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Coronavirus
Informationen für Schleswig-Holstein

© Thomas Frey / dpa

Handreichung für außerschulische Bildungseinrichtungen

Infektionsschutz und Hygienemaßnahmen bei der Wiederaufnahme oder Fortsetzung von Maßnahmen der außerschulischen Bildungseinrichtungen unter dem Aspekt des Schutzes vor Ansteckung durch das SARS-CoV-2 (29.06.2020)   

Bei der Wiederaufnahme oder der Fortsetzung des Betriebs der o.g. Einrichtungen soll besonders darauf geachtet werden, dass Kontakte nach Möglichkeit auf ein Minimum beschränkt bleiben. Der Träger der Maßnahme trägt durch technische, organisatorische und personelle Maßnahmen dafür Sorge, dass die Veranstaltungsformate wie empfohlen durchgeführt werden können. Nach § 5 Absatz 2 der LVO, der auch für außerschulische Bildungsangebote gilt, ist bei jeder Veranstaltung im öffentlichen Raum ein Hygienekonzept zu erstellen. Die näheren Anforderungen an dieses Hygienekonzept regelt § 4 Absatz 1 der LVO. Kein Hygienekonzept erfordern dagegen Bildungsangebote, die im Einzelunterricht stattfinden (wie z.B. im Fahrschulauto).

Der Träger der Maßnahme erarbeitet ein auf die jeweilige Einrichtung bezogenes Hygienekonzept und ist verantwortlich für die Einhaltung der getroffenen Maßnahmen.

Lehrkräfte, Ausbilder:innen und Berater:innen sollen darauf hinwirken, dass die Hygienemaßnahmen auch von den Teilnehmer*innen und zu Beratenden umgesetzt werden. Themen wie Hygiene, Infektionsrisiken und die Reflektion des derzeitigen Infektionsgeschehens sollen durch mündliche Unterweisungen und bei Bedarf durch die Aushändigung von schriftlichen Informationen im Vorwege der Durchführung der Lehrveranstaltungen, Maßnahmen oder sonstiger durch die jeweilige Einrichtung angebotener Aktivitäten vermittelt werden.

Für die Wiederaufnahme bzw. Fortsetzung des Betriebs der o.g. Einrichtungen wird empfohlen, unter Berücksichtigung der Hinweise des Robert Koch-Instituts (RKI) von den jeweiligen Einrichtungen zu überprüfen, ob das nach § 36 Infektionsschutzgesetz (IfSG) festgelegte Hygienekonzept aktualisiert werden muss (sofern § 4 Absatz 1 der LVO zutrifft). Insbesondere der Abschnitt „Aspekte des Infektionsschutzes“ des RKI soll bei Betrieb der o.g. Einrichtungen verstärkt berücksichtigt werden.

Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI)

Im Übrigen gelten für außerschulische Bildungseinrichtungen die Regelungen der jeweils gültigen Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein (SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung - SARS-CoV-2-BekämpfVO, kurz: LVO).

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2

Erlass von Allgemeinverfügungen zum Verbot und zur Beschränkung von Kontakten in besonderen öffentlichen Bereichen

1. Persönliche Hygienemaßnahmen

Für die Umsetzung der persönlichen Hygienemaßnahmen sind alle Beteiligten am Betrieb der jeweiligen Einrichtung selbst verantwortlich. Es wird zusätzlich empfohlen, entsprechende Informationen zu den Hygienemaßnahmen z.B. auf der Homepage der jeweiligen Einrichtung oder durch eine Zusendung schon vorab bereitzustellen. Um sich selbst und andere vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu schützen, sind eine gute Handhygiene, das Einhalten von Husten- und Niesregeln und das Abstandhalten (mindestens 1,5 Meter) die wichtigsten und effektivsten Maßnahmen.

Über die in der LVO genannten allgemeinen Anforderungen hinaus werden folgende Empfehlungen ausgesprochen:

Die Einrichtung unterrichtet die Teilnehmer*innen vor erstmaligem Beginn der Maßnahme über mögliche Risiken im Zusammenhang mit Erkältungssymptomen und sonstigen gesundheitlichen Einschränkungen. Es soll empfohlen werden, bei Vorliegen gesundheitlicher Einschränkungen oder Erkältungssymptomen, die auf eine Infektion mit dem Coronavirus hindeuten oder das Risiko im Falle einer Infektion erhöhen, von einer Präsenzteilnahme abzusehen.

