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Finanzministerium

Portraitfoto Monika Heinold
Monika Heinold

Finanzministerin

© M. Staudt/grafikfoto.de

Vertragsänderung beim ÖPP-Projekt am UKSH

Datum 20.05.2021

Land und UKSH vereinbaren ein neues Abrechnungsmodell und bündeln die Zuständigkeit für neue Vorhaben.

Mit einem Änderungsvertrag zum ÖPP-Projekt über die Baumaßnahmen am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) haben sich das UKSH und der Immobilienpartner für Teile der Baumaßnahmen auf ein neues Abrechnungsmodell verständigt. Baumaßnahmen in der Altsubstanz werden künftig anders als mit der bisherigen Pauschalpreisvereinbarung in einem sogenannten "Cost+Fee"-Modell erbracht. Die Projektfinanzierung wird entsprechend umstrukturiert. Die Landesregierung und die Gewährträgerversammlung hatten der Vertragsänderung zuvor zugestimmt. "Der größte Teil des ÖPP-Projektes wurde mit den Klinikneubauten in Kiel und Lübeck erfolgreich fertiggestellt. Damit haben wir ein top modernisiertes UKSH. Nun geht es darum, dass wir auch bei der Sanierung im Altbestand zügig vorankommen", erklärte Finanzministerin Monika Heinold.

Gemeinsame Verantwortung

Mit der Vertragsänderung wird vereinbart, dass noch ausstehende Baumaßnahmen in gemeinsamer Verantwortung des Immobilienpartners, des UKSH und des Landes auf den Weg gebracht werden können. Zuvor waren die Zuständigkeiten in geteilter Verantwortung, denn das Land hatte ergänzend zum ÖPP-Projekt die Finanzierung für Brandschutz- und Schadstoffsanierung übernommen. "Die Altbausanierung bringt erfahrungsgemäß Herausforderungen mit sich. Mit der Vertragsänderung schaffen wir die Grundlage, trotz aufgetretener Bestandsabweichungen in der Altsubstanz weiter voranzukommen und müssen nicht bei jeder Maßnahme kleinteilig die Zuständigkeit klären", so Heinold. Insgesamt bleibt die Planung der Baumaßnahme im Kostenplan der für das ÖPP-Projekt und für den Landeshaushalt vorgesehenen Mittel.

Hintergrund ÖPP-Projekt UKSH

Die seit 2014 laufende bauliche Sanierung des UKSH an den Standorten Kiel und Lübeck zur Sicherstellung der medizinischen Maximalversorgung in Schleswig-Holstein wird im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) in Zusammenarbeit mit einem privaten Dienstleister realisiert. Das ÖPP-Projekt umfasst sowohl die Errichtung von Neubauten als auch die Sanierung bestehender Gebäude sowie den Betrieb der neuen und sanierten Gebäude über einen Zeitraum von 30 Jahren. Die zentralen Neubauten auf den beiden Campi sind im Jahr 2019 fertig gestellt und eröffnet worden. Sie gehören zu den modernsten Medizinzentren europaweit. In einem zweiten Schritt folgt darauf nun die Sanierung des Altbestandes. Das ÖPP-Projekt hat eine Laufzeit bis 2044. Die Gesamtobjektkosten für die Neubauten sowie für die Sanierung der Bestandsgebäude betragen nach heutiger Planung rund 930 Millionen Euro. Hinzu kommen weitere Bau- und Modernisierungsmaßnahmen im Rahmen des zwischen dem Land und dem UKSH geschlossenen Zukunftspakts. Über die konkreten Maßnahmen sind Land und UKSH in einem konstruktiven Dialog.

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