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Meyer nach Treffen mit Dänemarks Bauminister Schmidt und Abgeordneten

Staatskanzlei

Meyer nach Treffen mit Dänemarks Bauminister Schmidt und Abgeordneten

"Wir wollen und werden die Fehmarnbeltquerung gemeinsam realisieren"
Datum 02.10.2015

Trotz absehbarer Verzögerungen bei der Planung des 18 Kilometer langen Auto- und Eisenbahntunnels zwischen Rødby und Puttgarden haben Verkehrsminister Reinhard Meyer und sein dänischer Amtskollege Hans Christian Schmidt heute (2. Oktober) erneut die Entschlossenheit beider Regierungen zum Bau des Fehmarnbelt-Tunnels bekräftigt: "Ein transeuropäisches Projekt dieser Dimension kann man nur gemeinsam realisieren – und wir sind uns unmissverständlich einig, dass wir genau das wollen und auch tun werden", sagte Meyer nach einem zweistündigen Treffen in Kopenhagen mit Schmidt und Abgeordneten des dänischen Parlaments. "Niemand, der auf deutscher Seite Verantwortung trägt, stellt den deutsch-dänischen Staatsvertrag zu diesem Projekt in Frage."

Als Zeitplan auf deutscher Seite nannte Meyer als voraussichtlichen Termin für den Planfeststellungsbeschluss das Jahr 2017, erinnerte zugleich aber daran, dass mit nahezu 100-prozentiger Sicherheit von Klagen auszugehen sei. "Das bedeutet, dass mit Baurecht für den Absenktunnel unter diesen Umständen nicht vor 2019 zu rechnen ist."

Wie Meyer weiter sagte, hätten die Mitglieder des dänischen Parlaments insbesondere zum deutschen Planungsrecht eine Menge Fragen gehabt: "Während man in Dänemark nahezu das gesamte Genehmigungsverfahren über ein Baugesetz regelt, haben wir in Deutschland deutlich langwierigere Verfahren und mehr Pflichten hinsichtlich der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Klagewege. Außerdem haben wir gegen den deutschen Planungsabschnitt über 3.100 Einwendungen, auf dänischer Seite etwas über 30."

Meyer warb bei den Dänen um Verständnis für die deutschen Verfahren: "Natürlich müssen wir in Deutschland eine Debatte darüber führen, wie man solche wichtigen Infrastrukturprojekte, die von einer schweigenden Mehrheit befürwortet werden, beschleunigen kann. Doch das hilft uns bei diesem konkreten Vorhaben nicht weiter. Wir richten deshalb momentan alle Energie darauf, die 3.100 Einwendungen gemeinsam mit der dänischen Planungsgesellschaft Femern A/S mit größter Sorgfalt zu bearbeiten, um am Ende ein rechtssicheres Fundament zu haben."

Für Mitte November haben Meyer und Schmidt ein weiteres Treffen vereinbart.