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Coronavirus
Informationen für Schleswig-Holstein

© Thomas Frey / dpa

Allgemeines

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Welche Regelungen gibt es für den Aufenthalt im öffentlichen und privaten Raum?

Nicht notwendige Kontakte zu anderen Personen als den Angehörigen des eigenen Haushaltes sind auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Das Abstandsgebot von 1,5 Meter ist einzuhalten, wo immer dies möglich ist. Dies gilt für alle Tätigkeiten in der Öffentlichkeit, z.B. Einkaufen oder Spazierengehen. Es gilt, Kontakte zu anderen Personen als den Angehörigen des eigenen Haushaltes nach Möglichkeit auf ein Minimum zu reduzieren, um die Infektionszahlen zu senken und das Gesundheitssystem in der Pandemie zu entlasten.

Es gelten folgende Regeln:

Für Ansammlungen und Zusammenkünfte im öffentlichen und im privaten Raum gelten die gleichen Regeln. Demnach dürfen sich im öffentlichen und im privaten Raum (also in der eigenen Wohnung oder im eigenen Haus einschließlich Garten) nur noch Personen aus einem Haushalt mit maximal einer weiteren Person treffen. Für Treffen von Personen, die einem gemeinsamen Haushalt angehören, gibt es keine Obergrenze. Das gilt grundsätzlich auch, wenn sich die Personen eines gemeinsamen Haushalts mit einer weiteren Person treffen.

Beispiele:

  • 4-Personen-Haushalt + 1 Person = erlaubt
  • 6-Personen-Haushalt alleine = erlaubt
  • 2-Personen-Haushalt + 2-Personen-Haushalt = nicht erlaubt

Es ist egal, wo das Treffen stattfindet – also ob im privaten oder im öffentlichen Raum.

Aus Gründen des Infektionsschutzes sollte von dieser Möglichkeit jedoch kein Gebrauch gemacht werden. Es gilt, Kontakte auf ein absolut notwendiges Minimum zu reduzieren und Zusammenkünfte immer auf ihre Erforderlichkeit hin zu prüfen. Jeder nicht notwendige Kontakt bedeutet ein zusätzliches Ansteckungsrisiko und ist damit nach Möglichkeit zu vermeiden.

Die Ausnahme zur Betreuung von Kindern unter 14 Jahren als Haushaltsangehörige ihrer Erziehungs- und Umgangsberechtigten oder von pflegebedürftigen und unterstützungsbedürftigen Personen (also beispielsweise Menschen mit Behinderungen, die eine besondere Unterstützung benötigen) bezieht sich lediglich auf die notwendige Betreuung dieser Personen. Zwei Haushalte (das sollten nach Möglichkeit immer die gleichen sein) können also die Betreuung ihrer Kinder gemeinsam sicherstellen. Der zweite Haushalt muss dabei nicht auf eine Person begrenzt sein. Auf diese Möglichkeit kann zum Beispiel zurückgegriffen werden, wenn im Rahmen der Nachbarschaftshilfe mehrere Kinder eines Haushaltes im Haushalt der Nachbarin oder des Nachbarn betreut werden. Nicht möglich sind dagegen private Treffen von Erwachsenen zweier Haushalte, bei denen sie von ihren Kindern begleitet werden.

In welchen Gebieten wird der Bewegungsradius der Einwohner:innen in Schleswig-Holstein eingeschränkt?

Der Bewegungsradius der Einwohner:innen kann in solchen Kreisen und kreisfreien Städten eingeschränkt werden, in denen die 7-Tage-Inzidenz bei über 200 pro 100.000 Einwohner:innen liegt und die Inzidenz trotz bereits ergriffener Maßnahmen weiter gestiegen ist (zu den Zahlen der Landesmeldestelle siehe https://schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Zahlen/zahlen_node.html). Bei dieser Maßnahme gibt es keinen Automatismus. In Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium hat der Kreis bzw. die kreisfreie Stadt zunächst zu prüfen, ob die Einschränkung des Bewegungsradius ein geeignetes, erforderliches und angemessenes Mittel zur weiteren Eindämmung des Infektionsgeschehens ist.

