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Finanzministerium

Portraitfoto Monika Heinold
Monika Heinold

Finanzministerin

Land entlastet Städte und Gemeinden

Datum 09.03.2018

Das Land stellt weitere 6,5 Millionen Euro zur Verfügung, um die Kommunen bei den Kosten für die Flüchtlingsunterbringung zu entlasten.

Als in den Jahren 2015 und 2016 immer mehr Flüchtlinge in den echten Norden kamen, mieteten die Kommunen kurzfristig Wohnraum an. Nachdem die Zahl der Schutzsuchenden zurückgegangen ist, sind den Gemeinden Kosten für ungenutzte Mietobjekte entstanden. Mit dem zweckgebundenen Sondervermögen REFUGIUM ("Restrukturierungsfonds für von den Kommunen vorgehaltenen Wohnraum") unterstützt das Land die Kommunen beim Unterhalt von Unterbringungskapazitäten, die im Zeitraum vom Januar 2015 bis zum Ende Februar 2016 geschaffen wurden.

Großes Engagement auf allen Ebenen

Dafür verschickte das Land in den vergangenen Tagen 1.143 Zuwendungsbescheide mit einem Gesamtvolumen von 6,5 Millionen Euro aus dem Sondervermögen. Finanzministerin Monika Heinold hat nun zwei Zuwendungsbescheide - einmal in Höhe von 694.683 Euro an Flensburg und einmal in Höhe von 14.618 Euro an Rendsburg - persönlich überreicht. "Stellvertretend für alle Kommunen, die uns bei der Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten so tatkräftig unterstützt haben, übergebe ich heute die Zuwendungsbescheide an die Städte Flensburg und Rendsburg", sagte die Finanzministerin in Flensburg. Sie dankte den Städten und Gemeinden für das geleistete Engagement. "Es zeichnet den echten Norden aus, dass Land, Städte und Kommunen in dieser Phase gemeinsam Verantwortung wahrgenommen haben", betonte Heinold.

Ausgaben der Kommunen werden erstattet

Die nun beschiedenen Anträge beziehen sich auf den Zeitraum vom 1. März 2016 bis zum 31. Dezember 2016. Das Land übernimmt die Kosten der Kommunen, die durch den Leerstand von Unterbringungskapazitäten für Geflüchtete entstanden sind. Dazu zählen insbesondere Miet- und Pachtzahlungen, sowie Ausgaben für Bewirtschaftung und Unterhalt während des Leerstands.

Portraitfoto Monika Heinold

Es zeichnet den echten Norden aus, dass Land, Städte und Kommunen in dieser Phase gemeinsam Verantwortung wahrgenommen haben.

Monika Heinold

Sondervermögen ausgeschöpft

"Wohnraum gibt Menschen auf der Flucht Sicherheit und Schutz. Ich freue mich, dass wir mit Refugium Kommunen entlasten können, die sich in der Flüchtlingsunterbringung engagiert haben", erklärtee Heinold. Mit der Übergabe der Zuwendungsbescheide ist das Sondervermögen in Höhe von zehn Millionen Euro vollständig ausgeschöpft.