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Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren

Portraitfoto Dr. Heiner Garg
Dr. Heiner Garg

Minister für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren

© Eric / fotolia.de

Land plant Kita-Reform

Datum 14.03.2019

Niedrigere Beiträge, mehr Erzieher – Sozialminister Dr. Heiner Garg stellt Pläne für umfassende Kita-Reform vor.

"Wir entlasten Familien von hohen Beiträgen, verbessern den Fachkraft-Kind-Schlüssel, stärken die Wahlfreiheit für Familien und vereinfachen das Finanzierungssystem", sagte der Minister bei der Vorstellung der Reform in Kiel. Ziel sei es, allen Kindern in Schleswig-Holstein die bestmöglichen Startchancen zu ermöglichen – unabhängig vom Wohnort. "Gute Kitas sind ein Schlüssel für gute Startchancen ins Leben", betonte er.  Die Reform sei in enger Zusammenarbeit mit Eltern, Trägern und den Kommunen entwickelt worden, sagte Garg. Sie solle im September dieses Jahres im Landtag beraten werden und zum Start des Kitajahres am 1. August 2020 in Kraft treten.

Beiträge werden gedeckelt

Bisher habe es teils deutliche Unterschiede bei der Höhe der Kitabeiträge gegeben, sagte der Minister. Im Bundesvergleich würden im echten Norden sogar die höchsten Elternbeiträge erhoben. "Mit der Reform tragen wir zu Transparenz und Vergleichbarkeit bei und deckeln hohe Kitabeiträge", betonte Garg. Mit der Reform will die Landesregierung einen einheitlichen, maximalen Elternbeitrag einführen. Dieser soll je nach Betreuungszeit und Alter des Kindes zwischen 145 Euro und 288 Euro liegen – und auch für Tagesmütter und -väter gelten. Das "Krippengeld" in Höhe von maximal 100 Euro pro Kind soll zum Kitajahr 2020 wegfallen. Für Empfänger von Sozialleistungen wie Hartz IV, Grundsicherung, Wohngeld oder Kinderzuschlag sind die Kitas ab dem 1. August 2019 durch ein Bundesgesetz beitragsfrei.

Kita selbst wählen

Derzeit haben es Eltern schwer, einen Betreuungsplatz außerhalb der eigenen Wohngemeinde zu wählen, weil die Kommunen die Kosten nur in Teilen untereinander ausgleichen. Das soll sich durch die grundlegende Strukturreform des Finanzierungssystems ändern: "Eltern müssen sich zukünftig nicht mehr rechtfertigen. Dies ist ein Beitrag zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf", sagte der Minister. Darüber hinaus soll die Kita-Datenbank verpflichtend für alle Betreuungseinrichtungen werden.

Portraitfoto Dr. Heiner Garg

Wir entlasten Familien von hohen Beiträgen, stärken die Wahlfreiheit und vereinfachen das Finanzierungssystem. Gute Kitas sind ein Schlüssel für gute Startchancen ins Leben.

Dr. Heiner Garg

Mehr Erzieher

Die Reform legt außerdem erstmalig landesweit einheitliche, verbindliche Mindest-Qualitätsstandards fest. So soll der Betreuungsschlüssel in der Kindergartengruppe steigen – von derzeit 1,5 Fachkräften auf zwei Fachkräfte bei einer Gruppengröße von maximal 22 Kindern. Darüber hinaus will die Landesregierung mehr Geld für die Vor- und Nachbereitungszeiten der Erzieher bereitstellen – fünf Stunden pro Woche sind vorgesehen. "Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag dafür, dass Erzieherinnen und Erzieher wieder mehr Zeit für die Kinder haben. Nur, wenn der Beruf insgesamt attraktiver wird, entscheiden sich wieder mehr Menschen dafür", hob Garg hervor.

Land übernimmt Verantwortung

Basis aller Neuregelungen ist ein grundlegend neues, transparentes und landesweit einheitliches Finanzierungssystem, das Standard-Qualität-Kosten-Modell (SQKM). Nach dem neuen Modell bündeln die Kreise und kreisfreien Städte alle Finanzströme und sorgen für die Finanzierung der Kitas. Die Eltern zahlen ihre Beiträge weiterhin direkt an den Träger.

"Mit der Neuregelung wird sich das Land erstmals mit einem verlässlichen Finanzierungsanteil pro betreutem Kind an den Kosten beteiligen", erklärte der Minister. Der Landesbeitrag sei abhängig von der Zahl der betreuten Kinder und dem Betreuungsumfang. "Die Kostendynamik wird so verlässlich auf mehrere Schultern der öffentlichen Hand verteilt."

Zusätzlich zu den vereinbarten 135 Millionen Euro zahlt das Land für ihm obliegende Konnexitätsverpflichtungen in den Jahren 2018 bis 2022 noch einmal 328 Millionen Euro. 2022 sollen so rund 568 Millionen Euro in die Kitas fließen – 2017 waren es nur 245 Millionen Euro. "Das Land übernimmt mehr finanzielle Verantwortung als jemals zuvor. Mir ist bewusst, dass damit nicht sofort alle Erwartungen erfüllt werden können. Aber wir schaffen gemeinsam mit den Partnern eine Initialzündung für ein familienfreundlicheres Schleswig-Holstein. Daran werden wir gemeinsam weiterarbeiten", betonte der Minister.

Weitere Informationen

Details und Eckpunkte zur Kitareform unter https://schleswig-holstein.de/kitareform2020