Wird tatsächlich eine Einschränkung des Bewegungsradius vorgenommen, so gilt diese Einschränkung für die Einwohner:innen, die in dem Kreis oder der kreisfreien Stadt wohnen oder sich dort dauernd aufhalten. Diese dürfen sich von ihrer Wohnsitzgemeinde (maßgeblich ist die Gemeindegrenze) höchstens 15 Kilometer entfernen.  Dies gilt nicht für betroffene Personen, soweit triftige Gründe eine weitere Entfernung erfordern. Triftige Gründe und damit Ausnahmen sind:

  • die Ausübung beruflicher, geschäftlicher oder dienstlicher Tätigkeiten,
  • der Besuch von Bildungs- und Betreuungseinrichtungen sowie Angeboten zur Teilhabe am Arbeitsleben, die Teilnahme an Prüfungen und nicht aufschiebbare Behördengänge,
  • die Inanspruchnahme medizinischer, pflegerischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen, der Besuch bei Angehörigen therapeutischer Berufe sowie Blutspenden,
  • der Besuch bei Mitgliedern des engsten Familienkreises,
  • die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts,
  • die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen
  • die Begleitung Sterbender sowie die Teilnahme an Beerdigungen im engsten Familien- und Freundeskreis,
  • die Versorgung von Tieren, die außerhalb dieses Radius stehen oder eine Bewegung außerhalb dieses Radius zwingend benötigen,
  • die Teilnahme an rituellen Veranstaltungen der Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie an Versammlungen,
  • die Teilnahme an Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Rechtspflege, der Beratung von Organen öffentlich-rechtlicher Körperschaften oder der Besuch von Anstalten und Stiftungen oder der Daseinsfür- und -vorsorge zu dienen bestimmt sind; dies betrifft insbesondere Veranstaltungen und Sitzungen der Organe, Organteile und sonstigen Gremien der gesetzgebenden, vollziehenden und rechtsprechenden Gewalt sowie Einrichtungen des Selbstorganisationsrechtes des Volkes wie Gemeindewahlausschüsse,
  • die Teilnahme an unaufschiebbaren Veranstaltungen von Parteien und Wählergruppen zur Aufstellung ihrer Bewerberinnen und Bewerber nach den jeweiligen Wahlgesetzen für unmittelbar bevorstehende Wahlen,
  • aus ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Gründen.

Wie viele Menschen haben sich in Schleswig-Holstein angesteckt?

Die aktuellen Zahlen finden sich in den Positivmeldungen der Kreise und kreisfreien Städte.

Die aktuellen Belegungszahlen der Intensivstationen finden Sie im DIVI-Intensivregister.

Was ist die verfassungsmäßige Grundlage für die Vorkehrungen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2? Verordnung und Erlasse im Wortlaut.

Die aktuelle Situation stellt uns alle vor große Herausforderungen. Daher hat die Landesregierung zum Schutz der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger weitreichende Regelungen beschlossen. Diese werden laufend geprüft und bei Bedarf weiter angepasst. Die Regierung steht im Augenblick in einem täglichen Austausch mit Gesundheitsämtern vor Ort, dem Robert-Koch-Institut, der Bundesregierung und den kommunalen Vertretern, um über die Verhältnismäßigkeit der beschlossenen Regelungen zu beraten.

Das Infektionsschutzgesetz erlaubt zur Bekämpfung von Epidemien weitreichende Eingriffe in die Grundrechte. Es legt fest, dass in Deutschland in erster Linie die Länder und Kommunen für die Beobachtung und Bekämpfung ansteckender Krankheiten verantwortlich sind. Diese Verantwortung nehmen die Landesregierung, die Kreise und kreisfreien Städte in Schleswig-Holstein wahr, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen und eine Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 einzudämmen. 

Die Regelungen sind in mehreren Verordnungen und Erlassen festgelegt. Bis wann die aktuellen Regelungen gültig sind, steht im jeweiligen Dokument.

Zu den Dokumenten

Veranstaltungen

Infos zu Veranstaltungen und Versammlungen finden Sie hier.

Öffentlicher Nah- und Fernverkehr

Busse und Bahnen sind ein wichtiger Infrastrukturbereich und systemrelevant für die Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens, da diese die notwendige Beförderung sicherstellen (z. B. Weg zur Arbeit, Weg zum Arzt). Die Verkehrsbetriebe treffen Maßnahmen, um im ÖPNV das Infektionsrisiko zu minimieren. Bei der Nutzung des öffentlichen Personennah- und -fernverkehrs einschließlich Taxen oder vergleichbarer Transportangebote haben Kunden eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. (Weitere Informationen siehe "Mund-Nasen-Bedeckungen im öffentlichen Personennah- und Fernverkehr")

Wichtige Fragen und Antworten zum Nahverkehr finden Sie auf der Webseite der NAH.SH (https://www.nah.sh/de/themen/neuigkeiten/hinweise-zu-corona/)

Habe ich Anspruch auf Schadensersatz von Bahnfahrkarten?

Leider bestehen keine Ansprüche auf Schadensersatz von Bahnfahrkarten, die aufgrund des touristischen Einreiseverbots nicht in Anspruch genommen wurden. Beim Einreiseverbot handelte es sich um eine rechtmäßige Maßnahme nach dem Infektionsschutzgesetz zur Bekämpfung einer Pandemie. Eine Entschädigung wäre lediglich in eingeschränktem Rahmen möglich gem. § 56 IfSG für Personen in Quarantäne oder mit Tätigkeitsverbot. Wenn das nicht gegeben ist, kommt eine Entschädigungsleistung durch das Land leider nicht in Betracht.

Private Umzüge / Wohnungsbesichtigungen

Welche Bedingungen gelten bei privaten Umzügen?

Umzüge sind nicht untersagt und können stattfinden, sofern dies nicht vermeidbar ist.

Umzüge – privat organisiert – sind mit Personen des eigenen Haushalts und maximal einer weiteren Person zulässig. Es sollten nachstehende Regeln beachtet werden:

  • Abstand von 1,5 Meter einhalten, soweit es möglich ist.
  • regelmäßiges Händewaschen
  • keine Menschenansammlung auf der Straße
  • keine Umzugsparty
  • die Zahl der Helfer:innen auf ein Minimum reduzieren.

Dürfen Wohnungsbesichtigungen stattfinden?

Wohnungsbesichtigungen sind nicht untersagt und können stattfinden, sofern dies nicht vermeidbar ist. Nach Möglichkeit sollte darauf derzeit verzichtet werden, da Kontakte auf ein absolut notwendiges Minimum zu beschränken sind.

Wohnungsbesichtigungen, die von Privatpersonen durchgeführt werden, sind mit Personen des eigenen Haushalts und maximal einer weiteren Person zulässig. Wird die Besichtigung von einer Hausverwaltung oder einem Makler durchgeführt, so sollte die Person, die das Objekt zeigt, immer nur einen und nicht mehrere Interessenten gleichzeitig durch das Objekt führen. Es sollten in diesem Falle also nur Einzelbesichtigungen stattfinden. Der Mindestabstand von 1,5 Metern sollte stets eingehalten werden und alle Beteiligten eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Gibt es Regelungen für religiöse Zusammenkünfte, Gottesdienste, Gebete oder Messen?

Sämtliche rituelle Veranstaltungen von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sind bei einem entsprechenden Hygienekonzept gestattet. Es gelten folgende Anforderungen:

Rituelle Veranstaltungen von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sind mit bis zu 50 Teilnehmer:innen innerhalb geschlossener Räume (also zum Beispiel in einer Kirche) und 100 Teilnehmer:innen außerhalb geschlossener Räume (also zum Beispiel auf einem Friedhof) gestattet. Der Gemeindegesang ist untersagt. Die Anzahl der Teilnehmer:innen hängt insbesondere davon ab, ob das Abstandsgebot eingehalten werden kann. Mehr als 50 Teilnehmer:innen sind auch in einer großen Kirche wie im Lübecker Dom nicht möglich und auch außerhalb geschlossener Räume ist die Zahl von maximal 100 Teilnehmer:innen zwingend einzuhalten.  Es gelten folgende Regelungen:

  • Einhaltung des Abstandsgebotes zwischen allen Teilnehmer:innen,
  • während der gesamten Veranstaltung ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen (Diese darf kurzfristig abgenommen werden, soweit dies zur Ausübung der liturgischen Handlung erforderlich ist wie z.B. bei der Entgegennahme des Abendmahls. Leiter:innen der rituellen Veranstaltung (zum Beispiel Pastor) müssen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.),
  • Einhaltung der Husten- und Niesetikette,
  • Möglichkeit zum Waschen oder Desinfizieren der Hände,
  • an allen Eingängen deutlich sichtbare Aushänge,
  • für die sanitären Gemeinschaftseinrichtungen gelten die allgemeinen Vorgaben für Veranstaltungen. Enge Begegnungen ohne Einhaltung des Abstandsgebotes sind in Toiletten unbedingt zu vermeiden. Die Veranstalterin oder der Veranstalter erstellt ein Hygienekonzept.
  • Die Kontaktdaten der Teilnehmer:innen sind spätestens bei Beginn der rituellen Veranstaltung zu erheben, für vier Wochen aufzubewahren und anschließend zu vernichten.

Für Bestattungen sowie Trauerfeiern auf Friedhöfen und in Bestattungsunternehmen gelten die die Vorgaben entsprechend mit der Einschränkung, dass höchstens 25 Personen teilnehmen dürfen. Zur Trauerfeier gehört die eigentliche Zeremonie, nicht aber eine anschließende Bewirtung. Für weitere Informationen siehe "Welche Regelungen gelten für Bestattungen?"

In Kreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 200 pro 100.000 Einwohner:innen ist die Zahl der Teilnehmer:innen bei Bestattungen auf 15 Personen begrenzt (siehe dazu die Daten der Landesmeldestelle unter https://schleswig-holstein.de/coronavirus-zahlen). Bei Gottesdiensten gelten weiterhin die Anforderungen für rituelle Veranstaltungen.

Wohin kann ich mich wenden, wenn ich wegen der Coronavirus-Pandemie Beratung und Unterstützung brauche?

Die Einschränkungen oder sogar die häusliche Isolation aufgrund der Corona-Situation können zu zusätzlichem Stress und Problemen führen, die im schlimmsten Fall in Gewalt enden können. Für solche Situationen gibt es unterschiedliche Beratungs- und Unterstützungsangebote, die auch jetzt erreichbar sind und unterstützen können. Informationen sind zum Beispiel bei pro familia zu finden.

Frauenberatungsstellen in Schleswig-Holstein

Angebote für Männer bietet z. B. Männerberatungsnetz.de.

Hier gibt es ein "Survival-Kit für Männer unter Druck" in unterschiedlichen Sprachen.

Bei Fragen rund um das Thema Coronavirus

Wir erhalten zurzeit viele Anfragen. Bitte haben Sie Verständnis, wenn die Beantwortung Ihrer Frage etwas länger dauert. Auch die Telefonleitungen sind derzeit voll ausgelastet, deshalb kann es zu längeren Wartezeiten kommen.

Tel Bürgertelefon des Landes Schleswig-Holstein: 0431 / 797 000 01
(werktags von 8-20 Uhr, an Sonn- und Feiertagen von 8-16.30 Uhr)

Mail E-Mail-Postfach: corona@lr.landsh.de

Tel Impftermin-Hotline 0800 / 455 655 0

Tel Ärztlicher Bereitschaftsdienst Nur medizinische Anfragen! 116 117

Tel Videotelefon in Gebärdensprache: Zur Videotelefonie