Monika Heinold
Ministerin für Finanzen
Die jüngste Steuerschätzung prognostiziert eine leichte Erholung der Einnahmesituation für Land und Kommunen.
"Die Prognose macht Hoffnung, aber die Herausforderungen bleiben groß
," sagte Finanzministerin Monika Heinold bei der Vorstellung der regionalisierten Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung in Kiel. Zwar liegen die prognostizierten Steuereinnahmen noch immer weit hinter den vor der Corona-Pandemie erwarteten Ergebnissen, jedoch steigen sie im Vergleich zur November-Steuerschätzung an: Bis 2025 kann das Land demnach mit 222 Millionen Euro mehr rechnen als zuletzt prognostiziert.
Grund dafür sind mehrere Änderungen im Steuerrecht, die sich auf die Prognose auswirken. Bei der vergangengen Schätzung hatte das Land Vorsorgen für Steuermindereinnahmen in Höhe von insgesamt 648,7 Millionen Euro eingeplant, die nun voraussichtlich nicht mehr benötigt werden.
Insgesamt ergibt sich damit unter Berücksichtigung des kommunalen Finanzausgleichs ein positiver Effekt für die Finanzplanung 2021 bis 2025. Das Land habe mit Netz und doppeltem Boden geplant, sagte die Ministerin. "Tritt die Entwicklung tatsächlich so ein, würden wir deutlich weniger Mittel aus dem Notkredit brauchen. Das ist eine gute Nachricht
“, erklärte sie. Auch die konjunkturell bedingte Neuverschuldung könnte niedriger ausfallen als bislang vorgesehen. Zudem würde sich der offene Handlungsbedarf in der Finanzplanung verkleinern.
Die Prognose macht Hoffnung, aber die Herausforderungen bleiben groß.
Derzeit deuten sich steigende Steuereinnahmen an, betonte die Ministerin. Ob das so bleibe, sei davon abhängig, ob die Infektionszahlen weiter sänken und der derzeitige Öffnungsprozess fortgesetzt werden könne: "Wir sind noch immer mitten in der Pandemie. Die Prognose ist eine Momentaufnahme und kann sich auch mit den kommenden Schätzungen wieder ändern.
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Angesichts der weiterhin bestehenden Herausforderungen mahnte die Finanzministerin erneut eine konsequente Ausgabedisziplin an: "Die Steuerschätzung ist ein Hoffnungsschimmer, aber die finanzielle Situation des Landes bleibt angespannt. Wir müssen uns weiterhin auf die in der Jamaika-Koalition vereinbarten Schwerpunkte konzentrieren. Neue Ausgabewünsche müssen mit Finanzierungsvorschlägen hinterlegt sein.
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Für das Jahr 2021 rechnet das Land mit Einnahmen von rund 10,7 Milliarden Euro - das bedeutet ein Plus von rund 36 Millionen Euro für das laufende Haushaltsjahr. Die weiteren Erwartungen gegenüber der bisherigen Planung:
Auch für die Kommunen in Schleswig-Holstein zeichnet sich im Vergleich zur November Steuerschätzung eine Erholung ab. Laut Finanzministerin Heinold bewegten sich die geschätzten Einnahmen wieder auf dem Vor-Corona-Niveau. Für die Kommunen des Landes wird prognostiziert:
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