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Coronavirus
Informationen für Schleswig-Holstein

© Thomas Frey / dpa

Ergänzende Maßnahmen bei Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 70 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern tein

Erlassen am 08. Januar 2021

gemäß § 3 Absatz 2 Satz 2 des Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst (Gesundheitsdienst-Gesetz – GDG) vom 14. Dezember 2001, zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. Mai 2018, sind folgende Maßnahmen durch Allgemeinverfügungen auf der Grundlage der §§ 28a Absatz 1, 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 Infektionsschutzgesetz umzusetzen, wenn der Schwellenwert von 70 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben aufeinander folgenden Tagen erreicht oder überschritten wird oder ist:

  1. In Angeboten der Kindertagesbetreuung (Elementar, Krippe, Hort und Kindertagespflege) sollen alle erwachsenen Personen – und somit auch die pädagogischen Fachkräfte – eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, § 2a Absatz 1 der Corona-BekämpfungsVO gilt entsprechend. Dabei können die pädagogischen Fachkräfte in der Betreuung der Kinder mit Blick auf das Kindeswohl situationsabhängig, z. B. zur gezielten Sprachförderung oder beim Streitschlichten und Trösten der Kinder, vorübergehend auf das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verzichten.
  2. Die Allgemeinverfügungen werden aufgehoben, soweit der Schwellenwert von 70 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern an fünf aufeinander folgenden Tagen unterschritten wird.
  3. Die Allgemeinverfügungen nach §§ 28a Absatz 1, 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 in Verbindung mit § 16 IfSG zu den Regelungen der Ziffer 1 sind bis zum 15. März 2021 zu befristen.
  4. Der Erlass von Allgemeinverfügungen zur Beschränkung von Kontakten sowie zum Verbot des Ausschanks und Konsums von Alkohol im öffentlichen Raum vom 11.12.2020 (Az. VIII 40 23141/2020) sowie der Erlass zur Teilaufhebung des Erlasses von Allgemeinverfügungen zur Beschränkung von Kontakten sowie zum Verbot des Ausschanks und Konsums von Alkohol im öffentlichen Raum vom 15.12.2020 werden aufgehoben.