In den zwei durchgeführten Beteiligungsverfahren konnten neben den sogenannten Trägern öffentlicher Belange (TÖB), wie zum Beispiel Kommunen, Verbänden und anderen Behörden, auch alle Bürgerinnen und Bürger eine Stellungnahme zu den Planentwürfen abgeben.

Alle Unterlagen zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplans (LEP) finden Sie im Internet im Online-Beteiligungsportal BOB.SH. Sie können dort alle Unterlagen öffnen, lesen und als PDF herunterladen.

Planunterlagen

Die Planunterlagen umfassen jeweils den Text der Fortschreibung des LEP (Teil A und B), die Hauptkarte (Teil C), den Umweltbericht (Teil D) und die Landesverordnung für die Fortschreibung des LEP 2010.

In BOB.SH finden Sie außerdem eine Synopse mit allen Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren und deren Bewertung durch die Landesplanung. Darüber hinaus können Sie in BOB.SH Informationen die Geodaten der Hauptkarte im Shape-Format oder im Datenaustauschformat XPlanung herunterladen.

Die Beteiligungsverfahren wurden internetgestützt durchgeführt und alle abgegebenen Stellungnahmen im Online-Beteiligungsportal gesammelt. Auch Stellungnahmen, die per E-Mail oder Post eingegangen sind, wurden in das Online-Portal aufgenommen. Anschließend wurden die Stellungnahmen von der Landesplanungsbehörde ausgewertet und in die Abwägung einbezogen. Hierfür wurde eine so genannte Synopse erstellt mit allen Stellungnahmen und deren Bewertung durch die Landesplanung.

Hinweise zum Datenschutz finden Sie hier:

Datenschutzhinweise

Alle Stellungnahmen, die im ersten und zweiten Beteiligungsverfahren abgegeben wurden, sind von der Landesplanung ausgewertet und abgewogen worden. Die Ergebnisse des ersten und zweiten Beteiligungsverfahrens wurden jeweils in einer so genannten Synopse zusammengestellt. Sie finden die Synopsen im Online-Beteiligungsportal BOB.SH.

Planunterlagen

Die Synopsen bestehen aus mehreren einen großen Tabellen. Darin stehen jeweils in einer Spalte alle Stellungnahmen im Wortlaut. Daneben gibt es eine Spalte, in der die Landesplanung die Stellungnahmen kommentiert und bewertet hat (Voten). Man kann dort sehen, ob die Vorschläge und Hinweise zu Änderungen im Text oder der Karte geführt haben oder warum sie nicht berücksichtigt wurden.

Wenn Sie bei Ihrer Online-Stellungnahme zum ersten Entwurf eine E-Mail-Adresse angegeben haben, dann wurden Sie von der Landesplanungsbehörde direkt informiert, wo Sie die Synopse im Internet finden. Mit der ID, die Sie im ersten Beteiligungsverfahren bei der Abgabe Ihrer Stellungnahme erhalten haben, können Sie in den Tabellen der Synopse nach Ihren Anmerkungen und Hinweisen und der Bewertung der Landesplanung suchen. Falls Sie zu mehreren Themen Stellung genommen haben, dann wurde Ihre Stellungnahme auf die jeweiligen Kapitel im LEP aufgeteilt. Zu Ihrer ID gibt es dann in den Tabellen der Synopse mehrere Voten, jeweils in den einzelnen Kapiteln.

Nach einer Stellungnahme, die Sie im zweiten Beteiligungsverfahren abgegeben haben, können Sie auf gleichem Weg suchen. Bitte verwenden Sie dafür die ID, die Sie im zweiten Beteiligungsverfahren erhalten haben.

Im Landesentwicklungsplan sind die einzelnen Absätze im Teil B mit den Buchstaben G oder Z gekennzeichnet. G steht für einen Grundsatz der Raumordnung und Z für ein Ziel der Raumordnung. Grundsatz bedeutet, dass die Vorgaben bei Abwägungs- oder Ermessensentscheidungen über raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen berücksichtigt werden sollen. Verbindlicher sind Ziele der Raumordnung, denn diese sind von der Landesplanungsbehörde bereits abschließend abgewogen und daher in jedem Fall zu beachten (§§ 3,4 ROG). Für die kommunale Bauleitplanung bedeutet dies zum Beispiel, dass sie ihre Bauleitpläne an die im Landesentwicklungsplan aufgestellten Ziele anpassen muss. Abweichungen sind nur im Rahmen von Zielabweichungsverfahren möglich oder wenn sie vorab festgelegt worden sind (§ 6 ROG).

