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Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren

Portraitfoto Dr. Heiner Garg
Dr. Heiner Garg

Minister für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren

© Kurhahn / fotolia.de

Bundesratsinitiative zur
Weiterentwicklung der Portalpraxen

Datum 23.03.2018

Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg hat einen Gesetzesantrag für eine bessere Notfall-Versorgung in den Bundesrat eingebracht.



Mit diesem Gesetzesantrag soll das Sozialgesetzbuch V geändert werden, um die Voraussetzungen der sektorenübergreifenden Zusammenarbeit im ärztlichen Notdienst zu verbessern.
Die von Schleswig-Holstein beantragte Ausschussüberweisung hat im Bundesrat die Zustimmung der Länder erhalten. Die Vorlage wird damit in den Fachausschüssen des Bundesrates beraten, um dann in einer weiteren Bundesratssitzung (voraussichtlich Ende April) in der Sache abzustimmen.


Notaufnahmen sollen entlastet werden

Hinweisschild Notaufnahme Portalpraxen (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) © M. Staudt, grafikfoto.de

"Unsere Initiative ist ein zukunftsorientierter Beitrag zur Verbesserung der sektorenübergreifenden Zusammenarbeit im ärztlichen Notdienst. Und ein Beitrag zum planbaren Einsatz von den knappen Ressourcen Personal und Geld. Es wird hohe Zeit, dieses Thema ernsthaft anzupacken, denn die Schlagzeilen der Grippewelle der vergangenen Wochen sprechen für sich: die Notaufnahmen der Krankenhäuser platzen aus allen Nähten," so Minister Dr. Garg.

Behandlungsbedarf klären

Die ambulante Versorgung akuter Erkrankungen hat sich in den letzten Jahren stetig in Richtung Krankenhäuser verschoben. Immer mehr Patientinnen und Patienten suchen eigenständig die Notaufnahmen der Krankenhäuser auf. Dabei handelt es sich oft um Patienten mit nicht akutem Behandlungsbedarf – die also ambulant versorgt werden sollen und können. Damit werden Ressourcen in Anspruch genommen, die eigentlich für die Versorgung von Menschen mit akut lebensbedrohlichem Behandlungsbedarf zur Verfügung stehen sollten.


Portalpraxen als Wegweiser

Die in Schleswig-Holstein bereits existierenden 33 sogenannten "Anlaufpraxen" sollen zu echten "Portalpraxen" ausgeweitet werden, die auch während der Sprechzeiten der niedergelassenen Ärzte - also rund um die Uhr (24/7/365) - geöffnet haben. Dort sollen Patientinnen und Patienten gezielt in die richtigen versorgenden Hände geleitet werden.

Minister Dr. Garg möchte es den Ländern ermöglichen, in ihrem eigenen Tempo und ihrer eigenen Prioritätensetzung eine Umsetzung in Angriff zu nehmen. Voraussetzung ist, dass die eingebrachte Gesetzesänderung auf Bundesebene erfolgt.





Info zum Bundesratsantrag und Gesetzentwurf:
www.bundesrat.de/SharedDocs/beratungsvorgaenge/2018/0001-0100/0071-18.html

Video der Rede im Bundesrat:
https://www.bundesrat.de/DE/service/mediathek/mediathek-node.html?cms_id=7213264

Weitere fachliche Info:
http://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/VIII/_startseite/Artikel2018/III/180308_Portalpraxen.html