Personen mit respiratorischen Symptomen dürfen am Präsenzbetrieb der jeweiligen Einrichtung nur nach einer ärztlichen Abklärung oder einer Selbsterklärung über die Ursache der Symptome teilnehmen. Treten akute Symptome einer Coronavirus-Infektion auf (z.B. Fieber, trockener Husten, Verlust des Geruchs-/Geschmackssinns, Halsschmerzen/-kratzen, Muskel- und Gliederschmerzen), ist der Besuch der jeweiligen Einrichtung unmittelbar abzubrechen.

Es besteht in den genannten Einrichtungen keine grundsätzliche Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (MNB). Ist die Einhaltung des Mindestabstands allerdings nicht sicher möglich, ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, außer es handelt sich um Personen, die aufgrund körperlicher, geistiger oder psychischer Beeinträchtigungen keine MNB tragen können. Dies gilt vor allem in Bereichen der jeweiligen Einrichtung, die von allen am Betrieb der Einrichtung beteiligten Personen benutzt werden, z.B. in Fluren, Sanitäranlagen, auf Parkplätzen usw. Alternativ können auch vergleichbar wirksame Schutzmaßnahmen wie z.B. Abtrennnungen durch Plexiglasscheiben o. Ä. getroffen werden.

2. Anforderungen an unmittelbar am Betrieb der jeweiligen Einrichtung beteiligte Personen

Der Infektionsschutz hat für alle Beteiligten Vorrang gegenüber dem Betrieb der jeweiligen Einrichtung, so dass die Abläufe an dessen Anforderungen angepasst werden.

Die Leitung der jeweiligen Einrichtung stellt sicher, dass auf dem Gelände keine Gruppen gebildet und wo immer möglich, die Mindestabstände eingehalten werden.. Zudem sind die Leiter*innen der jeweiligen Einrichtung verantwortlich, Verstöße gegen Schutzmaßnahmen und Hygieneregeln zu unterbinden.

Lehrkräfte, Ausbilder*innen, Berater*innen und sonstige in der Einrichtung Beschäftigte wirken auf die Umsetzung der Hygienemaßnahmen durch die Teilnehmer*innen, zu Beratenden und anderen Inanspruchnehmer*innen der Leistungen der jeweiligen Einrichtung hin.

Ansammlungen und Missachtung der Abstandsregelungen, insbesondere in Pausen, sollen umgehend unterbunden werden. Es wird dafür Sorge getragen, eine Missachtung der Hygienemaßnahmen, beispielsweise durch geeignete Hinweise, zu vermeiden.

Aufgrund einer Risikoeinschätzung vorbelastete Teilnehmer*innen, zu Beratende und sonstige Personen, die die Leistungen der jeweiligen Einrichtung in Anspruch nehmen, die zur Personengruppe mit einem höheren Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf gehören, sollen – soweit dies möglich ist - auf alternative Durchführungswege, wie beispielsweise Online- oder Telefon-Veranstaltungen oder –Beratungen zurückgreifen. Eine Teilnahme an Präsenzveranstaltungen erfolgt eigenverantwortlich. Seitens der jeweiligen Einrichtung können individuelle Lösungen entwickelt werden.

3. Infektionsschutz und Hygienemaßnahmen in Räumlichkeiten

Die Einhaltung des Infektionsschutzes sowie von Hygienemaßnahmen gilt für sämtliche Räumlichkeiten im Gebäude der jeweiligen Einrichtung: Veranstaltungs-, Beratungs- und Verwaltungsräume, Büros, Flure und sonstige Räume.
Das Raummanagement ist von den Begebenheiten vor Ort abhängig und soll auf die allgemeinen Vorgaben der Handlungsempfehlung angepasst werden.

  • Zur Einhaltung der Abstandregel sollen Tische und Sitzgelegenheiten in den Räumen so auseinandergestellt werden, dass ein Abstand zwischen Personen von mindestens 1,5 m gewahrt werden kann.
  • Ausbildungszeiten sollten entzerrt bzw. gestaffelt werden, Gruppengrößen müssen ggfs. je nach Räumlichkeiten reduziert und feste Teams gebildet werden. Ggf. könnte der Abstand durch freibleibende Werkstatt- und Arbeitsplätze gewahrt werden.
  • In den Innenräumen empfiehlt sich mehrmals tägliche Querlüftung bzw. Stoßlüftung, möglichst mittels Zufuhr von Frischluft. Wenn keine Lüftung möglich ist, sollte der jeweilige Raum für Präsenzveranstaltungen nicht genutzt werden.
  • Die Räumlichkeiten sollten täglich mit entsprechenden Reinigungsmitteln professionell gereinigt werden. Dies gilt insbesondere für häufig berührte Gegenstände wie z.B. Tische, Türklinken und Handläufe.
  • Für Räume und Veranstaltungen ist die Begrenzung der Personenanzahl auf § 5 der LVO sowie auf die räumlichen Kapazitäten abzustellen.