Nach dem Raumordnungsgesetz des Bundes (ROG) ist jedes Land verpflichtet, einen landesweiten Raumordnungsplan aufzustellen. In Schleswig-Holstein ist das der Landesentwicklungsplan (LEP). Mittels der räumlichen Festlegungen, die in diesem Plan getroffen werden, sollen die unterschiedlichen Nutzungsmöglichkeiten von Flächen (zum Beispiel Wohnen, Gewerbe, Tourismus, Rohstoffabbau, Erhalt von Natur und Umwelt) aufeinander abgestimmt werden und Konflikte minimiert werden.

Um die unterschiedlichen Nutzungsmöglichkeiten des Raums, das heißt der Land- und Meeresfläche aufeinander abzustimmen und Konflikte zu minimieren, treffen Raumordnungspläne (Landesentwicklungsplan und Regionalpläne) Festlegungen zur angestrebten Siedlungs- und Freiraumstruktur und zur Infrastruktur. Im Landesentwicklungsplan beziehen sich diese auf das gesamte Land und den Kartenmaßstab 1:300.000.

Zu den Festlegungen im Landesentwicklungsplan gehören zum Beispiel

• Schwerpunkte für Wohnen und Gewerbe;
• Regelungen zum Wohnungsbau (wohnbaulicher Entwicklungsrahmen) und zur gewerblichen Entwicklung in Nicht-Schwerpunktgemeinden;
• Raumkategorien (Ordnungsräume, Ländliche Räume, Stadt- und Umlandbereiche in ländlichen Räumen;
• Schwerpunkträume und Entwicklungsräume für Tourismus und Erholung;
• Vorbehaltsräume für Natur und Landschaft.

Der Landesentwicklungsplan enthält außerdem Ziele und Grundsätze zu Verkehrs- und Kommunikationsinfrastruktur, Einrichtungen der Daseinsvorsorge, Energieversorgung, Rohstoffsicherung, Land- und Forstwirtschaft und Fischerei, Klimaschutz und Klimaanpassung, Binnenhochwasser- und Küstenschutz sowie zu Wirtschaft, Wissenschaft und zu Vernetzung und Kooperation.

Der Landesentwicklungsplan gibt außerdem vor, welche Inhalte und konkreten Festlegungen in den drei Regionalplänen zu treffen sind, die im Maßstab 1:100.000 erstellt werden. Hierzu gehören beispielsweise die verbindliche Abgrenzung von Siedlungsachsen und Baugebietsgrenzen, Regionale Grünzüge und Grünzäsuren, Standorte für Gewerbegebiete von überregionaler Bedeutung an Landesentwicklungsachsen, besondere Funktionen von Gemeinden ohne zentralörtliche Einstufung, Entwicklungs- und Entlastungsorte, Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für die Rohstoffsicherung sowie für Grundwasserschutz und Vorbehaltsgebiete für Natur und Landschaft.

Der wohnbauliche Entwicklungsrahmen ist ein Instrument zur räumlichen Steuerung des Wohnungsbaus im Land. In allen Gemeinden in Schleswig-Holstein können in den nächsten Jahren neue Wohnungen gebaut werden. Die meisten Wohnungen sollen aber in den Schwerpunkten für den Wohnungsbau entstehen, das heißt in den Städten und Gemeinden, die über eine gute Infrastruktur und Einrichtungen der Daseinsvorsorge verfügen, wie zum Beispiel Schulen, Einkaufsmöglichkeiten oder Ärzte. Die Nachfrage nach Wohnungen ist in diesen Orten zudem am höchsten, denn die Bürgerinnen und Bürger schätzen kurze Wege und wollen an ihrem Wohnort gut versorgt sein.

Zur Steuerung des Wohnungsbaus im Land unterscheidet der Landesentwicklungsplan deshalb zwischen Schwerpunkten für den Wohnungsbau, deren Wohnungsbau nicht quantitativ begrenzt wird, und allen anderen Gemeinden, die beim Bau neuer Wohnungen einen vorgegebenen maximalen Entwicklungsrahmen beachten müssen. Schwerpunkte für den Wohnungsbau sind alle Zentralen Orte und Stadtrandkerne, Gemeinden/Ortsteile auf den Siedlungsachsen und Gemeinden mit einer ergänzenden überörtlichen Versorgungsfunktion.

Die anderen Gemeinden können auf Basis der Fortschreibung des Landesentwicklungsplans im Zeitraum 2022 bis 2036 und bezogen auf ihren Wohnungsbestand am 31.12.2020 bis zu 10 Prozent neue Wohnungen bauen, wenn sie in den ländlichen Räumen liegen, und bis zu 15 Prozent in den Ordnungsräumen (Umland der Oberzentren Hamburg, Kiel und Lübeck). Baufertigstellungen von Wohnungen in Gebäuden mit drei und mehr Wohnungen, in Wohnheimen oder durch Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden (zum Beispiel Dachgeschossausbau) werden nur zu zwei Drittel auf den wohnbaulichen Entwicklungsrahmen angerechnet.

Der wohnbauliche Entwicklungsrahmen gibt den Gemeinden auf Basis der aktuellen Prognosen die Möglichkeit, in bedarfsgerechtem Umfang neue Wohnungen zu bauen. Gleichzeitig wird durch die Begrenzung auf maximal 10 Prozent bzw. 15 Prozent Fehlentwicklungen entgegengewirkt, die aufgrund absehbarer demografischer Veränderungen in den Gemeinden in einigen Jahren zu Leerständen, hohen Infrastrukturfolgekosten für die Gemeinden und Wertverlusten bei Immobilien führen können.

Ja, das ist unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Der wohnbauliche Entwicklungsrahmen kann geringfügig überschritten werden bei Maßnahmen der Innentwicklung, die auf Flächen von städtebaulicher und ortsplanerischer Bedeutung erfolgen. Voraussetzung dafür ist, dass

• ein gemeindliches Steuerungserfordernis durch die Bauleitplanung vorliegt, oder
• ein städtebaulicher Missstand vorliegt, der durch eine Bauleitplanung vermieden oder beseitigt werden soll, oder
• ein besonderer Wohnungsbedarf zu decken ist.

Außerdem ist es möglich, den wohnbaulichen Entwicklungsrahmen geringfügig zu überschreiten, wenn er zuvor vor allem durch Maßnahmen der Innenentwicklung ausgeschöpft wurde und es nachweislich einen dringenden Wohnungsneubaubedarf für die örtliche Bevölkerung gibt, für den die Gemeinde ein neues Wohngebiet braucht.

Weiterhin können einzelne Gemeinden im Rahmen von interkommunalen Vereinbarungen mit Nachbargemeinden den Rahmen überschreiten. Voraussetzung dafür ist, dass eine Gemeinde zum Beispiel aufgrund ihrer Infrastruktur hierfür besonders geeignet ist, der Wohnungsneubaubedarf für den Kooperationsraum aus einer aktuellen Bedarfsprognose ermittelt wird und der Umfang des zukünftigen Wohnungsbaus in der Vereinbarung verbindlich festlegt wird.

Zum Thema Windenergie gab es eine eigenständige Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010, die im Herbst 2020 fertiggestellt wurde. Die entsprechende Landesverordnung (LEP-Teilfortschreibung-VO) vom 6. Oktober 2020 über die Änderung und Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein 2010 Kapitel 3.5.2 (Windenergie an Land) wurde im Gesetz- und Verordnungsblatt Schleswig-Holstein am 29. Oktober 2020 veröffentlicht und ist am 30. Oktober 2020 in Kraft getreten.

Zu den Planunterlagen

Die Siedlungsachsen werden erst in den Regionalplänen verbindlich abgegrenzt. Änderungen an den derzeit abgegrenzten Siedlungsachsen, zum Beispiel im Umland von Hamburg, können daher erst im Zuge der Neuaufstellung des Regionalplans erfolgen. Im Landesentwicklungsplan werden in der Hauptkarte nur die Grundrichtungen und die äußeren Schwerpunkte der Siedlungsachsen dargestellt. Diese wurden im Rahmen der Fortschreibung des Landesentwicklungsplans nicht verändert.

Neu geschaffen wurde die Möglichkeit, bei Bedarf in den Regionalplänen zukünftig auch Siedlungsachsen in den Stadt- und Umlandbereichen der Oberzentren Flensburg und Neumünster abgrenzen zu können. Bislang gibt es Siedlungsachsen nur in den Ordnungsräumen Kiel, Lübeck und Hamburg.

Ziel der Siedlungsachsen ist es, im Umland der großen Städte eine weiträumige, ringförmige Ausbreitung von Siedlungsflächen zu verhindern. Stattdessen soll die Siedlungsentwicklung entlang von leistungsfähigen, insbesondere schienengebundenen Verkehrswegen punktaxial auf Schwerpunkte ausgerichtet werden. Durch Grünzäsuren auf den Siedlungsachsen und Regionale Grünzüge zwischen den Siedlungsachsen werden gleichzeitig wichtige Freiräume gesichert.

Die Zentralen Orte und Stadtrandkerne werden mit ihren Versorgungsbereichen in einer eigenen Landesverordnung (Verordnung zum Zentralörtlichen System) festgelegt (§ 24 Absatz 3 Landesplanungsgesetz). Deshalb ist es nicht möglich, sie im Zuge der Fortschreibung des Landesentwicklungsplans zu ändern, wo sie nur nachrichtlich dargestellt sind.

Am 30.September 2019 ist eine neue Landesverordnung zum Zentralörtlichen System in Kraft getreten. Dieser Stand wurde in den zweiten Entwurf der Fortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 übernommen.

Verordnung zum Zentralörtliches System

Qualitative Wachstumsstrategie bedeutet, dass Schleswig-Holstein seine Entwicklungspotenziale, insbesondere die im engeren und weiteren Verflechtungsraum mit Hamburg, noch besser nutzen will. Gleichzeitig soll die Lebens- und Umweltqualität auf hohem Niveau erhalten bleiben und zudem eine nachhaltige und ausgewogene Entwicklung aller Teilräume des Landes erreicht werden. Der Landesentwicklungsplan und die Regionalpläne mit ihrem Leitbild einer "dezentralen Konzentration" schaffen dafür die raumplanerischen Voraussetzungen. Sie legen sowohl Entwicklungsschwerpunkte mit guten Standortvoraussetzungen für Wohnen und Gewerbe fest, als auch Räume, die frei von Bebauung und wirtschaftlicher Nutzung bleiben sollen und Lebens- und Umweltqualität sichern.

Durch die Anpassung der Siedlungsachsen und die Festlegung von Entwicklungs- und Entlastungsorten, überregional bedeutsamen Gewerbestandorten an Landesentwicklungsachsen und weiteren Gemeinden mit besonderen Funktionen für Wohnen oder für Gewerbe und Dienstleistungen sollen mehr Entwicklungsmöglichkeiten für Wohnungsbau und Gewerbe, insbesondere im Umland von Hamburg, geschaffen werden. Konkret werden diese Festlegungen allerdings erst im Zuge der Neuaufstellung des jeweiligen Regionalplans getroffen, während der Landesentwicklungsplan dafür zunächst die Grundlage schafft. Mit der Aktualisierung des wohnbaulichen Entwicklungsrahmens im Zuge der Fortschreibung des Landesentwicklungsplans können bereits Gemeinden, die keine Schwerpunkte für den Wohnungsbau sind, mehr neue Wohnungen bauen und damit stärker zum Wachstum beitragen.

Der Landesentwicklungsplan ist auf einen Planungszeitraum von rund 15 Jahren ausgerichtet. Da aber nicht heute schon auf alle Herausforderungen der nächsten Jahre Antworten gegeben werden können, ist es wichtig, dass die Landesplanung bei allen notwendigen raumordnerischen Festlegungen auch flexibel genug ist, um auf neue, noch nicht absehbare Entwicklungen und Herausforderungen reagieren zu können.

Deshalb ist dem Landesentwicklungsplan eine so genannte "raumordnerische Experimentierklausel" zur Seite gestellt worden, die im Landesplanungsgesetz verankert ist (§ 13a). Besonders innovative und möglichst interkommunale Entwicklungsansätze, die im Zusammenhang mit Digitalisierung, Siedlungsentwicklung, Energiewende, Klimawandel, Mobilität oder Daseinsvorsorge stehen, sollen darüber modellhaft und experimentell in der Praxis erprobt werden können. Sollten bei Innovationen zu diesen Themen Ziele der Raumordnung entgegenstehen, könnten in herausragenden Fällen über die Experimentierklausel zeitlich oder räumlich begrenzt Abweichungen von Zielen der Raumordnung ermöglicht werden.

