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Finanzministerium

Portraitfoto Monika Heinold
Monika Heinold

Finanzministerin

© M. Staudt/grafikfoto.de

Finanzministerin Monika Heinold informiert sich über Baufortschritte bei zentralen Investitionsvorhaben an der Christian-Albrechts-Universität und beim Landeskriminalamt in Kiel

„Mit dem IMPULS-Programm bewegen wir das Land“
Datum 17.05.2018

KIEL. Finanzministerin Monika Heinold hat sich heute in Kiel über die Entwicklung bei zwei zentralen Investitionsvorhaben des Landes informiert. An der Christian-Albrechts-Universität (CAU) besuchte sie den Neubau der Medizinischen Fakultät 1. Beim Landeskriminalamt Schleswig-Holstein (LKA) informierte sie sich über den Erweiterungsbau für das Kriminaltechnische Institut (KTI). Die Kosten der Bauvorhaben belaufen sich auf 27 Mio. Euro (CAU) und 24 Mio. Euro (LKA). Sie werden maßgeblich über das Landes-Sondervermögen IMPULS finanziert (CAU 22,5 Mio. Euro, LKA 13,7 Mio. Euro).

Ein Impuls schafft Bewegung. Mit dem gleichnamigen Programm bewegen wir das Land“, sagte Heinold: „Die Vorhaben an der CAU und beim Landeskriminalamt zeigen, dass das Geld gut angelegt ist. Beide Projekte können zu Leuchttürmen der Infrastruktur in Schleswig-Holstein werden.“

Heinold verwies auf den Stellenwert des Sondervermögens IMPULS für den Landeshaushalt. Allein 308 Mio. Euro stünden 2018 für Investitionen in über 200 Maßnahmen bereit. „IMPULS ist das zentrale Steuerungselement, um die Infrastruktur des Landes voranzubringen“, so Heinold.

Weit fortgeschritten ist bereits der erste Forschungsneubau für die Medizinische Fakultät der CAU. Nach dem Baustart im März 2016 ließ die Gebäudemanagement Schleswig-Holstein AöR (GMSH) in nur acht Monaten Bauzeit den Rohbau errichten. Derzeit erfolgt der Innenausbau. Die Fertigstellung des Gebäudes ist für Mitte 2019 geplant.

Die Entscheidung der Universität, den ersten Forschungsneubau mit dem Nachhaltigkeitszertifikat des Bundes in Silber zertifizieren zu lassen, war wegweisend für öffentliche Neubauten in Schleswig-Holstein. Rund 40 ökologische, ökonomische und soziale Kriterien wurden von Beginn an in der Planung des Gebäudes berücksichtigt. Nicht zuletzt durch das neue Energiewende- und Klimaschutzgesetz des Landes wird in Zukunft bei allen Baumaßnahmen Klimaschutz und Nachhaltigkeit immer wichtiger“, sagte Frank Eisoldt, Geschäftsführer der Gebäudemanagement Schleswig-Holstein AöR (GMSH).

Die CAU-Kanzlerin, Claudia Ricarda Meyer, und der Dekan der Medizinischen Fakultät der CAU, Prof. Ulrich Stephani, betonten die Notwendigkeit, bei der Sanierung der Universität gleichermaßen innovativ wie nachhaltig zu handeln: „Investitionen in Wissenschaft sind Investitionen in ein starkes und lebenswertes Schleswig-Holstein. Wir sind deshalb bereit und willens, unseren Beitrag dazu zu leisten, die jetzigen Bauprojekte nicht nur zeitnah und kostengünstig, sondern mit nachhaltiger Perspektive in guter Qualität umzusetzen, so dass sie auch für künftige Studierende und Forschende gute Bedingungen bieten", so Meyer. „Die künftig hier am Medizin-Campus gebündelte medizinische Forschung und Lehre schafft eine größere Nähe zwischen den Fachdisziplinen im unmittelbaren Umfeld der Krankenversorgung. Das Forschen, Arbeiten und Studieren im medizinischen Umfeld erhält somit ein zeitgemäßes und zukunftsweisendes Fundament“, ergänzte Stephani.

