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Finanzministerium

Portraitfoto Monika Heinold
Monika Heinold

Finanzministerin

Mehr Geld für Land und Kommunen

Datum 15.05.2018

In ihrer Mai-Steuerschätzung rechnen Experten des Finanzministeriums mit Mehreinnahmen in dreistelliger Millionenhöhe.

Ein Rechner für die Steuerberechnung Rechner (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)Die Steuereinnahmen fallen in den kommenden Jahren höher aus als bislang erwartet. © Tim Reckmann / www.pixelio.de

Noch einmal kann das Finanzministerium seine Steuerschätzung nach oben korrigieren: Danach nimmt das Land im laufenden Jahr 104 Millionen Euro mehr ein, als noch im November prognostiziert wurde. "Die Ergebnisse der Steuerschätzung sind erfreulich und helfen uns, die anstehenden Herausforderungen zu meistern", sagte Finanzministerin Monika Heinold. Dazu zähle etwa das höhere Kindergeld sowie mögliche Steuerentlastungen. Darüber hinaus sei ein hoher Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst auch auf Länderebene absehbar. "Angesichts dessen, was da schon auf dem Tisch liegt, empfehle ich äußerste Zurückhaltung bei weiteren Ausgabebeschlüssen", betonte die Ministerin.

Plus auch in den kommenden Jahren

Für 2019 rechnen die Steuerschätzer mit einem Plus von 136 Millionen Euro, für 2020 sind es 154 Millionen Euro. Grund dafür ist die gute konjunkturelle Lage und ein stabiler Arbeitsmarkt. Wieviel Geld die Landesregierung 2019 ausgeben wird, will sie in ihrem Haushaltsentwurf Anfang Juli vorstellen.

Geldsegen für Städte und Gemeinden

Für die Kommunen bedeutet die Steuerschätzung ein Plus von 91 Millionen Euro in 2018 – davon 33 Millionen Euro über den Kommunalen Finanzausgleich. 2019 und 2020 erhalten die Städte und Gemeinden schätzungsweise jeweils 153 Millionen Euro mehr. Damit steigen die Einnahmen der Kommunen bis 2022 auf 6,2 Milliarden Euro.

In der Schätzung enthalten ist die Vereinbarung mit den Kommunalen Landesverbänden vom 11. Januar 2018. Darin hatte sich die Landesregierung bereit erklärt, die Kita-Finanzierung in den Jahren 2018, 2019 und 2020 zu erhöhen und weiterhin kommunalen Konsolidierungshilfen bereitzustellen.