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Finanzministerium

Portraitfoto Monika Heinold
Monika Heinold

Finanzministerin

© M. Staudt/grafikfoto.de

Haushalt 2021 beschlossen

Datum 24.02.2021

Das Parlament hat den Haushalt 2021 beschlossen. Damit investiert das Land kräftig in Bildung, Infrastruktur, Klimaschutz und Digitalisierung.

Rohbau eines großen Gebäudes mit viel Baumaterial und Kränen Neubau Geowissenschaften Universität Kiel (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Das Land investiert auch in die Hochschulen, unter anderem in den Neubau der Geowissenschaften an der Universität Kiel. © Birgit Schewe / GMSH

Sparsam wirtschaften und trotzdem Investitionen in die Zukunft wagen – das war die Botschaft von Finanzministerin Monika Heinold in der Haushaltsdebatte im Landtag. "Die Pandemie und ihre Folgen bringen eine Menge Verunsicherung mit sich, die auch den Haushalt betrifft", sagte Heinold im Plenum. Dennoch müsse die Regierung entschlossen und mutig handeln, um auch in der Krise zu gestalten: "Wir müssen jetzt anpacken, damit die kommende Generation am Ende nicht die doppelte Rechnung zahlt, weil wir Zukunftsinvestitionen verschlafen haben."

Fortschritt statt Stillstand

"Das Gebot der Stunde heißt Handeln!" erklärte Heinold. Gerade jetzt komme es darauf an, die großen Herausforderungen wie Klimawandel, Digitalisierung, Bildung und Fachkräftemangel anzugehen. Der nun beschlossene Haushalt für 2021 sehe bereinigte Einnahmen in Höhe von rund 14,1 Milliarden Euro vor. Darin enthalten sei rund eine Milliarde Euro aus dem Notkredit, den der Landtag im vergangenen Jahr bewilligt hatte.

Dem gegenüber stehen Ausgaben in Höhe von rund 14,4 Milliarden Euro. Deshalb nimmt das Land einen konjunkturell bedingten Kredit in Höhe von 262 Millionen Euro auf – rund 84 Millionen Euro weniger als ursprünglich geplant.

Portraitfoto Monika Heinold

Wir müssen jetzt anpacken, damit die kommende Generation am Ende nicht die doppelte Rechnung zahlt, weil wir Zukunftsinvestitionen verschlafen haben.

Monika Heinold

Nachhaltige Investitionen geplant

Die Ministerin betonte, trotz der Pandemie plane die Landesregierung rund 1,5 Milliarden Euro für Investitionsausgaben ein – unter anderem für Krankenhaus-Neubauten, Schulsanierungen, den Infrastrukturausbau und den Küstenschutz.

Gerüstet für künftige Herausforderungen

In den kommenden zehn Jahren werde rund ein Drittel der Landesbeschäftigten in den Ruhestand gehen, sagte Heinold. Deshalb würden rund 800 neue Stellen geschaffen, vorrangig in Bildung, Polizei, Justiz und Steuerverwaltung. "Ein gut aufgestellter Staat ist die richtige Antwort auf die Krise. Und angesichts der demografischen Entwicklung und der bevorstehenden Pensionierungswelle brauchen wir eine deutliche Dynamik", erklärte die Ministerin.  

Angesichts der aktuellen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie stärke die Landesregierung darüber hinaus die Digitalisierung im echten Norden mit rund 315 Millionen Euro.

Fokus auf Klimaschutz und Nachhaltigkeit

Ein weiterer Schwerpunkt des Haushalts liege auf dem Klimaschutz: "Der Klimawandel ist die größte Zukunftsherausforderung unserer Zeit und erfordert konsequentes Handeln – ob vor, nach oder während der Corona-Krise. Deshalb ist der Haushalt 2021 auch ein Haushalt der Klimaschutzmaßnahmen", unterstrich Heinold.

Dazu gehöre die energetische Sanierung der Landesliegenschaften, die Förderung von Projekten der kommunalen Wärmeplanung sowie der Ausbau der Elektromobilität. Zudem entwickelt das Land eine Wasserstoffstrategie und stellt Mittel für das Förderprogramm "Klimaschutz für Bürgerinnen und Bürger" bereit.

Mehr Informationen zum Landeshaushalt

Bilderstrecke: Kernpunkte des Landeshaushalts

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