Das neue Campus-Gelände zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass Forschungslabore und Hörsäle, die bisher dezentral in zahlreichen Kliniken am UKSH
verteilt sind, künftig zentriert in einer Struktur an der Feldstraße sichtbar werden. Für die Studierenden soll so ein Ort der Begegnung und des Austausches mit hoher Aufenthaltsqualität entstehen, der die Identifikation mit der CAU und der Stadt Kiel stärkt.

Für das Landeskriminalamt Schleswig-Holstein ist der Erweiterungsbau für das Kriminaltechnische Institut (KTI) ebenfalls ein wichtiger Schritt, um erkennungsdienstliche und kriminaltechnische Verfahren zukunftsfest zu machen. Die hochmoderne Einrichtung mit etwa 160 Labor-, Funktions- und Büroräumen wird sämtlichen europäischen Normen erkennungsdienstlicher und kriminaltechnischer Untersuchungen entsprechen.

Innen-Staatssekretär Torsten Geerdts verwies darauf, dass kriminaltechnische Untersuchungen für die Beweissicherung unverzichtbar sind. Sie müssten aufgrund der technischen Entwicklung heute ganz andere Standards erfüllen als noch vor wenigen Jahren. Etwa 14.000 Untersuchungen von der Faserprobe über Explosivstoffe bis hin zur DNA-Bestimmung erforderten Bedingungen, die modernsten wissenschaftlichen Standards genügen. „Das kann im mehr als 30 Jahre alten Bestandsgebäude nicht viel länger gewährleistet werden. Ich freue mich, dass wir diesen Neubau realisieren können“, so Geerdts.

Derzeit befindet sich das Projekt aufgrund von Verzögerungen in der frühen Bauphase. Bei der Vorbereitung der Baumaßnahmen wurde eine starke Schadstoffbelastung im Erdreich festgestellt. Es müssen daher fortlaufend umfangreiche Maßnahmen zur Arbeitssicherheit getroffen werden. Teile der Fläche wurden zudem als Kampfmittelverdachtsflächen eingestuft. Die Aushubarbeiten können daher derzeit nur vorsichtig in Schichten von ca. 20 cm Höhe erfolgen. Dies hat zu einer Verzögerung der Arbeiten von rund sechs Monaten geführt. Die Fertigstellung des Gebäudes ist für den Herbst 2020 geplant.

Es zeigt sich immer wieder, dass es in der Praxis bei der Planung und beim Bauablauf aus sehr unterschiedlichen Gründen zu Verzögerungen kommt“, so Heinold. „Wir haben deshalb im Finanzministerium eine Task Force eingesetzt, um die Umsetzung des IMPULS -Programms noch engmaschiger zu begleiten“, sagte die Ministerin: „Ziel ist es, die Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen zu beschleunigen, Arbeitsabläufe zu optimieren und die Finanzmittel optimal einzusetzen.“ Die Ministerin kündigte an, zur 13. Plenartagung des Schleswig-Holsteinischen Landtags im Juli 2018 einen entsprechenden Bericht zur Einrichtung der Task Force vorzulegen.

