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Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus : Thema: Ministerien & Behörden

Claus Ruhe Madsen

Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus

Land, Kommunen und Mobilfunkbetreiber sagen den Funklöchern im Land den Kampf an

Anbieter kündigen Buchholz weiteren Ausbau bis Ende 2020 an

Letzte Aktualisierung: 05.12.2019

KIEL. Breiter Schulterschluss von Land, Kommunalen Landesverbänden und den großen Mobilfunkanbietern für eine verbesserte Netzabdeckung in Schleswig-Holstein. Wie Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz heute (5. Dezember) nach einem Spitzentreffen mit Deutscher Telekom, Telefónica Deutschland und Vodafone sagte, seien aktuell 190 Funklöcher im Bereich der reinen Telefonie und 341 Funklöcher bei der Datenversorgung (LTE) im Land identifiziert worden, in denen zumindest einer der drei großen Anbieter kein Netz verfügbar habe.

"Die Mobilfunkunternehmen haben heute zugesichert, dass bis Ende 2020 insgesamt 174 neue Sendeanlagen entstehen und 748 bestehende Anlagen technisch aufgerüstet werden sollen. Dadurch dürfte sich die Zahl der Funklöcher bis Ende nächsten Jahres bei der Sprachtelefonie um mindestens 27 auf 163 und bei der Datenversorgung um mindestens 60 auf 281 vermindern," sagte Buchholz. Im Gegenzug habe das Land Unterstützung bei der Bereitstellung von Liegenschaften, bei der Beschleunigung von Genehmigungsverfahren sowie bei der Öffentlichkeitsarbeit für den Mobilfunkausbau zugesagt. Zudem werde das Breitbandkompetenzzentrum Schleswig-Holstein ( BKZ.SH) um zwei Stellen und weitere Sachmittel aufgestockt.

Valentina Daiber, Vorständin Recht und Regulierung bei Telefónica Deutschland: "Wir treiben unseren LTE Ausbau massiv voran und bringen immer mehr schnelles Internet auch in ländliche Regionen. Doch für weiße Flecken, die sich wirtschaftlich nicht schließen lassen, braucht es den Schulterschluss von Politik und Wirtschaft. Dies betrifft auch die großen Herausforderungen bei der Standortsuche und bei Genehmigungsverfahren. Wir begrüßen, dass die schleswig-holsteinische Landesregierung den Mobilfunkbetreibern ihre Unterstützung zugesagt hat, um die Hindernisse beim Ausbau aus dem Weg zu räumen."

Holger Witte, Leiter Strategische Mobilfunkplanung Access, Telekom Deutschland GmbH: "Wir versorgen Schleswig-Holstein heute schon überdurchschnittlich gut mit einer LTE-Abdeckung von 98,3 Prozent. Und wir machen weiter: Im Regelausbau investieren wir im Land in den kommenden drei Jahren 30 Millionen Euro. Das sind rund 240 zusätzliche Standorte und über 300 Erweiterungen. Von diesen Standorten starten wir eine Ausbauinitiative mit 90 Neubaustandorten in 90 ländlichen Gemeinden."

Und Dirk Ebrecht, Leiter Politische Kommunikation Norddeutschland bei Vodafone, ergänzte: "Unterwegs lesen, Musik streamen, auf Social Media posten, unterbrechungsfrei telefonieren – und das für alle Bürger. Dafür investieren wir seit Jahren massiv in unsere Mobilfunknetze. Wir freuen uns, dass sich das auszahlt und wir die Ausbauziele für Schleswig-Holstein übertroffen haben." Ebrecht dankte dafür seinen eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie der Landesregierung: "Ohne ihre Unterstützung wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen. Allerdings: ein Netz ist nie fertig, daher werden wir uns auf dem Erreichten nicht ausruhen, sondern auch weiterhin so engagiert ausbauen."

Wie Buchholz und Gemeindetagschef Jörg Bülow erläuterten, werden das Land und die Kommunalen Landesverbände den Mobilfunkausbau mit mehreren Maßnahmen flankieren. Als Beispiele nannten sie:

  • die Bereitstellung von geeigneten öffentlichen Liegenschaften sowie BOS-Masten für den Mobilfunkausbau zu marktüblichen Konditionen.
  • die Bereitstellung von Informationen über geeignete Infrastrukturen für den Mobilfunkausbau – einschließlich Glasfaserinfrastrukturen für den Anschluss von Mobilfunkmasten.
  • die Unterstützung der Netzbetreiber bei Genehmigungsverfahren für den Mobilfunkausbau, unter anderem durch Prüfung von Beschleunigungsmöglichkeiten und von rechtlichen Änderungen. Außerdem die Erörterung von Problemfällen bei der Genehmigung sowie Workshops mit Netzbetreibern und Genehmigungsbehörden
  • Projekte zur Verbesserung der Akzeptanz des Mobilfunkausbaus, unter anderem durch eine gemeinsame Kommunikationsstrategie mit dem Bund.

Buchholz erinnerte daran, dass schon heute angesichts der bundesweit herausragenden Quote von 40 Prozent bei der Glasfaserversorgung eine besondere große Chance für eine flächendeckende Mobilfunkversorgung in Schleswig-Holstein bestehe. "Ohne Glasfaseranschlüsse wird der Mobilfunk in Zukunft nicht mehr funktionieren. Und mit einer so optimierten LTE-Infrastruktur schaffen wir auch die Voraussetzungen für ein leistungsfähiges 5G-Netz, das maßgeblich auf 4G aufbaut," sagte der Minister.

Mit Blick auf die Ende 2020 noch verbleibenden Funklöcher ist laut Buchholz mit Betreibern und Verbänden vereinbart worden, in regelmäßigen Abständen zu prüfen, wie diese Lücken ebenfalls rasch beseitigt werden können. Dabei seien die bestehenden Versorgungsauflagen aus den Frequenzvergaben, die Zusagen aus dem Mobilfunkgipfel des Bundes sowie die Wirtschaftlichkeit des Ausbaus zu berücksichtigen. "Soweit aus dem Land weitere Probleme mit der Mobilfunkversorgung gemeldet oder bekannt werden, soll dies vorrangig über die jeweiligen Kunden-Hotlines der Anbieter bearbeitet werden", so Buchholz. Zusätzlich würden Netzbetreiber und Land bei ihren regelmäßigen Treffen diese Kundenbeschwerden erörtern und nach Lösungen suchen.

Zur Aufstockung des von Land und Kommunalen Landesverbänden gemeinsam getragenen BKZ.SH sagte Gemeindetag-Geschäftsführer Jörg Bülow: "Das BKZ.SH berät seit fast zehn Jahren sehr erfolgreich unsere Kommunen beim Glasfaserausbau. Die in großem Umfang von der kommunalen Ebene errichteten Glasfasernetze sind die Grundvoraussetzung für einen weiteren Ausbau der LTE-Mobilfunknetze, auch im Hinblick auf den kommenden 5G-Ausbau. Das BKZ.SH wird zukünftig die Kommunen auch zum Thema Mobilfunk beraten und ein unabhängiges Mobilfunkkataster für Schleswig-Holstein erstellen. Eine flächendeckende Mobilfunkversorgung ist für die Entwicklung Schleswig-Holsteins zwingend. Die Kommunen sind auf Basis einer noch abzuschließenden bundesweiten Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit den Mobilfunkbetreibern bereit." 

Hintergrundinformation:

Mobilfunk ist ein so genanntes geteiltes Medium ("shared medium"). Dies bedeutet, dass sich alle Nutzer einer Funkzelle die dort maximal verfügbare Bandbreite teilen: Je mehr Nutzer also in einer Funkzelle aktiv sind, desto geringer ist die Bandbreite, die dem einzelnen Nutzer zur Verfügung steht.

Darüber hinaus hängt die tatsächliche, beim Nutzer ankommende Leistung des Mo­bilfunknetzes auch ab von:

  • der Qualität des Handys des Nutzers,
  • Ÿdem gebuchten Vertrag des Nutzers,
  • Ÿder Nutzung innerhalb oder außerhalb geschlossener Gebäude
  • Ÿder Witterung, der umgebenden Vegetation sowie der Topografie,
  • Ÿder Geschwindigkeit, mit der sich der Nutzer bewegt.

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