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Europäischer Tag der Justiz 2021

© Jai79 / pixabay.com
Rückblick auf den Europäischen Tag der Justiz 2021
25. – 28. Oktober 2021 in Kiel und ONLINE

Erfolgreiche Veranstaltungen mit vielen Höhepunkten.

Nach Abschluss des Europäischen Tags der Justiz 2021 können das Ministerium für Justiz, Europa und Verbraucherschutz des Landes Schleswig-Holstein und das Bundesamt für Justiz auf erfolgreiche Veranstaltungen mit vielen Höhepunkten zurückblicken.

ETJ 2021 Rückblick auf den Europäischen Tag der Justiz 2021 (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)Minister für Justiz, Europa und Verbraucherschutz, Claus Christian Claussen, und Präsidentin des Bundesamts für Justiz, Veronika Keller-Engels © MJEV

Erstmalig fand die zentrale deutsche Veranstaltung zum Europäischen Tag der Justiz, mit dem traditionell die Zusammenarbeit der Justiz in Europa gewürdigt wird und Einblicke in den grenzüberschreitenden Rechtsverkehr ermöglicht werden, auch online statt. Wie sich dem Gesamtprogramm zum Europäischen Tag der Justiz 2021 (PDF 1MB, Datei ist barrierefrei/barrierearm) entnehmen lässt, hatten ihn die Veranstalter als Woche der Europäischen Justiz auf drei Tage ausgeweitet.

Zur Fachveranstaltung am 25. Oktober 2021  konnten der Minister für Justiz, Europa und Verbraucherschutz des Landes Schleswig-Holstein, Claus Christian Claussen, und die Präsidentin des Bundesamts für Justiz, Veronika Keller-Engels, nahezu 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer begrüßen. Passend zum gewählten Online-Format wurden sie zunächst in einem Fachvortrag von einer Vertreterin der Europäischen Kommission über den neuesten Stand informiert zur „Digitalisierung der justiziellen Zusammenarbeit in Zivil- und Strafsachen“ (in englischer Sprache). In drei praxisorientierten Workshops folgte sodann der Online-Austausch der Gäste zu verschiedenen aktuelle Einzelthemen: So konnten sich einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus erster Hand u.a. vom stellvertretenden Europäischen Generalstaatsanwalt Andrès Ritter über die Europäische Staatsanwaltschaft informieren und erhielten Einblicke, wie eine Institution zum Leben erwacht. Ein weiterer Workshop befasste sich mit der neuen Brüssel IIb-Verordnung und den Sorgerechtsstreitigkeiten in der EU. Thema des dritten Workshops waren schließlich die neuen Zivilrechtshilfeverordnungen zur Zustellung und Beweisaufnahme in der EU im Zeitalter der Digitalisierung.

Ein besonderes Highlight war im Anschluss die Podiumsdiskussion: Zum Thema „Mitgliedstaatliche Verfassungsgerichte und Europäischer Gerichtshof – Partner im Europäischen Gerichtsverbund“ diskutierten miteinander die Generalanwältin am Gerichtshof der Europäischen Union Juliane Kokott, der Präsident des Österreichischen Verfassungsgerichtshofs Christoph Grabenwarter, die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts Doris König und der Professor für Öffentliches Recht Klaus Ferdinand Gärditz von der Universität Bonn unter Moderation der Direktorin des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel Nele Matz-Lück.

Am 27. Oktober 2021 fand eine Bürgerveranstaltung - barrierefrei (PDF 1.012KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm) statt, zu der die Veranstalter sowohl in Präsenz ins Wissenschaftszentrum in Kiel als auch Online eingeladen hatten.

ETJ 2021 Zu der Bürgerveranstaltung hatten die Veranstalter sowohl in Präsenz ins Wissenschaftszentrum als auch Online eingeladen. (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) © MJEV

An der multimedialen Live-Dokumentation auf Großbildleinwand von und mit dem Journalisten und Politologen Ingo Espenschied mit dem Titel „Warum ist die Gurke krumm?

Was Sie schon immer über die EU wissen wollten!“ nahmen über hundert Gäste teil. Sie diskutierten im Anschluss im Rahmen eines kleinen Empfangs über die außergewöhnlichen Einblicke hinter die Kulissen der Europäischen Union.

Um auch jungen Menschen das Justizwesen und die Bedeutung der Europäischen Union anschaulich näher zu bringen, fanden darüber hinaus am 25. und 28.  Oktober 2021 Schülerveranstaltungen statt. Im Rahmen des Projekts „Recht.Staat.Bildung.“ erhielt eine 10. Klasse der Theodor-Storm-Schule in Bad Oldesloe die Gelegenheit, mit einem Staatsanwalt anhand straf- und strafverfahrensrechtlicher Fragestellungen zu diskutieren, was unseren Rechtsstaat ausmacht. In Kiel übernahm eine 12. Klasse der Hebbelschule unter Anleitung einer Richterin am Sozialgericht die Rollen der Beteiligten eines sozialrechtlichen Verfahrens und erhielt damit nicht nur neue Perspektiven auf den Sozialstaat, sondern auch einen geweiteten Blick für den Rechtsstaat – mit großer Begeisterung bei allen Teilnehmenden.

Minister Claus Christian Claussen zeigte sich zufrieden mit der Gesamtveranstaltung: „Nachdem der Europäische Tag der Justiz zuletzt Pandemie-bedingt ausfallen musste, war es uns ein wichtiges Anliegen, dass die Justiz in Europa in diesem Jahr unbedingt wieder ausreichend Beachtung erfährt. Mehr denn je steht Europa für Rechtsstaatlichkeit. Nur eine gemeinsame Rechtsordnung und eine gute Zusammenarbeit in der Justiz ermöglichen es, die Werte, auf denen die Europäische Union aufgebaut ist, aufrechtzuerhalten. Das müssen wir uns immer wieder bewusstmachen. Dazu hat der Europäische Tag der Justiz 2021 beigetragen. Und ich freue mich sehr, dass wir – auch im neuen, hybriden Format – so viele Gäste auf unseren Fachveranstaltungen sowie bei den Bürger- und Schülerveranstaltungen begrüßen konnten.“