4. Infektionsschutz und Hygienemaßnahmen in den Pausen und in den Präsenzeinheiten

Die Organisation der Präsenzveranstaltungen und der Pausenaktivitäten unterliegen ebenfalls den allgemeinen Regelungen des Infektionsschutzes. Folgende Punkte sollten bei Wiederaufnahme oder Fortsetzung des Betriebs der Einrichtungen für die Präsenzeinheiten und die Pausen beachtet werden:

  • Auch in den Pausen ist darauf zu achten, dass körperlicher Kontakt auf ein Minimum beschränkt wird.
  • Durch Pausenzeiten, die zeitlich versetzt sind, können Ansammlungen und hohe Frequentierung von bestimmten Gebäudebereichen (z.B. Flure und Sanitäranlagen) vermieden werden.
  • In Kantinen und Essensbereichen ist ausreichender Abstand sicherzustellen, z. B. dadurch, dass Tische und Stühle nicht zu dicht beieinanderstehen. Zusätzlich wird die versetzte Staffelung der Essenszeiten zur Wahrung des Abstandsgebots und zur Vermeidung von Ansammlungen und Warteschlangen empfohlen. Bodenmarkierung zum Einhalten des Abstands sollten an der Essensausgabe angebracht werden. An den Kassen und der Essensausgabe sollen transparente Abdeckungen als Spuckschutz angebracht werden. Nach jeder Nutzung sollen die Tischoberflächen desinfiziert und gereinigt werden.
  • Partner- und Gruppenarbeiten sollen nur unter Beachtung der Abstandsregeln stattfinden; alternativ alle Teilnehmer*innen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
  • Unterrichtsmaterialien, wie beispielsweise Fachlektüre oder Computerarbeitsplätze, sollen während der Veranstaltungen nicht unter den Teilnehmer*innen ausgetauscht werden. Nach Verwendung sind der jeweiligen Einrichtung zugehörige Unterrichtsmaterialien entsprechend zu desinfizieren und zu reinigen.
  • Handwerkszeuge/Arbeitsmittel sollen nach Möglichkeit personenbezogen verwendet werden. Das Tragen von Schutzhandschuhen ist sinnvoll, wenn dadurch keine Gefahren entstehen. Eine Reinigung ist erforderlich, bevor die/der nächste Teilnehmende das Werkzeug benutzt.
  • Räume sollen vor Beginn der jeweiligen Veranstaltung vorbereitet werden. So sollen Arbeitsmaterialien wie beispielsweise Arbeitsblätter o. Ä.. bereits vor der jeweiligen Veranstaltung auf den Plätzen ausgelegt werden. Bei der Austeilung der Materialien ist darauf zu achten, dass ein direkter Kontakt mit diesen, zum Beispiel durch das Tragen von Handschuhen, vermieden wird.

5. Infektionsschutz und Hygienemaßnahmen in den Sanitäranlagen

Sanitäranlagen sollen regelmäßig gereinigt werden. Seife, Papiertücher, Abwurfbehälter und ggf. Desinfektionsmittel sollen ausreichend zur Verfügung stehen. Wiederverwendbare Trockentücher sollen nicht verwendet werden. Beim Betreten der Sanitäranlagen ist das Einhalten von Abständen besonders wichtig. Hygienehinweise zum richtigen Händewaschen sollen gut sichtbar in allen sanitären Räumen aufgehängt werden.

6. Infektionsschutz und Hygienemaßnahmen auf den Laufwegen und in den Wartebereichen

Laufwege und Wartebereiche sind erheblich von der baulichen Strukturierung des jeweiligen Gebäudes abhängig. Die allgemeinen Vorgaben der Handlungsempfehlung sollen an die Situation in der jeweiligen Einrichtung angepasst werden. Die folgende Auflistung enthält Beispiele von Maßnahmen, die geeignet sind, die Abstandsregeln zu verdeutlichen.  

  • Laufwege sollen klar gekennzeichnet sein (z.B. durch rotweißes Flatterband);
  • In Wartebereichen (z.B. vor dem Empfang) können Bodenmarkierungen die Einhaltung von Abständen erleichtern (entsprechend den Markierungen an Supermarktkassen),
  • Einrichtung eines „Rechtsverkehrs“ in Fluren und Gängen,
  • Ggf. ausgewiesene „Einbahnstraßen-Regelungen“.