Landesportal Schleswig-Holstein

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Breitbandförderung

© M. Staudt / grafikfoto.de

Die ausreichende Versorgung mit schnellem Internet ist heute mehr denn je ein wesentlicher Standortfaktor.

Ländliche Regionen sind ohne eine ausreichende Breitbandinfrastruktur nicht zukunftsfähig. Schnelles Internet ist eine Grundvoraussetzung für die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit von landwirtschaftlichen Betrieben, Handwerk und Gewerbe im ländlichen Raum. Eine gute Breitbandversorgung auf dem Land ist auch eine Voraussetzung für gleichwertige Lebensbedingungen für Bürgerinnen und Bürger, die dort leben und arbeiten. Aus diesem Grund unterstützt die Landesregierung Schleswig-Holstein schon seit 2008 den Breitbandausbau in den ländlichen Regionen des Landes.

Schon vor 2008 hatten einzelne Gemeinden und Stadtwerke insbesondere im südlichen Landesteil erfolgreich die Versorgung einzelner und mehrerer Gemeinden mit schnellem Internet realisiert, so zum Beispiel die Stadtwerke Norderstedt. Seither sind weitere eigenwirtschaftliche Lösungen zum Beispiel durch Netzbetreiber, durch Stadtwerke und einzelne Gemeinden initiiert worden. Andere Regionen haben sich auf der Grundlage der bisherigen Erfahrungen dafür entschieden, unter Einsatz von Fördermitteln des Bundes und des Landes auf übergemeindlicher Ebene schnelle Internetverbindungen zu sichern.

Der technologische Fortschritt ermöglicht in der Zwischenzeit deutlich verbesserte Leistungen sowohl über Kabel (Kupfer und Glasfaser) als auch im Bereich der Satelliten- und insbesondere der Funktechnik, zum Beispiel mit dem 5G-Standard. Eine aktuelle Übersicht liefert das Breitbandinformationssystem Schleswig-Holstein (BISH).

Breitbandinformationssystem Schleswig-Holstein

Breitbandförderung mit Bundesmitteln

Für die Verbesserung der Breitbandanbindung insbesondere im ländlichen Raum hat die Bundesregierung bis 2020 Bundesmittel in Höhe von ca. 4,4 Milliarden Euro bereitgestellt, die für den Ausbau in sogenannten Weißen Flecken eingesetzt werden konnten. Zum Ende des Jahres 2020 wurden die Rahmenbedingungen für die Breitbandförderung durch die neue Gigabitrahmenregelung grundlegend überarbeitet. Die Breitbandförderrichtlinie des Bundes (Gigabitrichtlinie), die neben der Weiße-Flecken-Förderung auch Fördermöglichkeiten für die sogenannten Grauen Flecken beinhaltet, wurde entsprechend überarbeitet und mit Wirkung vom 26. April 2021 in Kraft gesetzt.

Der Bund stellt dafür zusätzliche Fördermittel für die Umsetzung des "Graue-Flecken-Programms" in den Bundesländern zur Verfügung.

Parallel wurde der Projektträger des Bundes neu ausgeschrieben. Neben dem bisher allein zuständigen Projektträger atene.KOM wurde nun auch PricewaterhouseCoopers (PwC) der Zuschlag erteilt. Beide Projektträger teilen sich nun die 16 Bundesländer in der Zuständigkeit auf, wobei Schleswig-Holstein weiterhin in die Zuständigkeit der atene.KOM fällt, sodass etablierte Kontakte und Verfahrensweisen erhalten bleiben können.

Homepage der atene KOM GmbH

Das Land Schleswig-Holstein beteiligt sich wie bisher bei Breitbandinfrastrukturprojekten, die aus dem laufenden Bundesförderprogramm gefördert werden, und stockt die Zuwendung des Projektträgers bis auf 75 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben durch Mittel des Landes Schleswig-Holstein auf.

Zur Kofinanzierungs-Breitbandrichtlinie des Landes Schleswig-Holstein

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen der Maßnahme "Kofinanzierung des Landes Schleswig-Holstein im Rahmen des Bundesförderprogramms Breitband" (PDF 780KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Die Landesregierung insbesondere das Wirtschaftsministerium in enger Zusammenarbeit mit dem Breitbandkompetenzzentrum (BKZSH) haben in dieser Zeit viele Regionen bei der Realisierung mit privaten Finanzmitteln zu realisierender Konzepte unterstützt. Die Investitionsbank hat u.a. durch den Einsatz der Mittel der landwirtschaftlichen Rentenbank zinsgünstige Darlehen gewährt.

Die Landesregierung wird auch in Zukunft alle Initiativen zur Realisierung eines schnellen Internets unter Verzicht auf Fördermittel gemeinsam mit dem Breitbandkompetenzzentrum konstruktiv begleiten.

Aber insbesondere in den peripher gelegenen ländlichen Räumen, die z.T. nicht auf wirtschaftlich starke Stadtwerke oder finanzstarke Unternehmen zurückgreifen können, finden die Gemeinden ohne den Einsatz von Fördermitteln keine Netzbetreiber für ein schnelles Internet.

