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Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren

Portraitfoto Dr. Heiner Garg
Dr. Heiner Garg

Minister für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren

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Jugendminister Heiner Garg: Jugend- und Familienministerkonferenz stimmt für Kinderrechte ins Grundgesetz – wichtiger Schritt zur Stärkung der Kinder

Datum 17.05.2019

KIEL/ WEIMAR. Die Jugend- und Familienministerkonferenz in Weimar (JFMK) hat sich heute (17.5.) einstimmig für die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz ausgesprochen. Der Antrag dazu wurde von Schleswig-Holstein gemeinsam mit anderen Ländern gestellt.

Familien- und Jugendminister Heiner Garg begrüßt das Ergebnis und betont: „Das ist ein deutliches Votum für die Stärkung von Kindern in Deutschland. Ich freue mich über den einstimmigen Beschluss, der einen wichtigen Impuls für den laufenden Prozess auf Bundesebene geben wird. Es ist Zeit, dass Kinderrechte ins Grundgesetz kommen!“

Minister Garg will mit dem gemeinsamen Vorstoß die rechtliche Position von Kindern stärken und das Bewusstsein von Erwachsenen schärfen, Kinderrechte besser wahrzunehmen. Die Aufnahme sei ein Beitrag, Kinderschutz und die Sicherheit vor Gewalt auszubauen. Zudem solle mit dem Schritt die Aufmerksamkeit aller öffentlichen Aufgabenträger für Kinderrechte gefestigt und Vollzugsdefiziten besser entgegengewirkt werden können.

Mit der ausdrücklichen Normierung der Kinderrechte im Grundgesetz soll darüber hinaus die völkerrechtliche Vorgabe der UN-Kinderrechtskonvention umgesetzt werden, nachdem diese bereits im Jahr 1992 durch den Bundestag ratifiziert wurde. Da das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland die höchste Instanz in gesellschaftlichen, politischen und juristischen Diskussionen ist, sollen dort die Grundprinzipien des Übereinkommens verankert werden.

Verantwortlich für diesen Pressetext: Christian Kohl | Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein | Adolf-Westphal-Straße 4, 24143 Kiel | Telefon 0431 988-5317 | E-Mail: pressestelle@sozmi.landsh.de | Medien-Informationen der Landesregierung finden Sie aktuell und archiviert im Internet unter www.schleswig-holstein.de | Das Ministerium finden Sie im Internet unter www.schleswig-holstein.de/sozialministerium, www.facebook.com/Sozialministerium.SH oder www.twitter.com/sozmiSH

 

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