Landesportal Schleswig-Holstein

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Landesentwicklungsplan Fortschreibung

© Innenministerium

Vom 8. Dezember 2020 bis zum 22. Februar 2021 läuft das zweite Beteiligungsverfahren zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplans (LEP) 2010. Nicht nur die Träger öffentlicher Belange, wie zum Beispiel Kommunen und Verbände können sich äußern. Auch Bürgerinnen und Bürger können Änderungen vorschlagen. Wer sich beteiligen möchte, soll im zweiten Beteiligungsverfahren zu den Änderungen im Vergleich zum ersten Entwurf der Fortschreibung Stellung nehmen.

Online-Beteiligungsverfahren

Das Beteiligungsverfahren erfolgt internetgestützt über das Online-Portal BOB.SH (siehe dort Verfahren "Fortschreibung Landesentwicklungsplan Schleswig-Holstein 2010 2. Entwurf (2020)").

Sie finden dort alle Unterlagen, die zur Fortschreibung gehören, und können dort auch Ihre Stellungnahme abgeben.

Planungsdokumente

Der zweite Entwurf der Fortschreibung des Landesentwicklungsplans besteht wieder aus einem Textteil (Teil A+B), einer Karte im Maßstab 1: 300.000 (Teil C) und einem Umweltbericht mit den voraussichtlichen Umweltauswirkungen des Plans (Teil D).

Auf BOB.SH können Sie die Dokumente öffnen, lesen und als PDF herunterladen. Sie finden dort auch den Entwurf der Landesverordnung über die Fortschreibung des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein 2010.

Änderungen zum ersten Entwurf

Im zweiten Beteiligungsverfahren soll zu den Änderungen gegenüber dem ersten Entwurf vom November 2018 Stellung genommen werden (§ 9 Absatz 3 Raumordnungsgesetz). Im Textteil des zweiten Entwurfs und im Umweltbericht zum zweiten Entwurf sind deshalb die Änderungen gegenüber dem ersten Entwurf im Änderungsmodus kenntlich gemacht. Darüber hinaus gibt es eine Änderungsübersicht, in der alle Änderungen zusammengefasst sind.

Stellungnahmen aus dem ersten Beteiligungsverfahren

Alle Stellungnahmen, die zum ersten Entwurf abgegeben worden sind, hat die Landesplanungsbehörde in das Online-Beteiligungsportal BOB.SH übernommen und sie in einer sogenannten Synopse zusammengestellt und bewertet. Wer bereits im ersten Beteiligungsverfahren, das vom 18. Dezember 2018 bis zum 31. Mai 2019 lief, Änderungsvorschläge gemacht hat, kann in der Synopse nachlesen, ob und wie die Vorschläge berücksichtigt worden sind oder warum die Landesplanungsbehörde sie nicht in den zweiten Entwurf aufgenommen hat. Wer seine Stellungnahme online abgegeben hat und eine E-Mail-Adresse angegeben hat, wird automatisch benachrichtigt. Persönliche Angaben in den Stellungnahmen wurden in der Synopse anonymisiert.

Weiteres Verfahren

Alle im zweiten Beteiligungsverfahren fristgerecht abgegebenen Stellungnahmen, auch solche, die per E-Mail oder Post eingehen, werden von der Landesplanungsbehörde wieder in das Online-Beteiligungsportal BOB.SH übernommen. Hinweise zum Datenschutz finden Sie hier.

Datenschutzhinweise

Danach werden die Stellungnahmen ausgewertet und abgewogen, was mehrere Monate dauern wird. Die Fortschreibung des Landesentwicklungsplans wird anschließend nochmals innerhalb der Landesregierung abgestimmt. Nach Zustimmung des Landtags und nach Beteiligung des Landesplanungsrates kann sie von der Landesregierung endgültig beschlossen werden. Sie tritt in Kraft, wenn die Landesverordnung über die Fortschreibung im Gesetz- und Verordnungsblatt Schleswig-Holstein veröffentlicht worden ist. Dies wird voraussichtlich im Herbst 2021 sein.

Kontakt

Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung – Landesplanung

Düsternbrooker Weg 92
24105 Kiel

Projektgruppe Fortschreibung Landesentwicklungsplan
Telefon: +49 431 988-1880

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