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Finanzministerium

Portraitfoto Monika Heinold
Monika Heinold

Finanzministerin

© M. Staudt/grafikfoto.de

Land verzeichnet Rekordüberschuss

Datum 12.01.2018

Schleswig-Holstein hat im Jahr 2017 ein Plus von 646 Millionen Euro gemacht. Das gab Finanzministerin Monika Heinold nun bekannt.

Einige Geldscheine auf einem Tisch Geldscheine (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)Schleswig-Holstein erwirtschaftet zum dritten Mal in Folge einen Haushaltsüberschuss. © moerschy / pixabay.com

Hohe Steuereinnahmen und niedrige Zinsen bescheren dem Land 2017 einen Rekord-Haushaltsüberschuss. Anfang des Jahres hatte das Finanzministerium noch mit einem Plus von 36 Millionen Euro gerechnet. Mit 646 Millionen Euro Überschuss wurden diese Planungen wurden nun deutlich übertroffen – um mehr als 1.700 Prozent. Mit dem Geld will die Landesregierung Schulden tilgen und Investitionen tätigen. "Das dritte Mal in Folge ist es uns gelungen, durch gute Planung, sparsames Haushalten und hohe Steuereinnahmen einen Haushaltsüberschuss zu erwirtschaften", sagte Finanzministerin Monika Heinold. "Solide Haushaltspolitik ist inzwischen zum Markenzeichen im echten Norden geworden."

Land will Schulden abbauen

128 Millionen Euro des Haushaltsüberschusses sollen in den Schuldenabbau fließen. Zum Jahreswechsel betrug die Verschuldung des Landes 26,4 Milliarden Euro. Allein für die Zinsen sind im Haushalt 2018 rund 530 Millionen Euro vorgesehen – trotz deutlich geringerer Zinssätze.

Kommunen erhalten früher Geld

Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs erhalten die Kommunen 18 Millionen Euro. Bereits nach der Steuerschätzung vom November waren ihnen 45 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden. Damit bekommen die Kommunen bereits jetzt ihren Gesamtanteil der relevanten Steuereinnahmen – ein Jahr früher als vorgesehen.

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Wir tilgen Schulden, wir investieren in Infrastruktur und wir stärken zusätzlich die Kommunen. Solide Haushaltspolitik ist inzwischen zum Markenzeichen im echten Norden geworden.

Monika Heinold

Eine halbe Milliarde Euro für Investitionen

500 Millionen Euro des Haushaltsüberschusses sollen für Investitionen bereitgestellt werden. 102,5 Millionen Euro davon erhalten die Kommunen für Schulen (50 Millionen Euro), Sportstätten (7,5 Millionen Euro) und sonstige Infrastruktur (45 Millionen Euro). Ende Januar wird die Landesregierung dem Parlament mit der Nachschiebeliste zum Haushalt 2018 darlegen, welche Vorhaben es im Einzelnen finanziert. Geld, das bis Ende 2018 nicht genutzt wird, steht über das Sondervermögen IMPULS auch in den Folgejahren zur Verfügung.

"Ein starker Dreiklang"

"Wir tilgen Schulden, wir investieren in Infrastruktur und wir stärken zusätzlich die Kommunen. Das ist ein starker Dreiklang der Jamaika-Koalition", sagte Heinold. Der Haushaltsüberschuss sei eine optimale Grundlage, um den Investitionsstau des Landes noch schneller abzubauen und die umfangreiche Arbeitsliste der Landesregierung abzuarbeiten.

Bei den Koalitionsverhandlungen hatten sich die Regierungspartner darauf verständigt, im Laufe der Legislatur zusätzlich 512 Millionen Euro zu investieren. Zusätzlich werden 15 Millionen Euro für den Breitbandausbau über IMPULS bereitgestellt, die ursprünglich im Landesprogramm für ländliche Räume vorgesehen waren.

Land erhält Finanzhilfe vom Bund

Nach Umsetzung der Investitionsmittel in das Sondervermögen beträgt zeigt der strukturelle Finanzierungssaldo ein Minus von 287 Millionen Euro, der Abstand zur Obergrenze nach der Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund beträgt 108 Millionen Euro. Damit ist die Voraussetzung geschaffen, um die Konsolidierungshilfe in Höhe von 80 Millionen Euro für 2017 vom Bund zu erhalten.

So setzt sich der Haushaltsüberschuss zusammen

  • Steuereinnahmen: Das Land hat 460 Millionen Euro mehr eingenommen als veranschlagt.
  • Zinsen: Das Land hat rund 33 Millionen Euro weniger für Zinsen ausgegeben als geplant. Auch im Jahresvergleich sind die Zinsausgaben weiter gesunken – von 590 Millionen Euro in 2016 auf 493 Millionen Euro in 2017.
  • Personalausgaben: Das Land hat rund 75 Millionen Euro weniger für Personalausgaben ausgegeben als veranschlagt.
  • Sonstiges: Bei den verbleibenden 78 Millionen Euro handelt es sich um Mehreinnahmen und Minderausgaben in unterschiedlichen Bereichen.
Medieninformation vom 12.01.2018 zum Herunterladen. (PDF 56KB, Datei ist nicht barrierefrei)