Hintergrund IMPULS:
Das Programm IMPULS verfügt über einen Investitionsumfang von insgesamt rund 2,8 Milliarden Euro, um die Infrastruktur in Schleswig-Holstein zu sanieren und zu modernisieren. Die Finanzierung basiert auf zwei unterschiedlichen Säulen.
Zum einen sind in der Finanzplanung und Finanzplanfortschreibung ab 2018 feste Beträge zur Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen vorgesehen. Pro Jahr stehen hier über 150 Millionen Euro für das Programm IMPULS zur Verfügung. In 2021 wird dieser Betrag auf 170 Millionen Euro angehoben, um dann jährlich mit 20 Millionen Euro gesteigert zu werden bis hin zu fortlaufend 250 Millionen Euro für die Jahre 2025 bis 2027.
Zum anderen werden Haushaltsüberschüsse genutzt, um zusätzliche Mittel für IMPULS bereitzustellen. Mit den Haushaltsüberschüssen aus den Jahren 2015 und 2016 konnten bereits 280 Millionen Euro, aus dem Haushaltsüberschuss 2017 nochmals 463 Millionen Euro für die Finanzierung von IMPULS-Maßnahmen herangezogen werden.
Diese Überschüsse wurden dem Sondervermögen IMPULS zugeführt. Sondervermögen haben den Vorteil, dass sie eine flexiblere Projektfinanzierung ermöglichen: Mittel können immer dann bereitgestellt werden, wenn sie tatsächlich benötigt werden. Insbesondere bei großen Baumaßnahmen ist diese Flexibilität eine zentrale Voraussetzung, um beispielsweise auf Verzögerungen in der Planung oder Umsetzung adäquat reagieren zu können. Verwaltet wird das Sondervermögen „IMPULS 2030“ von der IB.SH im Auftrag des Finanzministeriums. Haushaltstechnisch wird die Finanzierung aller IMPULS-Maßnahmen über den Einzelplan 16 des Landeshaushalts dargestellt.
Seitdem IMPULS 2015 ins Leben gerufen wurde, wurde das milliardenschwere Investitionsprogramm mehrere Male erweitert und umfasst eine Vielzahl unterschiedlicher Infrastrukturbereiche.
Ein großer Anteil an den Investitionen aus IMPULS fließt in den Hochschulbereich. Für diesen Bereich sieht das Programm insgesamt rund 395 Millionen Euro vor. Zu den aus diesen Mitteln finanzierten Großprojekten gehören unter anderem Neubauten an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und der Universität zu Lübeck sowie der Ausbau des Datennetzes der Hochschule Flensburg.
IMPULS stärkt die medizinische Versorgung durch Krankenhäuser im Land. Mit dem Programm werden in diesem Bereich insgesamt 604 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Kommunen beteiligen sich hieran mit einem Anteil von 277 Millionen Euro. Unter anderem werden mit den Mitteln Neubauten für die Kliniken in Heiligenhafen, Preetz und Itzehoe sowie die Erweiterung des Westküstenklinikums in Brunsbüttel oder die Umstrukturierung der stationären Versorgung im Zentrum für Integrative Psychiatrie in Lübeck finanziert.
Mit IMPULS trägt das Land seinen Anteil bei, dass die Schulen im Land wieder auf Vordermann gebracht werden: Für die Sanierung von Schulgebäuden stehen Mittel in Höhe von 42,5 Millionen Euro bereit. Hinzu kommt das Schulsanitärprogramm der Landesregierung, mit dem in 2018 weitere 7,5 Millionen Euro für die Sanierung von Schultoiletten zur Verfügung stehen. Das Land hat die Förderrichtlinie zur Umsetzung des Programms erstellt und im Amtsblatt für Schleswig-Holstein vom 7. Mai 2018 veröffentlicht. Die Schulträger können bis 31. Juli 2018 Anträge auf Förderung stellen.
Um die Digitalisierung in Schleswig-Holstein weiter zu stärken und voranzubringen, werden aus IMPULS Mittel in Höhe von 101 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Finanziert wird mit diesen Mitteln das Programm „Schulen ans Netz“, aber auch die Ausstattung mit Schulverwaltungssoftware oder die Digitalisierung der Landesverwaltung.
Für den Kulturbereich werden aus IMPULS Mittel in Höhe von 44 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Kulturelle Dreh- und Angelpunkte wie die Musik- und Kongresshalle (MUK) in Lübeck, das Schloss Gottorf oder das Theater Schleswig werden unter anderem aus diesen Mitteln finanziert.
Der Küstenschutz ist für das Bundesland zwischen den Meeren von besonderer Bedeutung. Aus IMPULS werden Mittel in Höhe von rund 33 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um den Küstenschutz zu verbessern. Hauptsächlich werden die Mittel für die Verstärkung von Landesschutzdeichen und für die Modernisierung des Schiffsbetriebes mit der Ersatzbeschaffung von drei Schiffseinheiten (ein Vermessungsschiff, zwei Schlepper) verwendet.
Auch die Straßenverkehrsinfrastruktur wird saniert, dafür sind in IMPULS insgesamt 912 Mio. Euro vorgesehen. Damit können Landesstraßen, Radwege, Brücken und Tunnel repariert werden, beispielsweise die Schleibrücke in Lindaunis.

Medieninformation vom 17.05.2018 zum Herunterladen. (PDF 65KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Verantwortlich für diesen Pressetext: Patrick Tiede |
Düsternbrooker Weg 64, 24105 Kiel
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