Zum Landesplanungsgesetz

Die rund 1.100 Gemeinden in Schleswig-Holstein prägen das Land und sind die Keimzelle des Gemeinwesens. Sie stiften Identität und schaffen Verbundenheit. Gleichzeitig agieren die Menschen und Unternehmen in Schleswig-Holstein längst nicht mehr nur lokal, sondern vor allem regional, landesweit und zunehmend global. Viele Aufgaben und Herausforderungen lassen sich daher nicht auf der Ebene einzelnen Kommunen bewältigen, sondern erfordern, dass in funktionalen Räumen gedacht und gehandelt wird. Dafür sind Vernetzung und Kooperation der Akteure unerlässlich.

Der Landesentwicklungsplan unterstützt mit seinen Vorgaben Zusammenarbeit auf interkommunaler, regionaler, überregionaler und internationaler Ebene. Schleswig-Holstein soll dadurch zum Beispiel im internationalen Wettbewerb sichtbarer werden, Standortqualitäten sollen verbessert werden, um neue Entwicklungspotenziale erschließen zu können, und durch Kooperationen bei Siedlungsentwicklung und Daseinsvorsorge sollen eine hohe Lebensqualität für die hier lebenden Menschen und eine nachhaltige Entwicklung von Natur und Umwelt erreicht werden.

In Übereinstimmung mit der Tourismusstrategie des Landes stärkt der LEP Tourismus an den Küsten, im Binnenland und Städtetourismus. Grundsätzlich kann sich Tourismus aber im ganzen Land weiterentwickeln.

Im LEP sind sogenannte Schwerpunkträume für Tourismus und Erholung ausgewiesen. Dort soll Tourismus und Erholung bei raumbedeutsamen Planungen ein besonderes Gewicht beigemessen werden. Außerdem sind im LEP großflächige Entwicklungsräume für Tourismus und Erholung dargestellt, die sich aufgrund ihrer naturräumlichen und landschaftlichen Voraussetzungen, ihrer Potenziale und ihrer Infrastruktur für Tourismus und Erholung besonders eignen.

Der LEP legt außerdem fest, dass die Entwicklungsräume in den Regionalplänen weiter konkretisiert werden sollen, indem dort Entwicklungsgebiete für Tourismus und Erholung dargestellt werden. Wichtige Grundlagen hierfür liefern die Landschaftsrahmenpläne, die zurzeit neu aufgestellt werden. Innerhalb der Entwicklungsgebiete können in den Regionalplänen außerdem Kernbereiche für Tourismus und/oder Erholung ausgewiesen werden. Die Kernbereiche sollen sich qualitativ und quantitativ von den übrigen Entwicklungsgebieten abheben und eine ergänzende räumliche Schwerpunktbildung ermöglichen.

Auf der Grundlage eines Gutachtens des Instituts für Tourismus- und Bäderforschung in Nordeuropa (NIT) wurden die Schwerpunkträume für Tourismus und Erholung im Raum Plön erweitert sowie zwischen Waabs und Eckernförde an der Eckernförder Bucht, bei Kappeln und im Bereich der Gemeinde Steinbergkirche an der Flensburger Förde. In der Regel erfolgte die Zuordnung, wenn Gemeinden drei von fünf angebots- und nachfrageorientierten Kriterien erfüllten.

Da es an den Küsten und in den hochwassergefährdeten Flussgebieten zu Konflikten zwischen den Belangen des Tourismus und Belangen des Küsten- und Binnenhochwasserschutzes kommen kann, sollen einerseits Maßnahmen des Tourismus in räumlicher Nähe zu Flüssen und Küsten die Belange des Hochwasser- und Küstenschutzes berücksichtigten. Andererseits sollen innerhalb der „Vorranggebiete für den Küstenschutz und die Klimafolgenanpassung im Küstenbereich“ berechtigte Anforderungen an den Küstenraum ermöglicht werden, zu denen ausdrücklich auch der Tourismus zählt. Die Landesplanung unterstützt hierzu den Dialog der Fachplanungen.