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Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus

Portraitfoto Dr. Bernd Buchholz
Dr. Bernd Buchholz

Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus

© M. Staudt / grafikfoto.de

Landtagsreden am 20./21. Juni 2019

Tarifautonomie, Rettungsgasse, soziale Marktwirtschaft – das waren Landtags-Themen von Minister Buchholz.

Wenden in der Rettungsgasse

Der Landtag debattierte über höhere Strafen für Autofahrer, die in Rettungsgassen verbotene Wendemanöver ausführen. Minister Buchholz sprach dazu unter anderem die schon vorhandenen und 2017 verschärften Regelungen des Bußgeldkatalogs an:

Tarifautonomie und Tarifbindung

Wie kann oder sollte Tarifautonomie und Tarifbindung gestärkt werden? Sollten Tarifverträge leichter für allgemeinverbindlich erklärt werden können? Dazu der Minister im Landtag:

Soziale Marktwirtschaft

Der Landtag befasste sich mit dem Thema "Soziale Marktwirtschaft als wirtschaftspolitisches Leitbild". Minister Buchholz führte dazu aus:

Elektrifizierungsoffensive Schienenverkehr

Die Landesregierung will sich dafür einsetzen, dass das angekündigte Bundesprogramm „Bund für Elektrifizierung“ unabhängiger von finanziellen Landesbeteiligungen ausgestaltet wird. Das führte Minister Buchholz in seiner Rede aus: