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Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus

Portraitfoto Dr. Bernd Buchholz
Dr. Bernd Buchholz

Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus

© M. Staudt / grafikfoto.de

Mehr Tempo beim Breitbandausbau

Datum 15.03.2019

Der Bundesrat fordern den Bund auf, sich stärker bei dem Breitbandausbau einzubringen – und folgt damit einem Antrag der Landesregierung.

Mehr Geld für den Ausbau von Glasfaseranschlüssen in den Regionen – das ist das Ziel einer Entschließung des Bundesrats. Darin fordern die Länder die Bundesregierung auf, einen höheren Teil der Kosten zu übernehmen – bislang trägt der Bund bis zu 50 Prozent der Kosten aus dem Bundesförderprogramm Breitband, jedoch maximal 30 Millionen Euro pro Projekt.

Online auch in ländlichen Räumen

Zwar sei Schleswig-Holstein mit einer Glasfaser-Verbreitung von 39 Prozent Spitzenreiter unter den Ländern, sagte Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz in seiner Rede vor den Ländervertretern. Doch der weitere Ausbau werde zunehmend schwieriger: "Wir dringen langsam in die dünn besiedelten ländlichen Bereiche vor, wo der Ausbau besonders teuer ist." Zudem hätten Kreise und Gemeinden mit steigenden Tiefbaupreisen zu kämpfen. "Bei der jetzigen Förderquote des Bundes von 50 Prozent können die Kommunen sich das nicht leisten", sagte Buchholz. Der Bundesrat folgte dieser Argumentation: Insbesondere in ländlichen Regionen sei schnelles Internet die Voraussetzung für wirtschaftliche, strukturelle und gesellschaftliche Entwicklung, und müsse daher entsprechend gefördert werden.

220 Millionen Euro für den Glasfaserausbau

In Schleswig-Holstein verfolge die Landesregierung eine Breitbandstrategie mit dem Ziel, bis 2025 das gesamte Land weitgehend flächendeckend an das schnelle Glasfasernetz anzuschließen, sagte der Minister. Die Erfolge können sich sehen lassen: Mittlerweile können 39 Prozent der Haushalte einen solchen Glasfaseranschluss erhalten – bundesweit sind es nur zehn Prozent. Bis 2020 soll dieser Wert auf 50 Prozent ansteigen, bis 2022 auf etwa 62 Prozent. Dafür investiert das Land rund 105 Millionen Euro, von denen noch knapp 60 Millionen Euro verfügbar sind. Seit Ende 2015 fördert auch der Bund den Glasfaserausbau mit einem eigenen Breitbandförderprogramm. Rund 120 Millionen Euro sind daraus inzwischen für Schleswig-Holstein bewilligt.