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Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus

Portraitfoto Dr. Bernd Buchholz
Dr. Bernd Buchholz

Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus

© M. Staudt / grafikfoto.de

Landtagsreden vom 24. bis 25. Januar

Gieselau-Schleuse, Shisha-Bars oder Modellversuch für Begleitetes Fahren ab 16: Der Landtag diskutierte vielfältige Themen.

Erhalt der Gieselau-Schleuse

Der Gieselau-Kanal verbindet die Untereider mit dem Nord-Ostsee-Kanal und befindet sich mit der dazu gehörenden Gieselau-Schleuse in der Verwaltung des Bundes. Dass das auch weiterhin so bleiben sollte, begründete Minister Dr. Bernd Buchholz in seiner Rede vor dem Landtag:

Gesundheitsschutz in Wasserpfeifenbars

Vergiftung durch Kohlenmonoxid, Risiken durch Schwermetalle oder Hygiene-Probleme: Die sogenannten Shisha-Bars unterliegen bisher keinen landesweit einheitlichen Standards für den Schutz der Gesundheit. Der Bericht des Ministers vor dem Landtag hier als Audio-Version (Pfeil klicken):

Modellversuch Begleitetes Fahren ab 16

Das "Begleitete Fahren ab 17" ist bereits ein Erfolgsmodell: Damit konnten die Unfallzahlen um gut 20 Prozent gesenkt werden. Jetzt schließt sich Schleswig-Holstein einer Initiative aus Niedersachsen an, das Alter für begleitetes Fahren auf 16 Jahre abzusenken. Hierzu sagte Minister Buchholz:

Volksinitiative "Schleswig-Holstein stoppt CETA"

Unterschiedliche Positionen, trotzdem Einigkeit: Schleswig-Holstein wird sich im Bundesrat enthalten, weil die Jamaika-Koalition unterschiedliche Auffassungen zum europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen CETA hat. Hierzu erläuterte Minister Buchholz: