der Kreise oder kreisfreien Städte begründet aufgrund eines höheren regionalen Infektionsgeschehens in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium auf dem Wege von sogenannten Allgemeinverfügungen abgewichen und regional begrenzt verschärfte Maßnahmen erlassen werden. Darüber informieren die Kreise und kreisfreien Städte in eigener Zuständigkeit.

Aus Gründen des Infektionsschutzes sollte von der Möglichkeit privater Treffen jedoch möglichst kein Gebrauch gemacht werden. Es gilt, Kontakte auf ein absolut notwendiges Minimum zu reduzieren und Zusammenkünfte immer auf ihre Erforderlichkeit hin zu prüfen. Jeder nicht notwendige Kontakt bedeutet ein zusätzliches Ansteckungsrisiko und ist damit nach Möglichkeit zu vermeiden.

Bei getrennt lebenden Erziehungs- oder Umgangsberechtigten zählen die Kinder jeweils zu jedem der getrennten Haushalte, um hier Kontaktmöglichkeiten aufrechterhalten zu können. Zwei Haushalte (das sollten nach Möglichkeit immer die gleichen sein) können zudem die Betreuung ihrer Kinder gemeinsam sicherstellen. Der zweite Haushalt muss dabei nicht auf eine Person begrenzt sein, soweit es sich um Kinder vor Vollendung des 14. Lebensjahres (also jünger als 14 Jahre alt) handelt, die bei privaten Treffen in der Öffentlichkeit und im privaten Raum nicht mitzählen. Auf diese Möglichkeit kann zum Beispiel zurückgegriffen werden, wenn im Rahmen der Nachbarschaftshilfe mehrere Kinder eines Haushaltes im Haushalt der Nachbarin oder des Nachbarn betreut werden.

In welchen Gebieten gelten abweichende Regelungen von der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus?

Abhängig vom regionalen Infektionsgeschehen (im Hinblick auf aktuelle Inzidenzwerte, Verbreitung von Virusvarianten, diffuses Ausbruchsgeschehen, Aussage zur künftigen Lageentwicklung, generelle Ausbreitungsgeschwindigkeit) können die Kreise und kreisfreien Städte durch Allgemeinverfügungen zeitlich befristet abweichende Regelungen von der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus erlassen. Diese Allgemeinverfügungen sind mit dem Gesundheitsministerium abzustimmen. Die Kreise und kreisfreien Städte informieren jeweils in eigener Zuständigkeit über die Maßnahmen.

Wie viele Menschen haben sich in Schleswig-Holstein angesteckt?

Die aktuellen Zahlen finden sich in den Positivmeldungen der Kreise und kreisfreien Städte.

Die aktuellen Belegungszahlen der Intensivstationen finden Sie im DIVI-Intensivregister.

Was ist die verfassungsmäßige Grundlage für die Vorkehrungen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2? Verordnung und Erlasse im Wortlaut.

Die aktuelle Situation stellt uns alle vor große Herausforderungen. Daher hat die Landesregierung zum Schutz der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger weitreichende Regelungen beschlossen. Diese werden laufend geprüft und bei Bedarf weiter angepasst. Die Regierung steht im Augenblick in einem täglichen Austausch mit Gesundheitsämtern vor Ort, dem Robert-Koch-Institut, der Bundesregierung und den kommunalen Vertretern, um über die Verhältnismäßigkeit der beschlossenen Regelungen zu beraten.

Das Infektionsschutzgesetz erlaubt zur Bekämpfung von Epidemien weitreichende Eingriffe in die Grundrechte. Es legt fest, dass in Deutschland in erster Linie die Länder und Kommunen für die Beobachtung und Bekämpfung ansteckender Krankheiten verantwortlich sind. Diese Verantwortung nehmen die Landesregierung, die Kreise und kreisfreien Städte in Schleswig-Holstein wahr, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen und eine Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 einzudämmen. 

Die Regelungen sind in mehreren Verordnungen und Erlassen festgelegt. Bis wann die aktuellen Regelungen gültig sind, steht im jeweiligen Dokument.

Zu den Dokumenten

Veranstaltungen

Infos zu Veranstaltungen und Versammlungen finden Sie hier.

