Landesportal Schleswig-Holstein

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Breitbandstrategie - schnelles Netz fürs Land

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Förderung für den Breitbandausbau

Bis 2020 stehen dem Land insgesamt rund 71 Millionen Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung.

In der laufenden Förderperiode 2014-2020 steht dem Land ein Fördervolumen von ca. 36 Millionen Euro zur Verfügung. Dieses setzt sich zusammen aus Mitteln

  • der Gemeinschaftsaufgabe der Länder und des Bundes zur "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK),
  • des Europäischen Fonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) über das "Infrastrukturmodernisierungsprogramm für unser Land Schleswig-Holstein" (IMPULS) sowie
  • der Gemeinschaftsaufgabe zur "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW).

Millionen für schnellere Netze

Darüber hinaus hat das Land Schleswig-Holstein im "Sondervermögen Breitband" Mittel in Höhe von 14 Millionen Euro eingerichtet. Diese landeseigenen zweckgebundenen Mittel werden zur Kofinanzierung des Bundesförderprogrammes oder ELER-Mittel, zur Zinssubventionierung von Breitbandkrediten und sonstige Maßnahmen verwendet.

Hinzu kommt der Landesanteil in Höhe von rund 21 Millionen Euro aus den Erlösen der sogenannten "Digitalen Dividende II". Das bezeichnet die freiwerdenden Frequenzen durch den Umstieg von DVB-T auf DVB-T2. 2015 hatte die Bundesnetzagentur diese versteigert und den Erlös unter den Ländern aufgeteilt.

Insgesamt stehen der Landesregierung Schleswig-Holstein damit bis 2020 Gesamtfördermittel in Höhe von rund 71 Millionen Euro zur Verfügung.

Ferner hat die Landesregierung beschlossen, zusätzlich mindestens 50 Millionen Euro über die Legislaturperiode einzusetzen, um die digitale Infrastruktur zu stärken. Diese Mittel werden über das „Infrastrukturmodernisierungsprogramm für unser Land Schleswig-Holstein“ (IMPULS) zur Verfügung gestellt.

Förderung beantragen

Wenn Gemeinden oder Regionen beabsichtigen, öffentliche Mittel der EU, des Bundes, des Landes oder der Kommunen einzusetzen, sind förder- und beihilferechtliche Rahmenbedingungen zu beachten. Es ist zwingend das Beihilferecht der EU anzuwenden, weil sich aus Sicht der EU jegliche infrastrukturelle und Unternehmensförderung im Breitbandbereich auf den Wettbewerb in diesem Sektor auswirkt. Es handelt sich hierbei um sogenannte staatliche Beihilfen, welche die Gemeinden grundsätzlich nicht einsetzen dürfen. Es sei denn, sie beachten die von der Kommission erlassenen beihilferechtlichen Regeln.

Besonders hervorzuheben ist, dass nur dann öffentliche Mittel eingesetzt werden dürfen, wenn nachweislich kein Netzbetreiber auf die öffentliche Bekanntmachung des Vorhabens durch die Gemeinde in den folgenden drei Jahren die Absicht verfolgt, eine ausreichende Breitbandversorgung sicherzustellen.

Aufgrund der Komplexität der mit der Vorbereitung und Durchführung verbundenen Aufgaben (Technologien, Fragen der Trägerorganisation, Haushalts-, Vergabe-und Beihilferecht) sollten sich interessierte Gemeinden an erfahrene Referenzregionen wenden. Daneben stehen für Erstberatung der Gemeinden insbesondere das Breitbandkompetenzzentrum für technologische und organisatorische Fragen und das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR) für Förderfragen beratend zur Verfügung.

Ein blauer Aktenordner mit mehreren Schnellheft-Mappen.
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Förderung der Breitband-Infrastruktur

Die Förderung wird im Schwerpunkt über das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR) in Flintbek zentral abgewickelt.

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Drei verschiedenfarbige Kabel werden gerade in die Erde verlegt. Neben den Kabeln liegt ein Band mit der Aufschrift: "Achtung Glasfaserkabel" und einer Telefonnummer.
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Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein (BKZSH)

Das BKZSH ist eine Einrichtung der kommunalen Landesverbände. Es berät, begleitet und unterstützt Akteure in Schleswig-Holstein.

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Logo IB SH

Zinsgünstige Darlehen – IB.SH

Die Investitionsbank Schleswig-Holstein stellt Breitbandakteuren zinsgünstige Darlehen für den Ausbau der Internet-Infrastruktur zur Verfügung.

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ELER-Logo
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Förderung der Breitband-Infrastruktur – Archiv

Informationen zu vergangenen Förderperioden.

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