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Finanzministerium

Portraitfoto Monika Heinold
Monika Heinold

Finanzministerin

Herausforderungen bleiben groß

Datum 18.05.2021

Die jüngste Steuerschätzung prognostiziert eine leichte Erholung der Einnahmesituation für Land und Kommunen.

Journalisten hinter Kameras filmen Ministerin im Landeshaus Pressekonferenz im Landeshaus (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)Finanzministerin Monika Heinold stellte die Ergebnisse der jüngsten Steuerschätzung vor. © Finanzministerium

"Die Prognose macht Hoffnung, aber die Herausforderungen bleiben groß," sagte Finanzministerin Monika Heinold bei der Vorstellung der regionalisierten Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung in Kiel. Zwar liegen die prognostizierten Steuereinnahmen noch immer weit hinter den vor der Corona-Pandemie erwarteten Ergebnissen, jedoch steigen sie im Vergleich zur November-Steuerschätzung an: Bis 2025 kann das Land demnach mit 222 Millionen Euro mehr rechnen als zuletzt prognostiziert.

Vorsorge zahlt sich aus

Grund dafür sind mehrere Änderungen im Steuerrecht, die sich auf die Prognose auswirken. Bei der vergangengen Schätzung hatte das Land Vorsorgen für Steuermindereinnahmen in Höhe von insgesamt 648,7 Millionen Euro eingeplant, die nun voraussichtlich nicht mehr benötigt werden.

Entwicklung abhängig vom Pandemie

Insgesamt ergibt sich damit unter Berücksichtigung des kommunalen Finanzausgleichs ein positiver Effekt für die Finanzplanung 2021 bis 2025. Das Land habe mit Netz und doppeltem Boden geplant, sagte die Ministerin. "Tritt die Entwicklung tatsächlich so ein, würden wir deutlich weniger Mittel aus dem Notkredit brauchen. Das ist eine gute Nachricht“, erklärte sie. Auch die konjunkturell bedingte Neuverschuldung könnte niedriger ausfallen als bislang vorgesehen. Zudem würde sich der offene Handlungsbedarf in der Finanzplanung verkleinern.

Portraitfoto Monika Heinold

Die Prognose macht Hoffnung, aber die Herausforderungen bleiben groß.

Monika Heinold

Derzeit deuten sich steigende Steuereinnahmen an, betonte die Ministerin. Ob das so bleibe, sei davon abhängig, ob die Infektionszahlen weiter sänken und der derzeitige Öffnungsprozess fortgesetzt werden könne: "Wir sind noch immer mitten in der Pandemie. Die Prognose ist eine Momentaufnahme und kann sich auch mit den kommenden Schätzungen wieder ändern."

Heinold mahnt Ausgabedisziplin an

Angesichts der weiterhin bestehenden Herausforderungen mahnte die Finanzministerin erneut eine konsequente Ausgabedisziplin an: "Die Steuerschätzung ist ein Hoffnungsschimmer, aber die finanzielle Situation des Landes bleibt angespannt. Wir müssen uns weiterhin auf die in der Jamaika-Koalition vereinbarten Schwerpunkte konzentrieren. Neue Ausgabewünsche müssen mit Finanzierungsvorschlägen hinterlegt sein."

 

Land rechnet mit Plus für 2021

Für das Jahr 2021 rechnet das Land mit Einnahmen von rund 10,7 Milliarden Euro - das bedeutet ein Plus von rund 36 Millionen Euro für das laufende Haushaltsjahr. Die weiteren Erwartungen gegenüber der bisherigen Planung:

  • in 2022 ein Minus von rund 23 Millionen Euro
  • in 2023 ein Plus von rund 15 Millionen Euro
  • in 2024 ein Plus von 82 Millionen Euro
  • in 2025 ein Plus von 112 Millionen Euro.

  

Einnahmen der Kommunen auf Vor-Corona-Niveau

Auch für die Kommunen in Schleswig-Holstein zeichnet sich im Vergleich zur November Steuerschätzung eine Erholung ab. Laut Finanzministerin Heinold bewegten sich die geschätzten Einnahmen wieder auf dem Vor-Corona-Niveau. Für die Kommunen des Landes wird prognostiziert:

  • in 2021 ein Plus von 252 Millionen Euro
  • in 2022 ein Plus von 249 Millionen Euro
  • in 2023 ein Plus von 362 Millionen Euro
  • in 2024ein Plus von 432 Millionen Euro
  • in 2025 ein Plus von 477 Millionen Euro.

Alle Detailinformationen finden Sie hier: Pressemitteilung

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