Öffentlicher Nah- und Fernverkehr

Busse und Bahnen sind ein wichtiger Infrastrukturbereich und systemrelevant für die Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens, da diese die notwendige Beförderung sicherstellen (z. B. Weg zur Arbeit, Weg zum Arzt). Die Verkehrsbetriebe treffen Maßnahmen, um im ÖPNV das Infektionsrisiko zu minimieren. Bei der Nutzung des öffentlichen Personennah- und -fernverkehrs einschließlich Taxen oder vergleichbarer Transportangebote haben Kund:innen eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung (d.h. eine medizinische oder vergleichbare Maske oder eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95 DS2 oder KF94) zu tragen. (Weitere Informationen siehe "Mund-Nasen-Bedeckungen im öffentlichen Personennah- und Fernverkehr")

Wichtige Fragen und Antworten zum Nahverkehr finden Sie auf der Webseite der NAH.SH (https://www.nah.sh/de/themen/neuigkeiten/hinweise-zu-corona/)

Habe ich Anspruch auf Schadensersatz von Bahnfahrkarten?

Leider bestehen keine Ansprüche auf Schadensersatz von Bahnfahrkarten, die aufgrund des touristischen Einreiseverbots nicht in Anspruch genommen wurden. Beim Einreiseverbot handelte es sich um eine rechtmäßige Maßnahme nach dem Infektionsschutzgesetz zur Bekämpfung einer Pandemie. Eine Entschädigung wäre lediglich in eingeschränktem Rahmen möglich gem. § 56 IfSG für Personen in Quarantäne oder mit Tätigkeitsverbot. Wenn das nicht gegeben ist, kommt eine Entschädigungsleistung durch das Land leider nicht in Betracht.

Private Umzüge / Wohnungsbesichtigungen

Welche Bedingungen gelten bei privaten Umzügen?

Umzüge sind nicht untersagt und können stattfinden, sofern dies nicht vermeidbar ist.

Umzüge – privat organisiert – sind grundsätzlich mit Personen des eigenen Haushalts und maximal einer weiteren Person zulässig (Kinder unter 14 Jahren zählen nicht mit). Es sollten nachstehende Regeln beachtet werden:

  • Abstand von 1,5 Meter einhalten, soweit es möglich ist.
  • regelmäßiges Händewaschen
  • keine Menschenansammlung auf der Straße
  • keine Umzugsparty
  • die Zahl der Helfer:innen auf ein Minimum reduzieren.

Dürfen Wohnungsbesichtigungen stattfinden?

Wohnungsbesichtigungen sind nicht untersagt und können stattfinden, sofern dies nicht vermeidbar ist. Nach Möglichkeit sollte darauf derzeit verzichtet werden, da Kontakte auf ein absolut notwendiges Minimum zu beschränken sind.

Wohnungsbesichtigungen, die von Privatpersonen durchgeführt werden, sind mit Personen des eigenen Haushalts und maximal einer weiteren Person zulässig, wobei Kinder unter 14 Jahren nicht mitzuzählen sind. Das gilt ebenso für notwendige Begleitpersonen von Menschen mit Behinderungen, die nach ihrem Ausweis für schwerbehinderte Menschen zur Mitnahme einer Begleitperson berechtigt sind (dies betrifft die Merkzeichen B, H, Bl, Gl oder TBl). Wird die Besichtigung von einer Hausverwaltung oder einem Makler durchgeführt, so sollte die Person, die das Objekt zeigt, immer nur einen und nicht mehrere Interessenten gleichzeitig durch das Objekt führen. Es sollten in diesem Falle also nur Einzelbesichtigungen stattfinden. Der Mindestabstand von 1,5 Metern sollte stets eingehalten werden und alle Beteiligten eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Gibt es Regelungen für religiöse Zusammenkünfte, Gottesdienste, Gebete oder Messen?

Sämtliche rituelle Veranstaltungen von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sind bei einem entsprechenden Hygienekonzept gestattet. Es gelten folgende Anforderungen:

Rituelle Veranstaltungen von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sind mit bis zu 50 Teilnehmer:innen innerhalb geschlossener Räume (also zum Beispiel in einer Kirche) und 100 Teilnehmer:innen außerhalb geschlossener Räume (also zum Beispiel auf dem Vorplatz einer Kirche) zulässig. Spätestens zwei Werktage vor Veranstaltungsbeginn muss der zuständigen Behörde das Hygienekonzept angezeigt werden. Die muss bei späteren Veranstaltungen nur dann wiederholt werden, wenn das Hygienekonzept zwischenzeitlich geändert worden ist. Veranstaltungen mit bis zu zehn Teilnehmenden sind ohne vorherige Anzeige eines Hygienekonzepts zulässig.

