Landesportal Schleswig-Holstein

Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse-Tool Matomo. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Widerspruchsmöglichkeit gibt es hier.

Feste Fehmarnbeltquerung: Startschuss für das Planfeststellungsverfahren

Staatskanzlei

Feste Fehmarnbeltquerung: Startschuss für das Planfeststellungsverfahren

Meyer und Femern-Vorstand Baunkjær: „Meilenstein für Nordeuropas Netz“ 
Datum 18.10.2013

Großer Meilenstein auf dem Weg zur Festen Fehmarnbeltquerung: Die dänische Projektgesellschaft Femern A/S hat am 18. Oktober in Kiel sämtliche Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren auf deutscher Seite an das zuständige Dezernat im Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV-SH) übergeben. „Damit gehen die Planungen für dieses europäische Großprojekt in die Schlussphase“, sagte Verkehrsminister Reinhard Meyer. Er erinnerte daran, dass der geplante Tunnel bei Gesamtkosten von 5,5 Milliarden Euro zurzeit eine der größten Infrastruktur-Investitionen Europas darstelle und im nächsten Jahrzehnt die letzte Lücke im Transeuropäischen Verkehrsnetz Nordeuropas schließen werde. Für die Dauer des Planfeststellungsverfahrens sind anderthalb bis zwei Jahre veranschlagt.

Insgesamt 19 Aktenordner füllen die über 10.000 Seiten Unterlagen und Pläne, die die dänische Planungsgesellschaft Femern A/S in Abstimmung mit der Niederlassung Lübeck des LBV-SH in den vergangenen vier Jahren erarbeitet hat. Die Ordner wurden vom Vorstandsvorsitzenden von Femern A/S, Claus Baunkjær, übergeben. „Ich freue mich, dass wir heute die Genehmigungsantragsunterlagen übergeben können. Sie sind unter Mitwirkung vieler Experten entstanden, die in einem selbst für Großprojekte bislang einzigartigen Umfang technische und umweltfachliche Untersuchungen vorgenommen haben. Mein Dank gilt insbesondere den deutschen Ministerien und Behörden, mit denen wir über den gesamten Zeitraum sehr eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet haben“, sagte  Baunkjær.

Nach Abschluss des Genehmigungsprozesses in Deutschland und Dänemark – dort wird zurzeit ein entsprechendes Baugesetz vorbereitet – soll nach dem jetzigen Zeitplan noch 2015 mit dem Bau begonnen werden. „Wir haben das feste Ziel, den Fehmarnbelttunnel bis Ende 2021 fertigzustellen“, sagte Baunkjær. Der 17,6 km lange Absenktunnel durch den Fehmarnbelt werde dann die Insel Fehmarn mit der dänischen Insel Lolland verbinden und so die Reisezeiten entlang der Achse zwischen Hamburg, Lübeck und Kopenhagen/Malmö erheblich verkürzen.

Verkehrsminister Meyer erinnerte daran, dass die neue Verbindung neben Zeitvorteilen auch eine verbesserte Standortqualität und eine verbesserte Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft in ganz Norddeutschland und in Südskandinavien mit sich bringen werde: „Südschweden, Dänemark und Norddeutschland haben die Chance, zu einer neuen Region zusammenzuwachsen“, sagte er. Ihm sei dabei bewusst, dass es gegenüber dem Projekt auch Vorbehalte, Befürchtungen und Ablehnung gebe. „Die Landesregierung nimmt die Sorgen ernst, was vor allem in dem eingerichteten regionalen Dialogforum zum Ausdruck kommt“, so der Minister. Wichtig sei dabei vor allem, dass die Fehmarnbelt-Region parallel zur weiteren Planung des Projekts noch enger zusammen wachse. „Nur so können wir vermeiden, dass Schleswig-Holstein eines Tages zur reinen Transitzone für den Verkehr zwischen Hamburg, Kopenhagen und Malmö wird.

Nach den Worten LBV-Direktor Torsten Conradt wird die Planfeststellungsbehörde in den nächsten Wochen die umfangreichen Unterlagen auf Vollständigkeit und Plausibilität prüfen. Erst danach werde sie das Verfahren formal einleiten. Femern A/S sagte zu, so schnell wie möglich, sämtliche Planfeststellungsunterlagen in der Fassung der Antragstellung als freiwillige Leistung auch online auf der Internetseite www.femern.de zur Verfügung zu stellen. Baunkjær: „Damit erhalten alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, noch vor der Auslage in Papierform Einsicht in die Dokumente zu nehmen und sich mit der detaillierten Begründung des Projektes auseinanderzusetzen.“ Die förmliche Auslegung wird durch die Planfeststellungsbehörde bekannt gemacht. Die so genannten Träger öffentlicher Belange und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger können dann Stellungnahmen abgeben und Einwendungen erheben.

LBV-Chef Conradt erinnerte daran, dass die schriftlichen Einwendungen nur berücksichtigt werden können, wenn sie im Zeitraum zwischen dem Beginn der förmlichen Auslegung und bis vier Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist rechtswirksam bei der Planfeststellungsbehörde erhoben werden und sich ausschließlich auf die von der Anhörungsbehörde verteilten Unterlagen beziehen. „Einwendungen, die vor Beginn des förmlichen Beteiligungsverfahrens bei der Anhörungsbehörde eingehen, können nicht als Einwendungen oder Stellungnahmen gewertet werden“, so Conradt.

Anlage:

Faktenblatt: Der deutsche Planfeststellungsantrag für die Feste Fehmarnbeltquerung (PDF 94KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Redemanuskript Klaus Baunkjaer (PDF 138KB, Datei ist nicht barrierefrei)