Wenn Gemeinden oder Regionen beabsichtigen, öffentliche Mittel der EU, des Bundes, des Landes oder der Kommunen einzusetzen, sind förder- und beihilferechtliche Rahmenbedingungen zu beachten. Das Beihilferecht der EU ist zwingend anzuwenden, weil sich aus Sicht der EU jegliche infrastrukturelle und Unternehmensförderung im Breitbandbereich auf den Wettbewerb in diesem Sektor auswirkt. Es handelt sich hierbei um sogenannte staatliche Beihilfen, welche die Gemeinden grundsätzlich nicht einsetzen dürfen. Es sei denn, sie beachten die von der Kommission erlassenen beihilferechtlichen Regeln. Besonders hervorzuheben ist, dass nur dann öffentliche Mittel eingesetzt werden dürfen, wenn nachweislich kein Netzbetreiber auf die öffentliche Bekanntmachung des Vorhabens durch die Gemeinde in den folgenden drei Jahren die Absicht verfolgt, eine ausreichende Breitbandversorgung sicherzustellen.

Aufgrund der Komplexität der mit der Vorbereitung und Durchführung verbundenen Aufgaben (Technologien, Fragen der Trägerorganisation, Haushalts-, Vergabe-und Beihilferecht) sollten sich interessierte Gemeinden an erfahrene Referenzregionen wenden. Daneben stehen für Erstberatung der Gemeinden insbesondere das Breitbandkompetenzzentrum für technologische und organisatorische Fragen und das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR) für Förderfragen beratend zur Verfügung.

Förderinstrumente für den Einsatz von Zuschüssen des MILIG

ELER-Logo © Land SH

Zuschüsse für den Breitbandausbau können in Schleswig-Holstein aus verschiedenen Quellen gewährt werden:

  • Seit dem Jahr  2008/ 2009 können im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und den Küstenschutzes (GAK) zweckgebundene Zuschüsse mit einem jährlichen Ansatz von ca. 1 Mio. Euro eingesetzt werden, Die Landesregierung fördert noch bis mindestens Ende 2023 aus GAK-Mitteln den Breitbandausbau nach den Vorgaben der Breitbandrichtlinie des Landes Schleswig-Holstein.
  • Auch EU-Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung ländlicher Räume (ELER) werden für die Breitbandförderung in Schleswig-Holstein eingesetzt.
  • Für die Förderperiode 2014 bis 2023 stehen ca. 4,5 Mio. Euro im Rahmen des Landesprogramms ländlicher Raum (LPLR) zur Verfügung.
  • Darüber hinaus hat die Landesregierung rund 160,5 Mio. Euro aus Landesmitteln über das  Sondervermögen Breitband und das InfrastrukturModernisierungsProgramm für unser Land Schleswig-Holstein (IMPULS 2030) bereitgestellt.

Zusammen mit dem Bundesförderprogramm Breitband stehen somit eine Vielzahl von Fördermöglichkeiten zur Verfügung, um das Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung bis 2025 zu erreichen.

Detaillierte Informationen zu den Fördermöglichkeiten des Landes erhalten Sie hier.

Wie sollten interessierte Gemeinden verfahren?

Die Gemeinden, die in den nächsten Jahren beabsichtigen, für ihre Bürger und Gewerbetreibenden das Angebot für ein schnelles Internet zu verbessern, stellt sich zunächst die Frage, ob eine privat finanzierte Lösung, z.B. über Stadtwerke, in absehbarer Zeit erreichbar ist. Die Landesregierung und insbesondere auch das Breitbandkompetenzzentrum beraten die Gemeinden in dieser Phase, um eine sachgerechte Entscheidung zu finden und Kontakte zu schaffen zu erfahrenen Institutionen.

Wenn eine solche Lösung nicht in Frage kommt, sollte die Gemeinde bzw. die Region sich an das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (Abteilung 8) wenden, um die Grundsatzfragen für eine zukünftige Förderung zu klären, z.B. den Breitbandbedarf inkl. Ermittlung des individuellen Bedarfs für Wohnen und Gewerbe im Bereich der Download-und Uploadraten (z.B. 16, 30, 50 oder mehr MBit/s im Download und evtl. für Betriebe Uploadraten in entsprechender Größenordnung (symmetrisch). Hieraus ergeben sich dann die erforderlichen Standards, z.B. Glasfaserlösungen bis an den Kabelverzweiger (FTTC = Fibre to the curb) oder Glasfaser bis an das Haus (FTTB = Fibre to the building) oder gar in die Wohnung (FTTH = Fibre to the home).

Die evtl. gewählte Strategie mit Glasfaser bis an den Kabelverzweiger (FTTC) sollte von Anfang an berücksichtigen, dass ohne zusätzlichen Doppelaufwand eine Erweiterung auf Glasfaser bis an das Haus (FTTH) erfolgen kann. In der Konzeptphase sollte insbesondere die Erfahrung des Breitbandkompetenzzentrums genutzt werden.

Zusammenfassung

Eine ausreichende Breitbandversorgung wird in den nächsten Jahren entscheidend sein für die Zukunftsfähigkeit der Gemeinden. Soweit sich privat finanzierte Lösungen ergeben, sind diese dem Einsatz von Fördermitteln vorzuziehen. Wenn ein Bedarf besteht an Fördermitteln, sind die rechtlichen Rahmenbedingungen zwingend zu beachten. Das gilt insbesondere für das Beihilferecht. Als Ansprechpartner für technologische Fragen steht insbesondere das Breitbandkompetenzzentrum zur Verfügung. Für den Einsatz der Fördermittel sollte das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume angesprochen werden.

Kontakte

Kontakte und Ansprechpartner der verschiedenen Anlaufstellen

Weitere Informationen

In den folgenden drei Videos wird anschaulich erläutert, warum Glasfaser sinnvoll ist, wie es zu uns ins Haus kommt und wie es für verschiedene Endgeräte genutzt werden kann.