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Coronavirus
Informationen für Schleswig-Holstein

© Thomas Frey / dpa

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zu Änderung der Corona-Bekämpfungsverordnung

Verkündet am 12. Februar 2021, in Kraft ab 14. bis 28. Februar 2021

Aufgrund des § 32 Satz 1 und 2 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie § 28a Absatz 1, 3, 4 und 5 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 4a des Gesetzes vom 21. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3136), verordnet die Landesregierung:

Artikel 1 Änderung der Corona- Bekämpfungsverordnung

Die Corona-Bekämpfungsverordnung vom 22. Januar 2021 (ersatzverkündet am 22. Januar 2021 auf der Internetseite https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Erlasse/210122_Corona-Bekaempfungs-VO.html) wird wie folgt geändert:

In § 22 Absatz 2 wird die Angabe "14. Februar" durch die Angabe "21. Februar" ersetzt.

Artikel 2 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 14. Februar 2021 in Kraft.

Die vorstehende Verordnung wird hiermit ausgefertigt und ist zu verkünden. 

Kiel, 12. Februar 2021

Daniel Günther
Ministerpräsident

Dr. Heiner Garg
Minister für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren

Begründung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Bekämpfungsverordnung vom 12. Februar 2021 gemäß § 28a Absatz 5 Satz 1 IfSG:

Die tiefgreifenden Maßnahmen zur Kontaktreduzierung haben in den vergangenen Wochen zu einem deutlichen Rückgang des Infektionsgeschehens geführt. Erstmals seit Ende Oktober 2020 ist es gelungen, die Anzahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von 7 Tagen bundesweit auf einen Wert von unter 80 zu reduzieren. Dies wurde dadurch ermöglicht, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Kontakte noch weiter reduziert und die Einschränkungen des Lebens auch über diesen langen Zeitraum diszipliniert und besonnen mitgetragen haben.

Derzeit bewegen sich die Zahlen mit leicht sinkender Tendenz. Aktuell (Stand 11. Februar 2021) haben in Schleswig-Holstein sieben Kreise und kreisfreie Städte die Zahl von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen überschritten (Stand 27. November 2020: 5 Kreise und kreisfreie Städte). Ein Kreis und zwei kreisfreie Städte haben die Zahl von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen aktuell überschritten. Der höchste Inzidenzwert liegt aktuell (Stand 11. Februar 2021) bei 133,1 in der kreisfreien Stadt Flensburg. Die 7-Tages-Inzidenz liegt im Landesschnitt aktuell bei 61,5 (Stand 11. Februar 2021).

Gleichzeitig breiten sich Varianten des Coronavirus mit veränderten Eigenschaften aus. Daher müssen die Kontaktbeschränkungen aktuell beibehalten werden. Im Übrigen wird auf die Begründung der Landesverordnung vom 22. Januar 2021 (im Internet abrufbar unter der Adresse https://transparenz.schleswig-holstein.de/dataset/landesverordnung-zur-bekampfung-des-coronavirus-sars-cov-2-vom-22-januar-2021) Bezug genommen.

Unterzeichnete Änderungsverordnung

Landesverordnung zu Änderung der Corona-Bekämpfungsverordnung mit den Unterschriften von Ministerpräsident Daniel Günther und Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg. (PDF 192KB, Datei ist nicht barrierefrei)