Der Gemeindegesang ist untersagt. Die Anzahl der Teilnehmer:innen hängt insbesondere davon ab, ob das Abstandsgebot eingehalten werden kann. Mehr als 50 Teilnehmer:innen sind auch in einer großen Kirche wie im Lübecker Dom nicht möglich und auch außerhalb geschlossener Räume ist die Zahl von maximal 100 Teilnehmer:innen zwingend einzuhalten.  Es gelten folgende Regelungen:

  • Einhaltung des Abstandsgebotes zwischen allen Teilnehmer:innen,
  • während der gesamten Veranstaltung ist eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung (d.h. medizinische oder vergleichbare Maske oder eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94) zu tragen. Diese darf kurzfristig abgenommen werden, soweit dies zur Ausübung der liturgischen Handlung erforderlich ist wie z.B. bei der Entgegennahme des Abendmahls. Leiter:innen der rituellen Veranstaltung (zum Beispiel Pastor) müssen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
  • Einhaltung der Husten- und Niesetikette,
  • Möglichkeit zum Waschen oder Desinfizieren der Hände,
  • an allen Eingängen deutlich sichtbare Aushänge,
  • für die sanitären Gemeinschaftseinrichtungen gelten die allgemeinen Vorgaben für Veranstaltungen. Enge Begegnungen ohne Einhaltung des Abstandsgebotes sind in Toiletten unbedingt zu vermeiden. Die Veranstalterin oder der Veranstalter erstellt ein Hygienekonzept.
  • Die Kontaktdaten der Teilnehmer:innen sind spätestens bei Beginn der rituellen Veranstaltung zu erheben, für vier Wochen aufzubewahren und anschließend zu vernichten.

Für Bestattungen sowie Trauerfeiern auf Friedhöfen und in Bestattungsunternehmen gelten die Vorgaben entsprechend mit der Einschränkung, dass höchstens 25 Personen teilnehmen dürfen und zuvor kein Hygienekonzept vorgelegt werden muss. Zur Trauerfeier gehört die eigentliche Zeremonie, nicht aber eine anschließende Bewirtung. Für weitere Informationen siehe "Welche Regelungen gelten für Bestattungen?"

Wohin kann ich mich wenden, wenn ich Fragen habe oder Beratung und Unterstützung brauche?

Die Einschränkungen oder sogar die häusliche Isolation aufgrund der Corona-Situation können zu zusätzlichem Stress und Problemen führen, die im schlimmsten Fall in Gewalt enden können. Für solche Situationen gibt es unterschiedliche Beratungs- und Unterstützungsangebote, die auch jetzt erreichbar sind und unterstützen können. Informationen sind zum Beispiel bei pro familia zu finden.

Frauenberatungsstellen in Schleswig-Holstein

Angebote für Männer bietet z. B. Männerberatungsnetz.de.

Hier gibt es ein "Survival-Kit für Männer unter Druck" in unterschiedlichen Sprachen.

Für generelle Fragen zur aktuellen Corona-Situation steht Ihnen das Bürgertelefon des Landes zur Verfügung: 0431 / 797 000 01 (werktags von 8-20 Uhr, an Sonn- und Feiertagen von 8-16.30 Uhr).

Für medizinische Anfragen wenden Sie sich bitte an die Rufnummer des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes unter 116 117

Zur Vereinbarung eines Impftermins nutzen Sie bitte die 0800 / 455 655 0.

Hinweis: Wir erhalten zurzeit viele Anfragen. Bitte haben Sie Verständnis, wenn die Beantwortung Ihrer Frage etwas länger dauert. Auch die Telefonleitungen sind derzeit voll ausgelastet, deshalb kann es zu längeren Wartezeiten kommen.

Bei Fragen rund um das Thema Coronavirus

Wir erhalten zurzeit viele Anfragen. Bitte haben Sie Verständnis, wenn die Beantwortung Ihrer Frage etwas länger dauert. Auch die Telefonleitungen sind derzeit voll ausgelastet, deshalb kann es zu längeren Wartezeiten kommen.

Tel Bürgertelefon des Landes Schleswig-Holstein: 0431 / 797 000 01
(werktags von 8-20 Uhr, an Sonn- und Feiertagen von 8-16.30 Uhr)

Mail E-Mail-Postfach: corona@lr.landsh.de

Tel Ärztlicher Bereitschaftsdienst Nur medizinische Anfragen! 116 117

Tel Videotelefon in Gebärdensprache: Zur Videotelefonie